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Geschäftsführung Veedelsbeirat Herr Nahrwold Telefon: Fax: (0221) 27032 (0221) E-Mail: uwe.nahrwold@stadt-koeln.de Datum: 21.01.2011 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates in der Wahlperiode 2009/2014 am Montag, dem 17.01.2011, 18:00 Uhr bis 21:30 Uhr, , Bezirksrathaus Mülheim, VHSSaal, Wiener Platz 2a, 51065 Köln Anwesend waren: Vorsitzender Herr Norbert Fuchs Bezirksbürgermeister Stimmberechtigte Mitglieder Herr Alexander Lünenbach SPD Frau Claudia Greven-Thürmer Sozialraumkoordination Buchheim/Buchforst Herr Wolfgang Harbeke Unternehmer Herr Bernd Odenthal Unternehmer Herr Dr. Karl-Heinz Peters FDP Herr Dimitri Rempel Einheit Herr Dr. Eckhart Treunert Seniorenvertretung Herr Helmut Zoch Bürgerverein Mülheim Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Michael Zimmermann SPD Herr Eric Haeming CDU Herr Ali Demir IG Keupstraße Herr Rainer Kippe Bündnis 90/Die Grünen Herr Michael Pohl Unternehmer Herr Joe Quetting Nachbarschaft Köln-Mülheim Nord e.V. Frau Wilhelmine Streuter Sozialraumkoordination Mülheim-Nord / Keupstr. Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Verwaltung Herr Oberbürgermeister Jürgen Roters Frau Maria Kröger Amt für Stadtentwicklung und Statistik Frau Stephanie Dormann Amt für Stadtentwicklung und Statistik Frau Brigitte Göttgens Amt für Stadtentwicklung und Statistik Frau Ida-Maria Richter Interkultureller Dienst Frau Angela Stolte-Neumann Amt für Straßen und Verkehrstechnik Frau Elisabeth Uhlig-Fasbender Amt für Weiterbildung Schriftführer Herr Uwe Nahrwold Amt für Stadtentwicklung und Statistik Gäste Frau Gabriele Bänsch Yehudi Menuhin Stiftung Herr Guido Hartmann Stadtplaner Frau Elisabeth Linke Yehudi Menuhin Stiftung Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Dr. Thomas Portz CDU Herr Dr. Kemal Bozay Bündnis 90/Die Grünen Frau Helga Blümel Diakonisches Werk Köln und Region. Herr Pfarrer Stephan Wagner Kath. Kirchengemeinde St. Mauritius Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Torsten Tücks FDP Herr Frank Buschmann Bürger- und Heimatverein Buchheim Herr Ali Esen LB Herr Pfarrer Klaus Müller Ev. Kirchengemeinde Mülheim am Rhein Frau Ulrike Volland-Dörmann Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Köln e.V. -2- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Herr Bezirksbürgermeister Norbert Fuchs begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 7. Sitzung des Veedelsbeirates. Vor Einstieg in die Tagesordnung gibt Herr Fuchs eine persönliche Erklärung gem. § 22 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln und der Bezirksvertretungen zu einer Presseerklärung des Ortsverbandes Köln-Mülheim Bündnis 90/Die Grünen vom 08.01.2011 zur Nutzung der ehemaligen Lagerhallen des Güterbahnhofs an der Schanzenstraße durch zwei religiöse Gemeinschaften ab. Die Erklärung ist als Anlage der Niederschrift beigefügt. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung durch Herrn Oberbürgermeister Jürgen Roters 2 Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung 3 Sachstandsbericht zum Programm MÜLHEIM 2020 4 Vorstellung des Projektes MUS-E durch die Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland 5 Projekt "Brücken bauen - Qualifizierung von Stadtteilmüttern" - Vorstellung des Qualifizierungsteils des Projekts 6 Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 5146/2010 -3- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 7 Neugestaltung der Buchheimer Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 5241/2010 8 Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 5246/2010 9 MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte 5396/2010 10 Verfügungsfonds 0173/2011 11 Verfügungsfonds MÜLHEIM 2020 11.1 Beschluss von Anträgen mit einer beantragten Zuwendung von mehr als 1250,- Euro 11.1.1 ConAction e.V.; Projektantrag: "Chance 2011 - Ausbildungsbörse in KölnMülheim" 11.1.2 Rolf Bauerfeind; Projektantrag: "Blattwerk - Das neue Magazin für