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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 18.03.2011 13.04.2011 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 16:25 Uhr 04.04.2011 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Hans-Reiner Liebert Friedhelm Lueg Rainer Schug CDU Gabriele Ankenbrand Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Grüne Doris Hucke Susanne Rehm FDP Hans-Friedel Donschen DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Johannes Schwill 1 Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Klaus Retsch Bernhard Szafranek Barbara Jung Michaela Fischer Lumma, Thorsten Sieg, Peter Knop, Wolfgang Noblet, Nadine Borrmann, Martina Fischer, Sigrid Hadlich, Martina Frewer, Bertram Schüttemeier, Helmut Hüttemeister, Susanne Hinzmann, Sandra Sichelt, Thomas Laue, Thomas Zajac, Gregor Grochowski, Marina Peters, Christiane Leineweber, Alfred Hendrix, Jens König, Ulrich Marquardt, Renate Klöckner, Anette Endemann, Guido Leuschner, Maria VII IV 52 IV/SU IV/SU 52 1 52 1 52 1 PR IV/SU 52 1 52 2 52 1 41 41 Pl 41 Pl IV/P IV/P Schauspielhaus IV/SU 41 BS 41 BS 62 3 61 4 20 SPD-FGS Die Grünen-FGS CDU-FGS FDP-FGS Gäste Herr GMD Steven Sloane 41 BS Abwesend und entschuldigt Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Hans-Joachim Stößlein Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Barbara Jung Michaela Fischer 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1) erinnert Herr Horneck an die aktuellen Geschehnisse in Japan 2) stellt Herr Horneck fest, dass - der Ausschuss für Kultur und Sport mit 15 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; und - gegen die ordnungs- und fristgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird. 3) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, den TOP 5.1 – Konzertplan der Bochumer Symphoniker – vorzuziehen und zu Beginn der Sitzung zu behandeln. 4) stimmt der Ausschuss einvernehmlich zu, die Tagesordnungspunkte 3.1 – Zukunftsakademie NRW – und TOP 5.3 – Beantwortung einer Anfrage zur Zukunftsakademie NRW- gemeinsam zu behandeln. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Zukunftsakademie NRW Vorlage: 20110451 Herr Townsend erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, und erklärt die Finanzierung der jährlichen Betriebskostenanteile. Die Fraktion Die Grünen im Rat bittet die Verwaltung um eine Darstellung der aufgesplitteten Haushaltspositionen zum entsprechenden Haupt- und Finanzausschuss und um regelmäßige Informationen im Ausschuss über weitere Vorgänge und Entwicklungen in der Sache. Anmerkung: Die Betitelung der Haushaltsposition „Betriebskosten Marienkirche“ ist irreführend, weil sie allgemein für die Entwicklung kreativer Quartiere vorgesehen ist. Von dem Ansatz in Höhe von 500.000 Euro werden 300.000 Euro für Betriebskosten des im kreativen Quartier zu errichtenden „Musikzentrum Bochum“ benötigt. Der Differenzbetrag zu den für die gebäudespezifischen Betriebskosten insgesamt vorgesehenen 650.000 Euro wird aus dem Etat der Bochumer Symphoniker durch die Einsparungen bei den Gebäudemieten und Transportkosten u.ä. finanziert. Für die Entwicklung kreativer Quartiere verbleiben somit 200.000 Euro, von denen 100.000 Euro für die Finanzierung der jährlichen Betriebskostenanteile für die „Zukunftsakademie NRW“ verwendet werden sollen. Aus Gründen der Haushaltsklarheit wird die Verwaltung zum Haushalt 2012 die Position wie folgt splitten, neue benennen und zur Entscheidung vorlegen: 300.000 Euro „Entwicklungskosten Musikzentrum Bochum“ 200.000 Euro „Entwicklung kreativer Quartiere“ Die Verwaltung wird ab dem HP 2014 vorschlagen, den Ansatz "Entwicklungskosten Musikzentrum" in "Betriebskosten Musikzentrum" umzubenennen und auf 650.000 Euro zu erhöhen. Zur Deckung des dann erhöhten Etatansatzes werden 350.000 Euro aus dem Etat der Bochumer Symphoniker diesem Haushaltsansatz zugeführt, so dass die 4 Etatisierung der Mittel für das Musikzentrum haushaltsneutral dargestellt werden kann. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.2 Änderungen im Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung Vorlage: 20110443 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Entgeltregelungen der Stadt Bochum hier: Anpassung der Tarifstruktur für das Planetarium Vorlage: 20110545 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Dafür: 14 – SPD, DIE GRÜNEN, CDU,FDP,UWG Enthaltungen: 1 – DIE LINKE 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Konzertplan der Bochumer Symphoniker 2011 Vorlage: 20110413 Herr Sloane stellt dem Ausschuss zum 17. Mal das Programm vor. Die Bochumer Symphoniker haben im vergangenen Jahr zwei CD`s veröffentlicht (u.a. die Einspielung von Hans Werner Henze Requiem der Bochumer Symphoniker unter Leitung von Steven Sloane). Aus dem umfangreichen Konzertprogramm stellt Herr Sloane das diesjährige thematische Projekt „Spiritual Loops“, die Reihe „Die BoSys präsentieren Harald Schmidt“ und den Education – Bereich (Jugendclub speziell für Jugendliche ab 15 Jahren) heraus. Es ist in diesem Jahr eine Tournee im Oman in Vorbereitung und eine Gesamt-Europatournee mit Sting in Planung. Das Konzertprogramm und die Statistik wurden den Fraktionen als Datei übermittelt und sind im Ratsinformationssystem hinterlegt. Herr Sloane beantwortet Fragen des Ausschusses zur geplanten Größe des Konzertsaales, die aus akustischen Gründen erforderlich ist. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.2 Zusammenarbeit der Ruhrgebietskommunen im Kulturhauptstadtjahr Vorlage: 20110495 Herr Kreuzer bittet die Verwaltung, dem Ausschuss einen jährlichen aktuellen Sachstand über die Kooperationen der Kulturinstitute des Ruhrgebietes einzureichen und Planungen neuer Projekte mitzuteilen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Zukunftsakademie NRW Vorlage: 20110521 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen / Auswirkungen auf Bochumer Veranstaltungen Vorlage: 20110475 Die Fraktion Die Grünen im Rat haben dem Ausschuss zu dieser Mitteilung eine Anfrage vorgelegt (vgl. unter 6.1 Anfragen Vorlage Nr. 20110718). Herr Townsend teilt dazu mit, dass die in der Anfrage formulierte Fragestellung bundesweit vom deutschen Bühnenverein geprüft wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Nutzung Kronenstraße Vorlage: 20102811 Herr Küpper stellt zu dieser Mitteilung eine mündliche Anfrage (vgl. unter 6.3 Anfragen, Vorlage Nr. 20110761). Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Broschüre "Historische Siedlungen in Bochum" Vorlage: 20110128 Herr Hendrix erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation, die im Ratsinformationssystem hinterlegt ist. Die Publikation „Historische Siedlungen in Bochum – Ein Querschnitt von 1868 bis 1918“ wurde den Ausschussmitgliedern ausgehändigt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Stand der HSK Maßnahmen bei 52 Vorlage: 20110504 Auf Nachfrage von Frau Goldschmidt und Herrn Hülder informiert Frau Collisi über den Inhalt des Interessenbekundungsverfahrens zum Trägerwechsel für das Hallenfreibad 6 Höntrop. Die im Rahmen der HSK-Beschlüsse festgelegten Vorgaben für die Übernahme des Bades sind im Interessenbekundungsverfahren berücksichtigt. Die Berichterstattung in der Presse, die den Eindruck erweckt, es seien schon Vergabeentscheidungen getroffen worden, ist nicht korrekt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Sportstättenbaumaßnahmen 2011 - Aktueller Sachstandsbericht Vorlage: 20110524 Herr Retsch erläutert präsentationsgestützt den Sachstand. Die Vortragsfolien sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. Anlässlich des Schreibens des Billardvereins BC Elfenbein Höntrop ergänzt Herr Retsch auf Nachfrage von Herrn Hülder, dass mit beiden Vereinen in der Vergangenheit regelmäßig Gespräche stattgefunden haben. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 FIFA Frauen WM 2011: aktueller Sachstand zu den Vorbereitungen und geförderten Kulturprojekten Vorlage: 20110467 Herr Lumma berichtet ergänzend  über die aktualisierte Terminliste (als Anlage beigefügt);  über den ab dem 01.04.11 startenden Verkauf von Einzeltickets an den Vorverkaufsstellen BochumMarketing und VfL-Fanshop  auf Nachfrage von Frau Ankenbrand über die Möglichkeit für Schulklassen mittels Gruppentickets die Spiele zu einem reduzierten Eintrittspreis zu besuchen,  dass derzeit zwischen Sport- und Schulministerium NRW abgestimmt wird, ob und wann es einen Schulwandertag zur FIFA Frauen-WM 2011 geben wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Sportgroßveranstaltungen 2011 in Bochum Vorlage: 20110489 Herr Retsch berichtet ergänzend, dass die Leichtathletik-DM 2012 am 16./17.06.2012 im Lohrheidestadion stattfinden wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.11 Erfahrungsbericht über die Nutzung der Bochumer Kunstrasenplätze während der Wintermonate Vorlage: 20110438 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.12 Einräumung eines Erbbaurechts an städtischen Grundstücken an der Castroper Straße Vorlage: 20110193 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 7 6 Anfragen Herr Townsend teilt auf Anfrage von Herrn Hülder mit, dass die Märchenspiele in diesem Jahr durch eingeworbene Sponsorenmittel gesichert sind. Herr Kreuzer bittet die Verwaltung, künftig die wesentlichen Eckpunkte mündlicher Berichte in die entsprechende Niederschrift aufzunehmen. Frau Hucke fragt an, ob der Umzug der Kultur Ruhr GmbH beschlossen ist. Herr Townsend teilt dazu mit, dass die Entscheidung noch nicht gefallen ist und im Zusammenhang mit den Übernahmeverhandlungen der Jahrhunderthalle steht. Herr Donschen erinnert an die Beantwortung seiner Anfrage zur Hilda-HeinemannSchule aus der Sitzung am 04.02.2011. 6.1 Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen/ Auswirkungen auf Bochumer Veranstaltungen hier: Anfrage zu TOP 5.4 Vorlage: 20110718 Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden. 6.2 Tana Schanzara Platz Vorlage: 20110715 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Nutzung Kronenstraße hier: Gefährdung/ Vermarktung Vorlage: 20110761 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Softwarepflege im Ruhr-Informationscenter/ Bochum Marketing Vorlage: 20110765 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 8 9