Vorlagen aus dem AGS im Jahr 2010.pdf

Vorlagen aus dem AGS im Jahr 2010 50 11 (1735) Anlage Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (öffentlicher Teil) Sitzung TOP Bezeichnung der Vorlage 2. Sitzung Mitteilungen 18.02.2010 5.1 Mündlicher Bericht zur aktuellen Haushaltssituation und zum aktuellen Stand hinsichtlich des Haushaltssicherungskonzeptes 5.2 ARGE Bochum - Ausblick auf das Jahr 2010 5.3 Mündlicher Bericht über die aktuelle Situation wohnungsloser Menschen in Bochum 5.4 Barrierefreiheit in öffentlichen Gebäuden und im öffentlichen Personennahverkehr 5.5 Ergebnisse und Bearbeitungsstände von Vorlagen des Jahres 2009 aus dem Sozial- und Gesundheitsausschuss bzw. dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Anfragen 6.1 Haushaltssituation hinsichtlich der Zuschüsse an Institutionen im Sozialbereich 6.2 Schuldnerberatung 6.3 Anpassung Richtlinie Kosten der Unterkunft 1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und 3. Sitzung Beschlüsse in eigener Initiativen im Bereich des Sozialamtes 20.05.2010 Entscheidungsbefugnis 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes 5.1 Vorstellung der Hochschule für Gesundheit in Bochum Mitteilungen 5.2 Neuorganisation des SGB II 5.3 Situationsbericht für den Bereich Flüchtlinge und Aussiedler 5.4 Auflösung der städtischen Wohnunterkunft für Obdachlose an der Stockumer Str. 34/44 5.5 Gebühren für Amtshandlungen der Heimaufsicht 5.6 Schuldnerberatung 5.7 Anpassung der Richtlinie Kosten der Unterkunft 5.8 Arbeitsmarktinstrumente in Bochum Anfragen 6.1 Arbeitsmarktinstrumente in Bochum 6.2 Impfschutz von Jugendlichen 1 Vorlage Nr. Ergebnis/ Bearbeitungsstand 20100186 Kenntnis genommen 20100088 20100131 Kenntnis genommen Kenntnis genommen 20091803 Kenntnis genommen 20100130 Kenntnis genommen




20100432 mündlich beantwortet 20100433 20100434 20100794 schriftl. beantwortet (siehe 3. Sitzung) schriftl. beantwortet (siehe 3. Sitzung) Vorlage zurückgezogen (siehe auch 4. Sitzung) Vorlage zurückgezogen (siehe auch 4. Sitzung) Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen 20101003 20100973 20100777 20100891 20100957 20100730 20100557 20101018 20100975 20100976 Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen schriftlich beantwortet (siehe TOP 5.8) mündlich beantwortet














Vorlagen aus dem AGS im Jahr 2010 50 11 (1735) Sitzung TOP Bezeichnung der Vorlage 1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und 4. Sitzung Beschlüsse in eigener Initiativen im Bereich des Sozialamtes 17.06.2010 Entscheidungsbefugnis 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes Beschlussvorschläge für 3.1 Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2010 den Rat 3.2 Haushaltsplan 2010 hier: Prioritätenliste Mitteilungen Anfragen 5.1 Konzept zur Beratung und Untersuchung sexuell übertragbarer Krankheiten im Gesundheitsamt Bochum 5.2 Kooperationsvereinbarung zwischen LWL und Stadt Bochum 5.3 Fortsetzung der Kooperation der Städte Bochum, Dortmund und Hagen im Bereich des Schwerbehindertenrechts - SGB IX - und des Bundeselterngeldgesetzes - BEEG 5.4 30-jähriges Bestehen AG Behinderte 5.5 Sitzung des Sozialausschusses des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe 6.1 Freiwilligen-Zentrum 6.2 Schuldnerberatung 6.3 Dolmetscher-Pool 6.4 Modellprojekt Bürgerarbeit 6.5 Neuorganisation des SGB II 2 Anlage Vorlage Nr. Ergebnis/ Bearbeitungsstand 20100794/1 umgesetzt, soweit (haushalts-) rechtlich möglich 20101003 umgesetzt, soweit (haushalts-) rechtlich möglich 20101153 Vorberatung, Beschluss durch Rat 20101138 Weiterleitung ohne Votum, Beschluss durch Rat 20101278 Kenntnis genommen 20101310 Kenntnis genommen Kenntnis genommen