KölnMülheim" 11.1.3 ISS-Netzwerk gGmbH; Projektantrag: "Elterncafé in Kooperation mit der Hauptschule Tiefentalstrasse" 11.1.4 Don-Bosco-Club; Projektantrag: "Medienzentrum für Kinder und Jugendliche" -4- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 11.1.5 Erich-Gutenberg-Berufskolleg; Projektantrag: "Theaterpädagogische Workshops" 12 Fragen aus der Bürgerschaft 13 Verschiedenes -5- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung durch Herrn Oberbürgermeister Jürgen Roters Herr Oberbürgermeister Jürgen Roters begrüßt alle Anwesenden und zeigt sich erfreut über das große Interesse an MÜLHEIM 2020 und der Resonanz dazu aus der Bürgerschaft. Herr Oberbürgermeister Roters unterstreicht sein persönliches Interesse daran, die Entwicklung benachteiligter Stadtteile zu fördern. Vor diesem Hintergrund fordert er alle Beteiligten aus Verwaltung, Politik und Interessenverbänden auf, die Chance zu nutzen, das Strukturförderprogramm MÜLHEIM 2020 effektiv und nachhaltig umzusetzen. Der Oberbürgermeister betont, dass die Konzeptionsphase eines so differenzierten Programms meistens unterschätzt wird. Es darf nicht verkannt werden, dass es sich bei diesem Programm nicht nur für die Stadt Köln, sondern auch für die Zuschussgeber um Neuland handelt. Er habe jedoch auch Verständnis dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger ungeduldig sind. Mit der Veröffentlichung der ersten Ausschreibung des Projektes Stadtteilmütter ist das Programm aber jetzt in die konkrete Umsetzungsphase eingestiegen. Weitere Ausschreibungen werden in Kürze folgen. So kann über einen gemeinschaftlichen Willen ein moderner, integrierter Ansatz umgesetzt werden. Ein wichtiges Vehikel dazu ist der Verfügungsfonds, der die Mitwirkungsbereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern sowie Initiativen aus dem Gebiet am Programm MÜLHEIM 2020 unbürokratisch unterstützt. Die anschließenden Fragen aus dem Veedelsbeirat und der Bürgerschaft und deren Beantwortung durch Herrn Oberbürgermeister, Herrn Bezirksbürgermeister sowie Frau Kröger und Frau Göttgens vom Amt für Stadtentwicklung und Statistik werden wie folgt zusammengefasst: Frage: Wie wird die Nachhaltigkeit der Projekte besonders bei kürzeren Laufzeiten gesichert? Antwort: Das Programm soll eine Anschubwirkung auslösen und über das Programmende hinaus wirken. Für bewährte Maßnahmen muss rechtzeitig über die Politik Sorge dafür getragen werden, dass die Projekte fortgeführt werden. Frage: Werden alle Projekte umgesetzt? Antwort: MÜLHEIM 2020 ist ein lebendiges Projekt, bei dem im Laufe der Umsetzung immer darauf geachtet werden muss, wie die Projekte zueinander passen. Es besteht der Wille, alle Projekte umzusetzen. MÜLHEIM 2020 soll kein Strohfeuer sein. Frage: Wann werden die Büros für Bildung und Wirtschaft installiert? Antwort: Die Büros werden wie einige weitere Maßnahmen in den nächsten Monaten ausgeschrieben. Frage: Wird das Projekt „Kulturbrücke“ weiterhin berücksichtigt? Antwort: -6- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Das Projekt „Kulturbrücke“ wurde lediglich nachrichtlich im Integrierten Handlungskonzept aufgenommen. Es wurde nicht mit Finanzmitteln hinterlegt, da auch kein ausgearbeitetes Konzept vorlag, auf dessen Grundlage man Kosten hätte ermitteln können. Zum jetzigen Zeitpunkt wird das Projekt im Programm MÜLHEIM 2020 nicht berücksichtigt und könnte von daher nur über einen Investor umgesetzt werden. Weitere Fragen beziehen sich auf den Sachstand einzelner Projekte. Die Antworten darauf können dem Sachstandsbericht entnommen werden. 2 Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Die Niederschrift der 6. Sitzung des Veedelsbeirates wird einstimmig beschlossen. 