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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 04.02.2011 08.03.2011 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte - Stadtarchiv -, Wittener Straße 47, 44789 Bochum 14:00 Uhr - 17:50 Uhr 21.02.2011 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Hans-Reiner Liebert Friedhelm Lueg Rainer Schug CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Susanne Rehm FDP Hans-Friedel Donschen DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Johannes Schwill Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Szafranek Barbara Jung Michaela Fischer Thorsten Lumma Dr. Ingrid Wölk Dr. Hans Günther Golinski Thomas Sprenger Gregor Zajac Thomas Sichelt Jens Hendrix Norbert Koop Waldemar Pichura Rainer Leiskau Heinz Albrecht Thomas Giehl Wolfgang Knop Uwe Kriening Oliver Müller Helmut Schüttemeier Marina Grochowski Sigrid Fischer Martina Hadlich Martina Borrmann Nadine Noblet Renate Marquardt Anette Klöckner Marcus Heidrich Maria Leuschner VII IV 52 IV/P IV/P 52 52 41 A 41 Mu 13 VII IV/P 61 4 48 41 Mu 41 46 PR PR 41 A 41 A 41 Pl 41 BS 52 52 52 IV/P SPD - FGS Die Grünen – FGS FDP – FGS FDP - FGS Gäste: Dr. Markus Kurscheidt, Deutsche Sporthochschule Köln Gerd Noji, UWG-Fraktion Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer, Barbara Jung Vor Eintritt in die Tagesordnung 1) stellt Herr Horneck fest, dass der Ausschuss für Kultur und Sport mit 15 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; und 2) gegen die ordnungs- und fristgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird, 3) teilt Herr Horneck mit, dass die Sitzungen des Ausschusses am    18.03.2011 14.10.2011 (Etatsitzung) 09.12.2011 im Ratssaal stattfinden können. 4) meldet DIE LINKE Beratungsbedarf zu TOP 3.1 an, 5) reicht die Koalition einen Änderungsantrag zu TOP 3.1 ein, 6) zieht die Verwaltung die Vorlage Nr. 20111619 zu TOP 3.2 zurück. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Erhebung eines angemessenen Miet-/Pachtzins von Sportvereinen für die Inanspruchnahme städtischer Flächen auf Sportanlagen - Maßnahme Nr. 7.12 zum Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. Vorlage: 20110043 Frau Goldschmidt, SPD, erläutert die Gründe für die beabsichtigte Ablehnung der Beschlussvorlage. Frau Collisi weist darauf hin, dass bei Ablehnung der Beschlussvorlage die entsprechende HSK-Maßnahme im Haushalt 2012 aufgehoben werden muss. Abstimmungsergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag 1.2 Theater der Gezeiten hier: Betriebskostenzuschuss 2011 Vorlage: 20110076 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum; hier : Realisierung des "Musikzentrum Bochum" (Arbeitstitel) Vorlage: 20110236 Herr Townsend stellt die Entwicklung der vergangenen Wochen im Überblick dar. Der eingereichte Änderungsantrag der Koalition wird diskutiert. Nach umfangreicher Beratung beschließt der Ausschuss mit folgender Änderung die Vorlage: In dem Beschlussvorschlag wird zu 4. der letzte Satz gestrichen und zu 6. nach dem ersten Satz ergänzt "Die Realisierung erfolgt im Rahmen der dargestellten Finanzierung. Der kommunale Eigenanteil ist - wie in 2. dargestellt - auf 2,4 Mio. Euro verbindlich festgeschrieben“. DIE LINKE nimmt an der Abstimmung nicht teil. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 3.2 Neuer jüdischer Friedhof 4 Bezug: Vorlage Nr. 20080901 Vorlage: 20101619 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 FIFA Frauen-WM 2011 - allgemeiner Sachstandsbericht und aktueller Stand Begleitforschung RUB Vorlage: 20110033 Herr Lumma und Herr Dr. Kurscheidt erläutern präsentationsgestützt den aktuellen Sachstand. Die Vortragsfolien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zur nächsten Sitzung wird die Kulturverwaltung gebeten, Details über das Rahmenprogramm vorzustellen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Durchführung der DLV-GALA 2011 und der Deutschen Leichtathletik-Meisterschaft 2012 Vorlage: 20110049 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Stand der HSK-Maßnahmen bei 52 Vorlage: 20110062 Auf Nachfrage von Herrn Hülder, UWG, erläutert Frau Collisi, dass es zu der Maßnahme Trägerwechsel für ein Hallenfreibad derzeit Gespräche mit 4 in Bochum ansässigen Interessenten gibt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 HSK-Maßnahme "Reduzierung der Öffnungszeiten in städtischen Bädern" Vorlage: 20110057 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Sanierung des Saunabereiches im Hallenfreibad Höntrop Vorlage: 20110071 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 (Lehr-)Schwimmbecken mit Hubböden Vorlage: 20110060 5 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Ausstellungsplanung des Stadtarchivs - Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte Vorlage: 20102737 Frau Dr. Wölk stellt das Programm des Stadtarchivs – Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte für das Jahr 2011 in chronologischer Reihenfolge vor. Die Power Point Präsentation ist als Anlage im RIS eingestellt. Die erfolgreiche Ausstellung „das fremde und das eigene“, die im vergangenen Jahr als Kulturhauptstadt-Projekt eröffnet wurde, ist bis Anfang September verlängert worden. Es ist denkbar, einen Teil der Ausstellung in eine