Antwort Stadt Bochum 08.12.09..pdf

Polizeipräsidium Bochum Polizeipräsidium Bochum, Postfach 101909, 44719 Bochum - Elektronische Post Stadt Bochum Ordnungsamt - Sicherheits- und Gewerbeabteilung Herr Pech 44777 Bochum 08. Dezember 2009 Seite 1 von 3 Aktenzeichen: Leitungsstab -62.05.05bei Antwort bitte angeben Herr Wolf Telefon 0234-909-1041 Fax 0234-909-1048 leitungsstab.bochum @polizei.nrw.de Anfrage aus der Sitzung des Rates am 06.11.2009 des NPD-RW Cremer - TOP 4.8 „Drogensucht in Bochum" Ihre E-Mail vom 30.11.2009 Sehr geehrter Herr Pech, Dienstgebäude: Uhlandstraße 35, 44791 Bochum unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 30.11.2009 sowie des VorabAuszugs aus der Niederschrift über die 1. Sitzung des Rates am 06.11.2009 bin ich Ihnen bei der Beantwortung der gestellten Fragen Telefon 0234-909-0 Telefax 0234-909-1111 poststelle.bochum@polizei.nrw.de www.polizei-bochum.de gern behilflich und nehme zu den Fragen in der Niederschrift aus polizeifachlicher Sicht wie folgt Stellung: Öffentliche Verkehrsmittel: U-Bahn U 35 bis Haltestellte Bergbaumuseum, Fußweg ca. Drogentote im Stadtgebiet Bochum Im Jahr 2008 wurden dem Landeskriminalamt NRW acht Drogentote, 7 min., Buslinien 336 und 353 bis Haltestelle Kunstmuseum, Fußweg ca. 5 min. im Jahr 2009 bis zum heutigen Tage zehn Drogentote für das Stadtgebiet Bochum gemeldet. Die Quelle für die in der Ratssitzung genannte Anzahl von 14 Toten ist mir nicht bekannt. Allerdings mag der Grund für die Differenz auch in den unterschiedlichen Kriterien liegen, nach denen die jeweiligen Institutionen oder Behörden verstorbene Personen als „Drogentote“ zählen. Zahlungen an: Landeskasse Düsseldorf Kto-Nr.: 400 801 7 BLZ: 300 500 00 WestLB AG IBAN: DE27300500000004008017 BIC : WELADEDD Polizeipräsidium Bochum 08. Dezember 2009 Informationen zu „Junkietreffpunkten“ Eine offene Drogenszene Seite 2 von 3 besteht unter polizeifachlichen Gesichtspunkten innerhalb des Stadtgebiets Bochums nicht. In der Wahrnehmung der Öffentlichkeit dürften jedoch die im Folgenden genannten Örtlichkeiten so betrachtet werden:
Während der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraums und des Drogenkaffees der Bereich Viktoriastraße.
Das Umfeld der niedergelassenen Ärzte für die Substitutionstherapie (z. B. Springerplatz, Hattinger Straße in Bochum-Linden).
Wechselnde Örtlichkeiten in der Bochumer Innenstadt, aufgrund der partiellen Überschneidung mit der Trinker- und Obdachlosenszene.
Das Gelände im Bereich der ehemaligen Bundesbahnschule (Riffgelände) wird tatsächlich häufig von Drogenabhängigen aufgesucht, um dort insbesondere Heroin zu spritzen oder zu rauchen. Dieses unübersichtliche Gelände wird wegen der Nähe zur Innenstadt außerhalb der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes aufgesucht. Während der Öffnungszeiten wird es von Personen aufgesucht, denen einen Nutzung des Konsumraumes aufgrund der Rechtslage verwehrt ist. Die hier eingehenden Anzeigen belegen, dass auch dieser Bereich in polizeiliche Maßnahmen einbezogen wird. Statistische Daten aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) In der PKS werden alle Rauschgiftdelikte, nicht nur der Handel mit Betäubungsmitteln (BtM), unter einem so genannten Summenschlüssel zusammengefasst. Für das Jahr 2008 sind unter dieser Schlüsselzahl 730000 für das Stadtgebiet Bochum insgesamt Polizeipräsidium Bochum 08. Dezember 2009 1.593 BtM-Delikte ausgewiesen. Die Aufklärungsquote lag bei 95,98%. Es konnten insgesamt 1.412 Tatverdächtige ermittelt werden. Darin enthalten sind 174 nichtdeutsche Tatverdächtige. Für eine sachgerechte Bewertung des Anteils der nichtdeutschen Tatverdächtigen sollte diese Zahl in Relation zum Anteil der Nichtdeutschen an der Bochumer Gesamtbevölkerung gesetzt werden. Die entsprechenden Zahlen dieses Jahres liegen noch nicht vor. Eine Veröffentlichung erfolgt voraussichtlich im Frühjahr 2010. Abschließend weise ich darauf hin, dass es sich bei Rauschgiftdelikten um so genannte Kontrollkriminalität handelt. Diese Taten werden nur selten angezeigt, sondern vornehmlich durch zielgerichtete Aktivitäten der Polizei entdeckt. Die statistischen Zahlen für Bochum sind ein Indiz für die intensive polizeiliche Arbeit in diesem Deliktsfeld. Dabei wird auch zwangsläufig Drogenbesitz bei Drogenabhängigen festgestellt. Auf Grund des Legalitätsprinzips muss die Polizei auch diese Straftaten verfolgen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Sprogies, LRD Seite 3 von 3