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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 19. Sitzung des Auschusses für Bildung und Wissenschaften 07.11.2012 23.11.2012 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 18:10 Uhr 19.11.2012 Anwesend von den Mitgliedern SPD Rosemarie Busche Hans-Peter Herzog Gerd Lichtenberger Dr. Peter Reinirkens Johannes Schwill Ernst Steinbach CDU Gabriele Ankenbrand Hans-Heinrich Gisevius Helga Hundrieser Ulrich Küpper bis 17:50 Uhr, Grüne Karsten Finke Mustafa Calikoglu FDP Dennis Rademacher UWG Herbert Brandhorst ab 15:20 Uhr, DIE LINKE Ralf Feldmann 1 Ständige Mitglieder mit beratender Stimme gem. § 85 Abs. 2 SchG Dr. Volker Böcker Dr. Maria Petermeier Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Bernhard Arens Ingrid Borchert Rainer Hering Christel Jünger Dr. Paul Reiter ab 16:15 Uhr, Vertreterin des Frauenbeirates Monika Pieper Anwesend von der Schulaufsicht Peter Heck Astrid Niemeyer Rainer Ruth Anwesend von der Verwaltung Michael Townsend Ulrich Wicking Norbert Zientek Martin Stempel Wolfgang Neumann Olaf Weichert Harald Allhusen Maren Busch Martin Nickel Sabrina Haag Clemens Hoffmann Thomas Ratenhof Ralf Werdelmann Nadine Noblet Ulrich Taruttis Wolfgang Biskup Werner Nickel Alfred Schiske Dietmar Kumm Sabine Elste Johannes Olschowy Franz Heuer Heike Neusser Karlheinz Kayhs 2 Fraktionsmitarbeiterinnen und - mitarbeiter Marita Martini Guido Endemann Marcus Heidrich Theo Brackmann Maria Leuschner Holger Happe Gäste Els Kremer-Schäfer Hans Balbach Reinhold Hundrieser Fa. kremer & partner Bezirksbürgermeister Bochum-Wattenscheid Mitglied Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Abwesend und entschuldigt SPD Jonathan Ströttchen Erika Thiel CDU Gabriele Meckelburg FDP Heiko Fröhlich Vertreterin des Beirates „Bochum – Agenda 21“ Margrit Mizgalski Vorsitz: Dr. Peter Reinirkens Schriftführung: Olaf Weichert 3 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Herr Dr. Reinirkens die Anwesenden zur 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften, insbesondere die zahlreichen Zuschauerinnen und Zuschauer sowie die neue Schulaufsichtsbeamtin für die Bochumer Grundschulen, Frau Astrid Niemeyer; 2. stellt der Ausschussvorsitzende fest, dass 2.1 der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften bei zunächst 14 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig ist, 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird, 2.3 der Ausschuss den eventuellen Tonaufzeichnungen durch Radio 98,5 zustimmt; 3. verweist Herr Dr. Reinirkens auf die in der Einladung angekündigte und nunmehr vorliegende Beschlussvorlage Nr. 20122114 zu TOP 2.2 (“Sportschule NW“); 4. liegen den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form vier Änderungsanträge zu den TOP 3.1 - 3.4 vor sowie eine weitere Anfrage, die unter dem TOP 6.3 behandelt werden soll; 5. zieht die Verwaltung die in der Einladung angekündigte Mitteilung zu TOP 5.2 “Brandschutz in Schulen“ unter Verweis auf die nächste Ausschusssitzung zurück. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Entfristung - Rahmenvertrag Schulpsychologie Vorlage: 20121760 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Errichtung einer Mensa im Schulzentrum Südwest hier: 1. Schulfachliche Begründung 2. Baubeschreibung und Kosten Vorlage: 20122115 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2.2 Sportschule NRW hier: Umsetzung der Förderbedingungen Vorlage: 20122114 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Schulentwicklungsplanung - Teilplan Grundschulen hier: Fortschreibung 2012 - 2017 Vorlage: 20121538 Vor Eintritt in die Diskussion bestehen seitens der Fraktionen keine Bedenken gegen die Anregung des Ausschussvorsitzenden, die Tagesordnungspunkte 3.1 - 3.3 und 5.8 sowie die