Niederschrift BV-Wahl.pdf

Anlage 26b Stadt Bochum Niederschrift über die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Ergebnisse der Bezirksvertretungswahlen I Bochum, den 04.09.2009 Zur Feststellung der Ergebnisse der Bezirksvertretungswahlen der Stadt Bochum am 30.08.2009 trat heute, am 04.09.2009, nach ordnungsgemäßer Einladung der Wahlausschuss zusammen. Es waren erschienen: 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 II Familienname, Vorname Wohnort Funktion Paul Aschenbrenner Bochum Vorsitzende(r) Diane Jägers Bochum stellv. Vorsitzende(r) Carsten Sökeland Bochum Beisitzer(in) Christian Haardt Bochum stellv. Beisitzer(in) Dirk Schmidt Bochum Beisitzer(in) Hans-Heinrich Gisevius Bochum stellv. Beisitzer(in) Dr. Peter Reinirkens Bochum Beisitzer(in) Gabriele Schuh Bochum stellv. Beisitzer(in) Elke Janura Bochum Beisitzer(in) Karl-Heinz Christoph Bochum stellv. Beisitzer(in) Gesine Buhl Bochum Beisitzer(in) Peter Borgmann Bochum stellv. Beisitzer(in) Gudrun Goldschmidt Bochum Beisitzer(in) Wolfgang Breßlein Bochum stellv. Beisitzer(in) Heinz Hossiep Bochum Beisitzer(in) Hermann Päuser Bochum stellv. Beisitzer(in) Heinz-Dieter Fleskes Bochum Beisitzer(in) Gabriela Schäfer Bochum stellv. Beisitzer(in) Klaus-Peter Hülder Bochum Beisitzer(in) Gerhard Mette Bochum stellv. Beisitzer(in) Prof. Dr. Bernd Faulenbach Bochum Beisitzer(in) Herbert Kastner Bochum stellv. Beisitzer(in) Ferner war/en zugezogen: Simone Dzingel als Schriftführer/in Ort und Zeit der Sitzung sowie Tagesordnung waren nach § 70 i. V. m. § 6 Abs. 2 Satz 1 der Kommunalwahlordnung bekannt gemacht worden. Der Wahlausschuss nahm Einsicht in die Wahlniederschriften und in die als Anlage beigefügte Zusammenstellung der Ergebnisse. Der Wahlausschuss nahm folgende rechnerischen Berichtigungen in den Feststellungen der Wahlvorstände vor: Er trug Bedenken vor gegen die folgenden Entscheidungen der Wahlvorstände über die Gültigkeit oder Ungültigkeit von Stimmzetteln1) Seite 1 Seite 2 1 Bochum-Mitte Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 38155 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 2008.1578 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl SPD Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 2008.1578 Sitzzahl erhöht um 0,5 Divisorkandidaten ungerundet gerundet 14958 7.4486 7 7.5 CDU 10114 5.0364 5 GRÜNE 5996 2.9858 DIE LINKE 3127 FDP Sitzzahl berechnet mit dem Enddivisor 1994.4000 ungerundet gerundet 1994.4000 7.5000 8 5.5 1838.9090 5.0711 5 3 3.5 1713.1428 3.0064 3 1.5571 2 2.5 1250.8000 1.5678 2 2470 1.2299 1 1.5 1646.6666 1.2384 1 SOZIAL 886 0.4412 0 0.5 1772.0000 0.4442 0 NPD 604 0.3007 0 0.5 1208.0000 0.3028 0 gesamt 38155 18 19 Bei Unterschreitung der maßgeblichen Ausgangszahl der Sitze um eins, zwei, drei usw. ist der größte, zweitgrößte, drittgrößte usw. der Quotienten (Divisorkandidaten), die aus der Teilung der Stimmenzahlen der Parteien und Wählergruppen durch deren um 0,5 erhöhte bisherige Sitzzahl resultieren, der maßgebliche nächstfolgende Divisor (§ 61 Abs. 4 Satz 3 KWahlO): siehe Tabelle oben! ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz SPD Heldt, Dieter 1 SPD Dr. Levin, Günter 2 SPD Lange, Gabriele 3 SPD Rühlemann, Elvira 4 SPD Cors, Michael 5 SPD Thiessen, Uwe 6 SPD Malzahn, Rudolf 7 Seite 2 SPD Gräser, Reiner 8 CDU Hermanns, Hans 1 CDU Wille, James 2 CDU Beier, Birgitt 3 CDU Dr. Dewender, Sascha 4 CDU Budeus, Verena 5 GRÜNE Heuvel, Elke 1 GRÜNE Finke, Karsten 2 GRÜNE Michalak, Christian 3 DIE LINKE Plagge, Karin 1 DIE LINKE Fuhrmann, Günter 2 FDP Forth, Hans-Otto 1 Seite 3 2 Bochum-Wattenscheid Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 27349 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 1439.4210 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl SPD Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 1439.4210 Sitzzahl erhöht um 0,5 Divisorkandidaten ungerundet gerundet 8853 6.1503 6 6.5 CDU 6561 4.5580 5 UWG 6029 4.1884 GRÜNE 2063 FDP NPD Sitzzahl berechnet mit dem Enddivisor 1375.3333 ungerundet gerundet 1362.0000 6.4369 6 5.5 1192.9090 4.7704 5 4 4.5 1339.7777 4.3836 4 1.4332 1 1.5 1375.3333 1.5000 2 1387 0.9635 1 1.5 924.6666 1.0084 1 422 0.2931 0 0.5 844.0000 0.3068 0 DIE LINKE 1611 1.1192 1 1.5 1074.0000 1.1713 1 SOZIAL 423 0.2938 0 0.5 846.0000 0.3075 0 gesamt 27349 18 19 Bei Unterschreitung der maßgeblichen Ausgangszahl der Sitze um eins, zwei, drei usw. ist der größte, zweitgrößte, drittgrößte usw. der Quotienten (Divisorkandidaten), die aus der Teilung der Stimmenzahlen der Parteien und Wählergruppen durch deren um 0,5 erhöhte bisherige Sitzzahl resultieren, der maßgebliche nächstfolgende Divisor (§ 61 Abs. 4 Satz 3 KWahlO): siehe Tabelle oben! ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz SPD Schick, Wolfgang 1 SPD Molszich, Manfred 2 SPD Rakowski, Hans-Dieter 3 SPD van den Meulenhof, Anna-Maria 4 SPD Jentsch, Burkart 5 SPD Nienaber, Egbert 6 Seite 4 CDU Balbach, Hans 1 CDU Hundrieser, Reinhold 2 CDU Kipp, Gerd 3 CDU Horenburg, Gerd 4 CDU Sonnenschein, Annelie 5 UWG Hülder, Klaus-Peter 1 UWG Schmalstieg, Bodo 2 UWG Flöring, Svenja 3 UWG Linke, Heinz-Werner 4 GRÜNE Wentingmann, Thorsten 1 GRÜNE Krause, Olaf 2 FDP Caemmerer, Dirk 1 DIE LINKE Wendland, Wolfgang 1 Seite 5 3 Bochum-Nord Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 14491 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 762.6842 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl SPD Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 762.6842 Sitzzahl erhöht um 0,5 Divisorkandidaten ungerundet gerundet 6418 8.4150 8 8.5 CDU 3528 4.6257 5 GRÜNE 1686 2.2106 FDP 1340 SOZIAL NPD Sitzzahl berechnet mit dem Enddivisor 755.0588 ungerundet gerundet 755.0588 8.5000 9 5.5 641.4545 4.6724 5 2 2.5 674.4000 2.2329 2 1.7569 2 2.5 536.0000 1.7746 2 346 0.4536 0 0.5 692.0000 0.4582 0 238 0.3120 0 0.5 476.0000 0.3152 0 DIE LINKE 935 1.2259 1 1.5 623.3333 1.2383 1 gesamt 14491 18 19 Bei Unterschreitung der maßgeblichen Ausgangszahl der Sitze um eins, zwei, drei usw. ist der größte, zweitgrößte, drittgrößte usw. der Quotienten (Divisorkandidaten), die aus der Teilung der Stimmenzahlen der Parteien und Wählergruppen durch deren um 0,5 erhöhte bisherige Sitzzahl resultieren, der maßgebliche nächstfolgende Divisor (§ 61 Abs. 4 Satz 3 KWahlO): siehe Tabelle oben! ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz SPD Mantesberg, Susanne 1 SPD Mey, Karl-Otto 2 SPD Sieg, Günter 3 SPD Voll, Frank 4 SPD Welsch, Philipp 5 SPD Donner, Heinrich 6 SPD Nikella, Carsten 7 Seite 6 SPD Krüger, Alexander 8 SPD Suhartono, Jonathan 9 CDU Chudy, Jürgen 1 CDU Mikus, Heinrich August 2 CDU Schwittay, Thomas 3 CDU Wegener, Hubert 4 CDU Gerum, Susanne 5 GRÜNE Schnaubelt, Christian 1 GRÜNE Foltys-Banning, Martina 2 FDP Donschen, Hans-Friedel 1 FDP Krakow, Lukas 2 DIE LINKE Eppmann, Friedhelm 1 Seite 7 4 Bochum-Ost Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 18932 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 996.4210 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl SPD Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 996.4210 Sitzzahl verringert um 0,5001 Divisorkandidaten ungerundet gerundet 8163 8.1923 8 7.4999 CDU 4512 4.5282 5 GRÜNE 2539 2.5481 SOZIAL 579 FDP NPD ungerundet gerundet 1088.4145 8.1411 8 4.4999 1002.6889 4.4999 4 3 2.4999 1015.6406 2.5321 3 0.5810 1 0.4999 1158.2316 0.5774 1 1282 1.2866 1 0.4999 2564.5129 1.2785 1 350 0.3512 0 [null] [null] 0.3490 0 1.5124 2 1.4999 1004.7336 1.5029 2 DIE LINKE 1507 gesamt Sitzzahl berechnet mit dem Enddivisor 1002.6889 18932 20 19 Bei Überschreitung der maßgeblichen Ausgangszahl der Sitze um eins, zwei, drei usw. ist der kleinste, zweitkleinste, drittkleinste usw. der Quotienten (Divisorkandidaten), die aus der Teilung der Stimmenzahlen der Parteien und Wählergruppen durch deren um 0,5001 oder 0,5000001*verringerte bisherige Sitzzahl resultieren, der maßgebliche nächstfolgende Divisor (§ 61 Abs. 4 Sätze 4 und 5 KWahlO): siehe Tabelle oben! ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz SPD Busche, Norbert 1 SPD Gruschwitz, Hans-Joachim 2 SPD Bolz, Christina Birgit 3 SPD Dr. Heinemann, Wolfgang 4 SPD Pollanka, Ralf 5 SPD Vierling, Manfred 6 Seite 8 SPD Lehmann, Wolfgang 7 SPD Edling, Günter 8 CDU Schiffer, Karl-Josef 1 CDU Morlock, Friedrich 2 CDU Waldera, Jörg 3 CDU Kutz, Christiane 4 GRÜNE Schubert-Loy, Katharina 1 GRÜNE Tiemann, Vera 2 GRÜNE Geppert, Manuela 3 SOZIAL Eichelberger, Michael 1 FDP Lechleuter, Ulrich 1 DIE LINKE Kaplan, Sevim 1 DIE LINKE Lipka, Kay Guido 2 Seite 9 5 Bochum-Süd Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 20979 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 1104.1578 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl CDU Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 1104.1578 Sitzzahl erhöht um 0,5 Divisorkandidaten ungerundet gerundet 7042 6.3777 6 6.5 SPD 6745 6.1087 6 GRÜNE 3490 3.1607 FDP 1863 Sitzzahl berechnet mit dem Enddivisor 1083.3846 ungerundet gerundet 1083.3846 6.5000 7 6.5 1037.6923 6.2258 6 3 3.5 997.1428 3.2213 3 1.6872 2 2.5 745.2000 1.7196 2 DIE LINKE 1389 1.2579 1 1.5 926.0000 1.2820 1 SOZIAL 450 0.4075 0 0.5 900.0000 0.4153 0 gesamt 20979 18 19 Bei Unterschreitung der maßgeblichen Ausgangszahl der Sitze um eins, zwei, drei usw. ist der größte, zweitgrößte, drittgrößte usw. der Quotienten (Divisorkandidaten), die aus der Teilung der Stimmenzahlen der Parteien und Wählergruppen durch deren um 0,5 erhöhte bisherige Sitzzahl resultieren, der maßgebliche nächstfolgende Divisor (§ 61 Abs. 4 Satz 3 KWahlO): siehe Tabelle oben! ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz CDU Post, Erika 1 CDU Sauer, Gerd 2 CDU Falke, Gerhard 3 CDU Haardt, Manfred 4 CDU Bednarz, Sascha 5 CDU Kowallik, Ralf 6 CDU Drescher, Katrin 7 SPD Gollnick, Lutz 1 Seite 10 SPD Breitkopf-Inhoff, Helmut 2 SPD Halsband, Günter 3 SPD Dreßler, Wolfgang 4 SPD Jennißen-Dahlheimer, Elsbeth 5 SPD Klotz, Jörg 6 GRÜNE Gärtner, Monika 1 GRÜNE Borgmann, Peter 2 GRÜNE Ünlübayir, Hatice 3 FDP Merz, Sascha 1 FDP Cohn, Martin 2 DIE LINKE Schüßler, Daniel 1 Seite 11 6 Bochum-Südwest Bereinigte Gesamtstimmenzahl für die nachfolgende Berechnung: 25134 Bereinigte Sitzzahl für die nachfolgende Berechnung: 19 Der Zuteilungsdivisor, der sich aus der Teilung der Gesamtstimmenzahl durch die Gesamtzahl der Sitze ergibt, beträgt 1322.8421 (Angabe mit 4 Stellen hinter dem Komma) Auf Grund dieses Zuteilungsdivisors stehen den Parteien und Wählergruppen nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung die folgenden Sitze zu: Partei, Wählergruppe Stimmenanzahl SPD Sitzzahl berechnet mit dem Anfangsdivisor 1322.8421 ungerundet gerundet 10067 7.6101 8 CDU 7555 5.7111 6 GRÜNE 3492 2.6397 3 FDP 1947 1.4718 1 SOZIAL 557 0.4210 0 DIE LINKE 1516 1.1460 1 gesamt 25134 19 Bei der Berechnung mit dem Anfangsdivisor wurde die Ausgangszahl erreicht, eine Berechnung mit dem Enddivisor war nicht erforderlich. ________________________________________________________________ Innerhalb der Parteien und Wählergruppen wurden die Sitze auf die Bewerber/innen unter Zugrundelegung der Reihenfolge verteilt, die sich aus den Listenwahlvorschlägen ergibt: Partei Kandidat Listenplatz SPD Erdmann, Doris 1 SPD Marten, Dirk 2 SPD Konegen, Norbert 3 SPD Gräf, Marc 4 SPD Elsner, Guido 5 SPD Kirchhoff, Brigitte 6 SPD Werner, Birgit 7 SPD Ulrich, Marc Alexander 8 CDU Nentwig, Friedrich Wilhelm 1 CDU Dr. Bracke, Andreas 2 Seite 12 CDU Neubauer, Hans 3 CDU Kösters, Ulrich 4 CDU Oberhagemann, Christoph Peter 5 CDU Müller, Walter 6 GRÜNE Vößing, Hermann 1 GRÜNE Lingnau-Konincks, Thomas 2 GRÜNE Eidmüller, Frank 3 FDP Costabel, Dieter 1 DIE LINKE Malik, Petra 1 Seite 13 III Der/Die Wahlleiter/in verkündete das Wahlergebnis. Die Verhandlung war öffentlich. Vorstehende Verhandlung wurde vorgelesen, von dem/der Wahlleiter/in, Beisitzern und Beisitzerinnen sowie dem/der Schriftführer/in genehmigt und wie folgt unterschrieben: Ort, Datum Vorsitzende(r): Paul Aschenbrenner / Diane Jägers Beisitzer(in): Carsten Sökeland / Christian Haardt Beisitzer(in): Dirk Schmidt / Hans-Heinrich Gisevius Beisitzer(in): Dr. Peter Reinirkens / Gabriele Schuh Beisitzer(in): Elke Janura / Karl-Heinz Christoph Beisitzer(in): Gesine Buhl / Peter Borgmann Beisitzer(in): Gudrun Goldschmidt / Wolfgang Breßlein Beisitzer(in): Heinz Hossiep / Hermann Päuser Beisitzer(in): Heinz-Dieter Fleskes / Gabriela Schäfer Beisitzer(in): Klaus-Peter Hülder / Gerhard Mette Beisitzer(in): Prof. Dr. Bernd Faulenbach / Herbert Kastner Schriftführer(in): Simone Dzingel 1) Der Wahlausschuss ist an die hierüber getroffenen Entscheidungen der Wahlvorstände gebunden. Die Bedenken in der Wahlniederschrift dienen als Unterlage für die Wahlprüfung. 2) Nichtzutreffendes streichen. 3) Die Berechnungen unter Nummer 7 entfallen, wenn allen Parteien und Wählergruppen, die mindestens 5 v.H. der im Stadtbezirk abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben, nach der Tabelle 1 Spalte 3 ein oder mehrere Sitze zustehen. Seite 14