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Beschlussprotokoll öffentlich.pdf

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Daten

Kommune
Köln
Dateiname
Beschlussprotokoll öffentlich.pdf
Größe
61 kB
Erstellt
31.12.14, 02:21
Aktualisiert
24.01.18, 05:20

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Inhalt der Datei

Geschäftsführung Ausschuss Soziales und Senioren Herr Becker Telefon: Fax: (0221) 221-27467 (0221) 221-29047 E-Mail: robert.becker@stadt-koeln.de Datum: 21.11.2014 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren in der Wahlperiode 2014/2020 am Donnerstag, dem 23.10.2014, 15:30 Uhr bis 18:18 Uhr, KonradAdenauer Saal, Raum-Nr. 1.18 I. Öffentlicher Teil A Verpflichtung sachkundiger Einwohner/innen Der Vorsitzende Herr Paetzold verpflichtet folgende sachkundigen Bürgerin und sachkundigen Bürger gemäß § 5 der Hauptsatzung: Frau Maria Verena Fontanazza-Russo (auf Vorschlag der CDU) Herr Horst Ladenberger (auf Vorschlag der Grünen) Der Vorsitzende Herr Paetzold verpflichtet folgende sachkundige Einwohnerinnen und sachkundigen Einwohner gemäß § 5 der Hauptsatzung: Frau Gudrun Kleinpaß-Börschel (auf Vorschlag der SPD) Herr Markus Peters (auf Vorschlag der CDU) Frau Britta Hollmann (auf Vorschlag der Grünen) Frau Monika Reisinger (auf Vorschlag der Grünen) Herr Alexander Sperling (Jüdische Kulturgemeinde – Synagogengemeinde Köln) Ausschuss Soziales und Senioren am 23.10.2014 B Vortrag von Frau Oertel über die Kölner Selbsthilfegruppen 1 Gleichstellungsrelevante Themen 2 Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen 3 Beantwortung von Anfragen 3.1 Beantwortung der Anfrage DER LINKEN vom 16.05.2014 (AN/0720/2014) zu TOP 10.2.1. aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.05.2014 2370/2014 3.2 Beantwortung einer mündlichen Anfrage zu TOP 3.3 aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 11.09.2014 2828/2014 4 Mitteilungen 4.1 Arbeitslosenberatung in Köln - Jahresbericht 2013 2033/2014 4.2 Stellungnahmen der Mitglieder des Expertenbeirats Inklusion Köln zum Entwicklungsprozess der Inklusion an Kölner Schulen und zur Umsetzung des Inklusionsplans der Stadt Köln für Kölner Schulen - Ergänzung zur Mitteilung 1034/2014 2353/2014 4.3 Bericht über die Arbeit der Interkulturellen Zentren in Köln 2013 2515/2014 4.4 Kinder- und Jugendgesundheit in Köln Bericht 2013 2634/2014 4.5 Stimmberechtigte Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik in der Amtsperiode 2014 - 2020 2751/2014 4.6 Zwischenbericht des Kompetenzzentrums Frau & Beruf Region Köln 2969/2014 -2- Ausschuss Soziales und Senioren am 23.10.2014 4.7 Sachstand Einschulungshilfe 2996/2014 5 Wohnen 5.1 Kommunales Wohnungsbauprogramm vom 15.05.2012 - Förderatlas 2623/2014 5.2 Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2013, Ausblick 2014 2976/2014 6 Sachstand Programm Mülheim 2020 6.1 Sachstand Programm MÜLHEIM 2020 MÜLHEIM 2020 - Gesamtprogrammbericht 2960/2014 7 Jobcenter Köln 7.1 Bericht des Jobcenters 2842/2014 8 Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten 9 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates 10 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates 10.1 Anfragen zu früheren Sitzungen 10.1.1 Verletzung des Sozialgeheimnisses durch das Jobcenter AN/0720/2014 10.2 Aktuelle Anfragen 11 Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 11.1 Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Vergabe: "Licht- und tontechnische Veranstaltungsbetreuung von kommunalen Bürgerhäusern/Bürgerzentren in Köln" 2391/2014 -3- Ausschuss Soziales und Senioren am 23.10.2014 Beschlussvorschlag: Gemäß § 5 (1) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln stellt der Sozialausschuss den Bedarf zur Vergabe einer „licht- und tontechnischen Veranstaltungsbetreuung von kommunalen Bürgerhäuser/Bürgerzentren in Köln“ mit einem Auftragsvolumen von ca. netto 154.000 € (brutto ca.183.300 €) für die Jahre 2015/2016 fest. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 11.2 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht 2012 - 2013 2555/2014 12 Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse 13 Ausschussempfehlungen an den Rat 13.1 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates 2753/2014 Beschlussvorschlag: Der Rat ernennt gemäß § 23 a Abs. 3 Hauptsatzung der Stadt Köln auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 58 Abs. 4 GO NRW und dessen Vertreterinnen bzw. deren Vertreter in die folgenden Ausschüsse: Ausschuss Sachkundige/ Einwohner/in Vertreter/in Ausschuss Allg. Verwaltung und Rechtsfragen/ Vergabe/ Internationales Marcel Adolf NN Bauausschuss Gisela Grüßer NN Jugendhilfeausschuss Juliane Passavanti Ibrahim Turhan Gesundheitsausschuss Uta Grimbach-Schmalfuß Gerdi Hugoth Ausschuss für Kunst und Kultur Ute Palm Uta GrimbachSchmalfuß Ausschuss für Schule und Weiterbildung Annette KellinghausKlingberg Stephanie Stangier Ausschuss für Soziales und Senioren Vicky Püllen Michael Müller Sportausschuss Sandra Meinert Helmut Nikelis Stadtentwicklungsausschuss Barbara Röttger-Schulz NN -4- Ausschuss Soziales und Senioren am 23.10.2014 Verkehrsausschuss Bernd Fahlenbock Horst Ladenberger Ausschuss für Umwelt und Grün Barbara Röttger-Schulz NN Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt bei Stimmenthaltung von Herrn Ladenberger 13.2 Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender 2882/2014 Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt Köln wählt auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender folgende sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in die benannten Ausschüsse: Ausschuss Sachkundige/r EinVertreter/in wohner/in Ausschuss für Soziales und Senioren Gesundheitsausschuss Ausschuss Kunst und Kultur Sportausschuss Stadtentwicklungsausschuss Wirtschaftsschuss Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Jugendhilfeausschuss Ausschuss für Schule und Weiterbildung Carolina Brauckmann Clemens Wittenbrink Rubicon e.V. Rheinfetisch e.V. Thilo Fussen Michaela Diers SchwIPS e.V. Aidshilfe Köln Jochen Saurenbach Ina Wolf Rheinfetisch e.V. KLuST e.V. Björn Blank Armin Lohrmann SC Janus e.V. SC Janus e.V. Marco Malavasi Jürgen Ulrich LSVD Köln KLuST e.V. Claudia Mehwaldt Pascal Siemens KLuST e.V. KLuST e.V. Marco Malavasi Peter Enke LSVD Köln Völklinger Kreis Thomas Haas Jürgen Piger Jugendzentrum anyway Jugendzentrum anyway Bodo Busch Rubicon e.V. In der Sitzung wird die Vorlage um den Ausschuss für Schule und Weiterbildung – mit dem Sachkundigen Einwohner Bodo Busch (von Rubicon e.V.) - er-5- Ausschuss Soziales und Senioren am 23.10.2014 weitert. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 14 Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften 15 Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln 15.1 Neue Beherbergungsstätte zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen 2860/2014 15.2 Flüchtlingsunterkunft Morkener Str. 20, 50767 Köln-Heimersdorf - Baubeginn, Baumfällungen 3048/2014 -6-