dazugehörigen Änderungsanträge (TOP 3.1.1, 3.2.1 und 3.3.1) zusammenhängend zu behandeln, anschließend jedoch Einzelabstimmungen zu den jeweiligen weitergehenden Anträgen und sodann zu den Beschlussvorlagen durchzuführen. Herr Finke reklamiert für seine Fraktion (DIE GRÜNEN) noch Beratungsbedarf bezüglich der Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost; er bittet deshalb, von einer Abstimmung zu den betroffenen Schulen bei allen Beschlussvorlagen bzw. Änderungsanträgen abzusehen und die Voten hierzu erst in der Ratssitzung am nächsten Tag abzugeben. Nach kurzer, teilweiser kontroverser Diskussion zu diesem Antrag, besteht Einvernehmen unter den Ausschussmitgliedern, entsprechend zu verfahren. Nach Grundsatzerklärungen mehrerer Fraktionen entsteht eine rege und kontroverse Diskussion über die aktuelle Schulentwicklungsplanung, an der sich alle Fraktionen und die Verwaltung beteiligen. In diesem Zusammenhang werden auch noch einige Nachfragen durch die Schulverwaltung und die Schulaufsicht beantwortet. Im Rahmen der Diskussion bringt die CDU-Fraktion den nachstehenden (kursiv gedruckten) Änderungsantrag (Vorlage Nr. 20122383) ein: “Der Ausschuss beschließt: Dem Entwurf des Schulentwicklungsplanes Teilplan Grundschulen – Fortschreibung 2012 - 2017 wird einschließlich der darin festgelegten Zügigkeiten der städtischen Grundschulen mit folgenden Änderungen zugestimmt:  Unter 2.1.1 Auflösung von Schulen, Kapitel III/4 wird „die Grundschule Eppendorf, Ruhrstr. 30, 44869 Bochum“ gestrichen.  Der Punkt 2.1.2 Auflösung eines Teilstandortes, in Kapitel III/5 wird gestrichen.  Unter 2.1.3 Errichtung von Grundschulverbünden in Kapitel III/6 wird die vorgeschlagene Maßnahme „Gemeinschaftsgrundschule Am Neggenborn 75, 44892 Bochum und Schule an der Bömmerdelle, Hörder Str. 116, 44892 Bochum“ gestrichen.“ Abstimmungsergebnis zum vorstehenden Änderungsantrag (ausgenommen Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost): Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Die anschließende abschließende Abstimmung zur Beschlussvorlage Nr. 20121538 (ausgenommen Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost) hat folgendes Gesamtergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag 5 3.2 Schulentwicklungsplan Grundschulen 2012 - 2017 hier: Schulorganisatorische Maßnahmen - Auflösung und auslaufende Auflösung von Schulen - Auflösung eines Teilstandortes - Errichtung von Grundschulverbünden - Anordnungen der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Vorlage: 20121549 Die CDU-Fraktion bringt den nachstehenden (kursiv gedruckten) Änderungsantrag (Vorlage Nr. 20122395) ein: “Der Ausschuss beschließt:  2.2 „Auslaufende Auflösung der Grundschule Eppendorf, Ruhrstr. 30, 44869 Bochum“ wird gestrichen.  3.1 Auflösung eines Teilstandortes „Teilstandort Roonstr. 1, 44866 Bochum des Grundschulverbundes Glückaufschule, Bochumer Str. 69/71, 44866 Bochum“ wird gestrichen.  4.3 Errichtung von Grundschulverbünden „Gemeinschaftsgrundschule Am Neggenborn 75, 44892 Bochum, und Schule an der Bömmerdelle, Hörder Str. 116, 44892 Bochum“ wird gestrichen.“ Abstimmungsergebnis zum vorstehenden Änderungsantrag (ausgenommen Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost): Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Die anschließenden Abstimmungen zur Beschlussvorlage Nr. 20121538 (ausgenommen Schulen im Stadtbezirk Bochum-Ost) haben folgende Einzelergebnisse: 1. Auflösung von Schulen 1.1 Auflösung der Rosenbergschule, Haydnstr. 1 – 3, 44805 Bochum Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2. Auslaufende Auflösung von Schulen 2.1 Auflösung der Graf-von-der-Recke-Schule, Von-der-Recke-Str. 53, 44809 Bochum Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 2.2 1 UWG 2 LINKE, FDP 12 SPD, CDU, GRÜNE Auslaufende Auflösung der Grundschule Eppendorf, Ruhrstr. 