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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 15. Sitzung des Auschusses für Bildung und Wissenschaften 29.11.2011 22.12.2011 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Aula der Liselotte-Rauner-Schule, Voedestr. 46/48, 44866 Bochum 15:00 Uhr - 17:40 Uhr 19.12.2011 Anwesend von den Mitgliedern SPD Rosemarie Busche Hans-Peter Herzog Gerd Lichtenberger Frank Saade Vertretung für Herrn Dr. Peter Reinirkens, bis 17:05 Uhr, ab 17:05 Uhr Vertretung für Herrn Gerd Lichtenberger, Ernst Steinbach Jonathan Ströttchen Erika Thiel CDU Gabriele Ankenbrand Helga Hundrieser Ulrich Küpper Gabriele Meckelburg Grüne Karsten Finke Anna Konincks Vertretung für Frau Susanne Rehm, Vertretung für Herrn Mustafa Calikoglu, FDP Heiko Fröhlich UWG Herbert Brandhorst DIE LINKE Ralf Feldmann 1 Ständige Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG Dr. Maria Petermeier Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Bernhard Arens Ingrid Borchert Rainer Hering Christel Jünger Dr. Paul Reiter Anwesend von der Schulaufsicht Christel Dahmen Peter Heck Reinhard Leben Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Ulrich Wicking Martin Stempel Olaf Weichert Norbert Zientek Wolfgang Neumann Rita Cowalski Maren Busch Annette Sudek Thomas Ratenhof Bernhard Szafranek Matthias Olschowy Klaus Kleine Werner Nickel Fraktionsmitarbeiterinnen und - mitarbeiter Marita Martini Guido Endemann Theo Brackmann Maria Leuschner 2 Gäste Hans-Erich Becker-Faro Gabriele Danz Dr. Elisabeth Hennecke Ute Herbstreit Barbara Wiesemann Bodo Schmalstieg EGR Leiterin der Hufelandschule (GGS) Leiterin der Don-Bosco-Schule (KGS) Leiterin der Liselotte-Rauner-Hauptschule Leiterin der Annette-von-Droste-Hülshoff-Realschule Stellv. Bezirksbürgermeister Abwesend und entschuldigt SPD Dr. Peter Reinirkens Grüne Mustafa Calikoglu Susanne Rehm Ständige Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG Dr. Volker Böcker Vertreterin des Beirates „Bochum – Agenda 21“ Margrit Mizgalski Vorsitz: Helga Hundrieser Schriftführung: Olaf Weichert 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Frau Hundrieser die Anwesenden zur 15. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften; 2. stellt die stellv. Ausschussvorsitzende fest, dass 2.1 der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften bei zunächst 15 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist, 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, 2.3 der Ausschuss den eventuellen Tonaufzeichnungen durch Radio 98,5 zustimmt; 3. erhalten die Ausschussmitglieder den zwischenzeitlich eingegangenen Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion “Änderung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen / hier: Wilbergschule, Wilbergstr. 3, 44807 Bochum“ (Vorlage Nr. 20112792) vom 22.11.11. Herr Wicking erläutert hierzu, dass vorübergehende Abweichungen zu den Festsetzungen des Schulentwicklungsplanes in einzelnen Jahren, auch wenn diese hintereinander liegen, durchaus zulässig seien und nicht eine Korrektur des Planes erforderlich machten (Anmerkung der Schriftführung: vgl. S.62 f des SEP Grundschulen). Bei auf Dauer angelegten Veränderungen, wie beispielsweise die im Antrag angesprochene Sternchenregelung, müsste jedoch der gesamte Plan mit allen zu beteiligenden Stellen neu beschlossen werden. Insgesamt betrachtet sehe er deshalb kein Dringlichkeitserfordernis für diesen Antrag. Der Ausschuss verständigt sich sodann einvernehmlich auf Anregung von Herrn Steinbach darauf, den Antrag als