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Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
Größe
19 kB
Erstellt
26.12.14, 14:17
Aktualisiert
28.01.18, 07:16

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr.: 20092699 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Auf der Prinz von Elbestraße bis Kornharpener Straße Endgültige Herstellung der Straße Beschlussvorschriften Beschlussorgan Bezirksvertretung Bochum-Nord Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Nord Sitzungstermin akt. Beratung 10.02.2010 Anlagen Übersichtsplan Ausbauplan Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr.: 20092699 1. Allgemeines Der Plan für den Ausbau der Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener Straße wurde am 24.09.2008, Nr. 35 1 1.3 von der Bezirksvertretung Bochum- Nord beschlossen. Die Straße Auf der Prinz ist noch endgültig herzustellen und nach BauGB abzurechnen. Da die Fahrbahn nur nach dem kommunalen Abgabengesetz (KAG) abgerechnet werden kann und die Straße einseitig anbaufrei ist, ist der Kostenanteil der Stadt Bochum dementsprechend hoch. Aufgrund der aktuellen finanziellen Lage der Stadt Bochum wurde der Plan im Rahmen einer Kostenreduzierung (Ausbaustandart) überarbeitet. 2. Planänderungen Der geänderte Ausbauplan sieht folgende Reduzierungen vor: Auf das Setzen von Bordsteinen an der anbaufreien Fahrbahnseite (Böschungsbereich der Bahnstrecke) wird verzichtet. Hier wurden in der Zwischenzeit Leitpfosten gesetzt und eine Leitlinie auf markiert. Die Anpassung der Fahrbahnoberfläche kann deshalb vorerst entfallen. Somit ist auch die geplante Deckenerneuerung für die Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener Straße nicht mehr unbedingt erforderlich. Auch die Erneuerung der Fahrbahndecke oberhalb der Häuser 75- 87 ist vorerst nicht vorgesehen. Beide Fahrbahnbereiche könnten zu einem späteren Deckenprogrammes - eine neue Fahrbahndecke erhalten. Zeitpunkt - im Rahmen des 3. Baukosten, Finanzierung und zeitlicher Ablauf Die Ausbaukosten (Stand Oktober 2009) betragen für den reduzierten Ausbau der Straße Auf der Prinz - Straßenbau - Bäume - Beleuchtung Gesamt ca. 225.000 € ca. 7.000 € ca. 11.000 € ca. 243.000 € Die Folgekosten betragen ca. 8.000€ pro Jahr. Die Straßenbaukosten für den Vollausbau (Beschluss vom 24.09.2008, Nr. 35 1 1.3) betrugen ca. 469.000 €. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr.: 20092699 Die Eigentümer und Erbbauberechtigten werden zu Vorausleistungen auf den Erschließungsbeitrag veranlagt. Die Veranlagung ist für 2011, der Ausbau ist in der Finanzplanung für 2014 vorgesehen. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr.: 20092699 Bezeichnung der Vorlage Auf der Prinz von Elbestraße bis Kornharpener Straße Endgültige Herstellung der Straße Dem kostenreduzierten Ausbauplan der Verwaltung zur endgültigen Herstellung der Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener Straße wird zugestimmt. Durch den Planungsbeschluss entsteht kein Anspruch auf Baudurchführung.