30, 44869 Bochum Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 0 6 CDU, LINKE, UWG 9 SPD, GRÜNE, FDP 6 2.3 Auslaufende Auflösung der Kirchschule Langendreer, Alte Bahnhofstr. 12, 44892 Bochum Die Abstimmung entfällt wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfes (siehe oben). 3. Auflösung eines Teilstandortes 3.1 Teilstandort Roonstr. 1, 44866 Bochum des Grundschulverbundes Glückaufschule, Bochumer Str. 69/71, 44866 Bochum Die Auflösung des Teilstandortes wird unter Hinweis auf die mehrheitliche Ablehnung des Änderungsantrages der CDU-Fraktion (Vorlage Nr. 20122395) einvernehmlich beschlossen. 4. Errichtung von Grundschulverbünden 4.1 Feldsieper-Schule, Feldsieper Str. 94, und Carl-Arnold-Kortum-Schule, Fahrendeller Str. 27, 44787 Bochum Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.2 Gemeinschaftsgrundschule Hofstede, Rastenburger Str. 11, 44809 Bochum, und Grundschule Hordel, Hordeler Heide 169 e, 44793 Bochum Einstimmig nach Beschlussvorschlag 4.3 Gemeinschaftsgrundschule Am Neggenborn 75, 44892 Bochum, und Schule an der Bömmerdelle, Hörder Str. 116, 44892 Bochum Die Abstimmung entfällt wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfes (siehe oben). 4.4 Brenscheder Schule, Markstr. 290, 44801 Bochum, und Borgholzschule, Borgholzstr. 27, 44799 Bochum Einstimmig nach Beschlussvorschlag 5. Anordnung der sofortigen Vollziehung gemäß § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 3.3 2 LINKE, FDP 5 CDU, UWG 8 SPD, GRÜNE Schulentwicklungsplanung Grundschulen 2010 - 2015 hier: Festlegung des zukünftigen Schulstandortes in Leithe / Wattenscheid-West a) Neufestsetzung des Haupt- und Teilstandortes des Schulverbundes GGS Leithe, Bertramstr. 6, 44866 Bochum b) Auflösung des Teilstandortes des Schulverbundes GGS Leithe c) Festlegung der künftigen Zügigkeit der Schule d) Anordnung der sofortigen Vollziehung Vorlage: 20120640 7 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 FDP Dagegen: 5 CDU, UWG Dafür: 9 SPD, GRÜNE, LINKE 3.3.1 ÄA CDU-Schulentwicklungsplanung Grundschulen 2010 - 2015 hier: Festlegung des zukünftigen Schulstandortes in Leithe /Wattenscheid-West Vorlage: 20122397 Der Antrag wird zurückgezogen (wegen des Ergebnisses der Abstimmung zu TOP 3.3). 3.4 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Beratungen über den Produktbereich 1.21 Schulträgeraufgaben sowie der Produktgruppe 1.25.01 VHS Vorlage: 20121864 Vor Eintritt in die Diskussion einigen sich die Fraktionen darauf, diesen TOP im Kontext mit den anderen Tagesordnungspunkten zum Haushalt 2013 (TOP 3.4.1, 3.5 und 5.1) zu behandeln, anschließend jedoch Einzelabstimmungen zu den Beschlussvorlagen durchzuführen. Herr Wicking macht darauf aufmerksam, dass in den Erläuterungen zu der Produktgruppe 1.21.02 zum Haushaltsplan 2013 zwei Fehler enthalten seien: So laute die Produktgruppenbezeichnung nicht "Bereitstellung schulischer Einrichtungen" sondern "Zentrale schulbezogene Leistungen". Des Weiteren sei in der Zeile 13 "Aufwendungen für Sach/Dienstleistungen" im Ansatz 2013 ein Zahlendreher vorhanden. Bei den Schülerbeförderungskosten sei der Betrag von 4.239.000 € auf 4.329.200 € abzuändern. Sodann ruft der Ausschussvorsitzende die Haushaltsplanerläuterungen zu den Produktgruppen 21.01 und 21.02 der Schulverwaltung seitenweise (Seiten 1 – 9) für Nachfragen auf und stellt diese zur Diskussion. Da keine Meldungen vorliegen, erfolgt die Abstimmung über diese Teilvorlage. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Die Abstimmung erfolgte getrennt nach Unterpunkten. Enthaltungen: 5 FDP, CDU Dagegen: 0 Dafür: 8 SPD, GRÜNE Die Vertreter/innen von UWG und DIE LINKE werden ihr Votum erst in der kommenden Etat-Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses bzw. des Rates abgeben. Danach ruft Herr Dr. Reinirkens die Haushaltsplanerläuterungen der VHS zu der Produktgruppe 25.01 ebenfalls seitenweise (Seiten 10 – 16) für Nachfragen auf und stellt diese zur Diskussion. Da wiederum keine Meldungen vorliegen, erfolgt die Abstimmung über diese Teilvorlage. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: Dagegen: Dafür: 5 FDP, CDU 0 8 SPD, GRÜNE Die Vertreter/innen von UWG und DIE LINKE werden ihr Votum wiederum erst in der kommenden Etat-Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses bzw. des Rates abgeben. 8 3.4.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Mensa-Ausbau an weiterführenden Schulen Vorlage: 20122373 Die SPD-Fraktion und die Fraktion DIE GRÜNEN bringen den nachstehenden (kursiv gedruckten) gemeinsamen Änderungsantrag zu TOP 3.4 (Vorlage Nr. 20122373) ein: “Mit der Einführung des Abiturs nach Klasse 12 hat sich der Unterrichtstag für Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen erheblich verlängert. Die bestehenden Angebote reichen nicht aus, eine angemessene Übermittagbetreuung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen. Die zahlreich eingerichteten Provisorien haben ihre Leistungsgrenze erreicht und werden dem steigenden Bedarf nicht mehr gerecht. Der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden vorbehaltlich der Zustimmung des Haupt- und Finanzausschusses zusätzliche investive Mittel für den Ausbau einer Mensa für die Übermittagbetreuung an zwei Gymnasien eingestellt. Die Verwaltung prüft bis zum Hauptausschuss am 20.12.2012 anhand der bestehenden Bedarfe, welche Gymnasien für den Ausbau in Frage kommen und berechnet die Höhe der dafür erforderlichen Mittel. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Erhöhung von Ganztagsplätzen an weiterführenden Schulen zu einer höheren Schlüsselzuweisung von GfG-Mitteln führt und die Maßnahmen dadurch finanziell kompensiert werden können.“ Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 3.5 Verwendung der Bildungspauschale im Jahre 2013 Vorlage: 20122074 Nach Erläuterung der Vorlage und Beantwortung von Nachfragen durch Herrn Wicking regt der Ausschussvorsitzende an, sich in einer der nächsten Sitzungen einen Überblick über die noch vorhandenen Investitionsdefizite zu verschaffen und hierüber zu diskutieren. Es ergibt sich sodann folgendes Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei einer Enthaltung – FDP-Fraktion) 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Pädagogische Übermittag-Betreuung an Schulen der Sekundarstufe I Vorlage: 20122097 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Brandschutz in Schulen (BiS) - Aktueller Sachstand - Weiteres Verfahren Vorlage: 20122257 Die Verwaltung zieht die Vorlage mit dem Hinweis einer notwendigen Verschiebung in die nächste Ausschusssitzung zurück. 9 5.3 Jahresbericht 2011 der Schulpsychologischen Beratungsstelle Vorlage: 20121761 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Kulturrucksack NRW in Bochum Vorlage: 20121548 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Übergang von der Schule in eine Ausbildung - Projekt "Ausbildung für alle" Vorlage: 20121843 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Energiebericht 2011 -Schulen mit erheblich gestiegenem StromverbrauchVorlage: 20121878 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 Stadtbad Vorlage: 20122118 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Schulentwicklungsplanung Grundschulen hier: Festlegung des zukünftigen Schulstandortes in Leithe / Wattenscheid-West Stellungnahme der Schulkonferenz und Bewertung der Verwaltung (Synopse) Vorlage: 20122220 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Nutzung von Sporthallen durch Vereine am Wochenende Vorlage: 20122237 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.2 