eingebracht zu betrachten und zu berücksichtigen, sobald die Zügigkeitsregelungen an der Wilbergschule im Rahmen der künftigen Schulentwicklungsplanung erneut diskutiert werden sollten; 4. verweist Frau Hundrieser auf die in der Einladung angekündigte und seitens der Verwaltung mit Schreiben vom 21.11.11 nachgesandte Vorlage zu TOP 3.1 (“Errichtung von Sekundarschulen“ – Vorlage Nr. 20112660). Ferner sei deren Veröffentlichung im Ratsinformationssystem den Ratsmitgliedern im Ausschuss mit Mail vom 21.11.11 angekündigt worden. Das in der Anlage 6 dieser Vorlage angekündigte Ergebnis der Elternbefragung liege in schriftlicher Form auf den Tischen der Ausschussmitglieder; 5. erweitert die stellv. Ausschussvorsitzende die Tagesordnung einvernehmlich um die Tischvorlage (Mitteilung der Verwaltung) “Schulentwicklungsplan Förderschulen“ / hier: Vorübergehende Unterbringung des Teilstandortes der Paul-Dohrmann-Schule am Teilstandort “Schule am Tippelsberg“ der Wilbergschule“ (Vorlage: 20112786) als TOP 5.10. Frau Ankenbrand verweist auf eine noch folgende Anfrage ihrer Fraktion zu diesem Themenkreis und bittet, diese im Zusammenhang mit der Mitteilung zu behandeln; hiergegen werden keine Bedenken erhoben; 6. erhalten die Anwesenden die folgenden Unterlagen: die Schülerjahresstatistik 2011/2012 (lt. KLD) die Zusammenstellung "Schülerinnen und Schüler ohne deutsche Staatsangehörigkeit, Schuljahr 2011/2012“ das aktuelle Schulverzeichnis 2011/2012; 7. begrüßt die Leiterin der Liselotte-Rauner-Schule, Frau Ute Herbstreit, die Anwesenden in ihrem neu gebauten bzw. sanierten Schulgebäude. Sie bedankt sich ausdrücklich bei den Ratsmitgliedern für ihre Bereitschaft, die entsprechenden Mittel für diese Großinvestition zur Verfügung gestellt zu haben und hebt besonders die Freude der gesamten Schulgemeinde an dem hochmodernen Ergebnis bzw. dessen positiven Auswirkungen auf das Unterrichtsgeschehen hervor. Schließlich lädt Frau Herbstreit im Anschluss an die Sitzung zu einem Rundgang durch das Haus ein. 4 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. andere Fachausschüsse und Bezirksvertretungen keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Errichtung von Sekundarschulen Vorlage: 20112660 Unter Hinweis auf das den Ausschussmitgliedern vorliegende Ergebnis der Elternbefragung (Anlage 6 der Beschlussvorlage) stellt der Schuldezernent fest, dass unter Berücksichtigung der für diese Schulform vorgeschriebenen Dreizügigkeit das notwendige Anmeldepotenzial vorhanden sei, um die beiden vorgeschlagenen Sekundarschulen im Bochumer Osten und Südwesten zu errichten. Natürlich bleibe abzuwarten, wie sich die konkreten Zahlen nach dem Anmeldeverfahren, das im Februar 2012 eine Woche vor dem eigentlichen Anmeldeverfahren für alle weiterführenden Schulen stattfinden solle, darstellten. Im Anschluss erläutert Herr Wicking die Zahlen im Detail und verweist dabei insbesondere auf das erschreckende Ergebnis für die Hauptschulen. So hätten von den befragten 5.618 Eltern in ganz Bochum bei einer Rücklaufquote von 63,4 % nur 44 Eltern angegeben, ihr Kind auf einer Hauptschule anmelden zu wollen. Herr Wicking macht ferner deutlich, dass die Errichtung der beiden Sekundarschulen gleichzeitig das auslaufende Ende der beiden Hauptschulen Albert-Schweitzer-Schule und Heinrich-KämpchenSchule sowie der Realschulen Hugo-Schultz-Schule und Franz-Dinnendahl-Schule mit sich bringe. Falls Schülerinnen und Schüler an Gesamtschulen abgewiesen werden müssten, könnten die Sekundarschulen den Unterrichtsbetrieb auch vierzügig beginnen. In