Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2013.pdf

Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2013 Strukturdaten des Tiefbauamt Das Tiefbauamt ist zuständig für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Entwässerungsanlagen, Bauten des konstruktiven Ingenieurbaus (Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände, Stützwände), die Stadtbahn (U35, U21, 306, 308/318), sowie für die Koordinierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Zurzeit sind 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tiefbauamt beschäftigt. Erläuterungen zum Budget (Ergebnisplan) Das konsumtive Budget des Tiefbauamts setzt sich aus folgenden verbundenen Produktgruppen • 5303 öffentliche Gewässer • 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung • 5402 Stadtbahn und ÖPNV • 5405 Straßenreinigung und Winterdienst zusammen. Separat werden jeweils die konsumtiven Budgets für die Produktgruppen • 5304 Abwasserbeseitigung ( Gebührenrechnender Bereich ) • 5403 Nahverkehrsangelegenheiten geführt. Im Rahmen des HSK wurden zahlreiche Einsparvorgaben an das Tiefbauamt gestellt. Einige Einsparvorgaben können allerdings nicht eingehalten werden. Dies betrifft insbesondere die Einsparung bei den Stromkosten der öffentlichen Beleuchtung. Obwohl das Tiefbauamt, bedingt durch die Investitionsprogramme für die öffentliche Beleuchtung, massive Einsparungen in den verbrauchten Kwh erzielen konnte – sind die geplanten Einsparungen nicht zu realisieren. Die Umlage für erneuerbare Energien und weitere Nebenkosten führten zur starken Erhöhungen der Preise pro Kwh. Der Verbrauch und die Kosten für die öffentliche Beleuchtung betrugen: 2009 – 14,7 Mio. Kwh – 2.190.000 € 2010 – 13,8 Mio. Kwh - 2.274.000 € 2011 – 12,3 Mio. Kwh – 2.369.000 € 2012 ~ 11,5 Mio. Kwh – 2.450.000 € und geschätzt für Neben der nicht realisierten Stromkosteneinsparung, kann auch die Einsparung der Unterhaltungskosten für die Straßenflächen nicht wie geplant realisiert werden. Hierfür wird dem Tiefbauamt für die Jahre 2012/ 2013 je 2 Millionen € für investive Straßenbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt um auf Dauer die Kosten für die Straßeninstandsetzung zu minimieren. Die hierfür nötigen Beschlüsse liegen nicht vor dem 4. Quartal 2012 vor, danach kann erst mit der Bauumsetzung begonnen werden. Die prognostizierten Einsparungen sind damit erst im Jahr 2013 anteilig zu realisieren. Die Kosten des Tiefbauamtes werden z.Zt. noch nicht mit den Auftraggebern (andere Stadtämter) über die Interne Leistungsverrechnung abgerechnet. Investives Budget (Finanzplan) Besonders finanzstarke Projekte des Tiefbauamts: 1. Oskar-Hoffmann-Str. (Profitcenter 5304) Die Entwässerung der Oskar-Hoffmann-Str. besteht derzeit aus einem Mischsystem. Die Kanäle weisen erhebliche bauliche Mängel auf, sind teilweise hydraulisch überlastet und werden daher im Zuge der Neugestaltung der Straße mit erneuert. Die Neuplanung der Kanalisation sieht zukünftig eine getrennte Ableitung von Schmutz- und Regenwasser vor. Hierzu wird in der Oskar-Hoffmann-Str. ein neuer Regenwasserkanal und ein neuer Schmutzwasserkanal in geschlossener Bauweise verlegt. - Oskar- Hoffmann-Str. (Profitcenter 5401) Die Stadt Bochum plant die Umgestaltung der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen der Königsallee und der Universitätsstraße. Aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes und der erforderlichen verkehrlichen Entwicklung wurde ein vollständiger Neubau der Straße und eine völlige Umgestaltung des Querschnittes notwendig. Der Knotenpunkt zur Universitätsstraße ist aufgrund des Wegfalls der Betriebsgleise stark überdimensioniert und wirkt ungeordnet. Die Umgestaltung der Oskar-Hoffmann-Straße kommt einem vollständigen Neubau gleich. Der gesamte Straßenoberbau einschließlich Gehwegflächen und der nicht mehr genutzten Straßenbahngleise wird vollständig aufgenommen und erneuert. Neben den zwei geplanten Richtungsfahrbahnen sind Radfahrstreifen vorgesehen. In der Fahrbahnmitte ist ein Mehrzweckstreifen geplant. In diesem Mehrzweckstreifen werden sowohl Pflanzinseln mit Bäumen als auch Querungsinseln integriert. Sämtliche 74 Bäume müssen beseitigt und als Ersatz sollen 84 neue Bäume gepflanzt werden. 