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Geschäftsführung Ausschuss Kunst und Kultur Herr Freitag Telefon: Fax: (0221) 221-23657 (0221) 221-24141 E-Mail: uwe.freitag@stadt-koeln.de Datum: Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur in der Wahlperiode 2009/2014 am Dienstag, dem 04.09.2012, 16:34 Uhr bis 22:38 Uhr, Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18 Anwesend waren: Vorsitzende Frau Dr. Eva Bürgermeister SPD Stimmberechtigte Mitglieder Frau Anke Brunn SPD Frau Monika Möller SPD Frau Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes SPD Herr Dr. Ralph Elster CDU Herr Helmut Jung CDU Herr Franz-Josef Knieps CDU Frau Katharina Welcker CDU Frau Brigitta Bülow von GRÜNE Herr Stefan Peil GRÜNE Herr Peter Sörries GRÜNE Herr Dr. Ulrich Wackerhagen FDP Herr Michael Gabel proKöln Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Frau Sengül Senol DIE LINKE Herr Klaus Hoffmann Freie Wähler Köln Herr Thor-Geir Zimmermann DEINE FREUNDE Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Frau Karin Reinhardt CDU DU Herr Dr. Ulrich Soénius CDU Frau Freifrau Jeane von Oppenheim CDU Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Frau Maria Spering GRÜNE Frau Friederike van Duiven GRÜNE Frau Maren Friedlaender FDP Frau Monika Ruiten DIE LINKE Herr Ludwig von Rautenstrauch Für die Denkmalpflege sachverständige Bürgerinnen und Bürger Herr Dr. Reinhard Heinemann Frau Dr. Heike Otto Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Frau Ute Palm auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herr Marco Malavasi LSVD OV Köln Verwaltung Herr Beigeordneter Prof. Georg Quander Dezernat für Kunst und Kultur Frau Sabine Galuschka Amt des Oberbürgermeisters Frau Petra Hesse-Mohr Museum für Angewandte Kunst Frau Frauke Kemmerling Puppenspiele Herr Prof. Kasper König Museum Ludwig Herr Gottfried Richter Gebäudewirtschaft Frau Bettina Schmidt-Czaia Historisches Archiv Herr Dr. Konrad Schmidt-Werthern Kulturamt Herr Dr. Marcus Trier Römisch-Germanisches Museum Herr Michael Troost Museumsreferat Herr Dr. Moritz Woelk Museum Schnütgen Schriftführer Herr Uwe Freitag Dezernat für Kunst und Kultur Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Dr. Winfried Gellner SPD Herr Lorenz Deutsch FDP Für die Denkmalpflege sachverständige Bürgerinnen und Bürger Frau Prof. Dr. Barbara Schock-Werner -2- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Herr Dr. Manfred Wegner Seniorenvertretung der Stadt Köln Vor Eintritt in die Tagesordnung: Vorsitzende Dr. Bürgermeister erinnert an den am 29. August 2012 verstorbenen ehemaligen Kulturamtsleiter Jürgen Nordt. Der Ausschuss Kunst und Kultur legt für ihn eine Gedenkminute ein. Beigeordneter Prof. Quander macht auf die vorliegende Tagesordnung mit den entsprechend gekennzeichneten zu- oder abgesetzten Tagesordnungspunkten aufmerksam und weist auf die Tischvorlagen hin Für den Ausschuss Kunst und Kultur: • TOP 5.2 - Antwort der Verwaltung bezüglich der Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Aktueller Sachstand Archäologische Zone / Jüdisches Museum". • TOP 7.9 - Beschlussvorlage Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen • TOP 7.10 - Beschlussvorlage Ankauf der Man Ray- Fotosammlung durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig • TOP 8.1 - Beschlussvorlage zur Fortschreibung der Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen Für den Betriebsausschuss Bühnen: • TOP 6.9 - Mitteilung zur neuen Interimsspielstätte des Schauspiels ab Spielzeit 2013/14. • TOP 12.1 - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema „Architektenhonorar“. Zum Ablauf der Tagesordnung des Ausschusses Kunst und Kultur schlägt er vor, die Tagesordnungspunkte 3.2 und 5.2 zum Thema Archäologische Zone / Jüdisches Museum gemeinsam zu beraten. Ebenso das Schwerpunktthema „Tanz“, welches zusammen mit dem Sachstandsbericht der ehemaligen Wachsfabrik zu behandeln. Außerdem bittet er den Ausschuss Kunst und Kultur den Vertretern vom tanZbüroköln, Achim Conrad und Klaus Dilger das Rederecht zu erteilen. Dies betreffe den Tagesordnungspunkt 2.3 „Darstellung der Sparten im Kulturausschuss“. Dies ist in diesem Fall die Sparte Tanz. Herr Dr. Wackerhagen weist auf den Tagesordnungspunkt 3.1 im Betriebsausschuss Bühnen hin und bittet darum, den Antrag seiner Fraktion in der heutigen Sitzung nicht zu behandeln, sondern zunächst die mündlichen Stellungnahmen in den Betriebsausschüssen abzuwarten. Der Ausschuss nimmt die Änderungen zur Tagesordnung zur Kenntnis, stimmt zu und beschließt folgende -3- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten 2 Schwerpunktthemen 2.1 Vorstellung der neuen Intendantin der Puppenspiele der Stadt Köln, Frauke Kemmerling 2.2 Vorstellung des neuen Direktors des Römisch-Germanischen Museums, Dr. Marcus Trier 2.3 Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Tanz 2668/2012 3 Kulturbauten 3.1 Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2934/2012 3.2 Sachstandsbericht Archäologische Zone / Jüdisches Museum 3180/2012 4 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 4.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.06.2012 betreffend "Denkmal zur Erinnerung an den Einsturz des Historischen Archivs (AN/0753/2012)" 2345/2012 4.2 Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben 1797/2012 4.3 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung (AN/0981/2012) hier: Kulturwirtschaftsbericht für Köln 2983/2012 4.4 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Deutsch betreffend "Steinmadonna im Museum Schnütgen" 3118/2012 -4- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 4.5 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Soénius betreffend "Zeitablauf Neubau Historisches Archiv" 2805/2012 5 Schriftliche Anfragen 5.1 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Kammeroper und Rautenstrauch-Joest-Museum" AN/1296/2012 5.2 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Aktueller Sachstand Archäologische Zone / Jüdisches Museum" AN/1483/2012 Antwort der Verwaltung vom 30.08.2012 3201/2012 5.3 Anfrage von Herrn Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Historisches Archiv und Stiftung Stadtgedächtnis" AN/1487/2012 6 Schriftliche Anträge 7 Allgemeine Vorlagen 7.1 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" 1771/2012 7.2 StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung 2614/2012 7.3 Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011 2689/2012 7.4 Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 2757/2012 7.5 Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen 2198/2012 -5- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 7.6 Hpl. 2012 hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 145.000 € 2972/2012 7.7 Denkmalensemble Bahnhof Belvedere 3039/2012 7.8 Hpl. 2012 hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen, Teilplan 0416 - Kulturförderung 3069/2012 7.9 Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen 3092/2012 7.10 Ankauf der Man Ray- Fotosammlung durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig 2904/2012 8 Sonderausstellungen 8.1 Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen Fortschreibung 2513/2012 9 Annahme von Schenkungen 9.1 Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 20.