der sich anschließenden Debatte wird deutlich, dass alle im Ausschuss vertretenen Parteien die Errichtung der beiden Sekundarschulen befürworten. Frau Ankenbrand fordert in diesem Zusammenhang jedoch besser verständliche Werbe-Flyer (evtl. auch in türkischer Sprache). Herr Steinbach hingegen kann den Eindruck der Unverständlichkeit dieser Werbeträger nicht bestätigen, schließt sich jedoch der Forderung nach einer intensiveren Werbung in Migrantenkreisen an. Unter Hinweis auf die bereits in Betrieb befindliche Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte bittet er die Verwaltung um eine halbjährliche Berichterstattung über die Entwicklung dieser Schule. Frau Schulrätin Dahmen macht darauf aufmerksam, dass Eltern offenbar an einer Langzeitschulform interessiert seien. Sie sehe die Gefahr, dass die Sekundarschule als Nachfolgerin u. a. der heutigen Hauptschule die neue “Restschule“ werden könnte. Außerdem meldet sie Zweifel an der Notwendigkeit des Tempos bei der Errichtung der neuen 5 Schulformen in Bochum an. In seiner Replik hierzu macht Herr Küpper deutlich, dass die neue Schulform zunächst einmal eine faire Chance verdient habe. Herr Steinbach führt weiter aus, dass sich die Schulen mangels Alternativen neu definiert hätten. Seiner Auffassung nach stehe am Ende schließlich ein zweigliedriges Schulsystem. Herr Townsend ist der Auffassung, dass auf der Grundlage der bestehenden Situation eine pragmatische Lösung gesucht und gefunden worden sei. Die Sekundarschulen hätten – im Gegensatz zu den Gesamtschulen – die Möglichkeit, kleiner und wohnortnäher zu sein. Die stellv. Ausschussvorsitzende fasst das Diskussionsergebnis dahingehend zusammen, dass - von Frau Dahmen abgesehen - alle Beteiligten die Errichtung von Sekundarschulen als richtige und alternativlose Entscheidung betrachten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge 4.1 Änderung der Schulentwicklungsplanung Grundschulen hier: Wilbergschule, Wilbergstrr. 3, 44807 Bochum Vorlage: 20112792 (s. auch Protokollierung "Vor Eintritt in die Tagesordnung" Nr. 3 zu TOP 4.1) 5 Mitteilungen 5.1 Neubau "Neues Gymnasium Bochum" hier: Aktueller Sachstandsbericht Vorlage: 20112643 Der bauleitende Architekt der Entwicklungsgesellschaft Ruhr, Herr Becker-Faro, berichtet über den aktuellen Stand der Bauarbeiten. Er geht davon aus, dass einer Fertigstellung des Neubaus im August 2012 nichts entgegenstehe. Auch sei er sehr optimistisch, dass der vorgegebene Kostenplan eingehalten werden könne, zumal bisher Einsparungen in Höhe von 1,9 Mio. EUR hätten realisiert werden können. Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen. 5.2 Besetzung von Stellen der Schulleitung an städtischen Schulen im Zeitraum vom 01.03.2011 - 07.09.2011 Vorlage: 20112180 Drei der in der Mitteilung genannten Schulleitungen, die dem Ausschuss bisher persönlich nicht bekannt waren (Frau Wiesemann, Frau Dr. Hennecke und Frau Danz), stellen sich kurz vor. Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen der Schulleitungen werden zur Kenntnis genommen. 5.3 Universitäres Wohnen in Bochum - Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung (Teil A) Vorlage: 20112209 Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen zu Nachfragen von Herrn Finke bezüglich der teilweise mangelnden Aktualität der verwendeten Zahlen werden zur Kennt- 6 nis genommen. 