Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt 20 42 (2251) 66 12 (3609) TOP/akt. Beratung / Vorlage Nr.: 20100769 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 190.000 Euro für die Kanalbaumaßnahme Schmechtingstr. - bei der Produktgruppe 53 04 - Abwasserbeseitigung Beschlussvorschriften § 82 GO NRW i. V. m. § 83 GO NRW Beschlussorgan Haupt- und Finanzausschuss Beratungsfolge Sitzungstermin Haupt- und Finanzausschuss 28.04.2010 Anlagen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt 20 42 (2251) 66 12 (3609) TOP/akt. Beratung / Vorlage Nr.: 20100769 1. Allgemeines Bei einer Kanaluntersuchung aufgrund eines Tagesbruches wurde festgestellt, dass der Kanal in der Schmechtingstraße erhebliche bauliche Mängel aufweist. Im Abwasserbeseitigungskonzept war diese Maßnahme für das Haushaltsjahr 2009 vorgesehen. Der Beschluss der Planung erfolgte am 03.12.2009 (TOP 1.2) im Bezirk Bochum-Mitte. Die Erneuerung des Kanals ist im Haushaltsjahr 2010 aufgrund der festgestellten Schäden für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung sowie für die Standsicherheit dringend erforderlich. 2. Baukosten und Finanzierung Nach Schätzung des Fachamtes betragen die Kosten für den Ersatz des Kanals voraussichtlich 190.000 Euro. Bei dem Projekt 6.50001400 - Schmechtingstr. Kanal – sind für die Erneuerung außerplanmäßig Haushaltsmittel in Höhe von 190.000 Euro bereit zu stellen. Die Finanzierung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel wird im Rahmen der Produktgruppe 53 04 – Abwasserbeseitigung – durch entsprechende Minderauszahlungen kompensiert. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt 20 42 (2251) 66 12 (3609) TOP/akt. Beratung / Vorlage Nr.: 20100769 Bezeichnung der Vorlage Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 190.000 Euro für die Kanalbaumaßnahme Schmechtingstr. - bei der Produktgruppe 53 04 - Abwasserbeseitigung Bei der Produktgruppe 53 04 – Abwasserbeseitigung – wird der außerplanmäßigen Mittelbereitstellung für den Bau des Kanals Schmechtingstraße gem. § 82 i. V. m. § 83 GO NRW in Höhe von 190.000 Euro zugestimmt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Haushaltsmittel erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Produktgruppe 53 04 – Abwasserbeseitigung -.