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig 2901/2012 10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 11 Mitteilungen der Verwaltung 11.1 Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Bericht an den Ausschuss Kunst und Kultur 2167/2012 11.2 Regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses für Kunst und Kultur über die Führung der Denkmalliste, Zeitraum vom 01.01. - 31.12.2011 2610/2012 -6- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 11.3 Sachstandsbericht ehemalige Wachsfabrik 3045/2012 11.4 Ergebnisprotokoll über die Empfehlungen bzw. Beschluss der stimmberechtigten Mitglieder des Kunstbeirates vom 28.8.2012 3160/2012 12 Mündliche Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 13 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten 14 Schwerpunktthemen 15 Schriftliche Anfragen 16 Schriftliche Anträge 17 Allgemeine Vorlagen 18 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 19 Mitteilungen der Verwaltung 19.1 Überlassung von Räumen/Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzungen 2789/2012 19.2 Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 – 8, 50667 Köln 2973/2012 20 Mündliche Anfragen -7- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 I. Öffentlicher Teil 1 Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten 2 Schwerpunktthemen 2.1 Vorstellung der neuen Intendantin der Puppenspiele der Stadt Köln, Frauke Kemmerling Beigeordneter Prof. Quander stellt die designierte Intendantin der Puppenspiele der Stadt Köln vor und macht darauf aufmerksam, dass die Amtszeit von Frau Kemmerling am 01.12.2012 beginnt. Die künftige Intendantin der Puppenspiele stellt sich anhand ihres Lebenslaufs vor und berichtet dem Ausschuss Kunst und Kultur unter anderem über ihr geplantes Konzept, Interessen und Image Marketing. Vorsitzende Dr. Bürgermeister bedankt sich im Namen des Ausschusses Kunst und Kultur für die Darstellung und begrüßt insbesondere die Anstrebung das HänneschenTheater bezüglich des Marketings weiter zu öffnen. Sie wünscht der neuen Intendantin dafür viel Erfolg. Herr Knieps möchte wissen, ob im Hänneschen-Theater weiterhin kölsch gesprochen werde. Schließlich sei das Theater eine Institution zum Erhalt der kölschen Sprache. Frau Kemmerling bejaht dies und erklärt hierzu, dass sie jedoch über Möglichkeiten nachdenken wolle, das Sprachspektrum beispielsweise um den gesamten rheinischen Raum zu erweitern, um ein größeres Publikum anzusprechen. Herr Gabel fragt, wie die neue Intendantin der Puppenspiele die finanzielle Zukunft des Theaters sehe und ob man bereits über einen Eigenbetrieb nachgedacht habe. Frau Kemmerling bittet um Verständnis, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt hierüber keine Angaben machen könne. 2.2 Vorstellung des neuen Direktors des Römisch-Germanischen Museums, Dr. Marcus Trier Der neue Direktor des Römisch-Germanischen Museums Dr. Trier stellt sich dem Ausschuss Kunst und Kultur vor. Für seine künftige Arbeit als Museumsdirektor hebt er die Bodendenkmalpflege, den Sanierungsbedarf und die Erweiterung des Museums, sowie die wissenschaftliche Förderung anhand einer PowerPoint-Präsentation hervor. Vorsitzende Dr. Bürgermeister bedankt sich im Namen des Ausschusses Kunst und Kultur für die Präsentation und fragt, inwieweit bei kleineren Publikationen der digitale Weg genutzt werde Außerdem interessiert es sie, ob man Kontakte zu Stiftern, Sponsoren oder Fördervereinen pflege. Der Direktor des Römisch-Germanischen Museums Dr. Trier erläutert, dass man digitale Mittel natürlich nutzen werde, jedoch das Original nach wie vor im Mittelpunkt stehe. Bezüglich des Themas Sponsoring erklärt er, dass man beispielsweise für die aktuelle Ausstellung „Zeittunnel“ aktiv Akquise betrieben habe. Hierdurch könne man etwa ein Viertel bis zu einem Drittel der Ausstellungskosten abdecken. -8- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Herr Dr. Heinemann fragt, ob durch die Grabungsarbeiten für den Neubau des Historischen Archivs mit archäologischen Funden zu rechnen sei. Außerdem möchte er wissen, wie man sich die Präsentation der in Deutz ausgegrabenen Gegenstände vorzustellen habe. Der Direktor des Römisch-Germanischen Museums Dr. Trier erläutert bezüglich des Neubaus des Historischen Archivs, dass die Bodendenkmalpflege bereits früh in die Planungen eingebunden worden sei. Dadurch sei erreicht worden, dass der Neubau denkmalschonend positioniert werde. Zum Thema Rheinboulevard erklärt er, dass die Funde aus Deutz natürlich im Römisch-Germanischen Museum eine Rolle spielen werden. RM Dr. Elster bittet darum, ein genaues Konzept bezüglich der räumlichen Erweiterung des Römisch-Germanischen Museums vorzulegen. Ebenso für die Bodendenkmalpflege. Dies sei für die Feststellung der jeweiligen benötigten Finanzmittel wichtig. RM Zimmermann möchte wissen, ob kein Interesse daran bestehe die ständige Sammlung in seiner Präsentation zu erneuern. Herr Dr. Wackerhagen regt an, Alternativvorschläge zum Raumprogramm vorzulegen. Er spricht hier insbesondere den offenen Durchgang des Museums zwischen dem Roncalliplatz und dem Museum Ludwig an. Der Direktor des Römisch-Germanischen Museums Dr. Trier weist darauf hin, dass die Schließung des Durchgangs eine mögliche Lösung für die Erweiterung des Ausstellungsplatzes sei. Außerdem könne man die beiden Hörsäle und die dazwischen liegenden Technikräumen flexibler miteinander verbinden und dadurch weiteren Platz schaffen. Dies käme insbesondere den Sonderausstellungen zu Gute. Dies alles müsse ergebnisoffen geprüft werden. Abschließend erklärt er, dass der größte Teil der ständigen Sammlung vorzüglich sei, aber es gebe noch enorme Fundbestände, die man teilweise dort integrieren könne. Dies würde eine gewisse Attraktivität schaffen, sei aber auch eine finanzielle Frage. Vorsitzende Dr. Bürgermeister wünscht dem neuen Museumsdirektor des RömischGermanischen Museums und dessen Team alles Gute und viel Erfolg. Sie merkt abschließend an, dass die eben angesprochene Untersuchung bezüglich der Räumlichkeiten des Museums den Ausschuss Kunst und Kultur weiterhin beschäftige. 