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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport 26.10.2012 14.11.2012 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 16:10 Uhr 12.11.2012 Anwesend von den Mitgliedern SPD Gudrun Goldschmidt Dr. Hans Hanke Hans-Peter Herzog Reiner Rogall Gabriela Schäfer Rainer Schug in Vertretung für Herrn Lueg CDU Gabriele Ankenbrand Hans-Heinrich Gisevius Hans Henneke Wolfgang Horneck in Vertretung für Herrn Küpper Grüne Züleyha Demir Doris Hucke DIE LINKE. Heinz-Jürgen Plagge-Vandelaar UWG Klaus-Peter Hülder FDP Hans-Otto Forth in Vertretung für Herrn Donschen Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Clemens Kreuzer Hans-Joachim Stößlein Anwesend von der Verwaltung Birgitt Collisi Karl-Michael Townsend Barbara Jung Klaus Retsch Thorsten Lumma Michaela Fischer Sigrid Fischer Nadine Noblet Brigitte Käding Marina Grochowski Monika Pape Barbara Chaikowski Norbert Koop Bertram Frewer Oliver Müller Dr. Ingrid Wölk Hans Günther Golinski Waldemar Pichura Pascal Mittrig Alfred Schiske Sandra Senger Alfred Kruczynski Petra Thimm Martina Borrmann Martina Hadlich Christian Brauner Jana Neumann Axel Gremme Peter Hafermalz Thomas Sichelt Matthias Olschowy Jens Hendrix VII IV 41 52 52 52 52 41 Schauspielhaus 45 46 46 48 41 44 44 47 47 49 20 20 20 41 52 52 52 52 67 67 IV/R VII/SU 61 Fraktionsgeschäftsstellen Marcus Heidrich Svenja Flöring Guido Endemann Ulli Engelbrecht Abwesend und entschuldigt SPD Friedhelm Lueg FGS FDP FGS UWG FGS CDU FGS Freie Bürger CDU Ulrich Küpper Freie Bürger Hans-Friedel Donschen Vorsitz: Wolfgang Horneck Schriftführung: Michaela Fischer, Barbara Jung Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt Herr Horneck fest, dass 1.1 der Ausschuss für Kultur und Sport bei 15 anwesenden und stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, 1.3 die Verwaltung bittet, die Vorlage 2.1 unter 3.7 zu behandeln, da der Beratungsweg um den Rat ergänzt wurde; 1.4 zu TOP 3.1 - Erlass der Hauhaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.423 Sportförderung…ein Änderungsantrag der Koalition vorliegt, 1.5 zu TOP 3.4 - Erlass der Hauhaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 (ohne VHS) ein Änderungsantrag der Koalition und ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vorliegt, 1.6 die Verwaltung den Tagesordnungspunkt 3.3 - Bergschäden auf der Sportplatzanlage Erbstollen (Weitmar-Mark) - Beschlussvorlage der Verwaltung – zurückzieht und gleichzeitig bittet, die Vorlage Nr. 20122221 unter TOP 5.6 - Bergschäden auf der Sportplatzanlage Erbstollen (Weitmar-Mark) - Mitteilung der Verwaltung - auf die Tagesordnung zu nehmen. Die Vorlage wurde am 23.10.12 versandt. 2. stimmt der Ausschuss für Kultur und Sport der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3. weist Herr Horneck auf das Schreiben der Oberbürgermeisterin vom 24.10.12 hin, in dem zum Verfahren der Haushaltsplanberatungen geregelt wurde, dass in den anstehenden Fachausschussberatungen über die Liste der HSK-Änderungen nicht beraten wird. Die Haushaltsberatungen beziehen sich in Folge dessen auf die Erläuterungen, die seitenweise beraten werden. 4. merkt Herr Henneke an, dass in der vorliegenden Einladung drei Vorlagen nicht zeitgerecht mit der Tagesordnung versandt worden sind und bittet um Darstellung der Gründe, die zu dieser Abweichung von den Regelungen in der Geschäftsordnung geführt haben. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschuss nach den städtischen Sportförderrichtlinien vom 01.01.2007 - Baumaßnahme gem. Ziffer 3.1.1.3 des Tennisclubs Grün-Weiß Bochum e.V. Vorlage: 20121996 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.2 Ausrichtung des 27. Bochumer Weltcupturnier im Junioren Damenflorett am 01./02.12. 