3 Sachstandsbericht zum Programm MÜLHEIM 2020 Der Sachstandsbericht ist allen Mitgliedern und Stellvertretern des Veedelsbeirates zugegangen. Er ist der Niederschrift beigefügt. Frau Göttgens stellt die wesentlichen Änderungen seit Vorlage des letzten Sachstandsberichtes am 22.11.2010 vor. Danach ergeben sich noch Fragen aus dem Beirat und der Bürgerschaft: Frage: Wie gestaltet sich die Bürgerbeteiligung beim Ausbau der Berliner Straße? Antwort: Sobald die Entwurfsplanung zur Berliner Straße aufgenommen wird, gibt es eine direkte Beteiligung der bestehenden Initiative. Eine kreative Bürgerbeteiligung soll im Vorfeld der Planung sichergestellt werden. Frage: Gibt es für die schiitische Gemeinde auf dem Güterbahnhofsgelände eine alternative Unterbringungsmöglichkeit? Antwort: Zur Zeit sind keine adäquaten Räumlichkeiten bekannt. Frage: Gibt es im Programm MÜLHEIM 2020 Kulturprojekte, die gefördert werden? Antwort: Eine Projektförderung in diesem Bereich ist im Rahmen von MÜLHEIM 2020 über den Verfügungsfonds möglich. Frage: Wie wird der Veedelsbeirat an der Überarbeitung der Projektkonzeption des „Vereinsheim für e-sport“ beteiligt? Antwort: -7- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Die Konzeption wird derzeit im Zusammenhang mit dem Förderantrag zum Kompetenznetzwerk Kreativwirtschaft (KNK) diskutiert. Über die Ergebnisse dazu wird der Veedelsbeirat in einer der nächsten Sitzungen informiert. Die Frage nach der Umgestaltung von drei Kinderspielplätzen konnte in der Sitzung nicht beantwortet werden. Nachrichtlich zum Protokoll: Hier handelt es sich vermutlich um Maßnahmen aus dem „alten“ Mülheim Programm. Dort wurden die Plätze Overbergstr. und Mülheimer Stadtgarten abschließend fertiggestellt; die Umgestaltung der dritten Maßnahme am Präses Richter Platz verzögert sich wegen notwendig gewordener Umplanungen. Zum Komplex Bürgerbeteiligung bei städtebaulichen und verkehrlichen Maßnahmen gibt es aus der Bürgerschaft die Anregung, diese kreativ unter Beteiligung unterschiedlicher Bürgergruppen (Gewerbetreibende, Kinder und Jugendliche) durchzuführen. Der Oberbürgermeister unterstreicht, dass er Formen der kreativen Bürgerbeteiligung begrüßt, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass eine Balance zwischen kreativer Beteiligung und zeitlicher Verzögerung gefunden werden muss. Die Beantwortung weiterer Fragen ergibt sich aus dem Sachstandsbericht. 4 Vorstellung des Projektes MUS-E durch die Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland Frau Sybille Linke und Frau Gabriele Bänsch stellen das Projekt MUS-E der Yehudi Menuhin Stiftung vor. Die Yehudi Menuhin Stiftung Deutschland ist eine gemeinnützige, bundesweit wirkende Stiftung mit Sitz in Düsseldorf. Sie will den Wert der Künste für die umfassende Bildung von Menschen stärker in das gesellschaftliche Bewusstsein und in die bildungspolitische Diskussion rücken. Zur Verwirklichung dieses Auftrags wird das Hauptprogramm ist MUS-E, das künstlerische Programm für Schulen in Europa, in bisher elf Bundesländern realisiert. Neben MUS-E arbeitet die Stiftung an weiteren Programmen und Projekten – alle haben künstlerische Absichten mit sozialer Wirkung. Sie beteiligen Kinder und Jugendliche und bauen auf langfristige Prozesse. Die gemeinnützige und operativ tätige Stiftung akquiriert ihre finanziellen Mittel mit Hilfe von Spenden und Sponsoring, unter anderem im Rahmen von Public Private Partnerships. Für die Zukunftssicherung der Stiftung engagieren sich Vorstand und Kuratorium, Paten und Schirmfrauen und -herren ehrenamtlich. Für die Planung und Umsetzung der Projekte beschäftigt die Stiftung feste und freie Mitarbeiter. MUS-E stärkt über die kontinuierliche Arbeit mit Künstlern gezielt die Persönlichkeit von Kindern und Jugendlichen, entfaltet ihre Kreativität und künstlerische Ausdrucksfähigkeit und fördert ihre soziale Kompetenz. MUS-E eröffnet insbesondere Kindern in sozial benachteiligten Stadtteilen den Zugang zu Kunst und macht erfahrbar, dass Vielfalt von kultureller Herkunft jede Gemeinschaft bereichert. -8- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 MUS-E richtet sich an alle Schulen, beginnt aber gezielt in der Grundschule. Einmal pro Woche bestreiten Künstler aus Theater, Tanz, Musik und bildender Kunst zwei