Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
Größe
19 kB
Erstellt
26.12.14, 14:17
Aktualisiert
28.01.18, 07:16
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Vorblatt -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 21 (3629)
Vorlage Nr.: 20092699
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezeichnung der Vorlage
Auf der Prinz von Elbestraße bis Kornharpener Straße
Endgültige Herstellung der Straße
Beschlussvorschriften
Beschlussorgan
Bezirksvertretung Bochum-Nord
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bochum-Nord
Sitzungstermin
akt. Beratung
10.02.2010
Anlagen
Übersichtsplan
Ausbauplan
Zusatzinformationen
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligungspflichtige Angelegenheit
Personalrat wurde beteiligt
Grundsatzentscheidung
N
N
N
N
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Begründung - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 21 (3629)
Vorlage Nr.: 20092699
1. Allgemeines
Der Plan für den Ausbau der Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener Straße
wurde am 24.09.2008, Nr. 35 1 1.3 von der Bezirksvertretung Bochum- Nord beschlossen.
Die Straße Auf der Prinz ist noch endgültig herzustellen und nach BauGB abzurechnen. Da die
Fahrbahn nur nach dem kommunalen Abgabengesetz (KAG) abgerechnet werden kann und die
Straße einseitig anbaufrei ist, ist der Kostenanteil der Stadt Bochum dementsprechend hoch.
Aufgrund der aktuellen finanziellen Lage der Stadt Bochum wurde der Plan im Rahmen einer
Kostenreduzierung (Ausbaustandart) überarbeitet.
2. Planänderungen
Der geänderte Ausbauplan sieht folgende Reduzierungen vor:
Auf das Setzen von Bordsteinen an der anbaufreien Fahrbahnseite (Böschungsbereich der
Bahnstrecke) wird verzichtet. Hier wurden in der Zwischenzeit Leitpfosten gesetzt und eine Leitlinie
auf markiert.
Die Anpassung der Fahrbahnoberfläche kann deshalb vorerst entfallen. Somit ist auch die
geplante Deckenerneuerung für die Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener
Straße nicht mehr unbedingt erforderlich.
Auch die Erneuerung der Fahrbahndecke oberhalb der Häuser 75- 87 ist vorerst nicht vorgesehen.
Beide Fahrbahnbereiche könnten zu einem späteren
Deckenprogrammes - eine neue Fahrbahndecke erhalten.
Zeitpunkt
-
im
Rahmen
des
3. Baukosten, Finanzierung und zeitlicher Ablauf
Die Ausbaukosten (Stand Oktober 2009) betragen für den reduzierten Ausbau der Straße Auf der
Prinz
- Straßenbau
- Bäume
- Beleuchtung
Gesamt
ca. 225.000 €
ca. 7.000 €
ca. 11.000 €
ca. 243.000 €
Die Folgekosten betragen ca. 8.000€ pro Jahr.
Die Straßenbaukosten für den Vollausbau (Beschluss vom 24.09.2008, Nr. 35 1 1.3) betrugen ca.
469.000 €.
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Begründung - Seite 2
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 21 (3629)
Vorlage Nr.: 20092699
Die Eigentümer und Erbbauberechtigten werden zu Vorausleistungen auf den
Erschließungsbeitrag veranlagt. Die Veranlagung ist für 2011, der Ausbau ist in der Finanzplanung
für 2014 vorgesehen.
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Beschlussvorschlag - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 21 (3629)
Vorlage Nr.: 20092699
Bezeichnung der Vorlage
Auf der Prinz von Elbestraße bis Kornharpener Straße
Endgültige Herstellung der Straße
Dem kostenreduzierten Ausbauplan der Verwaltung zur endgültigen Herstellung der
Straße Auf der Prinz zwischen Elbestraße und Kornharpener Straße wird zugestimmt.
Durch den Planungsbeschluss entsteht kein Anspruch auf Baudurchführung.