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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 05.11.2010 19.11.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 15:30 Uhr 15.11.2010 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Hans-Reiner Liebert Friedhelm Lueg Gabriela Schäfer In Vertretung für Herrn Schug CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Susanne Rehm FDP Hans-Otto Forth In Vertretung für Herrn Donschen UWG Klaus-Peter Hülder DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Johannes Schwill Hans-Joachim Stößlein Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Michaela Fischer Barbara Jung Klaus Retsch Bernhard Szafranek Karl-Michael Townsend Gregor Zajac Thorsten Lumma Nadine Noblet Jochen Jähnke Frank Olivier Waldemar Pichura Herr Hiekisch-Picard Frau Dr. Wölk Angelika Thielemann Sigrid Fischer Stephanie Fehn Martina Borrmann Lisa Fiegehenn Waltraud Richartz-Malmede Monika Salla Christian Söndgen Helmut Schüttemeier Marina Grochowski Norbert Koop Sandra Senger Reiner Leiskau Christoph Mandera VII 52 IV/SU 52 IV/P IV VII/SU 52 IV/SU 20 20 41 Mu 41 Mu 41 A 46/PR 52 41 52 52 46 46 41 A 41 PL 41 BS 48 20 41 IV/P Fraktionsgeschäftsstellen Anette Klöckner Renate Marquardt Holger Happe Guido Endemann Die Grünen im Rat SPD-Fraktion UWG-Fraktion CDU-Fraktion Gäste Gerd Noji Karlheinz Conrad Herr Leifels Mark Heinrich UWG UWG DLRG 2 Abwesend und entschuldigt SPD Rainer Schug FDP Hans-Friedel Donschen DIE LINKE. Anna Lena Orlowski Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer Barbara Jung 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1) stellt Herr Horneck fest, dass a) der Ausschuss für Kultur und Sport bei 15 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist b) gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. 2) weist Herr Horneck auf die nachträglich verteilte Korrekturseite zu TOP 3.2 – Haushaltsberatungen über den Produktbereich 1.42, Sportförderung – hin. 3) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, die Vorlage „Benutzungs- und Betreuungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. über die Nutzung des Stadions, Castroper Straße 145, 44791 Bochum“ unter TOP 3.5 auf die Tagesordnung zu setzen. 4) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, zu den TOP 3.1 und 3.2 ausschließlich über die Änderungsanträge zu beraten. 5) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, die TOP 3.1, 3.2 und 3.3 gemeinsam zu beraten. 6) begrüßt Herr Horneck den Vertreter der Fraktion Die Linke, Herrn Plagge-Vandelaar, als neues Mitglied im Ausschuss. 4 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Ausrichtung der Deutschen Junioren Meisterschaft im Damen-Degen am 27./28.11. 2010 - Zuschuss der Stadt Bochum zu den Kosten der Veranstaltung Vorlage: 20102260 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2011 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS), Produktgruppe 1128 Vorlage: 20102075 Abstimmungsergebnis: dafür dagegen Enthaltung Mehrheitlich beschlossen nach Beratung und Abstimmung über nachstehende Änderungsanträge 8 (SPD; Die Grünen) 5 (CDU, FDP) 2 (UWG, Die Linke) Ergebnis der Beratungen über Änderungsanträge zum HSK 2011: 1. HSK Seite 213 (Aufgabe der Archiv-Zweigstelle Wattenscheid), Produkt gruppe 2505 Der Antrag ist identisch mit den Anträgen von SPD/ Die Grünen und CDU. Diese schließen sich dem Antrag der UWG an. Antrag UWG: Die Außenstelle des Stadtarchivs in Wattenscheid wird nicht geschlossen. Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag einstimmig beschlossen. 5 2. HSK Seite 198 (Umstrukturierung Kulturbüro und Stabsstellen), Produktgruppe 2503 Antrag SPD/ Die Grünen: Bei der Umstrukturierung des Kulturbüros soll für die Unterstützung der ehrenamtlichen Tätigkeiten eine Teilzeitstelle erhalten bleiben. Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag einstimmig beschlossen 3. HSK Seite 208 (Errichtung eines Neubaus für das Stadtarchiv) und Seite 212 (Aufgabe des Stadthistorischen Museums), Produktgruppe 2505 Die Anträge von SPD/ Die Grünen, Die Linke und der CDU werden zusammengefasst. Antrag CDU: Der Ausschuss für Kultur und Sport beschließt: Die Einsparungsansätze sind zu streichen, das Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte ist grundsätzlich in den bestehenden Schwerpunkten seiner Tätigkeit einschließlich der Darstellung der Bochumer Regionalgeschichte in Dauer- und Wechselausstellungen zu erhalten. Antrag Die Linke: Das Museum für Stadtgeschichte wird nicht aufgegeben. Antrag SPD/ Die Grünen: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Lösung mit gleichem Einsparvolumen unter der Berücksichtigung folgender Gesichtspunkte zu finden: - Sollte es sinnvoll sein, das Archiv mit seinen Sammlungen und Ausstellungsräumen zu verlagern, ist vorhandener Gebäudebestand zu ermitteln, an den ein neuer Magazinbau angebaut werden kann. Zu denken ist hier z.B. an aufzugebende Schulbauten. - Zu prüfen ist ein Zusammenschluss mit dem großen Bauaktenarchiv der Zentralen Dienste – auch unter Nutzung und Ergänzung von deren Magazinkapazitäten im Tiefgeschoss des Technischen Rathauses. - Zu prüfen ist ebenfalls, ob ein gebührenpflichtiges Recherche- und Ausstellungsangebot in Richtung Familien- und Firmengeschichte die Einnahmen verbessern kann. Abstimmungsergebnis: Änderungsanträge einstimmig beschlossen 4. HSK Seite 209 (Anmerkung: Im Band 4 des Haushaltsplanes ist die Seiten zahl 209 mit 211 verdreht) (Einsparungen von Maßnahmen zum Schutz von Ar chivalien in Höhe von 20.000 EUR)), Produktgruppe 2505 Die Linke zieht ihren Antrag zurück. Antrag der CDU: Der Ausschuss für Kultur und Sport beschließt: Diese Maßnahme ist aus dem Haushaltssicherungskonzept zu streichen. Die verbliebenen Mittel i. H. v. 20.000 Euro müssen in voller Höhe erhalten bleiben. Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag einstimmig beschlossen 6 5. HSK Seite 210 (Gebührenerhebung für die Vorlage und Einsichtnahme von Archivalien), Produktgruppe 2505 Antrag der CDU: Der Ausschuss für Kultur und Sport beschließt: Die Erhebung von Gebühren für die Vorlage von Archivalien und ihre Einsichtnahme ist im Rahmen einer vom AKS zu beschließenden, differenzierten Gebührenordnung zu regeln, nach der mindestens die orts- und regional-historische Forschung, Recherchen für die Aktion Stolpersteine sowie historisches Arbeiten von Schülern und Studenten gebührenfrei bleiben. Die Koalition meldet Beratungsbedarf an. Dementsprechend wird die CDU ihren Antrag im Haupt- und Finanzausschuss stellen. Die Verwaltung sagt hierfür eine schriftliche Erläuterung des Sachstandes zu. 6. HSK Seite 239 (Der Lieferdienst, der die Schulen und Kindergärten mit Medienboxen beliefert, wird eingestellt), Produktgruppe 2502 Die Anträge von CDU, Koalition und Die Linke werden zusammengeführt. Antrag: Der Lieferdienst bleibt erhalten. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob der Lieferdienst z.B. über Hausmeister, Eltern oder Förderverein erfolgen kann (Koalition), bzw. das Angebot ist zu erhalten, die Abholung jedoch durch die Schulen und Kindergärten selbst organisieren zu lassen (CDU). Die Verwaltung sagt für den Haupt- und Finanzausschuss eine schriftliche Erläuterung des Sachstandes zu. Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag einstimmig beschlossen 7. HSK Seite 240 (Schließung der Zweigbücherei Querenburg), Produktgruppe 2502 Die Anträge von CDU, Koalition und Die Linke werden zusammengeführt. gemeinsamer Antrag: Die Schließung der Bücherei wird abgelehnt. Die Verwaltung prüft Kooperationen mit Dritten, günstigere Unterbringungen und neue Konzepte. Die Verwaltung soll Einsparalternativen aufzeigen, die nicht zu einer Schließung der Zweigstellen führen. Abstimmungsergebnis: 8. Änderungsantrag einstimmig beschlossen HSK Seite 241 (Schließung der Zweigbücherei Gerthe), Produktgruppe 2502 Die Anträge von CDU, Koalition und Die Linke werden zusammengeführt. gemeinsamer Antrag: Die Schließung der Bücherei wird abgelehnt. Die Verwaltung prüft Kooperationen mit Dritten, günstigere Unterbringungen und neue Konzepte. Die Verwaltung soll Einsparalternativen aufzeigen, die nicht zu einer Schließung der Zweigstellen führen. 