Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung VIII-SU (3295) Vorlage Nr.: 20101459 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Prüfung von Projekten "Wachstum für Bochum" durch das Rechnungsprüfungsamt Beschlussvorschriften § 103 GO Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Haupt- und Finanzausschuss Rat 01.09.2010 15.09.2010 23.09.2010 Anlagen Zusatzinformationen akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung VIII-SU (3295) Vorlage Nr.: 20101459 Im Zuge der Initiative "Wachstum für Bochum" werden durch die Entwicklungsgesellschaft RuhrBochum mbH (EGR) folgende Projekte für die Stadt Bochum realisiert: • Lothringen V (Errichtung eines Gewerbeparks) • Lothringen V (Errichtung eines Gründerzentrums für Geothermie und energieeffiziente Technik) • Technologie Zentrum Ruhr (Modernisierung und Erweiterung des Gebäudes für eine zukunftsund wettbewerbsorientierte Nutzung) • Lothringen IV (Gewerbepark Hiltrop, Erschließung 1. Bauabschnitt) • Lothringen IV (Gewerbepark Hiltrop, Erschließung 2. Bauabschnitt) Die Maßnahmen haben einen Umfang von insgesamt rd. 49 Mio. EUR. Die in diesem Zusammenhang durchzuführenden Prüfungen und Prüfungsdokumentationen sollen durch das städtische Rechnungsprüfungsamt erfolgen. Hierzu ist gemäß § 103 (2) Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen die Übertragung der Aufgabe auf das RPA durch den Rat erforderlich. Die dem Rechnungsprüfungsamt entstehenden Personalkosten zuzüglich eines Gemeinkostenanteils in Höhe von 10 % der Personalkosten trägt die EGR. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung VIII-SU (3295) Vorlage Nr.: 20101459 Bezeichnung der Vorlage Prüfung von Projekten "Wachstum für Bochum" durch das Rechnungsprüfungsamt Der Rat der Stadt Bochum überträgt die Aufgabe der durch die Entwicklungsgesellschaft RuhrBochum mbH (EGR) umzusetzenden Projekte der Initiative "Wachstum für Bochum" dem städtischen Rechnungsprüfungsamt. Die dem Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung und Prüfungsdokumentation entstehenden Kosten sind der Stadt pauschal in Höhe von 90.000 EUR durch die Entwicklungsgesellschaft RuhrBochum mbH zu erstatten.