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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 15. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 12.06.2012 20.06.2012 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 16:35 Uhr 19.06.2012 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gerd Krüger Reiner Kühlborn Dr. Peter Reinirkens Frank Saade Gabriela Schäfer Ernst Steinbach CDU Angelika Dümenil Hans-Heinrich Gisevius Hans Henneke Wolfgang Horneck Grüne Züleyha Demir Manfred Preuß DIE LINKE. Pamela Strutz UWG Karl Heinz Sekowsky FDP Philipp Hoff ab 15.10 Uhr / TOP 3.1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Beatrix Kube Norbert Zywietz Abwesend und entschuldigt SPD Dirk Dziabel Thilo Elsner Gudrun Goldschmidt Klaus Hemmerling Friedhelm Lueg Peter Niemann Hermann Päuser Manfred Wittmann CDU Christian Haardt Helga Hundrieser Elke Janura Dr. Stefan Jox Gerhard Mette Dirk Schmidt Norbert Siewers Erika Stahl Grüne Wolfgang Cordes Martina Foltys-Banning Doris Hucke Anna Konincks Helmut Orzschig-Tauchert DIE LINKE. Ernst Lange Uwe Vorberg UWG Wilfried Flöring Karl Heinz Przybysz Bodo Schmalstieg Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Sascha Merz FDP Lars Lange Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Arnd Möhring Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Frank Allmeroth Wolfgang Sendt Ulrich Frost Hartmut Donell Dietmar Epple Michael Hoffmeister Cornelia Tusk Wolfgang Biskup Achim Paas Sigrid Neurath Berthold Glaß Peter Wernitz Cornelia Meißner Wolfgang Knop Guido Endemann Holger Happe Maria Leuschner Marcus Heidrich Vorsitz: Ernst Steinbach Schriftführung: Hartmut Donell und Dietmar Epple Dez. VII Betriebsleiter ZD SBO Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum ZD 2 ZD 1 ZD 1 14 1 ZD 11 3 ZD 36 68 ZD 13 ZD 13 ZD 12 ZD 2 /ZGR Personalrat CDU-Fraktionsgeschäftsstelle UWG-Fraktionsgeschäftsstelle Fraktionsgeschäftsstelle Freie Bürger Geschäftsstelle FDP im Rat Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende, Herr Steinbach, fest, dass 1.1 der Betriebsausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 der Betriebsausschuss evtl. Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 2. die mit der Einladung nachgereichten Vorlagen 1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum für das Rumpfgeschäftsjahr 01.01.2011 bis 30.06.2011 -Vorlage 201212635.4 Städtisches Gebäude Harpener Hellweg 77 -Altes Amtshaus Harpen / weitere Verwendung des Gebäudes- (Mitteilung) -Vorlage 201212395.5 Konzentration der Immobilienwirtschaft -Vorlage 201205998.2 Städtisches Gebäude Harpener Hellweg 77 -Altes Amtshaus Harpen / weitere Verwendung des Gebäudes-Vorlage 20121232den Mitgliedern des Betriebsausschusses zugegangen sind und im Rahmen der Tagesordnung behandelt werden sollen; 3. Herr Steinbach teilt weiterhin mit, dass die von der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion eingereichten Anfragen unter den Punkten 6.1 und 6.2 in die Niederschrift aufgenommen werden; 4. weist Herr Steinbach darauf hin, dass zur Mitteilung 5.3, Energiebericht 2011, durch die Schriftführung ein Datenblatt mit den Verbräuchen im HFB Hofstede verteilt wurde, da dieses in der Druckversion der Einladung fehlt. In der elektronischen Fassung für den elektr. Sitzungsdienst (ESD) ist dieses jedoch enthalten. 5. stimmt der Betriebsausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum für das Rumpfgeschäftsjahr 01.01.2011 bis 30.06.2011 Vorlage: 20121263 Herr Steinbach weist auf die bisherigen Beschlüsse im Rahmen des Ausgliederungsverfahrens hin und teilt weiterhin mit, dass den Fraktionen die testierten Prüfberichte des Wirtschaftsprüfers über die Alten- und Pflegeheime zugeleitet wurden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste Vorlage: 20120979 Der Wirtschaftsprüfer, Herr Schäfer, erläutert den Jahresabschluss anhand eines präsentationsgestützten Vortrages, der von ihm zusätzlich als gedruckte Version (Handout) verteilt wird (die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt). Die nach der ausführlichen Erläuterung gestellten Fragen werden durch den Wirtschaftsprüfer und durch Herrn Allmeroth beantwortet. Für den Betriebsausschuss dankt Herr Steinbach dem Wirtschaftsprüfer, dem Betriebsleiter und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Zentralen Dienste für die geleistete Arbeit. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 1. Quartal 2012 Vorlage: 20121082 Herr Allmeroth erläutert die Mitteilung zusätzlich mit einigen Anmerkungen zum Quartalsverlauf. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.2 Dienstanweisung für die Betriebsleitung Vorlage: 20121047 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Energiebericht 2011 Vorlage: 20121125 Herr Paas erläutert den vorgelegten Energiebericht 2011 durch einen präsentationsgestützten Vortrag (die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt). Herr Steinbach bittet die Fraktionen, evtl. vorhandene Fragen hinsichtlich der Energieverbräuche in Schulen über die jeweilige Fraktion zu sammeln, um diese dann im Zusammenhang in der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften, in der der Energiebericht 2011 beraten wird, zu behandeln. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Städtisches Gebäude Harpener Hellweg 77 -Altes Amtshaus Harpen / weitere Verwendung des Gebäudes- (Mitteilung) Vorlage: 20121239 Die hierzu im nichtöffentlichen Teil vorgelegte Beschlussvorlage 20121232 wurde einstimmig beschlossen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Konzentration der Immobilienwirtschaft Vorlage: 20120599 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Einsatz von Fernwärme im Vergleich zu konventionellen Beheizungsarten Vorlage: 20121313 Der Verwendung erneuerbarer Energien sollte aus Gründen des Klimaschutzes grundsätzlich der Vorzug gegeben werden. Fernwärme wird aufgrund ihrer Energieeffizienz vom Gesetzgeber den erneuerbaren Energien gleichgestellt. Allerdings ist der Einsatz von Fernwärme angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt Bochum nur zu befürworten, wenn sich kein wirtschaftlicher Nachteil gegenüber der Verwendung konventioneller Beheizungsarten ergibt. Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Ratsfraktion an:    Wie sieht das Ergebnis eines wirtschaftlichen Vergleichs der Verwendung von Fernwärme bei der Neuerstellung öffentlicher Gebäude gegenüber dem Einsatz konventioneller Beheizungsarten aus? Wird auch bei der Sanierung bestehender öffentlicher Gebäude geprüft, ob eine Umstellung auf Fernwärme sinnvoll ist? Sind Kostenreduktionen auch bei der Umrüstung von Bestandsimmobilien erreichbar?  Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6 6.2 Lehrküche des Alice-Salomon-Berufskollegs Vorlage: 20121337 Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II ist beim Alice-Salomon-Berufskolleg auch die Lehrküche in der 4. Etage saniert worden. Aus ungeklärten Gründen ist versäumt worden dort eine notwendige Abzugsanlage einzubauen. Aus diesem Grund kann der Raum nur eingeschränkt genutzt werden. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU-Fraktion an: 1. Welchen Grund gab es für den Nicht-Einbau der Abzugsanlage? 2. Ist vorgesehen die zwingend für eine Nutzung notwendige Abzugsanlage nachträglich einzubauen? a. Wenn ja: Wann? b. Wenn nein: 1.) Was soll das Alice-Salomon-Berufskolleg mit einer Lehrküche, die nicht genutzt werden kann und 2.) wo sollen die Schülerinnen und Schüler alternativ üben und ihre Prüfungen machen? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. gez. Steinbach gez. Donell gez. Epple Ernst Steinbach Hartmut Donell Dietmar Epple -Vorsitzender- -Schriftführung- -Schriftführung- 7