2.3 Darstellung der Sparten im Kulturausschuss hier: Tanz 2668/2012 Der Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit der Mitteilung 11.3 „Sachstandsbericht alte Wachsfabrik“ behandelt. Kulturamtsleiter Dr. Schmidt-Werthern macht einleitend auf die Internetseite www.tanzwebkoeln.de aufmerksam und fügt hinzu, dass man im Rahmen der Kulturförderung Tanzweb Köln mit 25.000 EUR fördern wolle. Er verweist in diesem Zusammenhang auf die entsprechende Beschlussvorlage, die später unter TOP 7.8 behandelt wird. Abschließend stellt er die Verfasser der Mitteilung, die Herren Achim Conrad und Klaus Dilger vom tanZbüroköln vor. Frau Brunn verweist auf die Raumproblematik der Sparte Tanz und fügt hinzu, dass eine Kombination von Produktion und Aufführung eigentlich nur in der alten Wachsfabrik möglich sei. Sie fragt, ob es noch Alternativen gebe. Schließlich sei zu befürchten, dass die alte Wachsfabrik bald nicht mehr zur Verfügung stehe. -9- Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Mitteilung zur Kenntnis 3 Kulturbauten 3.1 Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten 2934/2012 RM von Bülow verweist auf die Ratsbeschlüsse zum Finanzcontrolling in den Museen und dem Sanierungsprogramm für Kulturbauten und zeigt sich erstaunt über den Inhalt der vorliegenden Beschlussvorlage. Sie möchte in diesem Zusammenhang wissen, warum die aufgeführten Mängel in 2011 noch nicht bekannt gewesen seien und welche prioritären Sanierungsarbeiten in anderen Kulturbauten zu erwarten seien. Zudem erkundigt sie sich nach dem Sachstand der geplanten Fortschreibung des Sanierungsprogramms und fragt, ob es darin Priorisierungen gebe. Für ihre Fraktion sei beispielsweise die Betrachtung der Folgekosten ein wichtiges Kriterium. Abschließend fragt sie bezüglich der Heizungsanlage im Hänneschen-Theater, ob man über einen Anschluss an Fernwärme nachgedacht habe. Herr Dr. Wackerhagen schließt sich den Ausführungen seiner Vorrednerin an und fragt, ob die Heizungsanlage bei den Puppenspielen nie geprüft worden sei. Bürgermeisterin Scho-Antwerpes möchte wissen, ob weitere Fälle in dieser Richtung bekannt seien, die möglicherweise dem Ausschuss Kunst und Kultur in naher Zukunft überraschend vorgelegt werden. RM Dr. Elster fragt, seit wann der Defekt der Heizungs- und Lüftungsanlage bei den Puppenspielen bekannt sei. Im Übrigen bemerkt er, dass bei der Stadtbibliothek kein wirkliches Renovierungskonzept zu erkennen sei und bittet darum, einen entsprechenden Plan vorzulegen. Vorsitzende Dr. Bürgermeister hebt hervor, dass durch das Renovierungsprogramm für Museen und Kulturbauten jährlich Mittel zur Verfügung gestellt werden, die den Sanierungsstau, vor allen Dingen im Bereich der Museen, auflösen soll. Sie fragt zum allgemeinen Verfahren, ob nun jede Zusetzung neu beschlossen werden müsse und bittet die Verwaltung das genaue Procedere zu erläutern. Beigeordneter Prof. Quander erklärt, dass man Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen aus Kostengründen bisher vor sich hergeschoben habe. Im vergangenen Jahr habe man ein Sanierungsprogramm vorgelegt, welches für dieses Jahr fortgeschrieben wurde und zur nächsten Sitzung vorgelegt werde. Auf Grund der späten Inkrafttretung der Haushaltssatzung sei man dieses Jahr nicht in der Lage den größten Teil der vorgesehenen Sanierungsarbeiten an Kulturbauten in diesem Jahr umzusetzen. Deswegen habe man die beiden vorliegenden Maßnahmen vorgezogen, damit sie kurzfristig realisiert werden können. Er macht darauf aufmerksam, dass die Maßnahmen normalerweise nicht aus dem Kulturhaushalt finanziert würden. Im Fall der Stadtbibliothek sei grundsätzlich die Gebäudewirtschaft als Vermieter zuständig. Er führt weiter aus, dass die Maßnahme in unmittelbarem Zusammenhang mit der Einführung der RFID-Selbstbedienung in der Stadtbibliothek stehe. Da sich auf der 4. Etage ebenfalls Verbuchungstheken und Sicherungsgates befinden, müsse man diese abbauen. Die Fußbodenbeläge aus dem Jahr 1979 seien in diesem Bereich völlig verschlissen, an vielen Stellen eine Stolperfalle und zudem ein Sicherheitsrisiko, da diese Flächen auch von Kunden frequentiert werden. Bezüglich der Maßnahme im Hänneschen-Theater erklärt er, dass das Gebäude dem Liegenschaftsamt unterstehe und den Puppenspielen mietfrei zur Verfügung gestellt - 10 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 werde. Die Erneuerung der Heizungsanlage sei dringend erforderlich und man habe sich mit dem Liegenschaftsamt darauf geeinigt, dass die Maßnahme aus dem Kulturetat bezahlt werde. Schließlich sei in diesem Fall das Hänneschen-Theater der Nutznießer. Er bittet den Ausschuss Kunst und Kultur den beiden notwendigen Maßnahmen zuzustimmen. Vorsitzende Dr. Bürgermeister fragt, warum die Verwaltung so kurzfristig in der Lage sei, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen. RM Peil möchte wissen, warum im Zusammenhang mit dem Einbau der Heizungsund Lüftungsanlage keine Kalkulation der Energiebilanz vorgelegt worden sei und bittet darum, dies zur nächsten Sitzung nachzuholen. RM von Bülow versteht den Text der Begründung so, dass die Fortschreibung des Renovierungsprogramms notwendig sei, um die Mittel für die Maßnahmen freizugeben. Sie bittet deshalb darum, die Planungen zur kommenden Sitzung des Finanzausschusses vorzulegen. Ihre Fraktion könne inhaltlich der Vorlage zustimmen, halte jedoch das Verfahren für schwierig. Beigeordneter Prof. Quander erklärt, dass er eine Vorlage zur Fortschreibung des Renovierungsprogramms zum nächsten Finanzausschuss nicht versprechen könne, sagt jedoch zu, dies prüfen zu lassen. Er weist darauf hin, dass die Stadtbibliothek die Maßnahme selbst beauftrage und deshalb so schnell umgesetzt werden könne. Bezüglich der geforderten Kalkulation der Energiebilanz werde er das Liegenschaftsamt bitten, diese zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen geht er davon aus, dass eine neue Anlage immer energieeffizienter sei, weil für alle neuen Anschaffungen dieser Art die Einhaltung der EnEV (Energieeinsparverordnung) gelte. Bezüglich der Fernwärme könne er keine Aussage machen. Dies müsse er beim zuständigen Liegenschaftsamt erfragen, weil dort die Planung der Maßnahme durchgeführt worden