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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20100504 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Überörtliche Prüfung der Stadt Bochum 2007/2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss Sitzungstermin akt. Beratung 26.03.2010 Anlagen Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Statement_Städtetag Wortlaut Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hat in den Jahren 2007 und 2008 auch die Stadt Bochum in die überörtliche Prüfung einbezogen. Die Prüfung wurde mit der Übersendung des Prüfungsberichtes an die Stadt Bochum am 30.09.2008 abgeschlossen. Im Rechnungsprüfungsausschuss vom 31.10.2008 wurde der Prüfbericht vorgestellt. Die Einschätzung der Verwaltung zu einzelnen Prüfthemen und sich daraus ergebende Handlungsfelder sind im Anschluss in die jeweils zuständigen Fachausschüsse getragen und dort beraten worden. In diesem Zusammenhang sollte die Verwaltung gegen Ende 2009 auch eine Gesamtbewertung vornehmen und dem Rechnungsprüfungsausschuss anreichen. Die Erarbeitung des „Zukunftskonzeptes für die Stadt Bochum“ und des „Haushaltssicherungskonzeptes 2009 – 2015“ haben zu einer weiteren Auseinandersetzung mit den Hinweisen aus dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt geführt. Einzelne Haushaltssicherungsmaßnahmen beinhalten dabei aktuell auch Vorschläge aus dem Prüfbericht. Mit der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes 2009 bis 2015 und dessen Verabschiedung am 17. Dezember 2009 im Rat der Stadt Bochum liegt insofern Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung I/P (21 11) Vorlage Nr. 20100504 eine solche Gesamtbetrachtung der Verwaltung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt vor. Weitere Konsolidierungschancen aus dem Prüfbericht werden aktuell nicht gesehen. Nachrichtlich sei noch erwähnt, dass die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (für die Stadt Bochum durch den Städtetag NRW vertreten) im Februar 2009 eine Stellungnahme an die Gemeindeprüfungsanstalt NRW abgegeben hat, die sich insbesondere kritisch mit Methodik und Systematik der Prüfung auseinandersetzt.