Start der Sekundarschulen in Bochum Vorlage: 20122238 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.3 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 hier: Mittagsverpflegung G 8 Vorlage: 20122362 Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Herr Ralf Feldmann) vom 05.11.2012 “Durch die Einführung des G-8-Abiturs haben die Schülerinnen und Schüler längere Unterrichtszeiten, die es erforderlich machen, eine vollwertige und günstige Mittagsverpflegung anzubieten. Das ist bei einigen Gymnasien umgesetzt, so auch beim Neuen Gymnasium. Doch nicht alle Bochumer G-8-Gymnasien sind mit einer Mensa ausgestattet. Teilweise werden nur Snacks angeboten. Vor diesem Hintergrund fragt DIE LINKE. im Rat: 10 1. An welchen Bochumer G-8-Gymnasien wird bereits eine vollwertige Mittagsverpflegung angeboten? Für welche Gymnasien ist dies geplant? Bis wann soll die Planung umgesetzt werden? 2. Welche baulichen Vorrausetzungen sind erforderlich, um an allen G-8-Schulen eine vollwertige und günstige Mittagsverpflegung für die Schülerinnen und Schüler einzuführen? 3. Aus welcher Haushaltsstelle des Haushaltsplanes 2013 kann die Einrichtung von Mensen finanziert werden? Falls eine auskömmliche Haushaltsstelle nicht vorhanden ist: Mit welchem Volumen müsste sie im kommenden Haushalt geschaffen werden? Wir bitten um kurzfristige Beantwortung nach Möglichkeit bis zum Ausschuss für Bildung und Wissenschaft am 7.11.2012.“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.4 Tagung der VHS Bochum - Analphabeten Vorlage: 20122462 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Frau Ingrid Borchert) vom 07.11.2012 “Auch in Bochum sind 4 % der erwachsenen Personen Analphabeten. Die Kurse sind – trotz vorhandener Hemmungen bei den Betroffenen – gut besucht. Durch verstärkte Werbung wird derzeit auf die Angebote aufmerksam gemacht. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU an: 1. Wie akquiriert die VHS diese Schüler? 2. Wie sieht die Vernetzung mit den verschiedenen Beratungsstellen aus? 3. Ist es möglich, ein Raster zur Erkennung für Analphabetismus für die Beratungsstellen zu machen? 4. te)“ Welche beruflichen Chancen haben die Betroffenen nach dem Kurs? (Erfolgswer- Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6.5 "Klasse! Wir singen" Vorlage: 20122463 Schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion (Frau Ingrid Borchert) vom 07.11.2012 “Der Verein Deutsche Sprache e.V. hat das Schulprojekt „Klasse! Wir singen“, das bereits in Niedersachsen, Berlin und Hamburg über 180.000 Schulkinder für das gemeinsame Singen begeistert hat, für das Jahr 2013 als Kooperationspartner nach Westfalen geholt. Bei mehr als 40 Liederfesten in Dortmund, Münster und Bielefeld rechnen Deutschlands größter Sprachverein und die Veranstalter vom gemeinnützigen Verein „Singen e.V.“ mit über 100.000 singenden Schulkindern. [Das] gemeinsame Singen wirkt befreiend, baut Aggressionen ab, fördert die Konzentration und stärkt die soziale Kompetenz. Kinder lernen dadurch aufeinander zu hören und Rücksicht zu nehmen. Kinder, die singen, sind in der Regel kontakt- und sprachfreudiger, aufgeschlossener und entwickeln ein größeres Gemeinschaftsgefühl. (Quelle: http://www.vds-ev.de/presse/pressemitteilungen/1098-jetzt-anmelden-fuer-klasse-wir-singen) 11 Der ursprüngliche Anmeldeschluss (25.10.2012) ist verlängert worden. Vor diesem Hintergrund fragt die CDU an: 1. An wie vielen Bochumer Schulen beteiligen sich bisher Schüler an dem Projekt? 2. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung noch einmal aktiv das Projekt bei den Schulen zu bewerben?“ Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. gez. Dr. Peter Reinirkens gez. Olaf Weichert Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Wissenschaften Schriftführer 12