5.4 Neue Preistabelle der Volkshochschule Bochum zum 01.01.2012 Vorlage: 20112503 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Schulentwicklungsplanung Förderschulen hier: Bericht der Schulverwaltung zur Lewacker Schule Vorlage: 20112645 Herr Wicking berichtet, dass sich die bisherige Einschätzung der Schulverwaltung bezüglich des notwendigen Schließungstermins der Lewacker-Schule zum 31.07.2013 als zutreffend erwiesen habe. Er teilt ferner mit, dass die in der Mitteilung avisierte Reaktion der Elternschaft der Lewacker-Schule zu den Vorschlägen der Schulverwaltung bezüglich der weiteren Beschulung ihrer Kinder im Detail derzeit noch nicht mitgeteilt werden könne. Die Verwaltung werde den Elternwille jedenfalls soweit wie möglich respektieren, sei es, dass die Schülerinnen und Schüler der unteren Klassen - wie geplant - in die Sekundarschule Südwest bzw. Schülerinnen und Schüler der oberen Klassen 2013 im Klassenverband an eine andere Förderschule oder in eine Regelschule wechseln wollen. Herr Steinbach bekräftigt den Wunsch seiner Fraktion, über das Ergebnis der Wechselwünsche informiert zu werden. Die Mitteilung und die ergänzenden Erläuterungen werden zur Kenntnis genommen. 5.6 Schule für Kranke hier: Aktueller Sachstand Vorlage: 20112644 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Im Übrigen verweist Herr Wicking auf seine mündlichen Ausführungen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung (TOP 11.1). 5.7 Zahnrettungsboxen Vorlage: 20112233 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Vorübergehende Schulstandort-Verlagerungen hier: Gertrudisschule und Nebenstandort Schulstraße 7 Vorlage: 20112642 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Aufnahme in die Klasse 5 der Bochumer Gymnasien hier: Zukünftiges Verfahren Vorlage: 20112641 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Herr Dr. Reiter meldet deutliche Bedenken zu dem beschriebenen neuen Aufnahmeverfahren an. Herr Townsend pflichtet ihm insoweit bei, als das bisherige Verfahren mit der Möglichkeit der Äußerung eines Zweitwunsches auch nach seiner Auffassung servicegerechter war. Herr Arens geht davon aus, dass so viele Erstwünsche wie in früheren Jahren künftig nicht mehr erfüllt werden können und dass die Schulwege – insgesamt betrachtet – für die Schülerinnen und Schüler länger werden. Herr Feldmann hingegen be- 7 trachtet die neue Lösung als die gerechtere. Mehrheitlich bedauert der Ausschuss jedoch, dass das bisherige bewährte Anmeldeverfahren nicht beibehalten werden kann. In der weiteren Diskussion hierzu sprechen sich - mit Ausnahme von Herrn Feldmann alle Fraktionen dafür aus, nur den beiden neuen Sekundarschulen einmalig ein vorgezogenes Anmeldeverfahren zu ermöglichen. 5.10 "Schulentwicklungsplanung Förderschulen" hier: Vorübergehende Unterbringung des Teilstandortes der Paul-Dohrmann-Schule am Teilstandort "Schule am Tippelsberg" der Wilbergschule Vorlage: 20112786 Herr Wicking erläutert die Mitteilung und sagt zu, die in diesem Zusammenhang vorgelegte schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.11.2011 (siehe TOP 6.1) in der Niederschrift zu beantworten. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Konzept für die Zusammenlegung der Wilbergschule Vorlage: 20112885 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Frau Gabriele Ankenbrand) vom 29.11.2011 Wie bereits unter TOP 5.10 dargestellt, wird die nachstehende Anfrage bezüglich einer möglichen Dreizügigkeit am Hauptstandort der Wilbergschule in der Niederschrift beantwortet. Die Anfrage ist nachstehend wiedergegeben, die Antworten der Verwaltung sind kursiv gedruckt. “Im Kapitel “III.3.2 Zusammenlegung der Schule am Tippelsberg, Hiltroper Str. 53, 44807 Bochum, mit der Wilbergschule, Wilbergstr. 