2012 - Zuschuss der Stadt Bochum zu den Kosten der Veranstaltung Vorlage: 20122037 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Modernisierung der Sportplätze Glücksburger Straße und Kemnader Straße Vorlage: 20122009 Die Vorlage wird unter TOP 3.7 beraten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42 Sportförderung, Produktgruppen 42014206 Vorlage: 20122058 Zu den Haushaltsplanerläuterungen 2013 gibt es folgende Nachfragen: Seite 2: Frau Demir, Die Grünen im Rat: Grund für die Reduzierung der Aufwendungen für Sach-/Dienstleistungen Herr Retsch, Amt 52: Wegfall der Aufwendungen für die Frauen-WMs 2010 und 2011 Seite 13, Frau Demir, Die Grünen im Rat: Gibt es Auswirkungen auf den Energieverbrauch durch die energetische Sanierung des Unibades? Herr Retsch, Amt 52: Die Frage wird schriftlich beantwortet. Seite 15: Frau Demir, Die Grünen im Rat: Grund für die Schwankungen bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten Herr Retsch, Amt 52: neue Verbuchung von Einnahmen ab 2012, entsprechende Ausgabeposition ist vorhanden, daher handelt es sich um einen durchlaufenden Posten. Auf Nachfrage von Frau Ankenbrand, CDU, ob durch die angedachte 3,5%ige Kürzung bei den Ansätzen für Sach- und Dienstleistungen Auswirkungen auf die Förderung von 5 Sportvereinen zu erwarten sind, erläutern Frau Collisi und Herr Retsch, dass diese Auswirkungen noch einer inhaltlichen Diskussion bedürfen, dass hier aber möglichst wenig belastende Einschnitte in der Förderung des Sports angestrebt werden. Nach Diskussion über die Abstimmungsmodalitäten entscheidet sich der Ausschuss dafür, die Abstimmung über die Haushaltsvorlage NICHT in den Haupt- und Finanzausschuss zu schieben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die LINKE) Dagegen: Dafür: Befangen: 3.1.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Bochum zu TOP 3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013; hier: Beratungen über den Produktbereich 1.42, Produktgruppen 4201 -4206 HSK-Maßnahme "Eingrenzung der Öffnungszeiten für alle Bäder" (2.42.02.00395) Vorlage: 20122261 Der Änderungsantrag wird unter 4. – Anträge – eingebracht . Kein Beratungsergebnis 3.2 HSK-Maßnahme "Kursangebote der Schwimmeisterinnen und Schwimmmeister" Vorlage: 20120798 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.3 Bergschäden auf der Sportplatzanlage Erbstollen (Weitmar-Mark) Vorlage: 20122075 Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück. 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 Kultur (ohne VHS) Vorlage: 20121862 Nach umfangreicher Beratung der Unterlagen und der Änderungsanträge wird die Vorlage mit den unten aufgeführten Änderungen beschlossen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: Dafür: 2 - UWG/ DIE LINKE 13 - SPD/ GRÜNE/ CDU/ FDP Ergebnis der Beratungen im Einzelnen: Seite 1 (Vorblatt) Anlage 1 Erläuterungen GVG u. BUG StA 46 Bez.1 hier: Anschaffung einer Kompaktusanlage Begründung: Vorziehen der Maßnahme aus 2015, damit die Bestände der Stadtbücherei, die zurzeit noch in der Kronenstraße gelagert werden, bereits in 2013 dort geräumt werden können. Herr Townsend betont, dass eine adäquate Lösung für die Archivmaterialien gesucht wird und die Kronenstraße im Jahr 2013 frei gezogen werden soll. 6 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Enthaltungen: 1 - DIE LINKE Dagegen: 8 - SPD/ GRÜNE Dafür: 6 – CDU/ FDP/ UWG Seite 1 (Vorblatt) Anlage 1 Erläuterungen Notstrombeleuchtung für die Freilichtbühne Wattenscheid Begründung: Aus bauordnungrechtlichen Gründen muss die Freilichtbühne Wattenscheid mit einer Notstrombeleuchtung (45.000 €) und einer entsprechenden Notstrombatterie (3.150 €) ausgerüstet werden, sonst muss der Spielbetrieb eingestellt werden. Der Antrag wird zurückgezogen. Die Finanzverwaltung sichert in der Sitzung zu, den Betrag von 100.000 EUR für die Kompaktusanlage und den Betrag von 48.150,-- EUR für die Notstrombeleuchtung als zwangsläufige Veränderungen in den Haushalt 2013 einzustellen. Die vorangegangen zwei gestellten Anträge sind somit gegenstandslos Obwohl die Liste der HSK-Änderungen laut Schreiben der Oberbürgermeisterin nicht in den Fachausschüssen beraten werden soll, einigt sich der Ausschuss darauf, die Maßnahmen, die in den noch vorliegenden Anträgen behandelt werden, dennoch zu diskutieren und zu beraten. Die Abstimmungsergebnisse haben keine Auswirkung auf das HSK. Seite 21 Anlage1 Erläuterungen/ Seite 1 Anlage 2 HSK-Sachstand, Maßnahme 145 Einsparung von Maßnahmen zum Schutz von Archivalien (Schimmelpilzdekontamination) Begründung: Durch die Änderung des Personenstandsgesetzes musste das Archiv kontaminierte Archivgüter vom Standesamt übernehmen, die extern gereinigt werden müssen. Mit der einmaligen Erhöhung des Ansatzes (20.000 €) könnten die hinzugekommenen Archivalien, die in der Karl-Lange-Str. gelagert werden, gereinigt werden. Dort könnte das Stadtarchiv dann auf die angemieteten Räumlichkeiten (10.000 € Miete) verzichten. Die fortgeschriebene Erhöhung um 5.000 € dient den laufenden Eingängen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Dagegen: Dafür: 8 - SPD/ GRÜNE 7 - CDU/ FDP/ UWG/ DIE LINKE Seite 21 Anlage 1 Erläuterungen (Position 13) Ordentliche Aufwendungen hier: Aufwendungen für Ausstellungen Zusätzlich zum bestehenden Ausstellungsetat ist ein Sonderbetrag von 30 000 Euro für die Konzeption und Verwirklichung einer größeren Ausstellung im Jahre 2014 aus Anlass des 100. Jahrestages des Beginns des 1. Weltkrieges einzustellen. Begründung: Eine größere Ausstellung zu dem o.a. Thema ist im Beirat des Bochumer Zentrums für Stadtgeschichte vorgeschlagen, erörtert und uneingeschränkt begrüßt worden. Sie soll die Entwicklung zum 1. Weltkrieg an Beispielen des lokalen Bochumer Geschehens darstellen und ist damit auch ein Beitrag gegen Nationalismus und rechts-extreme Tendenzen von heute. Es ist nach der Ausstellung für das Kulturhauptstadtjahr 2010, die 7 im Prinzip immer noch steht, erstmals wieder eine größere Ausstellung, die mit dem Etat zu Tz. 1 nicht zu machen sein wird. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt Dagegen: Dafür: 8 - SPD/ GRÜNE 7 - CDU/ FDP/ UWG/ DIE LINKE Seite 21 Anlage 1 Erläuterungen (Position 13 Aufwendungen für Sach- Dienstleistungen/ Position 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen) Die Verwaltung möge prüfen, ob das Stadtarchiv/Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte ihre sog. Teilprodukt-Rechnung, die bereits dv-gestützt stattfindet, aber die Produktkosten noch nicht vollständig erfasst, so ergänzen kann, dass in Zukunft die kompletten Kosten eines Produktes geplant und nachgewiesen werden können. Diese Zahlen sollten dann ggf. künftig für die Haushausplanberatungen zur Verfügung stehen. Begründung: Gem. Maßnahmenblatt des HSK (2.25.05.00527) steht dem Archiv ein Etat von 40.000 Euro für Ausstellungen zur Verfügung. Tatsächlich weisen die Haushaltspläne für „historisch-pol. Wechselausstellungen“ in den vergangenen Jahren aber nur folgende Beträge aus: 2009 bis 2011 je 23 200 Euro, 2012 und 2013 je 11 000 Euro. Begründet wird die Differenz mit den neuen Gliederungsmethoden