Kenntnis genommen Kenntnis genommen 20101448 20101449 20101450 20101451 20101452 schriftl. beantwortet (siehe 6. Sitzung) schrift. beantwortet (siehe 6. Sitzung) schriftl.beantwortet (siehe 6. Sitzung) mündlich beantwortet schriftl. beantwortet (siehe 6. Sitzung)






Vorlagen aus dem AGS im Jahr 2010 50 11 (1735) Sitzung TOP Bezeichnung der Vorlage Beschlussvorschläge für 3.1 Neuorganisation der Umsetzung des SGB II ab dem 01.01.2011 / den Rat "Jobcenter Bochum" Mitteilungen 5.1 Neuorganisation der Umsetzung des SGB II ab dem 01.01.2011 / "Jobcenter Bochum" 5.2 Neuorganisation des SGB II / Prüfung der Option 5.3 Modellprojekt Bürgerarbeit 5.4 Meldepflichtige Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz 5.5 Vorstellung der Arbeit der Bahnhofsmission 5.6 Neue Leitungsstruktur im Gesundheitsamt Anfragen 6.1 Abschaffung des Heizkostenzuschusses beim Wohngeld 6.2 Vernichtung des Impfstoffes gegen die Schweinegrippe 1.1 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und 6. Sitzung Beschlüsse in eigener Initiativen im Bereich des Sozialamtes 02.11.2010 Entscheidungsbefugnis 1.2 Zuwendungen an Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen im Bereich des Gesundheitsamtes Beschlussvorschläge für 3.1 Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2011 den Rat Anfragen Vorlage Nr.
20101770 20101889 20102203 Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen mündlich beantwortet mündlich beantwortet Beschluss in der Umsetzung






20102185 Beschluss in der Umsetzung 20102190 Vorberatung (inkl. Änderungsanträge), Beschluss durch Rat 3.2 Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2011 20102057 3.3 Neuorganisation des SGB II ab dem 01.01.2011 / Kooperationsvereinbarung zum "Jobcenter Bochum" 20102027 5.1 Erfahrungen der Heimaufsicht mit den neuen gesetzlichen Regelungen 5.2 Schuldnerberatung (II) 5.3 Freiwilligen-Zentrum 5.4 Aktion "Bochumer bleiben gesund durch Impfung 2010" 5.5 Dolmetscher-Pool 5.6 Aufbau MRSA-Netzwerk Bochum 5.7 Ergänzende Mitteilung zur Anfrage der CDU-Fraktion zur Neuorganisation des SGB II /Prüfung der Option 6.1 ELENA erzeugt bürokratischen Aufwand beim Wohngeld 6.2 Entwicklung bei Asylanträgen; Neuregelung der ALG II-Regelsätze 20102215 Weiterleitung ohne Votum, Beschluss durch Rat Weiterleitung ohne Votum, Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, Beschluss durch Rat Kenntnis genommen 20101668 20102202 20102227 20102201 20102205 20102025 Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen Kenntnis genommen 20102281 20102383
mündlich beantwortet mündlich beantwortet; über Entwicklung der Flüchtlingszahlen und Asylanträge
wird in 2011 ausführlich berichtet 3 20101835 Ergebnis/ Bearbeitungsstand Vorberatung (inkl. Änderungsantrag), Beschluss durch Rat abgesetzt (dafür TOP 3.1) 5. Sitzung 02.09.2010 Mitteilungen Anlage 20101705 20101512 20101706 20101611 20101764