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Anfrage TOP/akt. Beratung - Seite 1 Vorlage Nr. 20100875 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung Anfragende/r Datum Bianca Schmolze, Fraktion "DIE LINKE. im Rat" 15.04.2010 Empfänger Sitzungstermin Rat 15.04.2010 Betreff Kosten der Bochumer Lösung für die Stadt Bochum Wortlaut Die Stadt Bochum leidet wie bekannt ist unter großen finanziellen Problemen. Eines der umstrittensten verkehrspolitischen Projekte in Bochum, die so genannte Bochumer Lösung, soll Kosten für die Stadt Bochum in Millionenhöhe verursachen. Allein bei den Haushaltsberatungen 2009 hat die Linksfraktion die Streichung der städtischen Mittel von knapp 2 Millionen Euro für die Maßnahme Westtangente / A 40 (Westkreuz) beantragt. Vor diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion: 1. Welche Kosten sind für die Stadt Bochum durch die Bochumer Lösung bereits entstanden (inklusive Planungskosten, Kanalbau etc.) im Zusammenhang mit: a) der Querspange b) dem Westkreuz c) dem Außenring zwischen A 40/AS Stahlhausen und Castroper Hellweg d) dem dreispurigen Ausbau der A 40 in Wattenscheid ? 2. Welche Kosten werden für die Stadt Bochum durch die Bochumer Lösung noch entstehen (inklusive Planungskosten, Kanalbau, Verlegung Steinkuhlstraße etc.) im Zusammenhang mit: a) der Querspange b) dem Westkreuz c) dem Außenring zwischen A 40/AS Stahlhausen und Castroper Hellweg d) dem dreispurigen Ausbau der A 40 in Wattenscheid?