Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
10 kB
Erstellt
26.12.14, 13:56
Aktualisiert
28.01.18, 07:54
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
ZD 12 (4428)
Vorlage Nr. 20101139
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Garagen für die Fahrzeuge der Mobilen Geschwindigkeitsüberwachung
Beratungsfolge
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung
Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Sitzungstermin
akt.
Beratung
14.07.2010
15.07.2010
Anlagen
Wortlaut
Im Rahmen des vom Rat verabschiedeten Haushaltssicherungskonzeptes wurde auch die
Aufnahme einer „Mobilen Geschwindigkeitsüberwachung“ beschlossen.
Der Start dieses neuen Projektes, welches in die Zuständigkeit des StA 34 fällt, ist für das
IV. Quartal 2010 vorgesehen.
Für diese Aufgabe werden hoch technisierte Fahrzeuge zum Einsatz kommen, die während
ihrer Nichtnutzung besonders gesichert untergebracht werden müssen.
In diesem Zusammenhang hat der Vermieter des Straßenverkehrsamtes die kostenlose
Errichtung von drei zusammenhängenden Garagen, die jeweils mit einem Stromanschluss
und einer Alarmanlage ausgestattet sind, zugesichert.
Im Gegenzug beabsichtigt die Stadt Bochum, den Mietvertrag über das Straßenverkehrsamtsgebäude vorzeitig um weitere sechs Jahre bis zum 30.06.2025 zu verlängern.