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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 11. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 29.09.2010 05.10.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:30 Uhr – 16:30 Uhr 30.09.2010 Anwesend von den Mitgliedern SPD Guido Elsner Doris Erdmann Marc Gräf Brigitte Kirchhoff Norbert Konegen Dirk Marten Marc Alexander Ulrich Birgit Werner ab TOP 2.2, 15:40 Uhr CDU Dr. Andreas Bracke Walter Müller Hans Neubauer Christoph Oberhagemann Grüne Frank Eidmüller Doris Hucke FDP Dieter Costabel ab TOP 2.1, 15:45 Uhr ab TOP 2.2, 15:45 Uhr Beratende Mitglieder Gerd Krüger Anwesend von der Verwaltung Klaus Retsch Martina Hadlich Danuta Kählert Franz Kochanek Gisbert Soldat Abwesend und entschuldigt CDU Ulrich Kösters Friedhelm Nentwig Grüne Thomas Lingnau-Konincks DIE LINKE. Petra Malik Vorsitz: Doris Erdmann Schriftführung: Bernd Jahn Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Frau Bezirksbürgermeisterin Doris Erdmann fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung bei zunächst 12 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 2. stimmt die Bezirksvertretung der Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Widmung der Straße "Brannenweg" Vorlage: 20101753 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Umsetzung der HSK-Maßnahme "Reduzierung der Öffnungszeiten in städtischen Bädern um 30%" Vorlage: 20101852 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Der Vorlage wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Spezielle Bedarfe des Vereinssports, insbesondere für die RettungsschwimmerAusbildung und den Übungs- und Ausbildungsbetrieb der DLRG, sind im Einzelfall zu prüfen und im Rahmen der in der Begründung zur Beschlussvorlage genannten Anpassungen soweit möglich zu berücksichtigen. Die Verwaltung wird beauftragt, das in Schwerte und Gelsenkirchen-Horst praktizierte Modell gesonderter Nutzungsregelungen des DLRG auf die Anwendbarkeit in Bochum zu prüfen, die dadurch entstehenden Kosten zu ermitteln und das Ergebnis mitzuteilen. 2.2 Haltestelle "Axstraße" hier: Umbenennung in "HELIOS Klinik Linden" Vorlage: 20101726 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Verkauf von städtischen unbebauten Grundstücken Vorlage: 20101772 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 5 Mitteilungen 5.1 Brücken zwischen Nord und Süd Brücken- und Verkehrseinschränkungen Vorlage: 20101746 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Herr Soldat informiert über den aktuellen Sachstand zur Pontonbrücke. Es soll in Zusammenarbeit mit der Polizei geprüft werden, inwieweit eine Nutzung der Brücke durch Lkw und Schwertransporter erfolgt. Das Ergebnis wird mitgeteilt. 5.2 Oviedoring/Rubenstraße 14 - Zwischenmitteilung Vorlage: 20101714 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Mitteilung der Bezirksbürgermeisterin Frau Erdmann informiert über den öffentlichen Termin im Schlosspark Weitmar zur Schaffung von Kinderspielflächen am 05.10.2010, 15:30 Uhr, Treffpunkt Kubus. 6 Anfragen 6.1 Austausch von Straßenlaternen im Bochumer Südwesten Vorlage: 20102098 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. In den vergangenen Monaten kam es zu einem Austausch von noch funktionstüchtigen Straßenlaternen im Bochumer Südwesten u. a. in der Straße „Am Moorschacht“. Dabei wurden unter Erhaltung der Lichtmasten neue Leuchten montiert. Diese sind nach unten ausgerichtet und erhellen lediglich ihre unmittelbare Umgebung, so dass Teile des Gehweges und der Fahrbahn im Halbdunkel verbleiben. Zudem kam es mehrmals zu Funktionsstörungen einzelner Straßenlaternen, sie schalteten sich trotz Dunkelheit nicht ein. Die CDU-Fraktion bittet daher um Klärung folgender Fragen: - Warum wurden die ursprünglich vorhandenen, noch funktionstüchtigen Leuchten ausgetauscht? - Besteht die Möglichkeit, die Ausleuchtungssituation zu verbessern? 5