Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
8,7 kB
Erstellt
26.12.14, 14:19
Aktualisiert
28.01.18, 06:56
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
40 (3862)
Vorlage Nr. 20100007
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage des Vertreters der NPD aus der Sitzung am 19.05.2009 (Vorlage Nr. 20091381)
Bezeichnung der Vorlage
Medikamentenverbot an der Gemeinschaftsgrundschule Wattenscheider Heide
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Sitzungstermin
akt. Beratung
19.01.2010
Anlagen
Wortlaut
Die in o. a. Angelegenheit gestellten Fragen fallen nicht in die Zuständigkeit des
Schulträgers Stadt Bochum, da es sich bei der Entscheidung der Glückaufschule (vormals
GGS Wattenscheider Heide) um eine sogenannte “innere Schulangelegenheit” handelt, für
die nach den schulrechtlichen Vorschriften in Nordrhein-Westfalen das Land (Schulamt bzw.
Bezirksregierung) zuständig ist.