3, 44807 Bochum“ der aktuellen Schulentwicklungsplanung für den Teilbereich “Grundschulen“ ist die auslaufende Schließung der Grundschule am Tippelsberg als Teilstandort der Wilbergschule beschlossen worden. Unter “III.3.2.2 Entscheidung“ ist beschlossen worden, dass die verbleibenden zwei Klassen an der Hiltroper Straße zum Schuljahr 2012/13 “im Klassenverband zum Hauptstandort“ wechseln. Auf Nachfrage der Schulleiterin der Wilbergschule und der damaligen Schulpflegschaftsvorsitzenden der Grundschule am Tippelsberg, wie das räumlich umgesetzt werden solle, teilte der Leiter des Schulverwaltungsamtes ihnen mit, dass gegebenenfalls Container auf den Schulhof an der Wilbergstraße kämen. In neun Monaten tritt der Fall ein, dass die räumlich als zweizügig vorgesehene Wilbergschule in mindestens drei Jahrgängen dreizügig wird. Zu den vorhandenen je zwei Klassen sowie des jetzt dreizügigen Erstklässlerjahrgangs kommen die verbliebenen Klassen von der Hiltroper Straße. Der Schulentwicklungsplan prognostiziert auf Seite 21 für das Schuljahr 2012/13 für den Bereich Riemke 65 Kinder. Bislang liegen für das Schuljahr 2012/13 bereits 70 Anmeldungen von Lernanfängern vor, sodass erneut drei Eingangsklassen gebildet werden könnten. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU an: 1. Wie sieht das Raumkonzept für eine dreizügige Wilbergschule in einem Gebäude aus, welche für eine Zweizügigkeit ausgelegt ist? 8 Antwort: Die Wilbergschule verfügt in ihrem Gebäude zurzeit über neun Klassenräume sowie Fachräume für den Sach-, PC-, Musik- und Englisch-Unterricht. Darüber hinaus verfügt sie noch über einen Mehrzweckraum/eine Bücherei und eine Aula, die auch für Bewegungsspiele genutzt wird. Außerdem sind im Kellergeschoss drei große Räume für den Offenen Ganztag vorhanden. Diese (ohne Aula) 14 Räume würden bei strenger Auslegung des Landesraumprogramms für Grundschulen fast für eine Dreizügigkeit (12 Klassenräume und drei Mehrzweckräume) ausreichen, allerdings ließe sich dann das von der Schule derzeit angebotene Unterrichtsangebot nur eingeschränkt aufrecht erhalten. Deshalb soll es nach dem Willen der Schulgemeinde bei der zurzeit vorgegebenen grundsätzlichen Zweizügigkeit bleiben, die jedoch in einzelnen Jahrgängen bedarfsgerecht um jeweils einen Zug erweitert werden kann. Angesichts der Tatsache, dass die Wilbergschule im Sommer 2012 ergänzend zu den zurzeit unterrichteten neun Klassen am Hauptstandort noch zwei Klassen des dann endgültig aufgelösten Standorts "Am Tippelsberg" aufnehmen muss, haben Schulverwaltung und -leitung in einem Gespräch am 25. November 2011 vereinbart, aus diesem Grunde vorerst bei der zurzeit vorgegebenen Zweizügigkeit zu bleiben. Die Schulaufsicht trägt diese Entscheidung mit. 2. Wie wird sichergestellt, dass alle Kinder (beider Standorte), die einen OGS-Platz haben, auch weiterhin einen Betreuungsplatz haben? (Schule am Tippelsberg 28 OGS-Kinder und Wilbergschule 61 OGS-Kinder; abzüglich des jetzigen vierten Jahrgangs) Antwort: In dem bereits zitierten Ortstermin Ende November ist in der Schule festgelegt worden, ergänzend zu den im Sockelgeschoss untergebrachten OGS-Räumen einen weiteren – bisher für Sachunterricht genutzten - Erdgeschossraum für die Betreuung nach Schulschluss hinzuzunehmen. Hierdurch sowie durch eine Ausweitung der multifunktionalen Nutzung von Klassenräumen im Nachmittagsbereich wird eine bedarfsgerechte OGS-Betreuung auch in den kommenden Schuljahren sichergestellt. 