Beschlussvorlage Ausschuss.pdf

Vorlagen-Nummer 1707/2012 Der Oberbürgermeister Freigabedatum 01.06.2012 Dezernat, Dienststelle VI/61/1 612 lore-solb ma Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bebauungsplan-Entwurf 63471/04 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf und Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens Beschlussorgan Stadtentwicklungsausschuss Gremium Datum Stadtentwicklungsausschuss 21.06.2012 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 25.06.2012 Stadtentwicklungsausschuss 13.09.2012 Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt das Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf zur Kenntnis und beschließt, 1. eine Änderung der Trasse der Venloer Straße wird nicht weiterverfolgt; 2. das Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage des als Anlage 2 beigefügten geänderten Bebauungsplan-Entwurfes 63471/04 –Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf– weiterzuführen; 3. den Bebauungsplan-Entwurf 63471/03 mit gestalterischen Festsetzungen für das Gebiet zwischen Venloer Straße, Äußere Kanalstraße, nördliche Grenze der Grundstücke Steubenstraße 20 - 24 und 19 - 23, Vitalisstraße, östliche und nördliche Gebäudekante des Hochhauses Venloer Straße 603 und Wilhelm-Mauser-Straße —Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf— zu ändern und erneut in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) mit der als Anlage beigefügten Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen erneut öffentlich auszulegen. Der Beschluss wird nicht in das Berichtswesen für Anträge und Verwaltungsvorlagen aufgenommen. Alternative 1: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt das Ergebnis des qualifizierten Fachdiskurses zur Planung des Rochusplatzes in Köln-Bickendorf zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, einen neuen Bebauungsplan-Entwurf auszuarbeiten. Dieser Entwurf soll eine Verlegung der Venloer Straße entsprechend dem Entwurf der IG "Künstler für Bickendorf" (Anlage 4) ermöglichen. Für die Bebauung des Rochusplatzes wird die Verwaltung beauftragt, einen neuen Entwurf auszuarbeiten, der sich städtebaulich in die Umgebung einfügt. 2 Alternative 2: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt die Auslobung eines neuen städtebaulichen Wettbewerbes für den Rochusplatz in Köln-Bickendorf. Das Ergebnis des Wettbewerbes soll Grundlage für die Ausarbeitung eines Bebauungsplan-Entwurfes sein. Bei der Alternative 1 fallen Kosten für die Verlegung der Venloer Straße; bei der Alternative 2 für die Auslobung des Wettbewerbs an. Die Kosten sind derzeit nicht bezifferbar. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Nein Zuwendungen/Zuschüsse Ja, ergebniswirksam Ja % Aufwendungen für die Maßnahme Zuwendungen/Zuschüsse Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): a) Personalaufwendungen € Nein Ja % ab Haushaltsjahr: € € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): a) Erträge ab Haushaltsjahr: € € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten Einsparungen: a) Personalaufwendungen b) Sachaufwendungen etc. Beginn, Dauer Begründung: siehe Anlage A ab Haushaltsjahr: € €