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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 14. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 21.06.2012 10.07.2012 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr - 16:50 Uhr 05.07.2012 Anwesend von den Mitgliedern SPD Dr. Hans Hanke Klaus Hemmerling Hans-Peter Herzog Gerd Krüger Reiner Kühlborn Reiner Rogall in Vertretung für Christina Knappe in Vertretung für Erika Thiel, ab 15:45 Uhr, TOP 5.2 in Vertretung für den verstorbenen Friedrich Wingler CDU Marianne Hausmann Gabriele Meckelburg Norbert Siewers Erika Stahl Grüne Anna Konincks Astrid Platzmann-Scholten UWG Wilfried Flöring Freie Bürger Hans-Friedel Donschen DIE LINKE. Ernst Lange 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Ursula Borchert Aleksandr Chraga Mathias Dombrowsky Heinrich August Mikus Holger Schelte Anwesend von den stv. Mitgliedern Hans-Peter Herzog Reiner Kühlborn Reiner Rogall SPD SPD SPD Anwesend von der Verwaltung Britta Anger Dr. Heide Ott Ute Bogucki Tobias Mikus Birgit Dietinger Detlev Rychter Dr. Ralf Winter Michael Sprünken Sandra Schotte Sandra Korb Dezernat V Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen Gesundheitsamt Gesundheitsamt Dezernat V Steuerungsunterstützung Dezernat V Steuerungsunterstützung Sonstige Anwesende Christel Hustadt Hella Eberhardt Renate Marquardt Heike Steigersdorfer Martin Piegeler Maria Leuschner Svenja Flöring Marcus Heidrich Herr Syllwaschy Seniorenbeirat Frauenbeirat/ Fraktionsgeschäftsstelle DIE LINKE. Fraktionsgeschäftsstelle SPD Fraktionsgeschäftsstelle CDU Fraktionsgeschäftsstelle Die Grünen Fraktionsgeschäftsstelle Freie Bürger Fraktionsgeschäftsstelle UWG Geschäftsstelle FDP pro familia Abwesend und entschuldigt SPD Christina Knappe Erika Thiel 2 Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 58 Abs. 1 GO NRW Nuray Boyraz Soziale Liste Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Klaus Bittner Babett Görnert Werner Hirschmann Elke Kuka Agenda-Beirat Margit Mizgalski Vorsitz: Astrid Platzmann-Scholten Schriftführung: Tobias Mikus Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt die Vorsitzende die Anwesenden. 2. gratuliert die Vorsitzende Frau Hausmann zu ihrem heutigen Geburtstag. 3. erheben sich die Anwesenden zum Gedenken an den verstorbenen Friedrich Wingler, der Mitglied des Ausschusses war, von ihren Plätzen. 4. stellt die Vorsitzende fest, dass 4.1 der Ausschuss bei zunächst 14 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; 4.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 4.3 der Ausschuss Bild- und Tonaufzeichnungen durch die anwesenden Medien zustimmt. 5. weist die Vorsitzende darauf hin, dass nachträglich noch folgende Punkte auf die Tagesordnung genommen wurden:  TOP 5.4  TOP 6.1  TOP 6.2 Mitteilung der Verwaltung, Vorlage 20121389: Arzneimittelknappheit in Krankenhäusern – Situation in Wattenscheid/ Bochum. Hierbei handelt es sich um die Beantwortung der Anfrage unter TOP 6.1. Anfrage der UWG-Ratsfraktion, Vorlage 20121362: Arzneimittelknappheit in Krankenhäusern – Situation in Wattenscheid/ Bochum Anfrage der SPD-Ratsfraktion, Vorlage 20121401: Information zur Sozialberatung 6. stimmt der Ausschuss der so ergänzten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Veränderungen Richtlinie Kosten der Unterkunft Vorlage: 20121295 Nach Aufruf des Tagesordnungspunktes erklärt die Verwaltung, dass weiterhin alle wesentlichen Änderungen der Richtlinie zu den Kosten der Unterkunft auf den Internetseiten der Stadt Bochum eingestellt werden. Darüber hinaus wird zugesagt, dass künftig hierüber auch die Ausschussmitglieder und Beratungsstellen informiert werden. Die Linksfraktion erklärt anschließend, dass dadurch sich ihr Antrag erledigt habe. 5 Mitteilungen 5.1 Vorstellung der Arbeit der Beratungsstelle pro familia Vorlage: 20121117 Herr Syllwaschy stellt die Arbeit der Beratungsstelle „pro familia“ vor. Nachfragen des Ausschusses werden mündlich beantwortet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4 5.2 Sozialbericht 2012 Vorlage: 20121186 Anhand einer Präsentation stellt Frau Anger die wesentlichen Eckpunkte des Sozialberichts 2012 vor. Nachfragen des Ausschusses werden mündlich beantwortet. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Es wird festgelegt, den Sozialbericht in der nächsten Sitzung erneut als Tagesordnungspunkt aufzunehmen, um die sich aus dem Bericht ergebenden Konsequenzen und Handlungsnotwendigkeiten zu beraten. Die Frage der CDU-Ratsfraktion, inwiefern die Zahlen dieses Sozialberichtes mit den Zahlen früherer Sozialberichte als eine Art „Synopse“ dargestellt werden können, klärt Frau Anger. Darüber hinaus regt die CDU-Ratsfraktion an, den Bericht auch im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung (WIS) vorzustellen. Die entsprechende Mitteilung der Verwaltung ist für die Sitzung des WIS am 29.08.2012 vorgesehen. Die Linksfraktion bittet noch um Erläuterung bzgl. der Beurteilung der Deutschkenntnisse bei Schulanfängerinnen und –anfängern mit Migrationshintergrund im Rahmen der Schuleingangsuntersuchung (S. 151 des Sozialberichts). Die Erläuterungen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt. 5.3 Richtlinie Kosten der Unterkunft Vorlage: 20121118 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Arzneimittelknappheit in Krankenhäusern Vorlage: 20121389 (Siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Arzneimittelknappheit in Krankenhäusern - Situation in Wattenscheid/Bochum Vorlage: 20121362 (Siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden (siehe TOP 5.4). 6.2 Information zur Sozialberatung Vorlage: 20121401 (Siehe auch Protokollierung unter „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 5 Darüber hinaus bittet die SPD-Ratsfraktion darum, die Liste der Beratungsstellen alphabetisch zu sortieren und auch auf den Internetseiten der Stadt Bochum zu veröffentlichen. 6.3 Sozialberatung Vorlage: 20121439 Herr Lange (Linksfraktion) fragt im Zusammenhang mit TOP 6.2 mündlich an: „Gibt es in Bochum ausreichende Sozialberatung?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Medizinische Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung Vorlage: 20121440 Frau Konincks (Fraktion Die Grünen im Rat) fragt mündlich an: „Wie werden Menschen medizinisch versorgt, die sich legal hier aufhalten (z.B. Rumänen, Bulgaren), die sich aber keine Krankenversicherung leisten können, weil sie nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. Astrid Platzmann-Scholten Tobias Mikus Vorsitzende Schriftführer 6