Daten
Kommune
Köln
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Einladung.pdf
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Erstellt
31.12.14, 04:16
Aktualisiert
24.01.18, 05:21
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Geschäftsführung
Stadtentwicklungsausschuss
Frau Michels
Telefon: (0221) 221 - 23148
Fax:
(0221) 221 - 24447
E-Mail: marianne.michels@stadt-koeln.de
Datum:
05.03.2013
Einladung
zur 36. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der Wahlperiode 2009/2014
am Donnerstag, dem 14.03.2013, 15:00 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, TheoBurauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
2
Schriftliche Anfragen
3
Anträge
3.1
Jahresbericht Stadtraummanagement
Antrag der FDP-Fraktion vom 21.02.2013
AN/0212/2013
4
Stadtplanung - Projekte
4.1
Umsetzung Masterplan
4.1.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung
4634/2012
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün
4.1.2
"Leitlinie Kölner Ringstraßen":
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im
Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln;
hier: Publikation
0183/2013
Kenntnisnahme
5
Allgemeine Vorlagen
5.1
Planfeststellungsverfahren gem. § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) i.V.m.
§§ 72 ff VwVfG; hier: Stellungnahme zum Vorhaben „Anbindung eines Gas- u.
Dampfturbinen-Kraftwerks der RheinEnergie AG an das Höchstspannungsstromnetz der Amprion GmbH"
0235/2013
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.01.2013 an die Ausschussmitglieder
versandt.
Abschließender Beschluss
6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
6.1
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen
0637/2012
Geänderter Beschlussvorschlag gemäß Anlage 9.
Vorberatung für den Rat
7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
7.1
173. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-BusinessParks"
in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss
1801/2012
Abschließender Beschluss
7.2
101. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 2, KölnRodenkirchen
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
hier: Einleitungsbeschluss nach § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss
über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
3433/2012
Abschließender Beschluss
8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von
frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
8.1
Städtebauliches Planungskonzept "Godorfer Hafen" (Bebauungsplan-Entwurf)
Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
1818/2012
Abschließender Beschluss
-2-
9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die
Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
10.1
Bebauungsplan-Entwurf 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis der drei Planungsgutachten und Beschluss über die Weiterführung
des Bebauungsplanverfahrens
2606/2012
Abschließender Beschluss
10.2
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld
3897/2012
Abschließender Beschluss
10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus
4073/2012
Abschließender Beschluss
10.4
Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04
Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort
4394/2012
Abschließender Beschluss
10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße/Maarweg in Köln-Braunsfeld
4480/2012
Abschließender Beschluss
10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd
4607/2012
Abschließender Beschluss
-3-
10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg
4643/2012
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen.
10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk
0379/2013
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage
verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss
10.9
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes
67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord
0492/2013
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt
11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den
Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer
72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth
0314/2013
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.02.2013 an die Ausschussmitglieder
versandt.
Vorberatung für den Rat
12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste
Planungsstufe"
0493/2013
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.02.2013 an die Ausschussmitglieder
versandt.
Vorberatung für den Rat
-4-
13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes
67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung
4343/2012
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen
14
Aufhebung von Bebauungsplänen
14.1
Beschluss über die Aufhebung der Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung
des Bebauungsplanes 68505/02
Arbeitstitel: :rhein - "wohnen am strom" Ulrich-Haberland-Haus in KölnStammheim
4283/2011
Abschließender Beschluss
14.2
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Stolberger Straße in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld
3981/2012
Abschließender Beschluss
14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar
4362/2012
Abschließender Beschluss
14.4
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nummer 63457/02
Arbeitstitel: Nördlich Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
0178/2013
Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld und die Bezirksvertretung Ehrenfeld
14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf
0204/2013
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld
-5-
15
Sonstige Satzungen
15.1
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7248/02
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide
4576/2012
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder
versandt.
Vorberatung für den Rat
15.2
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7047/02
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim
4594/2012
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder
versandt.
Vorberatung für den Rat
15.3
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen
Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz
0303/2013
Abschließende Vorberatung für den Rat
16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
17
Mitteilungen
17.1
Sanierung des Heinrich-Böll-Platzes
0408/2013
17.2
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2013)
0518/2013
18
Mündliche Anfragen
19
Gleichstellungsrelevante Themen
-6-
II. Nichtöffentlicher Teil
20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
21
Schriftliche Anfragen
22
Anträge
23
Stadtplanung - Projekte
24
Gestaltungsbeirat
24.1
Werbenutzungsvertrag
3635/2012
Vorberatung für den Rat
25
Sonstige Vorlagen
26
Mitteilungen
27
Mündliche Anfragen
Gez. Karl-Jürgen Klipper
(Vorsitzender)
-7-