7 Abstimmungsergebnis: 9. Änderungsantrag einstimmig beschlossen HSK Seite 248 (Weiterer Abbau von Jahreswochenstunden im Kernbereich der Musikschule/ dauerhafte Einsparung und Verlagerung in den Jeki Bereich ), Produktgruppe 2508 Die Linke schließt sich dem Antrag der Koalition an. Antrag von SPD/ Die Grünen: Der Abbau von Stunden wird abgelehnt. Stattdessen erarbeitet die Verwaltung ein Konzept, wie die Musikschule durch Veränderungen im Angebot ihre Einnahmen verbessern kann. Anmerkung: Die HSK - Maßnahme Seite 244 ist davon nicht berührt. Abstimmungsergebnis: 10. Änderungsantrag einstimmig beschlossen HSK 221 (Reduzierung der Öffnungszeiten und des Aufsichtpersonals in Haus Kemnade), Produktgruppe 2507 Antrag von SPD/ Die Grünen: Der Ausschuss beschließt: Die Maßnahme im Haushaltssicherungskonzept 2011 „Reduzierung von Öffnungszeiten im Haus Kemnade in den Wintermonaten auf die Wochenenden und die Feiertage ab 2011“ wird vorerst nicht umgesetzt. Die Verwaltung erarbeitet bis Anfang nächsten Jahres für die Nutzung von Haus Kemnade kurz,- mittel- und langfristige Lösungen, die die Zuschüsse der Stadt dauerhaft verringern. Die Vorschläge der Verwaltung sollten die zweigeteilte Nutzung von Haus Kemnade – Museumsteil Stadt Bochum/ Gastronomie und Nutzung der Vorburg durch den Pächter – berücksichtigen. Anmerkung: Der Ausschuss ist übereingekommen, die Maßnahme um ein Jahr zu schieben. Abstimmungsergebnis: 3.2 Änderungsantrag einstimmig beschlossen Erlass der Haushaltssatzung und Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2011 hier: Beratung über den Produktbereich 1.42 Sportförderung, Produktgruppen 4201 - 4206 Vorlage: 20102204 Abstimmungsergebnis: dafür dagegen Enthaltungen Mehrheitlich beschlossen nach Beratung und Abstimmung über nachstehende Änderungsanträge 8 (SPD; Die Grünen) 5 (CDU, FDP) 2 (UWG, Die Linke) Ergebnis der Beratungen über Änderungsanträge: 1. Veränderungen von Nutzungsstandards in Hallen und Plätzen, Neustruk- 8 turierung der Platzwartfunktion / Zusammenlegung von Sportplatzstandorten Antrag Die Linke: Keine Veränderung des Nutzungsstandards in Hallen, keine Neustrukturierung der Platzwartfunktion, keine Zusammenlegung oder Aufgabe von Sportplatzstandorten dafür dagegen Abstimmungsergebnis: 1 – Die Linke 14 – SPD, Die Grünen, CDU, FDP, UWG Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt Antrag der Koalition: Die Einsparpotentiale sollen realisiert werden. Vor einer konkreten Umsetzung – abgesehen von den bereits durchgeführten Maßnahmen – legt die Verwaltung jedoch zunächst dem Ausschuss entsprechende Konzepte vor. dafür 14 – SPD, Die Grünen, CDU, FDP, UWG dagegen 1 – Die Linke Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag mehrheitlich beschlossen 2. Schließung von Turnhallen Frau Collisi erläutert, dass es sich bei der im HSK aufgeführten Maßnahme lediglich um die Fortschreibung der bereits erfolgten Hallenschließungen (Westring und Bramheide) handelt. Die Schließung weiterer Turnhallen ist derzeit nicht beabsichtigt und nicht Gegenstand der Haushaltsberatungen. Der Antrag der Linken ist damit erledigt. 3. Erhöhung des Pacht-/Mietzinses für Sportvereine Frau Collisi und Herr Retsch erläutern die mit der Maßnahme angestrebte weitere Gleichbehandlung der nutzenden Vereine. Auf Anfrage von Frau Schäfer und Herrn Henneke soll möglichst für die nächste Sitzung ein Vorschlag zur Umsetzung vorgelegt werden. Der Antrag der Linken – Keine Erhöhung des Pacht-/Mietzinses für Sportvereine - soll im HAFA beraten werden. 