Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales, Gesundheitsausschuss Herr Kaune Telefon: Fax: (0221) 221-24831 (0221) 221-26500 E-Mail: volker.kaune@stadt-koeln.de Datum: 04.03.2014 Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses in der Wahlperiode 2009/2014 am Dienstag, dem 26.11.2013, 15:00 Uhr bis 16:25 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal Anwesend waren: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Vorsitzender Herr Winrich Granitzka CDU Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Jürgen Koch CDU Herr Dr. Walter Schulz SPD Herr Horst Thelen GRÜNE Stimmberechtigte Mitglieder Frau Polina Frebel SPD Frau Inge Halberstadt-Kausch SPD Frau Monika Möller SPD Herr Werner Marx CDU Herr Manfred Richter GRÜNE Herr Andreas Wolter GRÜNE Herr Volker Görzel FDP Herr Frank Maul PRO KÖLN Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herr Jörg Detjen etjen DIE LINKE. Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Ralf Klemm GRÜNE Herr Michael Kühle FDP-Fraktion (auf Vorschlag der Grünen ) Herr Rüdiger Dröger FDP Herr Rudolf Schaefers PRO KÖLN Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Herr Mevlüt Ekinci Verwaltung Herr Werner Adams Herr Friedel Giesen-Weirich Frau Ursula Herx Herr Peter Hoven Herr Stadtdirektor Guido Kahlen Herr Robert Kilp Frau Astrid Lemcke Herr Hans-Jürgen Petry Frau Martina Roth-Schamal Herr Frieder Wolf Gleichstellungsbeauftragte Frau Christine Kronenberg GPR Herr Ulrich Langner Schriftführerin Frau Silvia Goretzki Gesundheitsausschuss Vorsitzende Frau Cornelia Schmerbach SPD Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Gerhard Brust GRÜNE Stimmberechtigte Mitglieder Herr Dr. Jürgen Strahl CDU Frau Katrin Barion GRÜNE Frau Bettina Houben FDP -2- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Frau Jana Schiele Pro Köln Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Frau Uta Grimbach-Schmalfuß Sozialverband Deutschland e.V. Bezirk Köln-LeverkusenRhein-Erftkreis Verwaltung Dr. Anne Bunte Herr Stadtdirektor Guido Kahlen Herr Tobias Käufer Frau Beigeordnete Dr. Agnes Klein Herr Stephan Neuhoff Frau Johanna Preßmar-Cuber Frau Beigeordnete Henriette Reker Herr Bernd Rosenberger Herr Dr. Bernhard Schoenemann Herr Jörg Simon Schriftführer Herr Volker Kaune Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Stimmberechtigte Mitglieder Frau Susana dos Santos Herrmann SPD Herr Dr. Ralph Elster CDU Frau Brigitta Bülow von GRÜNE Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Dr. Heinz Dieter Klein auf Vorschlag der SPD Frau Iris Koppmann auf Vorschlag der SPD Herr Oliver Krems SPD Herr Axel Hopfauf auf Vorschlag der CDU Herr Julius Knappertsbusch auf Vorschlag der CDU Frau Katharina Roy-Seuren auf Vorschlag der CDU -3- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Herr Franz Hess auf Vorschlag der GRÜNEN Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Herr Jörg Kalitowitsch KLuST e.V. Herr Johannes Köhn Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Nijat Bakis Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Frau Adelheid Langes Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft Verwaltung Herr Ingo Fleischer Herr Wolfgang Heintz Gesundheitsausschuss Stimmberechtigte Mitglieder Herr Michael Paetzold SPD Frau Ursula Gärtner CDU Herr Stefan Peil GRÜNE Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Frau Uschi Röhrig Die Linke.Köln Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Sven Kaske auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herr Hartmut Steffens auf Vorschlag der CDU Herr Dr. Jürgen Zastrow CDU Herr Thomas Eichmüller auf Vorschlag der Grünen Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Frau Barbara Brunelli GOL Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Robert Gaida auf Vorschlag der FDP Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Herr Dr. Martin Theisohn Seniorenvertretung der Stadt Köln -4- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Frau Felicitas Vorpahl-Allweins Seniorenvertretung der Stadt Köln Frau Michaela Diers AIDS-Hilfe Köln e.V. Herr Thilo Fußen Schwips e.V. Frau Gisela Grüßer VdK Köln Der Ausschussvorsitzende des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales RM Herr Granitzka begrüßt auch im Namen der Ausschussvorsitzenden des Gesundheitsausschusses RM Frau Schmerbach die anwesenden Mitglieder der beiden Ausschüsse, die Vertreter des Gesundheitsmanagement, Herr Giesen-Weirich und Herr Dr. Rinnert sowie die Vertreter der Firma iqpr, die die Befragung konzipiert, durchgeführt und ausgewertet hat. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Präsentation zur Erläuterung der Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung -5- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 I. Öffentlicher Teil 1 Präsentation zur Erläuterung der Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Vor Beginn der Präsentation der Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung durch die Vertreter der Firma iqpr, Herr Dr. Hetzel und Herr Mozdzanowski, wird von Herrn Mozdzanowski darauf hingewiesen, dass die Zielsetzung der Befragung nicht in einem Vergleich verschiedener Kommunen läge, sondern darin, herauszuarbeiten, wie die Stadt Köln und ihr Betriebliches Gesundheitsmanagement besser werden könne. Nachfolgend werden die den Mitgliedern der beiden Ausschüsse vorliegenden Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung anhand einer der Niederschrift beigefügten Powerpoint-Präsentation von Herrn Dr. Hetzel erläutert. Der Leiter des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, Herr Giesen-Weirich ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass die weitere Ausarbeitung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen im Dialog mit den einzelnen Organisationseinheiten geschehe. Für den Bereich der Feuerwehr wurde bereits früher eine Befragung mit die Feuerwehr speziell betreffenden Schwerpunkten zur altersdifferenzierten Arbeitsgestaltung durchgeführt. Die Ergebnisse dieser von Herrn Dr. Bilhuber durchgeführten und ausgewerteten Befragung werden den Mitgliedern der beiden Ausschüsse anhand einer der Niederschrift beigefügten Powerpoint-Präsentation erläutert. Der Vorsitzende des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales RM Herr Granitzka bedankt sich für die Ausführungen und eröffnet die Diskussion damit, ob die Fragen gezielt in Richtung Mängel bei Werten und Zielen von Mitarbeiter/innen in „Sandwich-Positionen“ oder in Richtung höherer Führungskräfte gerichtet gewesen seien. Herr Dr. Hetzel teilt mit, dass die Fragen von allen Mitarbeiter/innen beantwortet worden seien, egal in welcher Position. RM Herr Dr. Strahl fragt nach, ob chronische Erkrankungen Einfluss auf die Gesundheitsparameter hätten. Herr Dr. Hetzel informiert, dass die Diagnoseschlüssel in der allgemeinen Befragung (Ausnahme Feuerwehr) nicht abgefragt worden seien. Der Vorsitzende des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales RM Herr Granitzka fragt, ob durch schwere Erkrankungen verursachte Fehlzeiten Einfluss auf die Statistik gehabt hätten. Herr Dr. Hetzel bestätigt diese Annahme. SB Frau Houben möchte wissen, ob die Ergebnisse aus der Sicht des befragenden Instituts überraschend gewesen seien. Laut Herrn Dr. Hetzel gebe es keine direkten Vergleichszahlen, somit sei hier eine genaue Aussage nicht möglich. Die wissenschaftlich anzunehmende Generallinie der Ergebnisse zeige aber, dass hier keine Ausreißer vorlägen. -6- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Von RM Herrn Dr. Schulz wurden noch folgende Fragen gestellt: a) b) Wurden die städtischen Mitarbeiter/innen des JobCenters einbezogen? Gibt es einen Grund für den „Einbruch“ der Arbeitsfähigkeit bei der Feuerwehr im Alter von 36 – 40 Jahren? zu a) Herr Giesen-Weirich erklärt, dass die städtischen Mitarbeiter/innen des JobCenters in diese Befragung nicht eingebunden waren, es aber eine separate Planung für eine Gesamt-Beschäftigtenbefragung aller Mitarbeiter/innen des JobCenters gebe. zu b) Herr Dr. Bilhuber erläutert, dass dies daran läge, dass sich bei den Mitarbeitern der Feuerwehr in diesem Alter die Karriere entschieden habe und sich auch die ersten körperlichen und seelischen Auswirkungen der Dienstbelastung zeigten. SE Herr Detjen thematisiert noch folgende Punkte: a) Er beurteile die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter im Alter anders, als dies die Ergebnisse zeigen. b) Er fragt an, ob Vergleiche mit anderen Stadtverwaltungen bestünden. c) Weiterhin möchte er etwas zur Partizipation der einzelnen Beschäftigtengruppen an der Umsetzung der Maßnahmen wissen. d) Zusätzlich wünscht er noch Informationen darüber, ob über andere Schichtmodelle bei der Feuerwehr nachgedacht werde. zu a) Herr Mozdzanowski weist darauf hin, dass es sich bei den ausgewerteten Antworten um subjektive Selbsteinschätzungen der Befragten handele. Danach nehme die Arbeitsfähigkeit mit zunehmendem Alter ab. zu b) Wie bereits zu Beginn der Sitzung weist Herr Mozdzanowski darauf hin, dass ein Städtevergleich nicht das Ziel der Befragung gewesen sei. zu c) Nach Aussage von Herrn Mozdzanowski müssen alle Beschäftigen bis in die hohen Führungspositionen hinein an den Änderungen beteiligt werden. zu d) Herr Dr. Bilhuber führt aus, dass die Entwicklung dahin ginge, dass in den letzten Jahren nicht nur die bloße Bereitschaft der Feuerwehr als Ganzes sondern auch die einzelnen Personen berücksichtigt werden. Hier müssten dann auch die Erfahrungen der älteren Kollegen und nicht nur die körperliche Fitness Berücksichtigung finden. Es gebe Untersuchungen, wonach über 50-Jährige nicht mehr zur Nachtarbeit herangezogen werden sollten. Dennoch sei die aktuelle 24 Stunden-Schicht