Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 32 12 (36 82) Vorlage Nr. 20101602 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung vom 17.06.2010 – TOP 4.5 (Vorlage Nr. 20101304) Bezeichnung der Vorlage Einmündungsbereich "Von-der-Recke-Straße" Beratungsfolge Sitzungstermin akt. Beratung Bezirksvertretung Bochum-Mitte Anlagen Wortlaut Wegen der angesprochenen Parkverstöße werden die Außendienstmitarbeiter zur Überwachung des ruhenden Straßenverkehrs den Bereich “Von-der-Recke-Straße / Dorstener Straße“ kontrollieren. Bei Feststellung verbotswidrig parkender Fahrzeuge werden Verwarnungsgeldverfahren eingeleitet. Für den vor dem Imbissbetrieb Dorstener Str. 193 aufgestellten Stehtisch liegt für den Zeitraum vom 01.04. – 30.09.2010 die hierfür erforderliche straßenrechtliche Sondernutzungsgenehmigung vor. Bei einer ordnungsbehördlichen Überprüfung wurde festgestellt, dass der Stehtisch direkt an der Hauswand aufgestellt wurde, sodass die verbleibende Gehwegbreite ausreichend ist, um einen ungehinderten Fußgängerverkehr zu gewährleisten.