3. Ist vorgesehen, die Anzahl der OGS-Plätze an der Wilbergschule – derzeit 61 Kinder – auf zukünftig 90 OGS-Plätze zu erhöhen, um den Bedarf der Kinder aus dem ehemaligen Einzugsgebiet der Schule am Tippelsberg mit abzudecken? Antwort: Auf die Beantwortung der Frage 2 wird verwiesen. 4. Für qualitative Beschulung werden auch Fach- und Differenzierungsräume benötigt. Wie wird die Qualität der Beschulung an der Wilbergschule auch in Zukunft sichergestellt? Soll – wie mündlich bereits einmal in Aussicht gestellt – auf dem Schulgelände ein Container für zwei Klassen aufgestellt werden? Antwort: Die für eine qualitative Beschulung der Kinder der Wilbergschule notwendigen Räumlichkeiten stehen - wie bisher - auch in Zukunft im Gebäude an der Wilbergstraße zur Verfügung. Aufgrund deren Anzahl ist - auch für den Übergangszeitraum bis zur Ausschulung der letzten "Tippelsberg-Klasse" - die Aufstellung von Containern auf dem Schulgelände nicht erforderlich. 5. Besteht die Möglichkeit – ggf. zeitlich befristet – das Schulgelände an der Wilbergstraße nach Norden hin zu erweitern, um Teile der dortigen Wiese als zusätzliche Schulhoffläche zu nutzen? 9 Antwort: Diese Frage wird zurzeit gemeinsam mit den zuständigen Fachämtern der Verwaltung geklärt. 6. Inwieweit teilt die Verwaltung die Auffassung der CDU, dass die Schließung des Standortes an der Hiltroper Straße aufgrund fehlender Raumkapazitäten in der Stammschule verfrüht war?“ Antwort: Diese Auffassung teilt die Verwaltung nicht, da am Hauptstandort Wilbergschule ausreichender Schulraum zur Aufnahme der von der Hiltroper Straße zur Wilbergstraße wechselnden Klassen vorhanden ist. 6.2 Einführung von Schultrojanern Vorlage: 20112886 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Frau Ingrid Borchert) vom 29.11.2011 “Die Bundesländer haben mit der Verwertungsgesellschaft WORT und der Verwertungsgesellschaft Musikedition - zusammengefasst in der Gesellschaft bürgerlichen Rechts “Zentralstelle Fotokopieren an Schulen – ZFS“ - einen “Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG“ geschlossen. Dieser sieht unter anderem in § 6 “Umsetzung, Information, Auskunftsanspruch“ vor, dass die Verlage auf eigene Kosten eine Plagiatssoftware zur Verfügung stellen, mit welcher digitale Kopien von für den Unterrichtsgebrauch an Schulen bestimmten Werken auf Speichersystemen identifiziert werden können. Die Länder wirken – die technische und datenschutzrechtliche Unbedenklichkeit der Software vorausgesetzt – darauf hin, dass jährlich mindestens 1 % der öffentlichen Schulen ihre Speichersysteme durch Einsatz dieser Plagiatssoftware auf das Vorhandensein solcher Digitalisate prüfen lässt. Der Modus der Auswahl der Schulen erfolgt – aufgeschlüsselt nach Ländern und Schularten – in Absprache mit den Verlagen auf Basis eines anerkannten statistischen Verfahrens. Bei Zuwiderhandlungen müssen Schulleitungen und Lehrer mit disziplinar- und zivilrechtlichen Strafen rechnen. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU an: 1. Ist dieser Vertrag und seine Auswirkungen den Bochumer Schulleitern bekannt? 2. Ist bekannt, an welchen Bochumer Schulen der Schultrojaner installiert werden soll?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Drei mündliche Anfragen zu den Themen - Lehrerversorgung an der GGS Hordeler Heide - Erstellung einer Konzeption der Verwaltung zum Umgang mit (künftig) leer stehenden Schulgebäuden - Einsatz von Ersatztafeln in der Erich-Kästner-Schule beim Ausfall von Active-Boards werden in der Sitzung beantwortet. gez. Helga Hundrieser gez. Olaf Weichert Stellv. Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften Schriftführer 10