sei. RM Dr. Elster merkt an, dass die Energieeffizienz von Heizungsanlagen nicht in diesem Ausschuss zu diskutieren sei, sondern in dem entsprechenden Fachausschuss. Vorsitzende Dr. Bürgermeister stellt abschließend fest, dass viele Fragen aufgeworfen worden seien und bittet darum, künftig die Abläufe sorgfältiger darzustellen. Sie macht deutlich, dass ihre Fraktion der Vorlage trotzdem zustimmen werde. Beschluss: Der Ausschuss für Kunst- und Kultur beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012 – die Durchführung der Maßnahmen aus dem Renovierungsprogramm Museen und Kulturbauten Stadtbibliothek, Erneuerung der Fußbodenbeläge in der 4. Etage mit einem voraussichtlichen Kostenvolumen in Höhe von 80.000 € und Hänneschen Theater, Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage mit einem voraussichtlichen Kostenvolumen in Höhe von 410.000 €. Der Ausschuss für Kunst- und Kultur empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses: Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe für diese beiden Maßnahmen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. - 11 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 3.2 Sachstandsbericht Archäologische Zone / Jüdisches Museum 3180/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt den Bericht zur Kenntnis. 4 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 4.1 Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.06.2012 betreffend "Denkmal zur Erinnerung an den Einsturz des Historischen Archivs (AN/0753/2012)" 2345/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 4.2 Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben 1797/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 4.3 Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung (AN/0981/2012) hier: Kulturwirtschaftsbericht für Köln 2983/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 4.4 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Deutsch betreffend "Steinmadonna im Museum Schnütgen" 3118/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 4.5 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Soénius betreffend "Zeitablauf Neubau Historisches Archiv" 2805/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. - 12 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 5 Schriftliche Anfragen 5.1 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Kölner Kammeroper und Rautenstrauch-Joest-Museum" AN/1296/2012 Beigeordneter Prof. Quander macht auf die Beteiligung mehrerer Dezernate in dieser Angelegenheit aufmerksam und das die Federführung beim Schuldezernat liege. Ersagt eine schriftliche Beantwortung zu. 5.2 Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Aktueller Sachstand Archäologische Zone / Jüdisches Museum" AN/1483/2012 Antwort der Verwaltung vom 30.08.2012 3201/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Beantwortung zur Kenntnis. 5.3 Anfrage von Herrn Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Historisches Archiv und Stiftung Stadtgedächtnis" AN/1487/2012 Vorsitzende Dr. Bürgermeister bittet um eine zeitnahe schriftliche Beantwortung der Anfrage. RM Peil möchte wissen, wie viel vom Stiftungsvermögen noch vorhanden sei. 6 Schriftliche Anträge 7 Allgemeine Vorlagen 7.1 Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle" hier: 1. Folgebericht - "2010/2011 Bilanz und Ausblick" 1771/2012 Frau Ruiten fragt nach der Beschäftigungsquote von städtischen Mitarbeitern mit Behinderungen im Kulturbereich. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses: Der Rat nimmt den 1. Folgebericht zum Handlungskonzept Behindertenpolitik „Köln überwindet Barrieren – eine Stadt für alle“ zustimmend zur Kenntnis und beschließt die darin benannten Ziele und Handlungsprioritäten. Die Verwaltung wird beauftragt - 13 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 diese umzusetzen. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln. Der nächste Folgebericht über die Umsetzung ist den politischen Gremien in 2016 vorzulegen. Darüber hinaus sind der Ausschuss Soziales und Senioren und die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik und gegebenenfalls weitere Fachausschüsse des Rates und Bezirksvertretungen durch die regelmäßige Berichterstattung der Behindertenbeauftragten über wichtige Entwicklungen und Zwischenergebnisse zeitnah zu informieren. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.2 StadtLabor für Kunst im öffentlichen Raum hier: Der Urbane Kongress (Teil 2): Die Umsetzung 2614/2012 RM Dr. Elster spricht sich grundsätzlich dafür aus, fügt jedoch hinzu, dass seine Fraktion der Neuplatzierung der Skulptur Johann Adam Schall von Bell nicht zustimmen werde. Schließlich habe in unmittelbarer Nähe bereits vor dem Krieg eine Statue des Wissenschaftlers gestanden. Er bittet darum, die Stiftung der deutschen ChinaGesellschaft e. V als Stifter der Statue an solchen Überlegungen zu beteiligen. Beigeordneter Prof. Quander sagt zu, die Anregung entsprechend weiterzuleiten, merkt jedoch an, dass mit den Stiftern und Aufstellungsinteressenten über eine Neuplatzierung der Arbeit verhandelt werde. Dies sei der Vorlage zu entnehmen. Auf Nachfrage der Vorsitzenden Dr. Bürgermeister erklärt er, dass hiermit der Auftrag an das StadtLabor für die Durchführung der Untersuchungen die Führung entsprechender Gespräche beschlossen werde. Sollte es am Ende zur Versetzung von einzelnen Denkmälern kommen, werde dies in den entsprechenden Gremien verhandelt. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt das als Anlage beigefügte Papier von Markus Ambach und Kay von Keitz zustimmend zur Kenntnis. Er beauftragt die Verwaltung, einen Vertrag mit dem Feldversuchs-Team über die Fortführung des Projektes als „StadtLabor Köln, Der Urbane Kongress (Teil 2)“ abzuschließen mit dem Ziel, die Ergebnisse des Feldversuchs in die Praxis umzusetzen. Die Umsetzungsphase beginnt am 1.10.2012 und endet am 31.3.2013. Zur Finanzierung beschließt der Ausschuss Kunst und Kultur, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung von den im Haushaltsjahr 2012 im Teilplan 0416 – Kulturförderung – in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen – für Projektmittel Kunst im öffentlichen Raum veranschlagten zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen 39.489 Euro zu verwenden. Konkrete Umsetzungsmaßnahmen sind nach Vorberatung im Kunstbeirat, Ausschuss Kunst und Kultur und Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksvertretung Innenstadt, ggf. dem Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales zur gesonderten Beschlussfassung vorzulegen. Soweit Aktionen des StadtLabors im öffentlichen Raum umgesetzt werden, sind die grund- - 14 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 sätzlichen Regeln zur Nutzung des öffentlichen Raumes und das „Vergabekonzept für Veranstaltungen auf zentralen Plätzen der Kölner Innenstadt“ zu beachten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig –bei Enthaltung der Fraktion pro Köln- zugestimmt. 