nach NKF, die dazu führten, dass sich neben dem in Pos. 13 des Teilergebnisplans genannten Betrag auch in Pos. 16 zahlreiche Einzelbeträge befinden, aus denen sich die Differenz ergebe. Das ist aber mehr Vermutung als belegbar. Als Hilfe bietet das NKF die genannte TeilproduktRechnung an, nach der z.B. 2011 auf Ausstellungen rund 29 000 Euro entfielen, wobei entweder der Ansatz von 40.000 Euro nicht ausgeschöpft oder die auf Ausstellungen entfallenden Kosten nicht voll in der Produktrechnung erfasst wurden. Zu diesem Antrag erfolgt keine Abstimmung. Die gewünschten Angaben werden vom Stadtarchiv/ Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte nachgereicht. Seite 21 Anlage 1 Erläuterungen/ Band 4 des Haushaltsplans 2013 Maßnahme 2.25.05.00527: Aufgabe des Museums für Stadtgeschichte Die Maßnahmenbezeichnung wie die Maßnahmenbeschreibung in dem o.a. Maßnahmenblatt sind in der Weise zu korrigieren, dass sie inhaltlich dem Beschluss des Ausschusses für Kultur und Sport vom 24.02.2012 entsprechen. Begründung: Der Beschlusstext im Entwurf des HSK 2013 lautet u.a.: „…. Die derzeit im eigenen Gebäude des Stadtarchivs (Wittener Str.) stattfindenden Ausstellungen werden in das Kunstmuseum verlagert. Die bisher genutzten Flächen werden aufgegeben. Die Stellen der ausscheidenden MA werden nicht wiederbesetzt. Dafür wird sichergestellt, dass im Kunstmuseum Bochum in 1-2 Monaten pro Jahr stadtgeschichtliche Ausstellungen gezeigt werden können….“ Dagegen steht der Beschluss des KuS vom 24.2.2012: „…. Das Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte (BZfS) ist in seiner bisherigen Aufgabenstellung ungekürzt zu erhalten. Vor allem auch muss die Geschichte Bochums und der Stadtregion weiterhin in ständigen Ausstellungen präsentiert werden können. (…) Die bisherige ‚integrierte Lösung‘, also die Zusammenfassung von Stadtarchiv, stadtgeschichtlichen Ausstellungen, Gedenkkultur etc. ist weiterhin ‚unter einem Dach‘ zu realisieren. Das hat erhebliche Kostenvorteile (…) Daher wären Ausstellungsmöglichkeiten im Kunstmuseum keine Lösung. (…) Im Haushaltssicherungskonzept ist die 8 bisherige Maßnahmenbezeichnung ‚Aufgabe des Museums für Stadtgeschichte/alternative Ausstellungsmöglichkeiten im Kunstmuseum‘ zu ändern in ‚Optimierungen im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte‘ ….“ Dies war bereits Beschlusslage für das HSK 2012, gemeinsam herbeigeführt durch einstimmigen Beschluss (SPD/DIE GRÜNEN/CDU/FDP bei Enthaltung von UWG/DIE LINKE). Dass sie selbst im HSK 2013 noch nicht „angekommen“ ist, ist unbegreiflich. Über den Antrag wird nicht abgestimmt. Herr Townsend sichert zu, dass die Maßnahmenbezeichnung korrigiert wird. Das HSK - Blatt wird entsprechend geändert und als zwangsläufige Veränderung der Kämmerei gemeldet. Seite 28 Anlage 1 Erläuterungen, Statistische Kennzahlen der Bochumer Symphoniker Die Verwaltung der Bochumer Symphoniker wird gebeten, die fehlenden und z.T. missverständlichen Zahlen/ Kennzahlen zu aktualisieren, gegebenenfalls Begründungen einzufügen und diese dem Ausschuss in Form einer Mitteilung anzureichen. Dies gilt auch zukünftig für saisonalbedingt abweichende Kennzahlen. Seite 29 Anlage 1 Erläuterungen, Öffentlich - Rechtliche Leistungsentgelte/ Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Herr Dr. Hanke erklärt, dass der gestellte Änderungsantrag „Stufenweise Einrichtung Museumsshop“ zurückgezogen wird (siehe TOP 3.4.1), bittet aber ausdrücklich um den Aufbau eines Museumshops, wie es die HSK-Umsetzung vorsieht. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag 3.4.1 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Bochum zu TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013; hier: Beratungen über den Produktbereich 1.25 (ohne VHS); HSK-Maßnahmen "Haus Kemnade" (2.25.07.00153)/ "Museumsshop" (2.25.07.00158) Vorlage: 20122254 Der Antrag wird zurückgezogen, da die HSK-Maßnahmen nicht Bestandteil der Etatberatungen sind. Herr Dr. Hanke gibt den zurückgezogenen Antrag „Reduzierung Öffnungszeiten und Aufsichtspersonal Haus Kemnade“ als Prüfauftrag an die Verwaltung weiter. Kein Beratungsergebnis 3.4.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013; hier Beratungen über den Produktbereich 1.25 (ohne VHS) zu den Produktgruppen 2502, 2503, 2505 Vorlage: 20122266 Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten. (Protokollierung siehe unter TOP 3.4) 9 3.5 Änderung Entgelte der Musikschule/ Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes Vorlage: 20121863 Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dagegen: 1 - DIE LINKE Dafür: 14 - SPD/ GRÜNE/ CDU/ FDP/ UWG 3.6 Ankerpunkt Eisenbahnmuseum Bochum Neukonzeption - Sachstand zum Maßnahmen-, Zeit- und Kostenplan Vorlage: 20121539 Herr Townsend erläutert die Vorlage. Die Bezirksvertretung Süd-West hat in ihrer Sitzung den Beschlusstext ergänzt. Den ersten Teil dieser Ergänzung nimmt der Ausschuss für Kultur und Sport ebenfalls auf. Dem Beschlusstext wird der Satz: "Das Eisenbahnmuseum hat aufgrund seiner exponierten Lage eine Visitenkartenfunktion für die Stadt Bochum" vorangestellt. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages 4 Anträge 4.1 HSK-Maßnahme "Eingrenzung der Öffnungszeiten für alle Bäder" (2.42.02.00395) Vorlage: 20122293 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5 Mitteilungen 5.1 Stadtbad Vorlage: 20122118 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Nutzung Lohrheidestadion Vorlage: 20122020 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Aktueller Sachstand Musikzentrum Vorlage: 20121660 Herr Townsend berichtet über den aktuellen Sachstand und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Änderung der Entgelte der Musikschule in den Entgeltregelungen der Stadt Bochum Vorlage: 20122123 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 10 5.5 Denkmalschutz - Unterschutzstellung der Ruhr-Universität Bochum Vorlage: 20121657 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Bergschäden auf der Sportplatzanlage Erbstollen (Weitmar-Mark) Vorlage: 20122221 Frau Collisi erläutert im Hinblick auf die Frage nach dem verspäteten Versand der Vorlage (siehe „Vor Eintritt in die Tagesordnung“), dass noch nach Vorlageschluss Verhandlungen mit Dritten über eine Beteiligung an den Kosten der BergschädenSanierung stattgefunden haben. Diese Verhandlungen haben Auswirkungen auf die Kosten, die die Stadt Bochum tragen muss. Ebenfalls werden weitere Anstrengungen zur Reduzierung des städtischen Kostenanteils unternommen. So hat die Bezirksregierung die Probebohrungen beauftragt, was zu einer Reduzierung des städtischen Kostenanteils um 70.000 EUR führt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Nutzung von Sporthallen durch Vereine am Wochenende Vorlage: 20122237 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Attraktivität Bäder Vorlage: 20122243 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Denkmalschutz hier: Unterschutzstellung der Ruhr-Universität Bochum Vorlage: 20122285 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. ----------------------------------- ------------------------------- -------------------------------- Wolfgang Horneck Barbara Jung Michaela Fischer - Vorsitzender - - Schriftführung - - Schriftführung - 11