2. City-Tor-Süd (Profitcenter 5304) Um die brachliegende Fläche des ehemaligen Hauptbahnhofes zwischen Bessemerstraße und Südring bautechnisch zu entwickeln ist der Bau neuer Entwässerungskanäle erforderlich. Hierzu wird im Plangebiet ein neues Trennsystem errichtet. Der Regenwasserkanal wird in geschlossener Bauweise bis zur Bessemerstraße verlegt und dort vorerst an den Mischwasserkanal angeschlossen, während der Schmutzwasserkanal in offener Bauweise zum Südring und zur Alten Hattinger Straße verlegt und dort an den Kanalbestand angeschlossen wird. 3. Wattenscheider Bach (Profitcenter 5304) Als abschließender Teil des Planungskonzeptes zur naturnahen Umgestaltung des Wattenscheider Baches zwischen Berliner Straße und Westenfelder Straße ist der Neubau eines Regenüberlaufes in der Burgstraße, der Neubau eines Regenklärbeckens im Sevinghauser Weg sowie die Umgestaltung des vorhandenen Regenrückhaltebeckens im Kreuzungsbereich Berliner Straße/Burgstraße vorgesehen. Weiterhin wird im Zuge der ökologischen Verbesserung der Wattenscheider Bach auf einer Länge von ca. 1150 m offengelegt und als Gewässerverrohrung auf einer Länge von ca. 300 m in unterirdischem Rohrvortrieb neu gebaut. 4. Herner Straße (Profitcenter 5304) Die Herner Straße wird ab 2012 im 4. Bauabschnitt zwischen der Auffahrt A 40 BO-Zentrum und der Moritzstraße ausgebaut. Die vorhandenen Mischwasserkanäle weisen in diesem Abschnitt starke bauliche Mängel sowie abschnittsweise hydraulische Überlastungen auf und werden daher mit erneuert. Die Erneuerung wird in einigen Abschnitten zweiseitig und in einigen Abschnitten einseitig in offener Bauweise erfolgen. 4. Herner Straße (Profitcenter 5401) Als vierter und damit letzter Bauabschnitt soll nun der Bereich zwischen Anschlussstelle A 40 und Moritzstraße realisiert werden. Die hohe und in ihrer Größe nicht veränderbare Verkehrsbelastung bedingt, in dem betrachteten Abschnitt der Herner Straße auch künftig einen vierspurigen Querschnitt vorzusehen, der an den Knotenpunkten um zusätzliche Linksabbiegespuren ergänzt wird . Sowohl die Sicherheitslage als auch die Komfortsituation verlangt für den Radverkehr eine durchgängige Wegeführung auf vom Kfz-Verkehr getrennten Flächen. Die Gehwegbeläge werden erneuert. An den Überwegen werden für sehbehinderte Bürger taktile Führungselemente vorgesehen. Straßenbegleitend werden, wo möglich, neue Bäume am Fahrbahnrand gepflanzt. 5. Investitionsprogramm Straßen - HSK (Profitcenter 5401) Im Rahmen der Beratungskooperative mit der Bezirksregierung Arnsberg, wurde eine Modellrechnung für die mittelfristige Einsparung in der Straßenunterhaltung ausgearbeitet. Diese Modellrechnung ergab bei ausgewählten Straßenanlagen, bei Vorteilhaftigkeit der Kosten bei investiven Straßenbaumaßnahmen ggü. den auflaufenden Kosten der Unterhaltung. (Betrachtungszeitraum 10 Jahre). Aufgrund dieser Ergebnisse wurden Straßen im Stadtgebiet ausgewählt, bei denen eine Kostenvorteilhaftigkeit ermittelt werden konnte. Diese Straßen, über deren Festlegung ein politischer Beschluss erfolgt, werden im Rahmen des Investitionsprogramms erneuert. 