7.3 Weitere überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2011 2689/2012 RM von Bülow weist auf einen Ende 2010 gefassten Ratsbeschluss bezüglich eines Finanzcontrollings hin und mutmaßt, dass dieser noch nicht umgesetzt worden sei. Sie gibt zu bedenken, dass 2011 das Museum für Angewandte Kunst nicht vorhandene Gelder ausgegeben habe bzw. diese überplanmäßig finanziert worden seien. Sie kritisiert, dass Vorlagen dieser Art vorgelegt werden, obwohl der Haushalt erst vor kurzem verabschiedet worden sei. Dies stelle aus Sicht ihrer Fraktion ein grundsätzliches Problem dar. Sie bezieht sich auf den Deckungsvorschlag der überplanmäßigen Aufwendungen und fragt, warum das Rautenstrauch-Joest-Museum die Mittel nicht für eigene Maßnahmen verwende. Sie schlägt vor, die Beschlussvorlage ohne Votum in den Finanzausschuss zu verweisen und bittet darum, eine Auflistung der überplanmäßigen Aufwendungen im Kulturbereich der letzten drei Jahre bis zur Sitzung des Finanzausschusses vorzulegen. Außerdem bittet sie um eine Erläuterung, welche Deckungsringe der Museen untereinander bestehen. Sie weist außerdem darauf hin, dass bereits am 24.11.2011 überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 302.000 EUR für das Museum für Angewandte Kunst bewilligt worden seien. RM Dr. Elster pflichtet dem grundsätzlich bei und fügt hinzu, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen wolle, weil es sich hierbei um eine Notsituation des Museums handele. Allerdings befürchtet er, dass durch die in der Vorlage aufgeführten zusätzlichen Mittel -gemessen am Gesamtbudget- letztendlich die Ausstellungen leiden werden. Diese Problematik betreffe grundsätzlich auch die anderen Museen und deshalb wolle seine Fraktion im Zuge der Haushaltplanberatungen die Initiative ergreifen, damit dies grundsätzlich ein Ende habe. Vorsitzende Dr. Bürgermeister hebt die positive Entwicklung des Museums hervor bemängelt jedoch, dass für den Ausschuss Kunst und Kultur nicht nachvollziehbar dargestellt sei woher man investive Mittel, Ausstellungsmittel und Ankaufsetat nehme. Es seien zwar Nachforderungen im Energiebereich angekündigt worden, aber Honorar- und Geschäftsaufwendungen entstehen eigentlich nicht überraschend, sondern seien planbar. Sie unterstreicht, dass man ein Controlling und damit einen besseren Überblick verlange. Aus kulturpolitischer Sicht werde ihre Fraktion der Vorlage allerdings zustimmen. Frau Friedlaender möchte wissen, ob sich die höheren Honorar- und Geschäftsaufwendungen bereits auf die angestrebte Neuausrichtung und Verbesserung der Außendarstellung des Museums für Angewandte Kunst ausgewirkt haben. RM Möller fragt, ob in den übrigen Museen ebenfalls Erhöhungen von Grundbesitzabgaben anfallen. RM Peil hält es für erschreckend, dass es keine zuverlässige Bewirtschaftung, kein Controlling und massiv überzogene Honorar- und Geschäftsaufwendungen gebe. RM Welcker befürchtet, dass man die jetzt gekürzten Mittel später wieder für Restaurierungen oder den Betriebsaufwand anderer Museen zusetzen müsse. Ihres Erach- 15 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 tens fehle eine vernünftige Strukturierung. Sonst stehe man im nächsten Jahr vor dem gleichen Problem. Museumsreferent Troost erklärt, dass der Deckungsring in erster Linie der Gesamthaushalt sei. Das Kulturdezernat versuche die Defizite aus dem Kulturetat zu decken, damit nicht der Gesamthaushalt in Anspruch genommen werden müsse. Bezüglich der Veranschlagung der Betriebskosten im Rautenstrauch-Joest-Museum erläutert er, dass diese auf der Basis von Gutachten zweier unabhängiger Ingenieurbüros vorgenommen worden sei. Derzeit werde dieser Ansatz nicht voll ausgeschöpft. Dies liege daran, dass es in der Bauunterhaltung noch keine entsprechend hohen Ausgaben gebe, weil hier noch die Garantien laufen. Für Rückstellungen für Maschinen und Betriebsanlagen im Rautenstrauch-Joest-Museum werden in NKF Abschreibungen gebildet. Diese Mittel stehen zur Deckung der später für die Erneuerung auftretenden Aufwendungen zur Verfügung. Bezüglich der Grundbesitzabgaben weist er darauf hin, dass seitens des Liegenschaftsamtes die Neuveranlagung nicht vorab mitgeteilt worden sei und eine Nachveranschlagung im Hauhalt somit nicht möglich war. Museumsdirektorin Dr. Hesse berichtet, dass sie vor zweieinhalb Jahren ein Haus mit strukturellen Problemen und einer schlechten finanziellen Lage übernommen habe. Inzwischen sei eine positive Entwicklung deutlich zu erkennen. Dies lasse sich beispielsweise anhand der Besucherzahlen belegen. Sie hebt in diesem Zusammenhang das Konzept, sowie das Engagement der Mitarbeiter des Museums und die Unterstützung des Fördererkreises hervor. Zu den selbstverschuldeten Kosten erklärt sie, dass dies ebenfalls mit dem eben genannten strukturellen Problem zusammenhänge und sich beispielsweise mit der Implementierung des Cooperate Designs entwickelt haben. Zudem macht sie auf das seit geraumer Zeit veröffentlichte Monatsprogramm und die drittfinanzierte Homepage des Museums aufmerksam. Diese Art der Kommunikation habe es vorher nicht gegeben. Sie fügt hinzu, dass die Qualität der Projekte des Museums für Angewandte sich entsprechend auszeichne und im Übrigen das komplette Programm für das Jubiläumsjahr 2013 fertig sei. Sie macht darauf aufmerksam, dass die Höhe der Kosten hierfür nicht planbar gewesen sei, weil sie sich im Prozess entwickelt haben. Sie erläutert weiter, dass die Höhe der Grundbesitzabgaben im Dezember bekannt gemacht und die Energiekosten anhand des davorliegenden Jahres geplant worden seien. Allerdings seien die Energiekosten überschritten worden. Herr Sörries erinnert an den Beschluss, dem Ausschuss Kunst und Kultur realistische Bedarfszahlen der Museen vorzulegen. Hierbei müsse unter anderem der Renovierungs- und Sanierungsstau der einzelnen Häuser zu Grunde gelegt werden, damit man Prioritäten setzen könne. Vorsitzende Dr. Bürgermeister zeigt auf, dass sowohl ein Renovierungsprogramm als auch ein Sanierungsprogramm der Museen vorliege. Beigeordneter Prof. Quander ergänzt, dass durch den Doppelhaushalt 2010/11 viele Museen nicht auskömmlich finanziert worden seien und man nachfinanzieren musste. Der vorliegende Fall sei aus dem Jahr 2011. Für die Haushaltssatzung 2012 sei beschlossen worden, dass der Kulturdezernent in Zusammenwirkung mit der Kämmerei und insbesondere mit der Stadtkämmerin sich bemühe, die Museen in der Finanzierung auskömmlich zu stellen. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. - 16 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.4 Gewährung von Zuschüssen für die Erhaltung sonstiger Sakralbauten 2757/2012 RM Möller fragt, wie sich der Zuschuss an den Gesamtkosten anteilig bemesse und ob es eine bestimmte Größenordnung gebe. Sie bittet darum, dies am Beispiel der Restaurierung des Lapidariums zu erläutern. Außerdem möchte sie wissen, welche Gründe zu den grundsätzlichen Einsparungen geführt haben. Beigeordneter Prof. Quander sagt eine schriftliche Beantwortung zur nächsten Sitzung zu. Beschluss: Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt – vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung – die Gewährung folgender Zuschüsse zur Erhaltung von Sakralbauten 1. an die Evangelische Gemeinde: 5.000 Euro für die Restaurierung des Geusenfriedhofs 2. an die Synagogengemeinde: 8.000 Euro für die Restaurierung des Lapidariums, Jüdischer Friedhof Vogelsang Die Haushaltsmittel in Höhe von 13.000 Euro stehen im Teilergebnisplan 1002 – Denkmalpflege -, Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen -, Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung. Die verbleibenden Restmittel in Höhe von 10.400 Euro sind einzusparen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.5 Mitteilung über die weitere Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Maßnahme Generalsanierung Bandanbau des Museum Schnütgen 2198/2012 RM von Bülow bittet darum, die Angelegenheit ohne Votum in den Finanzausschuss zu verweisen. Sie erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Regressforderungen. Außerdem fragt sie, welche geplanten Ankäufe herausfallen und welche gesichert seien, wenn die Finanzierung der Maßnahme aus dem Ankaufsetat der Museen erfolgt. Zudem fragt sie, welche alternativen Finanzierungsmöglichkeiten es sonst noch gebe. Vorsitzende Dr. Bürgermeister hält es für bedauerlich, dass das Bauvorhaben entgegen der ursprünglichen Planung nun fast doppelt so teuer werde. Es interessiert sie insbesondere, was unter der Formulierung „…weitere Kosten entstanden durch Nachträge aufgrund von Nutzerwünschen und über notwendige Optimierunge.“n zu verste- 17 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 hen sei. Außerdem fragt sie, welche Museen von der Reduzierung des Ankaufsetats betroffen seien und ob dies intern abgestimmt worden sei. Beigeordneter Prof. Quander erklärt, dass es im Kulturbereich kaum investive Haushaltsansätze gebe, sondern fast nur konsumtive. Da es sich in diesem Fall um eine Investitionsmaßnahme handele, müsse man diese aus dem investiven Bereich decken. Er fügt hinzu, dass die Mittel nicht auf die Museen verteilt werden, sondern es einen Sammeltopf für Ankäufe gebe. Innerhalb der Direktorenkonferenz werde abgestimmt, welche Ankäufe realisiert werden. Demnach seien alle Museen gleichwertig betroffen. Die einzige andere Alternative wäre, die Mittel aus dem Gesamthaushalt zu nehmen. Er bemerkt abschließend, dass er über die Maßnahme der Deckung nicht erfreut sei. Herr Richter von der Gebäudewirtschaft erläutert, dass sich die Nutzerwünsche in einem überschaubaren Rahmen hielten. Es handele sich um eine Verschattung für die Vitrinen zwischen dem Bandanbau und dem Neubau, sowie um eine Verfeinerung der Beleuchtungssteuerung für einzelne Exponate. Er macht weiter darauf aufmerksam, dass die Gebäudewirtschaft Schadensansprüche auf Grund einer Insolvenz immer geltend mache. Zu den Mehraufwendungen im Sanierungsbereich verweist er auf den Begründungstext der Beschlussvorlage und fügt hinzu, dass die zusätzliche Forderung der Feuerwehr nach einem RAS-System und einer BOS Funkanlage in der Kirche für alle Beteiligten überraschend gewesen sei. Allerdings müsse der Forderung Folge geleistet werden. Auf Anfrage von Herrn Sörries teilt er mit, dass man im Vorfeld mit der Fa. Bosch über die Alarmanlage gesprochen habe. Dabei wurde ausgesagt, dass die Computer und die Sicherheitstechnik untereinander vernetzbar seien. Nach vier weiteren Gesprächen mit Fachgutachtern der Fa. Bosch und der Fa. Siemens habe die Fa. Bosch mitgeteilt dass eine Aufschaltung nicht möglich sei. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.6 Hpl. 2012 hier: Festlegung der Verwendungszwecke für die im Teilplan 0416Kulturförderung unter der Position "Schwerpunktsetzungen" ausgewiesenen 145.000 € 2972/2012 Die Fraktion pro Köln beantragt über jeden Punkt einzeln abzustimmen. Der Ausschuss Kunst und Kultur ist damit einverstanden. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Finnanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses: Der Finanzausschuss beschließt (vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012), 100.000 € der im Teilplan 0416 – Kulturförderung, in Teilplanzeile 15 – - 18 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Transferaufwendungen veranschlagten Aufwandsermächtigungen wie folgt zu verwenden: ● Proberaumzentrum Popkultur 30.000 € Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. ● Förderung Theaternachwuchs 20.000 € Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. ● Vorbereitungskosten IMPULSE 2013 25.000 € Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich –gegen die Stimme von pro Köln- zugestimmt. ● Plattform Bildende Kunst 25.000 € Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. • Darüber hinaus ist er damit einverstanden, die übrigen 45.000 € im Hj. 2012 für eine Erhöhung der Projektmittel in den Kunstsparten Tanz und Film mit je 22.500 € zu verwenden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.7 Denkmalensemble Bahnhof Belvedere 3039/2012 Herr Sörries möchte den Unterschied zwischen dem Bahnhof Belvedere und dem Haus Belvedere wissen. Er verweist diesbezüglich auf die Mitteilung „Überlassung von Räumen/Immobilien aus dem Fiskalbesitz für kulturelle Nutzungen“ im nichtöffentlichen Teil. Frau Galuschka vom Amt des Oberbürgermeisters erklärt, dass es sich beim Haus Belvedere um das Dach des Bahnhofs Belvedere handele und das Liegenschaftsamt in der Pflicht sei, die Sanierung des Denkmalensembles durchzuführen. RM von Bülow hebt den Einsatz des Förderkreises Bahnhof Belvedere e.V. positiv hervor und