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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 8. Sitzung des Frauenbeirates 18.10.2011 10.11.2012 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 17:30 Uhr 09.11.2012 Anwesend von den Mitgliedern Heidemarie Deist Hella Eberhardt Monika Engel Ingrid Gecks Bahar Haghanipour Khonaf Hajo Petra Kersting Monika Pieper Adelheid Schenk Angela Siebold Diane Tigges-Brünger bis 16:30 Uhr Fraktionen Gabriele Meckelburg Anwesend von der Verwaltung Regina Czajka Claudia Evers Daniela Gretzki Daniela Hinz Susanne Köllner Bärbel Weber Geschäftsstelle Frauenbeirat Gleichstellungsstelle Gleichstellungsstelle Geschäftsstelle Frauenbeirat Jugendamt Gleichstellungsstelle Gäste Prof. Dr. Katja Sabisch Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Nadine Gösser Annemarie Grajetzky Ruhr-Universität Bochum Fraktionen Birgitt Beier Martina Schnell CDU, Bezirksvertretung Bochum-Mitte SPD-Ratsfraktion Abwesend von der Verwaltung Andrea Frisch Birgitta Gronau Vorsitz: Angela Siebold Schriftführung: Daniela Hinz Geschäftsstelle Frauenbeirat Geschäftsstelle Frauenbeirat Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Frau Siebold fest, dass 1.1 der Frauenbeirat bei 11 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird. 2. beschließt der Frauenbeirat einstimmig, die Tagesordnungspunkte 4.7 und 5.1 zusammen zu fassen. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Öffentlichkeitsarbeit 2012 Vorlage: 20112090 1. Frau Haghanipour und Frau Prof. Dr. Sabisch stellen die Projekt-Idee „Gender Mainstreaming im Spannungsfeld zwischen Theorie und Praxis - Wissenschaft und Politik gehen Hand in Hand“ vor. Der Vortrag von Frau Haghanipour und Frau Prof. Dr. Sabisch ist als Anlage 1 beigefügt. Der Frauenbeirat beschließt einstimmig, die Projekt-Idee weiter zu verfolgen. Frau Siebold schlägt vor, in den jeweiligen Fraktionen die Projekt-Idee vorzustellen und für eine Beteiligung zu werben. In diesem Zusammenhang werden für die Teilnahme an den öffentlichen Sitzungen des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen personelle Änderungen beschlossen (s. Tabelle). Der Frauenbeirat bittet darum, frühzeitig die Termine für die Sitzungen der Gremien mitzuteilen. Darüber hinaus bittet der Frauenbeirat, die Namen der entsprechenden Mitglieder auf die Anwesenheitslisten der Gremien aufnehmen zu lassen, da oft unklar ist, an welcher Stelle die Frauenbeiratsmitglieder sich eintragen sollen. Rat Frau Siebold, Frau Gecks, Frau Engel Haupt- und Finanzausschuss Frau Siebold, Frau Gecks, Frau Engel Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung Frau Engel, Frau Tigges-Brünger Ausschuss für Migration und Integration Frau Hajo Ausschuss für Kultur und Sport Frau Gösser, Frau Tigges-Brünger Ausschuss für Bildung und Wissenschaften Frau Engel, Frau Pieper, neu: Frau Haghanipour Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Frau Grajetzky, Frau Gecks, Frau Schenk, neu: Frau Eberhardt Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Frau Deist, Frau Kersting Ausschuss für Anregungen und Beschwerden Frau Deist, neu: Frau Eberhardt Rechnungsprüfungsausschuss Frau Siebold, Frau Gecks, Frau Engel Jugendhilfeausschuss Frau Gecks, Frau Gösser, Frau Kersting 4 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Frau Siebold, Frau Gecks, Frau Engel Bezirksvertretung Bochum-Mitte Frau Gösser Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Bezirksvertretung Bochum-Nord Bezirksvertretung Bochum-Ost Bezirksvertretung Bochum-Süd Frau Grajetzky, Frau Pieper Bezirksvertretung Bochum-Südwest Frau Engel Seniorenbeirat Frau Schenk 2. Die Wiederaufnahme des VHS-Angebotes „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik“, um Frauen für eine politische Mitwirkung zu qualifizieren, wird sehr begrüßt. 3. Es sollen weitere Portraits Bochumer Frauen veröffentlicht werden. Die Beiratsmitglieder werden in der nächsten Sitzung ihre Vorschläge unterbreiten. 4. Frau Siebold schlägt vor, im Jahr 2012 eine dialogische Sitzung mit frauen- und gleichstellungspolitischen Akteurinnen und Akteuren aus Bochum durchzuführen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 2 Anregungen und Empfehlungen keine Tagesordnungspunkte 3 Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.1 Einführung Bildungs- und Teilhabepaket Vorlage: 20112112 Der Frauenbeirat nimmt die Mitteilung sowie den mündlichen Bericht von Frau Köllner, Jugendamt, zur Kenntnis. 4.2 Netzwerk A - wirksame Hilfen für Alleinerziehende in Bochum, insbesondere mit Kindern unter 7 Jahren Vorlage: 20111960 Der Frauenbeirat nimmt die Mitteilung sowie den mündlichen Bericht von Frau Gretzki, Gleichstellungsstelle, zur Kenntnis. Der Vortrag von Frau Gretzki ist als Anlage 2 beigefügt. 5 4.3 Netzwerk W - Fortsetzung des Projektes in 2011 - Mündlicher Bericht von Frau Karin Knütter, Wirtschaftsförderung Bochum, und Frau Bärbel Weber, Gleichstellungsstelle Der Frauenbeirat nimmt den mündlichen Bericht von Frau Weber, Gleichstellungsstelle, zur Kenntnis. 4.4 Landesinitiative Frau und Beruf (bisher: Frau und Wirtschaft) - Mündlicher Bericht von Frau Karin Knütter, Wirtschaftsförderung Bochum, und Frau Bärbel Weber, Gleichstellungsstelle Der Frauenbeirat nimmt den mündlichen Bericht von Frau Weber, Gleichstellungsstelle, zur Kenntnis. 4.5 Broschüre "Pränatale Diagnostik" Vorlage: 20111961 Der Frauenbeirat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. 4.6 Projekt "Bochumer Seniorenarbeit" Vorlage: 20112192 Der Frauenbeirat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. 4.7 Zukunft der Aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen Vorlage: 20112295 Der Frauenbeirat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. 4.8 Berichte aus den Ausschüssen und Gremien Vorlage: 20112091 Frau Engel berichtet aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung. Frau Deist berichtet aus dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr sowie aus dem Ausschuss für Anregungen und Beschwerden. 5 Anfragen 5.1 Zukunft der Aufsuchenden Gesundheitsberatung für Frauen Vorlage: 20112089 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Angela Siebold Daniela Hinz Vorsitzende stellv. Schriftführerin 6