6. Ortsumgehung Günnigfeld (Profitcenter 5401) Der 2. Bauabschnitt der OU-Günnigfeld liegt im Nordwesten des Bochumer Stadtgebiets, angrenzend an Gelsenkirchen im Westen und Herne im Norden. Die Innenstadt von Bochum-Wattenscheid und der Ortsteil Günnigfeld sind von Durchgangsverkehren aus und in Richtung Gelsenkirchen und Herne stark belastet. Eine durchgängige Verkehrsverbindung in Richtung Gelsenkirchen fehlt. Im 1. BA wurde die Verbindung Hansastraße zur Günnigfelder Straße als Hauptrichtung des Kfz-Verkehres von der A 40 in Richtung Herne geschaffen. Der geplante nördliche BA soll nun die Verkehrslücke zwischen der Günnigfelder Straße und der Ostpreußenstraße in und aus Gelsenkirchen schließen. Die Ausbaulänge beträgt 1,3 km und beginnt mit dem Anschluss der verlegten Ostpreußenstraße an den Knotenpunkt mit der Bergmann- und Hofstraße auf Gelsenkirchener Stadtgebiet und endet am neu erstellten Kreisverkehrsplatz an der Günnigfelder Straße als Anschluss an den 1.BA. Für die Entwässerung ist lediglich ein Kanal für das anfallende Niederschlagswasser der Straßenfläche geplant, welches an das Kanalnetz der Stadt Gelsenkirchen abgeleitet wird. 7. Kortumstraße (Profitcenter 5401) Auf Grundlage des Gutachtens aus dem Jahr 2003 ist mit der Umsetzung der Planung der einzelnen Bauabschnitte von Nordring bis zum Konrad-Adenauer-Platz begonnen worden. Bisher wurden der BA Museum bis Nordring und Kerkwege bis einschließlich Konrad-Adenauer-Platz fertiggestellt. Weiter geplant ist: Südring bis Kerkwege 2013 Husemannplatz bis Südring 2014 Brückstraße bis Bongardstraße 2014 Husemannplatz 2015 Bongardstraße bis Husemannplatz 2015 Die Kortumstraße ist als zusammenhängendes städtebauliches Band zwischen Museum und Schauspielhaus auszubilden. Hierbei sollen jedoch erkennbar die charakteristischen Abschnitte der Kortumstraße, von hochfrequentierter Fußgängerzone bis hin zur Gastronomiemeile Bermuda3eck, herausgestellt werden. Die Oberflächengestaltung der Kortumstraße wird nicht unterbrochen, sondern schließt nahtlos an das Gassenprofil an und erhält durch Strukturierung des Grüns, Anordnung von Bänken und Wasserinstallationen zusätzlich Aufenthaltsqualität. 8. Ausbau des Westkreuz (Profitcenter 5401) Die Gesamtmaßnahme umfasst den Umbau der Anschlussstelle Stahlhausen, den 6streifigen Ausbau der A40 im Anschlussbereich, die niveaufreie Verknüpfung des Donezk-Ringes mit der A40 und die Verlegung der Wattenscheider Str., Verlegung der Darpestr. mit allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Folgemaßnahmen (Neu und Umbau von Brücken, Verlegung von Straßen und Straßenbahntrassen sowie Erneuerung der Entwässerungsanlagen). Die Maßnahme befindet sich zurzeit in der Realisierung und soll bis Ende 2013 abgeschlossen werden. Die Stadt Bochum beteiligt sich an den Gesamtkosten mit 9,05 %. 9. Ertüchtigung des Außenrings vor Aufstufung, Oviedoring (Profitcenter 5401) Die Maßnahme beinhaltet die Erhaltung des Bochumer Außenrings (Oviedoring, Donezkring) Von der Anschlussstelle Bochum Stahlhausen bis westlich zur Königsallee, als Teilmaßnahme der Bochumer Lösung. Die Maßnahme beinhaltet die Oberbauerneuerung des kompletten Querschnitts in Asphaltbauweise, die Erneuerung der vorhandenen Entwässerungsanlagen, die Instandsetzungsarbeiten an Brücken, Stützwänden und Lärmschutzwänden, die Erneuerung der Straßenausstattung nach dem Standard für Bundesautobahnen, sowie die konstruktive Instandsetzung des vorhandenen, ca. 560m langen Tunnels einschl. der Erneuerung der betriebstechnischen Ausstattung mit dem Ziel der späteren Aufstufung zur BAB 441. 10. Bahnhof Gesundheitscampus (Profitcenter 5402) Für die Anbindung des neuen Gesundheitscampus wird ein neuer U-Bahnhof gebaut. Dieses Projekt ist mit ca. 14 Mio. € veranschlagt und wird durch das Land gefördert. Für die Realisierung der Maßnahme erhält die Stadt Bochum eine Zuwendung (Förderquote 85%). Neben dem Bau des Bahnhofs sind zahlreiche Nebenanlagen mit zu errichten bzw. umzubauen. Hierzu zählen Verteilerebenen, Fußgängertunnel, Treppen und Aufzüge und eine Stadtbahnbrücke.