das derzeit geeignetste Modell. Die Frage nach anderen Modellen sollte nach seiner Meinung offen diskutiert werden. Der Vorsitzende der Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales RM Herr Granitzka ergänzt, dass Änderungen bei Schichtmodellen (12-Stunden-Schichten oder 8-9-Stunden-Schichten) bei der Polizei in der Vergangenheit Thema gewesen sei. Eine weitere Frage zielte auf die Rückmeldung der Ergebnisse an die Personalvertretung und an die jeweiligen Führungskräfte. Herr Giesen-Weirich erläutert, dass die Auswertung der 1,5 Millionen Datensätze andauere und die spezifischen Auswertungen in bislang 40 Terminen in Dezernaten und Ämtern besprochen wurden. Hierbei werde auch die Balance zwischen Fähigkeitsprofil und Anforderungsprofil Berücksichtigung finden. -7- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 RM Herr Richter führt aus, dass diese Beschäftigtenbefragung auf Grundlage eines Beschlusses aus dem Jahr 2011 durchgeführt worden sei und die Handlungsempfehlungen in den einzelnen Organisationseinheiten unter Partizipation aller Betroffenen auf einem „Marktplatz“ erfolgen müsse, da nur so alle Menschen auf diesem Wege mitgenommen werden könnten. Herr Giesen-Weirich ergänzt hier, dass diese Einzelgespräche in den Organisationseinheiten noch bis zum Frühjahr 2014 andauern werden. Der Vorsitzende der Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales RM Herr Granitzka bittet Herrn Giesen-Weirich darum, die Fortschreibung der Ergebnisse sowohl dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales als auch dem Gesundheitsausschuss außerhalb der eigentlichen Tagesordnungen regelmäßig zur Kenntnis zu geben. Er dankt der Stadtverwaltung für die Durchführung der Beschäftigtenbefragung und weist nochmals auf deren große Bedeutung des beschriebenen Prozesses für die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr hin. Beschluss: Gesundheitsausschuss Vor Beginn der Präsentation der Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung durch die Vertreter der Firma iqpr, Herr Dr. Hetzel und Herr Mozdzanowski, wird von Herrn Mozdzanowski darauf hingewiesen, dass die Zielsetzung der Befragung nicht in einem Vergleich verschiedener Kommunen lag, sondern darin, wie die Stadt Köln und ihr Betriebliches Gesundheitsmanagement besser werden könne. Nachfolgend werden die den Mitgliedern der beiden Ausschüsse vorliegenden Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung anhand einer Powerpoint-Präsentation von Herrn Dr. Hetzel erläutert. Der Leiter des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, Herr Giesen-Weirich ergänzt die Ausführungen dahingehend, dass die weitere Ausarbeitung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen im Dialog mit den einzelnen Organisationseinheiten geschehe Für den Bereich der Feuerwehr wurde eine ergänzende Befragung mit die Feuerwehr speziell betreffenden Schwerpunkten zur Altersdifferenzierten Arbeitsgestaltung durchgeführt. Die Ergebnisse dieser von Herrn Dr. Bilhuber durchgeführten und ausgewerteten Befragung werden den Mitgliedern der beiden Ausschüsse von ihm anhand einer der Niederschrift beigefügten Powerpoint-Präsentation erläutert. Der Vorsitzende der Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales RM Herr Granitzka bedankt sich für die Ausführungen und eröffnet die Fragerunde mit der Frage, ob die Fragen gezielt in Richtung Mängel bei Werten und Zielen von Mitarbeiter/innen in „Sandwich-Positionen“ oder in Richtung höherer Führungskräfte gerichtet gewesen seien. Herr Dr. Hetzel teilt mit, dass die Fragen von alle Mitarbeiter/innen beantwortet worden seien, egal in welcher Position. RM Herr Dr. Strahl fragt nach, ob chronische Erkrankungen Einfluss auf die Gesundheitsparameter hätten. -8- Niederschrift über die Gemeinsame Sondersitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales und des Gesundheitsausschusses am 26.11.2013 Herr Dr. Hetzel informiert, dass die Diagnoseschlüssel in der allgemeinen Befragung (Ausnahme Feuerwehr) nicht abgefragt worden seien. Der Vorsitzende der Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales RM Herr Granitzka fragt, ob durch schwere Erkrankungen verursachte Fehlzeiten Einfluss auf die Statistik gehabt hätten. Herr Dr. Hetzel bestätigt diese Annahme. SB Frau Houben möchte wissen, ob die Ergebnisse aus der Sicht des befragenden Instituts überraschend seien. Laut Herrn Dr. Hetzel gebe es keine Vergleichszahlen, somit sei hier eine genaue Aussage nicht möglich. Die wissenschaftlich anzunehmende Generallinie der Ergebnisse zeige aber, dass hier keine Ausreißer vorlägen. Es sei aber aufgefallen, dass die Thematik „Mobiles Arbeiten“ eine größere Rolle spile. Granitzka Schmerbach Ausschussvorsitzender Ausschussvorsitzende Schriftführer Ausschuss Allgemeine Gesundheitsausschuss Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales -9- Kaune