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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 48 (2781) Vorlage Nr. 20100831 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage aus der 5. Sitzung des Rates, Vorlage Nr. 20100612 Bezeichnung der Vorlage Mahnbescheide der Musikschule Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 06.05.2010 Anlagen Wortlaut In der 5. Sitzung des Rates berichtete Frau Stahl folgenden Sachverhalt: „Meiner Kenntnis nach sollen sich Eltern und Kinder, die an der Musikschule unterrichtet werden, beschwert haben, dass ihnen drei Tage nach der Übersendung der Entgeltbescheide bereits Mahnbescheide mit der Androhung der Vollstreckung zugegangen sind. Auf Nachfrage der Betroffenen bei der Musikschule, warum denn so knappe Zeiten vorgegeben worden sind, erhielten sie die Auskunft:“ Wir können nichts dafür. Wir verschicken diese Post nicht. Das wird extern bearbeitet“. Die Eltern beklagen ferner auch die schlechte telefonische Erreichbarkeit der Ansprechpartner bei der Musikschule. Frau Stahl fragt an: „Trifft der Sachverhalt zu?“ Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt: Die sog. Jahresrechnung für das Jahr 2010 mit 12 Monatsfälligkeiten wurde am 28. Januar für 5.830 Zahlungspflichtige berechnet, gedruckt und von der Musikschule zwecks Weiterverarbeitung und Versand an die Zentralen Dienste übergeben. Im Februar 2010 erfolgten Kuvertierung/ Versand in Teilen nicht fristgerecht. Dies wird von der Musikschule bedauert. Kuvertierung und Versand erfolgen in der Regel kurzfristig und so zügig, dass den Schülereltern ausreichend Zeit zur Verfügung steht, die monatliche Zahlung vor dem Fälligkeitstermin (Monatsmitte) und erst Recht vor dem Mahnlauf (Monatsende) vorzunehmen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 48 (2781) Vorlage Nr. 20100831 Zur Sicherung des Standards sind Musikschule und ZD im Gespräch. Die postalische Verzögerung bei der Jahresrechnung 2010 hatte jedoch keine Überschneidung mit den aktuellen Mahnungen zur Folge. Der Mahnlauf erfolgte nach Mitteilung der Stadtkasse erst im März. Sollten Schülereltern unabhängig davon dennoch Mahnungen erhalten haben, beziehen sich diese auf vorhergehende Forderungen. Erreichbarkeit: Die Musikschule ist bereits über die Servicezeiten hinaus erreichbar. Aufgrund der Schülerzahlenentwicklung werden Sprachspeicherboxen und Rufumleitungen eingesetzt und zusätzliche Telefonanschlüsse geschaffen.