4. Entgelterhebung für jede Ferienpassnutzung Gleichlautende Anträge der Koalition und der Linken: Die Maßnahme wird abgelehnt. Die entgeltfreie Nutzung der Bäder durch Ferienpassinhaber bleibt erhalten. Abstimmungsergebnis: 5. Änderungsantrag einstimmig beschlossen Reduzierung der Zuschüsse nach Sportförderrichtlinien Antrag der CDU: Diese Maßnahme ist zurückzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür 6 (CDU, FDP, UWG) dagegen 9 (SPD, Grüne, Die Linke) Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt 9 3.3 Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2011 Vorlage: 20102057 Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet. 3.4 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung Vorlage: 20100802 Die Verwaltung beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: 3.5 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Benutzungs- und Betreuungsvertrag zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. über die Nutzung des Stadions, Castroper Straße 145, 44791 Bochum Vorlage: 20102167 Die Verwaltung beschließt gemäß Vorlage Abstimmungsergebnis: 4 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Sachstand HSK-Maßnahmen Sport- und Bäderamt Vorlage: 20102270 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Leichtathletische Talentförderung von behinderten Schülerinnen und Schülern Vorlage: 20102077 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Basketball Schulliga Vorlage: 20102076 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 10 5.4 Fortschreibung der statistischen Kennzahlen für den Produktbereich 1.42 - Sportföderung Vorlage: 20102251 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Herr Townsend stellt die Landesinitiative zur Einrichtung einer Zukunftsakademie Interkultur NRW mit Sitz in Bochum vor. Die Akademie ist ein Folgeprojekt der RUHR.2010 und wird das Thema Interkultur nachhaltig bearbeiten. Aufgrund der aktuellen Entwicklungen wird eine Beschlussvorlage zur finanziellen Beteiligung der Stadt Bochum zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und der Bezirksvertretung Mitte durch die Verwaltung auf den Weg gebracht. Vor dem Hintergrund der Thematik erhalten die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Sport und des Ausschusses für Migration und Integration die Vorlage ebenfalls zur Kenntnis. Der Bericht wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen/ Auswirkungen auf Bochumer Veranstaltungen Vorlage: 20102413 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Historische Grabsteine Vorlage: 20102415 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Verlust eines Kunstwerkes Vorlage: 20102419 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Museumspädagogik Vorlage: 20102424 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Museumsshop Vorlage: 20102425 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 11 6.6 Ausländische Geldkarten Vorlage: 20102426 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Scharounkirche Vorlage: 20102427 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.8 Wettbewerbe für Kirchenumnutzungen Vorlage: 20102428 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.9 Sachstand JeKi Vorlage: 20102411 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.10 Grabdenkmäler auf Friedhöfen Vorlage: 20102407 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.11 Nutzungsabsichten der Räume der ehemaligen Schauspielschule Vorlage: 20102439 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.12 Nutzung Kronenstraße Vorlage: 20102437 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.13 (Lehr-)Schwimmbecken mit Hubböden Vorlage: 20102476 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.14 Anwendung der Sportförderrichtlinien bei Sporteinrichtungen in Schulen Vorlage: 20102404 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 12 Die Verwaltung beantwortet ferner die Anfrage nach dem Sachstand zum Platz des Europäischen Versprechens. Der Ausschuss bittet die Verwaltung zu prüfen, ob der Ratssaal für künftige Sitzungen genutzt werden kann. Der für den 19.11.2010 vorgesehene Sitzungstermin entfällt. 13