Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 (3862) Vorlage Nr. 20100847 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage von Herrn Haardt in der Sitzung des Rates am 25.02.2010, TOP 5 - 4.11 Bezeichnung der Vorlage Herrichtungskosten für das Übergangsquartier des Neuen Gymnasiums Bochum Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 06.05.2010 Anlagen Wortlaut Herr Haardt berichtet: Die CDU hat zuletzt in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften am 27. November 2009 über Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring mit der Albert-Einstein-Schule am Übergangsstandort im Altgebäude der Erich Kästner-Schule eine Reihe von Fragen gestellt. Diese sind in der darauffolgenden Fachausschuss-Sitzung am 04. Februar 2010 größtenteils beantwortet worden. Auf die Frage nach den Kosten der Herrichtung des eigentlich für den Abriss vorgesehenen Gebäudes an der Markstraße konnte die Verwaltung zu diesem Zeitpunkt jedoch noch keine Zahlen nennen. Im Wesentlichen wird es sich um Brandschutz und PCB-WertReduzierungsmaßnahmen sowie zum Teil neue Anstriche in den Klassen- und Fachräumen handeln. Mittlerweile sind drei Wochen vergangen und der Umzugszeitpunkt sowie die dafür nötigen Herrichtungsarbeiten rücken näher. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 (3862) Vorlage Nr. 20100847 Er fragt an: 1. Ist es zutreffend, dass sich die Kosten für die auf zwei Jahre angelegte Übergangslösung - allein für die Herrichtung des Gebäudes - auf mehr als 1,6 Mio. Euro belaufen? 2. Wie kann bei dieser Höhe der Kosten gewährleistet werden, dass keine anderen Maßnahmen darunter leiden müssen? Hierzu nimmt die Verwaltung nachfolgend Stellung: 1. Die Kosten für die auf 2 Jahre angelegte Übergangslösung werden nach den derzeitigen - allerdings immer noch nicht endgültigen Schätzungen - einen Betrag von ca. 500.000,-- Euro (weniger als ein Drittel der in der Anfrage angegebenen Summe) nicht überschreiten. In diesem Betrag sind die bislang den Zentralen Diensten zur Verfügung gestellten 266.000,-- Euro für notwendige Brandschutzmaßnahmen, 50.000,-- Euro für Dachsanierungsarbeiten und 95.900,-- Euro für Arbeiten zur Reduzierung der PCBWerte und Verschönerungsmaßnahmen enthalten. Die eingesetzten Mittel für die PCB-Reduzierungen wurden aus der dafür vorgesehenen allgemeinen Kostenstelle des Haushalts 2009 entnommen. Gleiches gilt für die Brandschutzmaßnahmen, die ebenfalls bereits im vergangenen Jahr haushaltsmäßig veranschlagt waren. Die Mittel für die Dachsanierungsarbeiten sind aus Restmitteln des Jahres 2008 “Kelleraussenwandsanierung Albert-Schweitzer-Schule” umgebucht worden. 2. Angesichts der vorstehenden Ausführungen ist aus Sicht der Verwaltung - selbst für den Fall weiterer Mittel-Bedarfe - gewährleistet, dass keine anderen Maßnahmen im Schulbereich, zu denen die Verwaltung vor allem relevante Verbesserungen der schulischen Infrastruktur zählt, (in nennenswerter Weise) darunter leiden.