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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 30 10 He (1105) Vorlage Nr. 20100694 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Strategische Umweltplanung Beratungsfolge Landschaftsbeirat bei der unteren Landschaftsbehörde Beirat Bochum-Agenda 21 Sitzungstermin akt. Beratung 27.04.2010 16.06.2010 Anlagen Umweltzielkataloge Wortlaut Einleitung Aufbauend auf dem “Rahmenplan Umweltschutz” der Bochum-Planung 2010 von 1994 hat im Februar 2005 der Ausschuss für Umwelt und öffentliche Einrichtungen beschlossen und damit die Verwaltung beauftragt, eine Strategische Umweltplanung aufzustellen, die Ziele und Maßstäbe unter Berücksichtigung der Agenda-Leitlinien für eine umweltverträgliche zukunftsfähige Entwicklung Bochums sichert. Die Auftaktkonferenz der Strategischen Umweltplanung fand am 14.12.2007 statt, die Projektlaufzeit begann am 15.01.2008. Insgesamt dreizehn Ämter, zwei Beiräte sowie die Biologische Station östliches Ruhrgebiet beteiligten sich an der Erarbeitung grundlegender Zielformulierungen für die fünf Schutzgüter „Boden“, „Gewässer“, „Arten und Biotope“, „Klima“ sowie „Mensch“ (Gesundheit). Nach zwei Jahren Projektlaufzeit, wurden in einer abschließenden Präsentation am 17.02.2010 die in der Projektarbeitsgruppe zugrunde gelegte Methodik sowie die zentralen Ergebnisse der Bearbeitung vorgestellt. Kern der Strategischen Umweltplanung ist das Umweltzielsystem. Grundlage der Zielsystematik sind Bestandskarten der Schutzgüter, die im Endbericht integriert sind und zukünftig als eigenständiges Werk im „Umweltatlas Bochum“ veröffentlicht und fortgeschrieben werden sollen. Der Endbericht wird den Fraktionen im Rat in 2facher Ausfertigung zugestellt. Im Folgenden werden die Vorgehensweise und tabellarisch die Umweltzielkataloge mit den dazugehörigen Umweltindikatoren und den Umwelthandlungsmaßnahmen vorgestellt. Die Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 30 10 He (1105) Vorlage Nr. 20100694 Umweltzielkataloge sind hierarchisch - Oberziele, Unterziele, Umweltqualitätsziele geordnet. Methodik und Analyse Die wesentlichen Projektziele der Strategischen Umweltplanung waren der Aufbau eines stadtweiten Umweltzielsystems sowie die Modifizierung handlungsbezogener Indikatoren. Diese sollten aus dem Verwaltungshandeln heraus entwickelt und zukünftig nachgehalten werden, um Status quo und Entwicklung der Umweltqualität in Bochum aufzeigen zu können. Unter Koordination der beauftragten Gutachter des Geographischen Institutes der Ruhr-Universität Bochum sowie des Umwelt- und Grünflächenamtes haben dies in zwei Projektjahren insgesamt 35 Mitglieder der Projektgruppe aus unterschiedlichen Stadtämtern in interdisziplinären Arbeitsgruppen umgesetzt. Der Datenbestand aller Schutzgüter wurde, sofern entsprechende Daten vorlagen, zusammengeführt und je nach Fragestellung miteinander verschnitten, um ein gesamtstädtisches Umweltzielsystem abzuleiten. Die Thematik Klima wurde hierbei vorrangig auf das Stadtklima beschränkt und auf die Einflussmöglichkeiten im kommunalen Handeln. Auf der Grundlage von rechtlichen Vorgaben, wissenschaftlich basierten Orientierungswerten sowie Flächenverfügbarkeit und Erfahrungen in der Verwaltung ließ sich der allgemeine Handlungsbedarf eingrenzen. Strategische Planung - das Umweltzielsystem Das Umweltzielsystem ist die komprimierte Zusammenführung aller Ziele der Strategischen Umweltplanung. Es dient als zentrale Grundlage für die Wirkungskontrolle der definierten Umweltqualitätsziele und besteht aus dem Umweltzielkatalog und dem räumlichen Zielkonzept. Umweltzielkataloge Umweltzielkataloge dokumentieren die hierarchisch aufgebaute Zielsystematik der Schutzgüter bis hin zu Umweltqualitätszielen. Wesentliche Kriterien der „Machbarkeit“ waren hierbei vorrangig die Verfügbarkeit von Daten, die Möglichkeit der Datenaktualisierung mit vorhandenen Ressourcen und die im Verwaltungshandeln bereits verankerten Ansätze für eine effektive Wirkungskontrolle. Räumliches Zielkonzept Zur Bündelung und Steuerung der räumlichen Entwicklung arbeitet die Strategische Umweltplanung mit Raumbezügen in drei Kategorien: a. Stadtraum Differenzierung des gesamten Stadtgebiets hinsichtlich seiner ökologischen Qualität und der angestrebten städtebaulichen Dichte; b. Stadtpuls Sicherung und Entwicklung innerstädtischer Ausgleichsräume und deren Anbindung an Regionale Grünzüge; c. Stadtpunkt Sicherung und Entwicklung ökologischer Trittsteine und Abbau räumlicher Barrieren. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 30 10 He (1105) Vorlage Nr. 20100694 Zur Sicherung der Handlungsfähigkeit wurden die Projektergebnisse mit dem aktuellen Planungsrecht und den städtebaulichen Leitbildern hinsichtlich ihrer Plausibilität und Machbarkeit abgeglichen. Umsetzung und Wirkungskontrolle Die Strategische Umweltplanung zeichnet eine große Praxisnähe aus und kann eine stabile Basis für die Umsetzung des Umweltzielsystems bilden. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, da die wesentlichen Akteure aus Verwaltung und relevanten Beiräten (Landschaftsbeirat, Beirat der Bochum-Agenda 21) in der Projektgruppe vertreten waren und die auf ihr Sachgebiet zugeschnittenen Umweltziele formuliert haben. Im Rahmen des Projektes wurde ein Monitoringkonzept entwickelt, das alle zielbezogenen Maßnahmen der Stadtverwaltung zusammenführen, gegenüberstellen und dokumentieren soll. Die Strategische Umweltplanung sichert die räumliche und zeitliche Steuerung umweltbezogener Maßnahmen und bündelt stadtökologisch positiv wirkende Einzelmaßnahmen. Dem liegt die Überzeugung zugrunde, dass vorausschauendes Handeln eine höhere Effizienz von Maßnahmen gewährleistet. Als argumentative und konzeptionell fundierte Handlungsgrundlage bietet die Strategische Umweltplanung auch eine tragfähige Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln im kommunalen Handeln. Dokumentation Die Kartendarstellungen der Umweltparameter, die dem Umweltzielsystem zugrunde liegen, werden zukünftig im „Umweltatlas Bochum“ zusammengefasst und zugänglich gemacht. Diese Karten könnten als "Umweltportal" im bestehenden Geoportal der Stadt Bochum sowohl eine passwortgeschützte interne Dokumentation der Bestandsdaten als auch eine kontrollierte externe Einsicht ermöglichen. Aktuelle Veröffentlichungen aus der Fortschreibung sind geplant. Die Karte Räumliches Zielkonzept ist aufgrund der Darstellung (DIN 3 und Farbe) dem Endbericht zu entnehmen.