Dauerausstellung zu integrieren. In diesem Jahr werden u. a. eine Ausstellung mit Zeichnungen polnischer Kinder von 1946 („Kinder im Krieg“. Polen 1939-1945), eine Postkartensammlung mit Bochumer Motiven ab 1890, die dem Stadtarchiv als Erbe zuging und Fotografien des Pressefotografen Alfred Winter über die Entwicklung Wattenscheids in den letzten 30 Jahren gezeigt. Geplant sind auch eine Ausstellung zum Thema Migration anlässlich des Anwerbeabkommens mit der Türkei vor 50 Jahren sowie Vorträge und Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen der Stadtgeschichte. Die Power Point Präsentation des Vortrages ist als Anlage im RIS eingestellt. Der Ausschuss wünscht, den wissenschaftlichen Beirat zur Begleitung des Stadtarchivs beim Aufbau des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte wieder ins Leben zu rufen, ggf. in ähnlicher Besetzung. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Ausstellungsplanung des Museums Bochum für das Jahr 2011 Vorlage: 20102736 Herr Dr. Golinski gibt einen Rückblick auf das Jahr 2010, in dem auch das 50-jährige Bestehen des Kunstmuseums Bochum begangen wurde. Das Kulturhauptstadtjahr wurde in Bochum mit dem Einschalten der Lichtinstallation „Skyline“ von François Morellet am 01.01. eröffnet. Das Kunstwerk bleibt dem Museum dauerhaft erhalten. Das Ausstellungsjahr 2011 beginnt mit einer Ausstellung zur Erinnerung an den vor kurzem verstorbenen Bochumer Sammler Helmut Klinker. Die international angelegte Ausstellungstournee des Künstlerpaares Gil & Moti mit dem Titel „Totally devoted to you“ präsentiert eine Bestandsaufnahme dessen bisherigen Schaffens und bildet in Bochum einen Schwerpunkt in interaktiven Projekten mit Kindern und Jugendlichen zum Thema ’Minoritäten’. „Halbzeit“, eine Ausstellung des Bochumer Künstlerbundes, ist der künstlerische Beitrag zur Frauen-Fussball-Weltmeisterschaft. In Zusammenarbeit mit der Ruhrtriennale präsentiert das Museum in seiner Ausstellung „Buddhas Spuren“ den Einfluss des Buddhismus auf die zeitgenössische Kunst. Die Power Point Präsentation des Vortrages ist als Anlage im RIS eingestellt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Museumspädagogik Vorlage: 20110117 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Einrichtung eines Museumsshops Vorlage: 20110120 6 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Verlust eines Kunstwerkes Vorlage: 20110098 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Sachstand Maßnahmen Haushaltssicherungskonzept 2009 und 2010 Vorlage: 20110073 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.13 Zusammenarbeit der Ruhrgebietskommunen im Kulturhauptstadtjahr Vorlage: 20110094 Herr Kreuzer bittet um eine Konkretisierung der Netzwerkbildung exemplarisch für zwei, drei Beispiele und eine Begründung, warum keine großen Institute beteiligt sind. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.14 3 U f e r | 1 F e s t - Nachbetrachtung Kemnade International 2010 Vorlage: 20110067 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.15 Zeitplan für die Ausstellung zur Geschichte der Bochumer Symphoniker Vorlage: 20102468 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.16 Beschilderung Zweigbücherei Querenburg Vorlage: 20110072 Herr Küpper bittet um kurze Mitteilung über die Höhe der entstandenen Kosten. Die Verwaltung teilt hierzu mit dem Protokoll mit: Die Kosten betrugen 480,20 Euro. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.17 Sachstand JeKi Vorlage: 20110079 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.18 Ausländische Geldkarten Vorlage: 20110041 Herr Dr. Hanke moniert die aus seiner Sicht unbefriedigende Antwort der Bochum Mar- 7 keting GmbH. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.19 Untere Denkmalbehörde - Jahresbilanz 2010 Vorlage: 20102823 Herr Dr. Hanke bittet bei künftigen Aufstellungen um die Auflistung und Anzahl der vorhandenen Denkmäler und deren Abgänge. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.20 Scharounkirche Vorlage: 20102774 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.21 Wettbewerbe für Kirchenumnutzungen Vorlage: 20102807 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Sachstand Waldbühne Vorlage: 20110163 Sowohl Herr Hülder als auch Herr Küpper stellen in diesem Fall Eilbedürftigkeit fest und bitten um eine schriftliche Antwort unter Beifügung einer Mängelliste zum Protokoll. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet und der Niederschrift als Anlage beigefügt. 6.2 Stadthalle Wattenscheid Vorlage: 20110310 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Freilichtbühne Programm 2011 Vorlage: 20110304 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet und der Niederschrift als Anlage beigefügt. 6.4 Zukunftsakademie NRW Vorlage: 20110309 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 Erfahrungsbericht über die Nutzung der Bochumer Kunstrasenplätze während der Win- 8 termonate Vorlage: 20110355 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.6 Sachstand BIllard-Spielstätte BC Elfenbein, In der Hönnebecke Vorlage: 20110356 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.7 Turnhalle Hilda-Heinemann-Schule Vorlage: 20110357 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 9