unterstreicht, dass dieser Fall zeige, dass sich bürgerschaftliches Engagement lohne. Frau Brunn betont, dass der durch den Beschluss vorgesehene erste Schritt schnellstmöglich umgesetzt werden müsse, damit man die Bundesmittel nicht verliere. - 19 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 RM Dr. Elster merkt an, dass die Beschlussvorlage verfristet vorgelegt worden sei und deshalb konnte seine Fraktion die Angelegenheit noch nicht besprechen. Grundsätzlich spricht er sich für die Sache aus und fragt, aus welchem Deckungsring die auszuweisenden städtischen Eigenmittel beglichen werden. Frau Galuschka vom Amt des Oberbürgermeisters weist darauf hin, dass erstmalig Bundesmittel aus dem Denkmalschutzförderprogramm des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) zur Verfügung gestellt werden und für 2012 zugesagt worden seien. Sie macht darauf aufmerksam, dass der Beschluss des Rates am 20.09.2012 über ein gemeinsames Vorgehen der Stadtverwaltung mit dem Förderkreis Bahnhof Belvedere e.V. erforderlich sei, damit man im Jahr 2012 mit der notwendigen Dachsanierung beginnen könne. Sie erklärt außerdem, dass seitens des Liegenschaftsamtes die Dachsanierung zunächst aus dem allgemeinen Sanierungstopf vorgesehen sei, weil die zugesagten Sanierungsmittel noch nicht zur Verfügung stehen. Frau Friedlaender fragt, ob es Überlegungen gegeben habe die Liegenschaft zu verkaufen und ob es diesbezüglich bereits Angebote gegeben habe. Frau Galuschka vom Amt des Oberbürgermeisters erklärt, dass es seitens der Stadtverwaltung den Wunsch gegeben habe das Kleinod zu verkaufen, weil die finanziellen Mittel für eine Sanierung nicht vorhanden gewesen seien. Nach ihrem Kenntnisstand habe kein Angebot vorgelegen. Vorsitzende Dr. Bürgermeister unterstreicht, dass es sich hierbei um ein außerordentliches Denkmal handele. Dies zeige die Zuschussgebung durch den Bund. Zudem müsse man dem Förderkreis Bahnhof Belvedere e.V. danken, der sich für den Erhalt des Denkmalensembles eingesetzt habe. Im Übrigen stimme ihre Fraktion der Beschlussvorlage zu. Sie weist abschließend darauf hin, dass die CDU-Fraktion beantragt habe, die Angelegenheit ohne Votum in die nachfolgenden Gremien zu verweisen. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur verweist die Vorlage ohne Votum in die nachfolgenden Gremien. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.8 Hpl. 2012 hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen, Teilplan 0416 Kulturförderung 3069/2012 RM von Bülow begrüßt grundsätzlich die Anschubfinanzierung für die aufgeführten Kultursparten. Sie bittet allerdings darum, den Zusatz „…die städtische Förderung 2012 dient der Anschubfinanzierung für Infrastrukturkosten und soll 2013 und 2014 durch einen Betriebskostenschuss in gleicher Höhe fortgesetzt werden. Die Folgefinanzierung wird aus dem Budget der Kulturverwaltung sichergestellt..“ zu streichen. Sie begründet dies mit der Aussage, dass man angesichts der noch unklaren Haushaltsituation nicht wisse, wie hoch der Betriebskostenzuschuss sein werde. Vorsitzende Dr. Bürgermeister bittet die Verwaltung zu dem Vorschlag Stellung zu nehmen. - 20 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Beigeordneter Prof. Quander stellt klar, das es sich hierbei um die Begründung der Verwaltung handelt, die seitens der Politik nicht verändert werden dürfe. Es könne lediglich ein geänderter Beschlusstext formuliert werden. Kulturamtsleiter Dr. Schmidt-Werthern kann die Bedenken der Politik verstehen und schlägt als Kompromiss vor, die Entscheidung der Verwaltung über die Folgefinanzierung erst nach der Verabschiedung des Haushaltes zu treffen. RM Dr. Elster schlägt vor, in der Formulierung das Wort „wird“ durch „soll“ zu ersetzen. Damit werde seines Erachtens die Absicht der Verwaltung deutlicher. RM Peil stellt dar, dass aus seiner Sicht die Begründung so verstanden werden könnte, als sei nach der Verabschiedung der Vorlage auch eine Folgefinanzierung automatisch sichergestellt. Er erkundigt sich deshalb nach der möglichen Vorgehensweise. Vorsitzende Dr. Bürgermeister hält fest, dass man zunächst die Zuschüsse für die im Beschluss genannten Bereiche beschließe. Sie fügt hinzu, dass aus ihrer Sicht der Wille der Verwaltung nachvollziehbar sei, da es sich um eine Zwischennutzung von 5 Jahren handele. Außerdem hält sie es für wichtig, die betroffenen Akteure darüber zu informieren, dass in Anbetracht der Haushaltslage die Art der Weiterfinanzierung mit einem Fragezeichen zu versehen sei. Herr Sörries schlägt vor, den Beschlusstext entsprechend zu erweitern. Es müsse hinzugefügt werden, dass ein Betriebskostenzuschuss 2013 und 2014 für das Deutzer Zentralwerk der schönen Künste zum jeweiligen Haushalt entschieden werde. Die stellvertretende Kulturamtsleiterin Gerner macht deutlich, dass es ausreichend sei, wenn in der Begründung das Wort „soll“ stehe. Dadurch habe man möglicherweise die Chance über die vorläufige Haushaltsführung Abschläge zu zahlen. Vorsitzende Dr. Bürgermeister weist auf die Problematik hin, dass die Verwaltung im Vorfeld keine Abschläge zahlen könne. Es sei außerdem davon auszugehen, dass die späte Verabschiedung des diesjährigen Haushaltes eine Ausnahme sei und künftig nicht mehr vorkomme. Sie schlägt vor, die Beschlussvorlage mit der von Herrn Sörries vorgeschlagenen Erweiterung zu beschließen. Kulturamtsleiter Dr. Schmidt-Werthern macht deutlich, dass die Problematik darin bestehe, dass man den Betrag in Höhe von 30.000 EUR in 2012 nicht auszahlen könne, wenn der Beschluss so gefasst werde. Die stellvertretende Kulturamtsleiterin Gerner ergänzt, dass man bei Verschiebung der Entscheidung über die Fortsetzung der Förderung wegen der fehlenden Nachhaltigkeit in diesem Jahr lediglich einen Projektkostenzuschuss bewilligen und auszahlen könne. Das Deutzer Zentralwerk der schönen Künste benötige jedoch keine Projektförderung, sondern eine Förderung der Infrastruktur, die man rein haushaltsrechtlich nicht nur einmalig fördern dürfe. Sie hofft, dass man im nächsten Jahr die Förderung fortsetzen könne. Da es noch keinen Haushaltsplanentwurf gebe, wolle man notfalls aus den ständig zur Verfügung stehenden Fördermitteln für 2013 und 2014 die Fortsetzung der Infrastrukturförderung absichern. Vorsitzende Dr. Bürgermeister schlägt nun als Kompromiss vor, im Begründungstext das Wort „wird“ durch „soll“ zu ersetzen und den Begriff in gleicher Höhe zu streichen, weil dies die Absichterklärung verdeutliche. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses: - 21 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 Der Finanzausschuss beschließt (vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2012), 100.000 € der im Teilplan 0416 – Kulturförderung in der Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, Hj. 2012 veranschlagten Aufwandsermächtigungen wie folgt zu verwenden: • • • • • Deutzer Zentralwerk der schönen Künste Sound of Cologne Tanzweb Köln Filmclub 813 Köln im Film, Film in Köln 30.000 € 25.000 € 25.000 € 10.000 € 10.000 € Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Hinweis: Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Absicht der Verwaltung zur Kenntnis, vorbehaltlich der Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2013/2014 die Förderung des Deutzer Zentralwerk der Schönen Künste aus vorhandenen Mitteln fortzusetzen. 7.9 Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen 3092/2012 Beschluss: Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt den Ankauf der Skulpturengruppe „Trauernde Marien“ für das Museum Schnütgen zum Preis von 180.000 € und empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses: Der Finanzausschuss beschließt die Mittelfreigabe in Höhe von 180.000 € im Teilfinanzplan 0401 – Museumsreferat, Hj. 2012, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 7.10 Ankauf der Man Ray- Fotosammlung durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig 2904/2012 Beschlussvorschlag einschl. Deckungsvorschlag, Alternative: Der Ausschuss für Kunst und Kultur beschließt den Ankauf der Man Ray- Sammlung für das Museum Ludwig und empfiehlt dem Finanzausschuss die Annahme folgenden Beschlusses: Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe in Höhe von 200.000 € im Teilfinanzplan 0402 – Museum Ludwig bei Teilplanzeile 9 – Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. - 22 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 8 Sonderausstellungen 8.1 Genehmigung der Mittelverwendung für Sonderausstellungen der Museen - Fortschreibung 2513/2012 RM Möller erinnert daran, dass nach der Abrechnung der Sonderausstellungen eine Gesamtübersicht vorzulegen sei. Museumsreferent Troost sagt dies zu. Freifrau von Oppenheim fragt, inwieweit die Zuschüsse von Sonstigen und die angegebene Sponsoringsumme, beispielsweise für die „Hockney-Ausstellung“, sichergestellt seien. Museumsreferent Troost weist zunächst darauf hin, dass man Abweichungen von der Refinanzierung im Nachhinein beschließen müsse. Im Übrigen liegen die Drittmittelzusagen für alle aufgeführten Sonderausstellungen vor. Für den Sponsoringvertrag für die „Hockney-Ausstellung“ werde noch eine separate Beschlussvorlage vorgelegt. Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur beschließt die Verwendung der Mittel für die in der Beschlussbegründung aufgeführten Ausstellungsprojekte unter dem Vorbehalt, dass Maßnahmen, bei denen Kostensteigerungen oder Abweichungen bei der Refinanzierung der einzelnen Ausstellungen von mehr als 10 %, mindestens jedoch 10.000 € auftreten, zur erneuten Entscheidung vorgelegt werden. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. 9 Annahme von Schenkungen 9.1 Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 20.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" im Museum Ludwig 2901/2012 Beschluss: Der Ausschuss Kunst und Kultur empfiehlt dem Rat die Annahme folgenden Beschlusses: Der Rat nimmt die Spende in Höhe von 20.000,00 Euro zur Verwendung für den „Langen Donnerstag“ von der Stiftung Kunst, Kultur und Soziales der Sparda-Bank West an das Museum Ludwig mit Dank an. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. - 23 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 10 Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen 11 Mitteilungen der Verwaltung 11.1 Berichtspflicht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Bericht an den Ausschuss Kunst und Kultur 2167/2012 RM von Bülow hält den Beschluss bezüglich der KölnTage der Museen für nicht erledigt. Beigeordneter Prof. Quander erläutert, dass es eine Kooperation zwischen insgesamt sechs Museen in Bonn, Düsseldorf und Köln gebe. Dies sei eine Art Pilotprojekt. Bezüglich des KölnTages habe man keine Partner in der Region gefunden. Auf Nachfrage von RM von Bülow macht er darauf aufmerksam, dass bezüglich des freien Eintritts an den KölnTagen der Museen der Ratsbeschluss geändert werden müsse. Dieser gelte bisher nur für Kölner Bürgerinnen und Bürger. Frau Reinhardt fragt nach dem Sachstand des Konzeptes zum Thema Umgang mit Stiftern und Mäzenen. RM von Bülow erinnert an eine gleichlautende Anfrage, die bisher nicht beantwortet worden sei. Beigeordneter Prof. Quander weist darauf hin, dass die Vorlage sich in der verwaltungsinternen Abstimmung mit dem Amt des Oberbürgermeisters befinde. RM von Bülow möchte wissen, wann der Ausschuss Kunst und Kultur über den Sachstand der Verhandlungen zum Erhalt der Kunst- und Museumsbibliothek informiert werde. Beigeordneter Prof. Quander geht davon aus, dass dies in der nächsten Sitzung erfolgen wird. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Mitteilung zu Kenntnis. 11.2 Regelmäßige Unterrichtung des Ausschusses für Kunst und Kultur über die Führung der Denkmalliste, Zeitraum vom 01.01. - 31.12.2011 2610/2012 Herr Dr. Heinemann fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der Villa Lenders an der Bonner Straße. Beigeordneter Prof. Quander erklärt, dass noch offen sei was hiermit passiere. Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Mitteilung zu Kenntnis. 11.3 Sachstandsbericht ehemalige Wachsfabrik 3045/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Mitteilung zu Kenntnis. - 24 - Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur am 04.09.2012 11.4 Ergebnisprotokoll über die Empfehlungen bzw. Beschluss der stimmberechtigten Mitglieder des Kunstbeirates vom 28.8.2012 3160/2012 Der Ausschuss Kunst und Kultur nimmt die Mitteilung zu Kenntnis. 12 Mündliche Anfragen 12.1 Interkulturelle Stelle im Kulturamt Frau Senol fragt ob es richtig sei, dass die Stelle nicht neu besetzt werde. Beigeordneter Prof. Quander stellt dar, dass der Amtsinhaber auf eigenen Antrag für ein Jahr beurlaubt worden sei. Demnach sei zunächst abzuwarten, ob der Amtsinhaber zurückkehrt. Erst nach seiner Erklärung bis Ende des Jahres, ob er die Stelle wieder antritt oder nicht, könne man weitere Schritte bezüglich einer Neubesetzung in Angriff nehmen. Vorsitzende Dr. Bürgermeister schließt die öffentliche Sitzung. gez. Dr. Eva Bürgermeister gez. Uwe Freitag (Vorsitzende) (Schriftführer) - 25 -