Beschlussvorlage Rat.pdf

Vorlagen-Nummer 0419/2013 Der Oberbürgermeister Dezernat, Dienststelle V/53/535 Beschlussvorlage Freigabedatum 06.02.2013 zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschlussorgan Rat Gremium Datum Gesundheitsausschuss 12.03.2013 Rat 19.03.2013 Beschluss: Der Rat der Stadt Köln beschließt, • • • • • Frau Dr. Sabine Langhans für die Zahnärztekammer Nordrhein Herrn Dr. Mathias Sommer für die Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein Herrn Dr. Martin Theisohn für die Seniorenvertretung Herrn Michael Wenninghoff für die Gesetzliche Krankenversicherung Herrn Dr. Jürgen Zastrow für die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz zu berufen und • • • Herrn Dr. Fritz Schmitz für die Zahnärztekammer Nordrhein Herrn Dr. Bernd-Michael Vogeler für die Kassenzahnärztliche Vereinigung Nordrhein Frau Felicitas Vorpahl-Allweins für die Seniorenvertretung zu stellvertretenden Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz zu berufen. 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Nein Zuwendungen/Zuschüsse Ja, ergebniswirksam Ja % Aufwendungen für die Maßnahme Zuwendungen/Zuschüsse Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): a) Personalaufwendungen € Nein Ja % ab Haushaltsjahr: € € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): a) Erträge ab Haushaltsjahr: € € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten Einsparungen: a) Personalaufwendungen b) Sachaufwendungen etc. ab Haushaltsjahr: € € Beginn, Dauer Begründung Die genannten Personen wurden von den jeweiligen Institutionen benannt und für die Berufung durch den Rat der Stadt Köln vorgeschlagen und treten an die Stelle der bisher vorgeschlagenen Personen. Die Veränderungen sind aus verschiedenen – insbesondere beruflichen oder persönlichen – Gründen erforderlich.