Schulstunden im Kernbereich des Unterrichts, unter Mitwirkung der Lehrer. MUS-E ist kein Ersatz für regulären Musik-, Kunst- oder Sportunterricht. MUS-E folgt keinem Lehrplan. MUS-E läuft mindestens dreizügig an Schulen und über drei Jahre. So wirkt MUS-E nachhaltig über den Klassenverband auf das Klima in Schule – und über Schule hinaus in den Stadtteil hinein. Im Programmgebiet beteiligen sich die städtischen Gemeinschaftsgrundschulen Mülheimer Freiheit mit 117 Schülern und Kopernikusstraße mit 102 Schülern. So konnten in den letzten Jahren sehr erfolgreiche Maßnahmen innerhalb des Programms umgesetzt werden. 5 Projekt "Brücken bauen - Qualifizierung von Stadtteilmüttern" - Vorstellung des Qualifizierungsteils des Projekts Frau Ite Richter vom Interkulturellen Dienst und Frau Elisabeth Uhlig-Fasbender von der Volkshochschule Köln stellen den Qualifizierungsteil des Stadtteilmütterprojektes vor. Von 2007 – 2009 wurde das Projekt „Brücken bauen“ Qualifizierung von Stadtteilmüttern nach dem Modell aus Berlin-Neukölln als Pilotprojekt entwickelt und aus den Ressourcen des Stadtbezirks Mülheim finanziert. Eine Steuerungsgruppe aus Interkulturellem Dienst Mülheim, Sozialraumkoordination Mülheim, Jobbörse Pro Veedel und VHS hat das Projekt modellhaft umgesetzt, um Erfahrungen und Erkenntnisse zu entwickeln, die nun in das Programm Mülheim 2020 einfließen können. Über das Projekt sollen zum einen die schlechten Bildungschancen vieler Kinder und Jugendlicher mit Migrationshintergrund durch niedrigschwellige Präventionsarbeit verbessert werden, zum anderen soll die berufliche Qualifzierung von Frauen mit Migrationshintergrund, die zwar über viele Kompetenzen verfügen, diese aber nicht in eine berufliche Tätigkeit einbringen können verstärkt werden. Diese Frauen erhalten die Möglichkeit, sich über das Projekt beruflich weiter zu entwickeln. Dazu werden u.a. folgende Qualifizierungsbausteine angeboten: Baustein „Stadtteilmutter“ Hier geht es beispielhaft um Spracherziehung, körperliche und seelische Entwicklung/Ernährung, Sexualentwicklung/Geschlechterrollen, Umgang mit Fernsehen, Computer, neuen Medien, Umgang mit Geld, Freizeitverhalten in der Familie, Suchtvorbeugung, Gewaltfreie Erziehung, Interkulturelle Kompetenz, Sozialsysteme sowie Arbeitswelt, Übergang Schule/Beruf. -9- Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Baustein Betreuung und Pflege / haushaltsnahe Dienstleistungen: Hierbei geht es um hauswirtschaftliche Versorgung, Mobilität, Nahrungszubereitung, Grundpflege, Rechtsgrundlagen, Pflegedokumentation sowie Arbeitsgestaltung und Arbeitsplanung. Baustein Betreuung von Kindern für den Einsatz in OGTS Hier werden den Frauen pädagogische Grundlagen für die besonderen Herausforderungen in der Tagespflege vermittelt. Baustein Alltagsassistent/in in Wohngemeinschaften für Demenzkranke Neben den hauswirtschaftlichen Grundlagen und Grundlagen der gesunden Ernährung liegen hier die Schwerpunkte der Qualifizierung in den Bereichen Grundpflege, Kommunikation und Gesprächsführung, Angehörigenarbeit, Arbeitsbelastung und Methoden zur Bearbeitung, Krankheitsbilder z.B. Demenz / Alzheimer, Rechtsgrundlagen, Gestaltung des Wohnalltags/Lebensalltags und soziale Gerontologie. Der Einsatz weiterer Bausteine, wie z.B. ein Existenzgründungsseminar ist möglich. Darüber hinaus erhalten die Frauen ein Bewerbungstrainig, ein Persönlichkeits- und Kommunikati- onstraining sowie ein intensives Training im Umgang mit den neuen Medien. Die Frauen wählen mit Unterstützung der sozialpädagogischen Begleitung individuell ihre Lernmodule aus und haben so die Chance, nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert zu werden. Nach dem Vortrag beantworten die Vortragenden folgende Fragen: Frage: Warum werden keine Männer ausgebildet? Antwort: Die Hauptrolle in der Erziehung in Migrantenhaushalten übernehmen ähnlich wie in deutschen Haushalten die Mütter. Über das Projekt sollen aber die vollständigen Familien, also auch die Väter erreicht