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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 02.09.2010 09.09.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 17:35 Uhr 06.09.2010 Sitzungsunterbrechung 16:45 Uhr - 16:50 Uhr Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Hans Hanke Klaus Hemmerling Christina Knappe Reiner Kühlborn Hans-Reiner Liebert Erika Thiel in Vertretung für Herrn Wingler CDU Marianne Hausmann Gabriele Meckelburg Norbert Siewers Erika Stahl Grüne Anna Konincks Astrid Platzmann-Scholten FDP Felix Haltt in Vertretung für Herrn Paßmann UWG Wilfried Flöring DIE LINKE. Ernst Lange Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Günter Gleising Soziale Liste; in Vertretung für Frau Boyraz 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Aleksandr Chraga Matthias Dombrowsky Babett Görnert Werner Hirschmann Elke Kuka Heinrich August Mikus bis 16:50 Uhr, TOP 5.5 Anwesend von den stv. Mitgliedern Reiner Kühlborn Felix Haltt Günter Gleising SPD FDP Soziale Liste Anwesend von der Verwaltung Britta Anger Dr. Heide Ott Tobias Mikus Tanja Kahleis Claudia Urban Birgit Dietinger Bettina Bäumer Carsten Sorge Dr. Jörg Kalthoff Elke Werthmann-Grossek Dr. Ingrid Rihs Sandra Schotte Hans Martin Olschowy Michaela Claas Renate Rohmann Dezernat V Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Sozialamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Gesundheitsamt Dezernat V Steuerungsunterstützung Organisations- und Personalamt Organisations- und Personalamt Rechnungsprüfungsamt Sonstige Anwesende Margit Mizgalski Johanna Radandt Renate Marquardt Heike Steigersdorfer Martin Piegeler Daniela Vogelsang Katrin Herborn Jürgen Plagge-Vandelaar Martina Fischer Christian Zelsen Daria Sengüner Karen Sommer-Loeffen Agenda-Beirat Seniorenbeirat Fraktionsgeschäftsstelle SPD Fraktionsgeschäftsstelle CDU Fraktionsgeschäftsstelle Die Grünen Fraktionsgeschäftsstelle FDP Fraktionsgeschäftsstelle UWG Fraktionsgeschäftsstelle DIE LINKE. ARGE Bochum ARGE Bochum Bahnhofsmission Bochum Bahnhofsmission Diakonie RWL 2 Abwesend und entschuldigt SPD Friedrich Wingler FDP Thomas Paßmann Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Nuray Boyraz Soziale Liste Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Klaus Bittner Brigitte Ponath Peter Scheffler Vorsitz: Astrid Platzmann-Scholten Schriftführung: Tobias Mikus Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt die Vorsitzende die Anwesenden und stellt fest, dass 1.1 der Ausschuss bei 15 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 der Ausschuss Bild- und Tonaufzeichnungen durch die anwesenden Medien zustimmt. 2. beschließt der Ausschuss einvernehmlich, 2.1 auf Antrag der Verwaltung die den Fraktionen bereits im Vorfeld der Sitzung zur Verfügung gestellte Vorlage 20101835 "Neuorganisation der Umsetzung des SGB II ab dem 01.01.2011 / "Jobcenter Bochum"" als TOP 3.1 in die Tagesordnung aufzunehmen; die Vorlage entspricht inhaltlich der Mitteilung unter TOP 5.1, die nunmehr als Beschlussvorlage aufbereitet worden ist. 2.2 die Tagesordnung um eine schriftlich vorliegende Anfrage der FDP zur Vernichtung des Impfstoffes gegen die Schweinegrippe (Vorlage 20101889) als TOP 6.2 zu ergänzen. 3. stimmt der Ausschuss der so ergänzten und geänderten Tagesordnung zu. 4. weist die Vorsitzende darauf hin, dass die nächste Sitzung des Ausschusses am 02.11.2010 um 16 Uhr stattfindet (u.a. Haushalt 2011). Die für den 30.09.2010 und 18.11.2010 geplanten Sitzungen entfallen. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Neuorganisation der Umsetzung des SGB II ab dem 01.01.2011 / "Jobcenter Bochum" Vorlage: 20101835 Nach ausführlicher Erläuterung anhand einer Powerpoint-Präsentation und Klärung von Rückfragen des Ausschusses durch die Verwaltung wird zunächst über den als Anlage 1 der Niederschrift beigefügten Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen, der den Beschlussvorschlag der Vorlage ergänzt, abgestimmt: Abstimmungsergebnis: Dafür: Dagegen: Enthaltungen: Einstimmig nach Beschlussvorschlag des Änderungsantrages 11 (SPD, Grüne, CDU, UWG, Linksfraktion) 0 4 (CDU, FDP) Anschließend wird die Vorlage mehrheitlich beschlossen. Abstimmungsergebnis: Dafür: Dagegen: Enthaltungen: 4 Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag 13 (SPD, Grüne, CDU, UWG, Linksfraktion) 1 (FDP) 1 (CDU) Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 5 Mitteilungen 5.1 Neuorganisation der Umsetzung des SGB II ab dem 01.01.2011 / "Jobcenter Bochum" Vorlage: 20101705 Die Vorlage wird von der Tagesordnung abgesetzt. (siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) 5.2 Neuorganisation des SGB II / Prüfung der Option Vorlage: 20101512 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Eine Stellungnahme des Personalrats zu Frage 3 der Anfrage der CDU-Fraktion wird noch nachgereicht. 5.3 Modellprojekt Bürgerarbeit Vorlage: 20101706 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Meldepflichtige Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz Vorlage: 20101611 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Vorstellung der Arbeit der Bahnhofsmission Vorlage: 20101764 Die Arbeit der Bahnhofsmission Bochum wird durch Frau Sengüner, Leiterin der Bahnhofsmission Bochum, und Frau Sommer-Loeffen, Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe, vorgestellt. Nachfragen des Ausschusses werden mündlich beantwortet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die von Frau Sengüner und Frau Sommer-Loeffen zur Verfügung gestellten Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Die Broschüre „Leitbild & Leistungsstandards der Bahnhofsmission in Deutschland“ kann bei Bedarf bei der Schriftführung angefordert werden. 5.6 Neue Leitungsstruktur im Gesundheitsamt Die Verwaltung weist darauf, dass für die Zeit der dreijährigen Beurlaubung von Herrn Dr. Fischer Herr Dr. Winter kommissarisch das Gesundheitsamt leiten wird. Vertreten wird er von Herrn Dr. Kalthoff und Frau Werthmann-Grossek. 5 6 Anfragen 6.1 Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld Vorlage: 20101770 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.2 Vernichtung des Impfstoffes gegen die Schweinegrippe Vorlage: 20101889 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. Astrid Platzmann-Scholten Tobias Mikus Vorsitzende Schriftführer 6