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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
10 kB
Erstellt
26.12.14, 13:56
Aktualisiert
28.01.18, 07:54

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD 12 (4428) Vorlage Nr. 20101139 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Garagen für die Fahrzeuge der Mobilen Geschwindigkeitsüberwachung Beratungsfolge Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Bezirksvertretung Bochum-Mitte Sitzungstermin akt. Beratung 14.07.2010 15.07.2010 Anlagen Wortlaut Im Rahmen des vom Rat verabschiedeten Haushaltssicherungskonzeptes wurde auch die Aufnahme einer „Mobilen Geschwindigkeitsüberwachung“ beschlossen. Der Start dieses neuen Projektes, welches in die Zuständigkeit des StA 34 fällt, ist für das IV. Quartal 2010 vorgesehen. Für diese Aufgabe werden hoch technisierte Fahrzeuge zum Einsatz kommen, die während ihrer Nichtnutzung besonders gesichert untergebracht werden müssen. In diesem Zusammenhang hat der Vermieter des Straßenverkehrsamtes die kostenlose Errichtung von drei zusammenhängenden Garagen, die jeweils mit einem Stromanschluss und einer Alarmanlage ausgestattet sind, zugesichert. Im Gegenzug beabsichtigt die Stadt Bochum, den Mietvertrag über das Straßenverkehrsamtsgebäude vorzeitig um weitere sechs Jahre bis zum 30.06.2025 zu verlängern.