Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 4 (1239) Vorlage Nr.: 20101474 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Gründung der Gesellschaft "Sensorbasierte Neuronal Adaptive Prothetik" hier: Änderung der Gesellschafteranteile Beschlussvorschriften § 41 GO NRW Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Rat 08.07.2010 Anlagen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 4 (1239) Vorlage Nr.: 20101474 Der Rat der Stadt Bochum hat in seiner Sitzung vom 25.02.2010 der Gründung der Gesellschaft "Sensorbasierte Neuronal Adaptive Prothetik (S.N.A.P.)" und der damit verbundenen Beteiligung der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) zugestimmt (Vorlage Nr. 20100176). Bestandteil des Beschlusses war der Entwurf eines Gesellschaftsvertrages. Das bei der Kommunalaufsicht, der Bezirksregierung Arnsberg, eingeleitete Anzeigeverfahren endete mit Verfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 18.05.2010. Danach hätte der Gesellschaftsvertrag geschlossen werden können, doch hat in der Zwischenzeit einer der Gesellschafter Insolvenz angemeldet. Seine Anteile (20% von 100.000 €) wollen zwei andere Gesellschafter übernehmen. Der Anteil der EGR bleibt unverändert. Stammeinlage bisher Stammeinlage neu Dr. Steinweg 15,0 % 25,0 % IGA GmbH 25,1 % 35,1 % Dr. Uwe Seidel 15,0 % 15,0 % Onco Med GmbH 20,0 % 0 % Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH 24,9 % 24,9 % 100,0 % 100,0 % Weitere Änderungen am Gesellschaftsvertrag werden nicht vorgenommen. Eine Entscheidung vor der parlamentarischen Sommerpause ist erforderlich, um die Gesellschaft gründen zu können, da die Gefahr besteht, dass aufgrund einer weiteren Verzögerung des Projektstarts bis mindestens Ende September 2010 Projektpartner abspringen und damit entsprechende Landesfördermittel nicht abgerufen werden können. Außerdem sind die vorgesehenen Gesellschafter an einer zügigen Gründung der Gesellschaft interessiert. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 4 (1239) Vorlage Nr.: 20101474 Bezeichnung der Vorlage Gründung der Gesellschaft "Sensorbasierte Neuronal Adaptive Prothetik" hier: Änderung der Gesellschafteranteile Der Änderung der Geschäftsanteile, wie in der Begründung dargestellt, wird zugestimmt.