werden. Frage: Was geschieht mit den Stadtteilmüttern aus dem Pilotprojekt? Antwort: Da das derzeitige Qualifizierungsangebot wesentlich breiter aufgestellt ist, haben die ehemaligen Stadtteilmütter das Angebot erhalten, in die neue Qualifizierung einzusteigen. Frage: Kann sichergestellt werden, dass in den beiden Qualifizierungsphasen die vorgesehenen 60 Frauen ausgebildet werden? Antwort: - 10 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 Dies kann sichergestellt werden, da im derzeitigen Kurs 20 Frauen qualifiziert werden, richtet sich das Angebot des nächsten Kurses ab Oktober 2011 an 40 Frauen. Die Sozialraumkoordinatorinnen Frau Greven-Thürmer und Frau Streuter sagen in diesem Zusammenhang ihre Unterstützung in der Bewerbung des Projektes zu. Frage: Können sich nur Stadtteilmütter aus dem Programmgebiet bewerben? Antwort: Der überwiegende Teil der Bewerberinnen muss aus dem Programmgebiet kommen. Der Einsatz der Stadtteilmütter erfolgt ausschließlich im Programmgebiet. Frage: Kann bei der nächsten Auswahl der Stadtteilmütter auf einen möglichst breitgefächerten Migrationshintergrund geachtet werden? Antwort: Ja, durch die längere Vorlaufzeit soll gezielt geworben werden. 6 Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 5146/2010 Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die Beschlussvorlage Nr.: 5146/2010 der Bezirkvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 31.01.2011 zur Beschlussfassung zu empfehlen. 7 Neugestaltung der Buchheimer Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 5241/2010 Frau Stolte-Neumann vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik und Herr Hartmann, freiberuflich tätiger Stadtplaner, stellen erste Ideen zur Gestaltung der Buchheimer Straße vor. Frau Stolte-Neumann unterstreicht, dass die hier gewählte Vorgehensweise außergewöhnlich ist. Bereits vor der Bürgerbeteiligung werden die ersten Entwürfe in den Veedelsbeirat und in die Bezirksvertretung gegeben. Normalerweise werden dort nur fortgeschrittene Planungen vorgestellt. Zudem weist sie darauf hin, dass bei den beiden hier vorgestellten Planungen ein fachlich-inhaltliches Tandem aus Freiraumplaner und Ingenieurbüro beauftragt wurde. Auch dies ist ein Novum bei der Pla- 11 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 nung und soll dazu führen, dass ein Optimum für die Umgestaltung der beiden Geschäftsstraßen erreicht wird. Mit diesen Entwürfen will das Amt für Straßen und Verkehrstechnik in die Bürgerbeteiligung gehen. Diese Bürgerbeteiligung soll so breit angelegt sein, dass möglichst viele Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden können. Nach einsetzender reger Diskussion erinnert der Vorsitzende daran, dass in dieser Vorlage lediglich die Bürgerbeteiligung beschlossen werden soll. Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die Beschlussvorlage Nr.: 5241/2010 der Bezirkvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 31.01.2011 zur Beschlussfassung zu empfehlen. 8 Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 5246/2010 Auch zu diesem TOP stellt Frau Stolte-Neumann vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik und Herr Hartmann, freiberuflich tätiger Stadtplaner, erste Ideen zur Gestaltung der Frankfurter Straße vor. Mit diesen Entwürfen will das Amt für Straßen- und Verkehrstechnik in die Bürgerbeteiligung gehen. Diese Bürgerbeteiligung soll ebenfalls so breit angelegt sein, dass möglichst viele Bevölkerungsgruppen berücksichtigt werden können. Da auch unter diesem TOP lediglich die Bürgerbeteiligung beschlossen werden soll lässt der Vorsitzende nach einsetzender reger Diskussion über die Vorlage abstimmen. Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die Beschlussvorlage Nr.: 5246/2010 der Bezirkvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 31.01.2011 zur Beschlussfassung zu empfehlen. - 12 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 9 MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte 5396/2010 Nach Vorstellung der Vorlage durch Frau Göttgens lässt der Vorsitzende über die Vorlage abstimmen. Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig, die Beschlussvorlage Nr.: 5396/2010 der Bezirkvertretung in ihrer nächsten Sitzung am 31.01.2011 zur Beschlussfassung zu empfehlen. 10 Verfügungsfonds 0173/2011 Diese nachträglich in die Tagesordnung aufgenommene Mitteilung bezog sich auf zwei Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen des Don Bosco Clubs und des Erich-Gutenberg-Berufskollegs zu dem Verfügungsfonds. Einige Tage vor der Sitzung des Veedelsbeirates hat die Verwaltung nach erneuter Überprüfung ihre Stellungnahme zum Antrag des Erich-Gutenberg-Berufskollegs an den Verfügungsfonds zurückgezogen. Der Veedelsbeirat nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. 11 Verfügungsfonds MÜLHEIM 2020 Aus dem Veedelsbeirat kommt die Frage, ob sich der Zustand des Festplatzes am Rheinufer über den Einsatz des Verfügungsfonds provisorisch verbessern lasse. Der Vorsitzende möchte dazu zunächst einen Sachstandsbericht der Verwaltung haben. Dieser soll in einer der nächsten Sitzungen des Veedelsbeirates gegeben werden. - 13 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 11.1 Beschluss von Anträgen mit einer beantragten Zuwendung von mehr als 1250,- Euro 11.1.1 ConAction e.V.; Projektantrag: "Chance 2011 - Ausbildungsbörse in Köln-Mülheim" Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die beantragte Zuwendung aus dem Verfügungsfonds. 11.1.2 Rolf Bauerfeind; Projektantrag: "Blattwerk - Das neue Magazin für KölnMülheim" Aus dem Veedelsbeirat wurde angemerkt, dass das neue Magazin für Mülheim nicht Sprachrohr für eine tendenzielle Berichterstattung zu MÜLHEIM 2020 sein darf. Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die beantragte Zuwendung aus dem Verfügungsfonds. 11.1.3 ISS-Netzwerk gGmbH; Projektantrag: "Elterncafé in Kooperation mit der Hauptschule Tiefentalstrasse" Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die beantragte Zuwendung aus dem Verfügungsfonds. - 14 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 11.1.4 Don-Bosco-Club; Projektantrag: "Medienzentrum für Kinder und Jugendliche" Die Verwaltung führt aus, dass der Antrag zur Errichtung eines Medienzentrums zur Stärkung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen des Don Bosco Clubs in Höhe von 263.000 € die in der Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen aus dem Verfügungsfonds MÜLHEIM 2020 unter Punkt 7 dargestellte maximale Fördersumme in Höhe von 5.000 € um ein Vielfaches überschreitet. Die dem Verfügungsfonds zur Verfügung stehende Gesamtsumme beträgt insgesamt nur 50.000 €. Der Veedelsbeirat nimmt die Mitteilung der Verwaltung über die nicht gegebene Förderfähigkeit des Projektes aus dem Verfügungsfonds zur Kenntnis. Er fordert die Verwaltung auf, Inhalte des hier vorgestellten Projektes in die Leistungsbeschreibung des zur Zeit noch unter dem Titel laufenden Projektes „Vereinsheim für e-sport“ mit aufzunehmen. So hat der Don Bosco Club die Möglichkeit, sich mit dem Projekt an der Ausschreibung zu beteiligen. 11.1.5 Erich-Gutenberg-Berufskolleg; Projektantrag: "Theaterpädagogische Workshops" Der Veedelsbeirat beschließt einstimmig die beantragte Zuwendung aus dem Verfügungsfonds. 12 Fragen aus der Bürgerschaft Der TOP wurde bereits unter den vorangegangenen TOPS abgehandelt. 13 Verschiedenes Aus dem Veedelsbeirat kommt der Hinweis, dass lediglich drei Mitglieder des Beirates den Ortstermin zur Besichtigung des Förderzentrums kultureller Begegnungen e.V. - 15 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Veedelsbeirates am 17.01.2011 der Oelmer-ul Faruk Moschee in der Schanzenstraße und in der Mündelstraße wahrgenommen haben. Auf die Frage, wie nun weiter verfahren werden soll, wird dem Verein geraten, einen Antrag auf Änderung des B-Planes an die Verwaltung zu stellen. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Teilnehmenden und schließt die Sitzung. - 16 -