Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 32 Heb (3685) Vorlage Nr. 20100772 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Mitte im Rahmen der 6. Sitzung am 04.03.2010, bezugnehmend auf die Berichterstattung in der örtlichen WAZ am 16.02.2010 unter dem Titel “Dornröschenschlaf endet bald: Deponie wird wohl wieder geöffnet” (Vorlage-Nr. 20100484) sowie bezugnehmend auf die Anfrage der SPD-Frakion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN (Vorlage-Nr. 20100475) Bezeichnung der Vorlage Fragestellungen bezüglich des Planfeststellungsverfahrens zur Wiederinbetriebnahme der Deponie Marbach durch die Firma ThyssenKrupp Nirosta in Bochum-Hamme hier: Zwischenmitteilung Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Sitzungstermin akt. Beratung 22.04.2010 Anlagen Wortlaut Die Stadt Bochum wird als Träger öffentlicher Belange in dem derzeit laufenden Planfeststellungsverfahren zur Wiederinbetriebnahme der Deponie Marbach durch die Abgabe einer fachlichen Gesamtstellungnahme beteiligt, die im Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr abschließend beraten werden soll. Seit Beginn des Planfeststellungsverfahrens sind verschiedene Fragen zur Deponie in unterschiedlichen Ausschüssen und in der Bezirksvertretung gestellt worden und an die Verwaltung zur Beantwortung übergeben worden. Geplant ist, die einzelnen Fragestellungen in katalogisierter Form zusammen mit den Antworten allen Gremien gleichermaßen zur Verfügung zu stellen. Auch die Stellungnahme der Stadt Bochum zum Vorhaben befindet sich noch in Bearbeitung und soll möglichst zeitgleich vorgestellt werden. Bei Durchsicht der Einzelstellungnahmen der jeweiligen Fachämter ist noch Klärungsbedarf hinsichtlich bestimmter Inhalte entstanden, wodurch eine endgültige Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 67 32 Heb (3685) Vorlage Nr. 20100772 Fertigstellung der gesamtstädtischen Stellungnahme zu dem Verfahren bisher nicht realisiert werden konnte. Aus den genannten Gründen werden Ihnen die Informationen erst im Rahmen der nächsten Sitzungen angereicht.