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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 17. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Ost 14.07.2011 22.07.2011 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:00 Uhr - 16:45 Uhr 20.07.2011 Anwesend von den Mitgliedern SPD Christina Birgit Bolz Norbert Busche Günter Edling Hans-Joachim Gruschwitz Dr. Wolfgang Heinemann Wolfgang Lehmann Ralf Pollanka CDU Christiane Kutz Friedrich Morlock Karl-Josef Schiffer Jörg Waldera DIE GRÜNEN Manuela Geppert Katharina Schubert-Loy Vera Tiemann FDP Ulrich Lechleuter DIE LINKE. Sevim Kaplan Kay Guido Lipka Soziale Liste Michael Eichelberger Beratende Mitglieder Rosemarie Busche Reiner Kühlborn Erika Thiel Abwesend und entschuldigt SPD Manfred Vierling Anwesend von der Verwaltung Andrea Baltussen Andreas Borchardt Heinz-Martin Dirks Karl-Josef Enste Karl-Heinz Kranz Alfred Leineweber Norbert Westerwick Ulrich Wicking Kerstin Zänger Amt 67 Amt 61 Amt 80 Amt 62 17 O Amt 62 17 O Amt 40 Amt 67 Gäste Herr Baumann Vorsitz: Norbert Busche Schriftführung: Karl-Heinz Kranz Polizeiwache Bochum-Ost Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Busche fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung Bochum-Ost bei 18 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 2. stellt Herr Busche fest, dass die Unterlagen zu den angekündigten Vorlagen in der Tagesordnung (TO) zu den Tagesordnungspunkten (TOP) 5.6 und 8.2 zwei Tage vor der Sitzung nachgesandt wurden; 3. beschließt die Bezirksvertretung einstimmig, 3.1 den TOP 5.4 vor TOP 2.1 zu behandeln; 3.2 die TO um den folgenden Punkt zu erweitern: - TOP 5.7 Metropolradruhr: Ausbau der Stationen 2011 - Vorlage Nr. 20111635 – Anmerkung: Die o.g. Vorlage wurde zwei Tage vor der Sitzung den Bezirksvertretern zugesandt und ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 4. stellt Herr Busche nach Zustimmung der Bezirksvertretung die so geänderte und ergänzte TO fest; 5. stellt sich der neue Leiter des Bezirksdienstes der Polizeiwache Bo.-Ost, Herr Baumann, der Bezirksvertretung vor. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Anhörungen 2.1 Auslegungsbeschlüsse für verschiedene Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Vorlage: 20111334 Beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20111334. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anmerkung: Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“. 2.2 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen hier: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (16 E) und Bochum (17 BO) Vorlage: 20111343 Beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20111343. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.3 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle Werne Amt Vorlage: 20111422 Beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20111422. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.4 Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet, Teilplan Ost hier: Herstellen des gemeindlichen Einvernehmens zur Festlegung der straßenverkehrlichen Maßnahmen Vorlage: 20111475 Nach Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion durch die Vertreterin der Verwaltung beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20111475. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 2.5 Kanalerneuerung Am Heerbusch von Zum Kühl bis Kreyenfeldstraße Vorlage: 20111529 Beschlossen gemäß Vorlage Nr. 20111529. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Vermietung städtischer Grundstücke für den Betrieb einer Golfsportanlage am Harpener Hellweg Vorlage: 20102793/1 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage Nr. 20102794/1 wird mit folgendem Abstimmungsergebnis beschlossen: Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung des Vertreters der Sozialen Liste nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Anmerkung: Vgl. Protokollierung unter TOP 8.1 dieser Niederschrift. 5.2 Austausch von Grundstücken für den Bau des Radweges "Rheinischer Esel" Vorlage: 20110685 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage Nr. 20110686 wird mit folgendem Abstimmungsergebnis beschlossen: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Anmerkung: Vgl. Protokollierung unter TOP 7.1 dieser Niederschrift. 5.3 Untersuchungen im Bereich der ehemaligen Zeche Neu-Iserlohn I/III Vorlage: 20111335 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.4 Grundschule Bömmerdelle hier: bauliche Maßnahmen zur Sicherung der Zweizügigkeit Vorlage: 20111451 Die Mitteilung und die dazu ausführlichen mündlichen Erläuterungen des Vertreters der Verwaltung anhand einer Präsentation sowie die beantworteten Fragen der Fraktionen werden nach eingehender Beratung zur Kenntnis genommen. Die Fraktionen der SPD und der GRÜNEN bringen im Verlaufe der Beratungen ihre in einigen Punkten konträre Meinung zu den Ausführungen des Leiters des Schulverwaltungsamtes zum Ausdruck. Anmerkung: Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“. 5.5 Verkauf eines städtischen Grundstücks durch Dauerinserat im Stadtgebiet Bochum-Ost Vorlage: 20111520 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage Nr. 20111521 (Mitteilung der Verwaltung) wird ebenfalls zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Vgl. Protokollierung unter TOP 11.4 dieser Niederschrift. 5.6 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Hauptstraße Vorlage: 20111539 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Die im nichtöffentlichen Teil der Sitzung enthaltene Vorlage Nr. 20111536 wird mit folgendem Abstimmungsergebnis beschlossen: Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Anmerkung: Vgl. Protokollierungen „Vor Eintritt in die TO“ und unter TOP 8.2 dieser Niederschrift. 5.7 Metropolradruhr: Ausbau der Stationen 2011 Vorlage: 20111635 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Anmerkung: Vgl. Protokollierung „Vor Eintritt in die TO“. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 6