Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 11 (1735) Vorlage Nr.: 20101153 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2010 Beschlussvorschriften § 41 i.V.m. §§ 75 ff. GO NRW Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Haupt- und Finanzausschuss Rat 17.06.2010 24.06.2010 08.07.2010 Anlagen Anlage 1 - Erläuterungen Dringlichkeitsliste Sozialamt Anlage 2 - Erläuterungen Dringlichkeitsliste Gesundheitsamt Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 11 (1735) Vorlage Nr.: 20101153 Die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales haben den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2010 erhalten. Die entsprechenden Erläuterungen - des Sozialamtes zum Produktbereich 1.31 – Soziale Hilfen – mit den Produktgruppen o o o o o o - des Gesundheitsamtes zum Produktbereich 1.41 – Gesundheitsdienste – mit der Produktgruppe o - 1.31.01 „Leistungen nach dem SGB IX, XII, PfG NW“ 1.31.02 „Aufgaben nach dem SGB II“ 1.31.03 „Leistungen nach dem AsylblG“ 1.31.04 „Sonstige soziale Leistungen“ 1.31.05 „Soziale Einrichtungen“ 1.31.06 „Förderung der Wohlfahrtspflege und des Gemeinwohls“ 1.41.01 „Gesundheitswesen“ der Steuerungsunterstützung des Sozialdezernates (V/SU) zum Produktbereich 1.11 – Innere Verwaltung – mit der Produktgruppe o 1.11.14 „Steuerungsunterstützung und strategische soziale Planung“ sind den Sitzungsunterlagen beigefügt. Der Haushaltsplanentwurf und die Erläuterungen bilden die Grundlage für die Beratungen im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Hinweise: a) Haushaltssicherungskonzept 2010 Im Vergleich zum beschlossenen Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2009 haben sich für das HSK 2010 seitens des Sozialamtes und Gesundheitsamtes sowie der Steuerungsunterstützung des Sozialdezernates nur wenige Veränderungen ergeben: - Sozialamt Produktgruppe 1.31.02 „Leistungen nach dem SGB II“: Da der ARGE durch den Bund keine gesonderten Mittel mehr für den „Beschäftigungszuschuss“ (BEZ) und auch weniger Mittel für das Eingliederungsbudget zur Verfügung gestellt werden, können die im HSK 2009 beabsichtigten Förderprogramme zur Senkung der Kosten der Unterkunft (KdU) nicht umgesetzt und die prognostizierten Einsparungen nicht realisiert werden. Insofern musste die Maßnahme im HSK 2010 zurückgenommen werden (s. S. 218 f. HSK, Band 4). Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 11 (1735) Vorlage Nr.: 20101153 - Gesundheitsamt keine Änderungen - Steuerungsunterstützung V/SU Produktgruppe 1.11.14 „Steuerungsunterstützung und strategische soziale Planung“: Durch personelle Veränderungen und einen zusätzlichen Mehrbedarf für Sach- und Dienstleistungen sind die Konsolidierungsbeiträge im HSK 2010 angepasst worden (s. S. 265 f. HSK, Band 4). b) Prioritätenlisten für die Investitionen des Haushaltsplanentwurfes 2010 Es wird auf Vorlage 20101138 verwiesen (TOP 3.2). - Dringlichkeitsliste A (rentierliche Maßnahmen): Hier sind keine Maßnahmen des Sozialamtes und Gesundheitsamtes sowie der Steuerungsunterstützung V/SU enthalten. - Dringlichkeitsliste B (unrentierliche Maßnahmen): o Sozialamt: siehe Anlage 1 o Gesundheitsamt: siehe Anlage 2 o Steuerungsunterstützung V/SU: keine Maßnahmen c) Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen Es wird auf die Vorlagen 20100794/1 (Sozialamt) und 20101003 (Gesundheitsamt) verwiesen. d) Statistische Kennzahlen . Bei dem Haushaltsplanentwurf ist zu beachten, dass die Ansätze der statistischen Kennzahlen der Produktgruppen 1.31.01 bis 1.31.06 (Sozialamt) noch nicht vollständig angepasst wurden. Die Überarbeitung erfolgt mit der Haushaltsplanung 2011. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 50 11 (1735) Vorlage Nr.: 20101153 Bezeichnung der Vorlage Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2010 Dem Entwurf des Haushaltsplanes 2010 wird zugestimmt, soweit er die Ansätze zu den Produktgruppen 1.31.01 bis 1.31.06, 1.41.01 und 1.11.14 betrifft.