Niederschrift öffentlich.pdf

Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 7. Sitzung des Ausschusses für Migration und Integration 07.12.2010 23.12.2010 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 16:08 Uhr - 18:00 Uhr 20.12.2010 Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Hans Hanke Christina Knappe Reiner Kühlborn Johannes Scholz-Wittek Vertretung für Herrn Rainer Schug bis 17:50 Uhr CDU Hans-Heinrich Gisevius Lars Lammert Erika Stahl bis 17:20 Uhr Grüne Mustafa Calikoglu FDP Felix Haltt Linksfraktion Aygül Nokta UWG Wilfried Flöring Direkt gewählte Mitglieder Ayse Balyemez Katharina Bech Ahmet Budur Faruk Cevik Cemal Elitas Mustafa Eydemir bis 17:30 Uhr Aybala Gülabioglu Dr. Boris Lotwin Aziz Sbai ab 16:13 Uhr Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Prof. Dr. Michael Krummacher Anwesend von der Verwaltung Nurhan Doğruer-Rütten Gülbahar Erdogan-Reichstein Heidi Kleina Brigitte Küch Andreas Pamp Ulrich Schmitz Helle Timmermann Anwesend von den Fraktionen Doris Eikmeier Guido Endemann Katharina Schubert-Loy Marcus Heidrich Jürgen Plagge-Vandelaar SPD CDU Die Grünen FDP LINKE Gäste Gert Hille Jutta Sayed Zeynep Kokott Frau Havva Frau Songül Seniorenbeirat Seniorenbeirat Caritas Kiga St. Victoria Caritas Kiga St. Victoria Caritas Kiga St. Victoria Abwesend und entschuldigt SPD Rainer Schug Direkt gewählte Mitglieder Abdullah Albayram Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Nuray Boyraz Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Stavros Liakeas Omid Pouryousefi Abwesend von der Verwaltung Dr. Ottilie Scholz Vorsitz: Johannes Scholz-Wittek Schriftführung: Ulrich Schmitz Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Herr Scholz-Wittek Frau Doğruer-Rütten, die Ausschussmitglieder, die anwesenden Gäste sowie die anwesenden Vertreter der Verwaltung, 2. stellt Herr Scholz-Wittek fest, dass 2.1 der Ausschuss für Migration und Integration bei zunächst 19 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist und die Zahl der anwesenden Ratsmitglieder die der gewählten Vertreter übersteigt; 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2.3 der Ausschuss für Migration und Integration den Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 2.4 den Mitgliedern des Ausschusses für Migration und Integration vor der Sitzung folgende Unterlagen angereicht wurden: - Broschüre mittendrin2010imwestend Terminplan 2011 für die Sitzungen des Ausschusses für Migration und Integration 3. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Gisevius (CDU), die TOPs 4.1 Vorlage 20102591 (Beschluss) und 5.4 Vorlage 20102503 (Mitteilung) aufgrund des inhaltlichen Zusammenhanges gemeinsam zu beraten. Es erhebt sich kein Widerspruch. 4. stimmt der Ausschuss für Migration und Integration der so geänderten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 "Save me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20102591 Frau Knappe (SPD) trägt einen Beschlusstext der Koalition vor. Nach ausführlicher Diskussion der Fraktionen macht der Vorsitzende Herr Scholz – Wittek den Vorschlag, dass beide Vorlagen (SPD / GRÜNE und LINKE) Grundlage für eine gemeinsame Resolution sind. Die Resolution wird über die Fraktionsbüros mit den Beteiligten abgestimmt. Sie soll dann an den Rat der Stadt Bochum weitergeleitet werden. Der Vorschlag wird abgestimmt. Er wird einstimmig von allen Fraktionen und den gewählten Ausschussmitgliedern befürwortet. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 Dafür: 20 (SPD, Grüne, CDU, UWG, FDP, LÍNKE, gewählte Mitglieder) 4.2 Interkulturelle Woche in Bochum Vorlage: 20102595 Frau Knappe (SPD) begründet den vorliegenden Antrag der Koalition. Die Bochumer Interkulturelle Woche 2011 soll terminlich in die bundesweite Interkulturelle Woche eingebettet sein. Herr Gisevius (CDU) schlägt vor, die Interkulturelle Woche 2011 mit dem Jubiläum „50 Jahre Zuwanderung aus der Türkei“ zu verbinden. Herr Haltt (FDP) ersucht die Verwaltung um eine Vorstellung des Konzeptes der Interkulturellen Woche in der nächsten Sitzung des Ausschusses. Herr Gisevius wünscht von der Verwaltung eine 4 Mitteilung zum aktuellen Stand der Planungen zu Kemnade 2011. Der Beschlussvorschlag wird zur Abstimmung gebracht. Der Ausschuss befürwortet die Beschlussvorlage einstimmig. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen:0 Dagegen: 0 Dafür: 20 (SPD, Grüne, CDU, UWG, FDP, LÍNKE, gewählte Mitglieder) 5 Mitteilungen Der Vorsitzende Herr Scholz – Wittek bittet aus aktuellem Anlass, dass sich die Vortragenden der Mitteilungen auf fünf Minuten Vortragszeit beschränken. 5.1 Rucksack KiTa in Bochum - Ein Konzept zur Sprachförderung und Elternbildung in der Kindertageseinrichtung Vorlage: 20102531 Die schriftliche Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Der Vorsitzende dankt den Müttern, der Sprachförderkraft und der Bochumer RAA für den anregenden Vortrag. Die Präsentation wird der Niederschrift beigefügt. 5.2 Zukunft des Programmes "Stadtumbau West" in Bochum Vorlage: 20101716 Die schriftliche Mitteilung und die Ausführungen von Frau Küch (Amt 60) werden zur Kenntnis genommen. Auf Anfrage des sachkundigen Einwohners Herrn Prof. (em.) Dr. Krummacher (Anfragesteller) formuliert der Ausschuss folgende Empfehlung für den weiteren Ablauf des Programms Stadtumbau West in Bochum: „Der Ausschuss für Migration und Integration empfiehlt, in die Leitziele des Entwicklungskonzeptes für die Innere Hustadt den Aspekt der Integrationsarbeit bzw. interkulturellen Arbeit dauerhaft aufzunehmen.“ Die Empfehlung wird abgestimmt und einstimmig ausgesprochen. Abstimmungsergebnis: Enthaltungen: 0 Dagegen: 0 Dafür: 19 (SPD, Grüne, CDU, UWG, FDP, LÍNKE, gewählte Mitglieder) Der Umsetzungsstand des Stadtumbau West – Programms in den einzelnen Zielgebieten wird dem Ausschuss im obligatorischen Frühjahrsbericht mitgeteilt. 5.3 Änderungen bei der Durchführung und Finanzierung von Integrationskursen Vorlage: 20102524 Frau Timmermann (Amt 43 VHS) berichtet aktuell zu den Änderungen des Bundesamtes 5 für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bezüglich der Integrationskurse. Eine Aufstellung der wichtigsten Änderungen ist der Niederschrift beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 "Save me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in Bochum Vorlage: 20102503 Siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ 5.5 Daueraufenthalt EG Vorlage: 20102496 Frau Knappe (SPD) bittet um erneute Beratung der Mitteilung in der kommenden Ausschusssitzung. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.6 Aufenthaltstitel und Arbeitserlaubnis Vorlage: 20102497 Herr Gisevius (CDU) bittet um erneute Beratung der Mitteilung in der kommenden Ausschusssitzung. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.7 Visaverfahren Vorlage: 20102500 Herr Gisevius (CDU) bittet um erneute Beratung der Mitteilung in der kommenden Ausschusssitzung. Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. 5.8 Beantwortung der Anfrage zum Kontrakt "Interkulturelle Städteregion Ruhr" Vorlage: 20102530 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Informationsbroschüren der Stadt Bochum Vorlage: 20102528 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Berichte aus den Gremien - mündliche Berichte in der Sitzung Die Berichte entfallen aus Zeitgründen. Der Bericht von Frau Bech (gewähltes Mitglied) zur Sitzung des Beirates Bochum - Agenda 21 wird auf die kommende Sitzung verschoben. 6 6 Anfragen 6.1 Wohnsituation der Flüchtlinge in Bochum Vorlage: 20102763 Herr Faruk Cevik (gewähltes Mitglied) fragt an: Kann die Verwaltung einen aktuellen Bericht zur Situation der Flüchtlinge in den Wohnheimen der Stadt Bochum, zu ihrer Unterbringung, der allgemeinen Wohnsituation und den sanitären Anlagen in den Einrichtungen abgeben? Wenn nein, warum nicht? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Jubiläum "50 Jahre Zuwanderung aus der Türkei" Vorlage: 20102766 Herr Hans-Heinrich Gisevius – CDU – stellt folgende Anfrage: 2011 leben die ersten türkischen Arbeitsmigranten 50 Jahre im Ruhrgebiet und Bochum. Ist es geplant, daran in besonderer Weise zu erinnern? Möglichkeiten bieten hier die Interkulturelle Woche und die z. Z. stattfindende Ausstellung im Bochumer Stadtarchiv. Welche Veranstaltungen sind darüber hinaus geplant? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Johannes Scholz-Wittek Ulrich Schmitz Vorsitzender des Ausschusses Schriftführer für Migration und Integration 7