Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 34 111 / 8227 Vorlage Nr. 20092765 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage des Seniorenbeirates in der Sitzung am 07.10.09, Vorlage Nr. 20092177 Bezeichnung der Vorlage Behindertenparkplätze im öffentlichen Bereich Beratungsfolge Sitzungstermin akt. Beratung Seniorenbeirat Anlagen Wortlaut Im Stadtgebiet Bochum werden zahlreiche Sonderparkplätze für Schwerbehinderte im öffentlichen Straßenraum angeboten. Diese Behindertenparkplätze befinden sich grundsätzlich dort, wo ein entsprechender Bedarf vorliegt, wie beispielsweise in den Stadtteilzentren, aber auch im Bereich von Behörden, Arztpraxen und Geschäften, wie zum Beispiel vor Sanitätshäusern. Benutzt werden dürfen diese Parkplätze von Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern, die entweder selbst im Besitz eines EU-einheitlichen Parkausweises oder einer Ausnahmegenehmigung sind oder eine solche Person begleiten. Eine Auflistung der Behindertenparkplätze ist im Internet auf der Bochumer Homepage nachzulesen (www.bochum.de/handicap -> Leistungen für Schwerbehinderte). Auch im “Ratgeber für Menschen mit Behinderungen” der Stadt Bochum wird auf diese Stellplätze hingewiesen. Dieser Ratgeber wird derzeit auch in Bezug auf die Behindertenparkplätze aktualisiert und voraussichtlich im Sommer 2010 erscheinen. Hinweise auf fehlende Behindertenparkplätze werden umgehend überprüft und bei Bedarf kurzfristig eingerichtet, um der wachsenden Nachfrage an diesen Stellplätzen gerecht zu werden.