Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Betriebsausschuss Veranstaltungszentrum Köln Frau van Husen-Arandela Telefon: Fax: (0221) 22125024 (0221) 22123902 E-Mail: Gabriele.vanHusenArandela@Stadt-Koeln.de Datum: 06.09.2013 Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln in der Wahlperiode 2009/2014 am Montag, dem 10.10.2011, 14:30 Uhr bis 16:35 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend waren: Vorsitzender Herr Martin Börschel SPD Stimmberechtigte Mitglieder Herr Götz Bacher SPD Herr Werner Böllinger SPD Herr Horst Noack SPD Frau Anna-Maria Henk-Hollstein CDU Herr Karl-Jürgen Klipper CDU Herr Karsten Möring CDU Herr Jörg Frank GRÜNE Frau Kirsten Reinhardt GRÜNE Herr Dr. Jürgen Strahl CDU Herr Andreas Wolter GRÜNE Herr Ulrich Breite FDP als Vertreter für Ratsmitglied Kron Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herr Claus Ludwig DIE LINKE. Herr Klaus Hoffmann Freie Wähler Köln Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln am 10.10.2011 Verwaltung Frau Stadtkämmerin Gabriele C. Klug Herr Stadtdirektor Guido Kahlen Frau Beigeordnete Dr. Agnes Klein Frau Beigeordnete Henriette Reker Herr Beigeordneter Bernd Streitberger Herr Beigeordneter Prof. Georg Quander Herr Hans-Jochen Hemsing als Vertreter des Rechnungsprüfungsamtes Schriftführerin Frau Gabriele van Husen-Arandela Vertreter verschiedener Ämter Presse Zuschauer Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2 Mitteilungen der Betriebsleitung 2.1 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Zwischenbericht zum 30.06.2011 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans gem. § 13 der Betriebssatzung 3025/2011 2.2 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschlussprüfung der Geschäftsjahre 2008 und 2009 3039/2011 2.3 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln, Generalinstandsetzung des Veranstaltungszentrums Flora 3861/2011 -2- Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln am 10.10.2011 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 5 Allgemeine Beschlussvorlagen 5.1 Koelnmesse GmbH, Klage der Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 - 18 GbR ./. eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Einlegung einer sogenannten "Anschlussberufung" 3805/2011 6 Mündliche Anfragen -3- Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln am 10.10.2011 II. Nichtöffentlicher Teil 7 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 8 Mitteilungen der Betriebsleitung 9 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 10 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 11 Allgemeine Beschlussvorlagen 12 Mündliche Anfragen -4- Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln am 10.10.2011 I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 2 Mitteilungen der Betriebsleitung 2.1 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Zwischenbericht zum 30.06.2011 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplans gem. § 13 der Betriebssatzung 3025/2011 Der Werksausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung der Betriebsleitung zur Kenntnis. 2.2 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Jahresabschlussprüfung der Geschäftsjahre 2008 und 2009 3039/2011 Der Werksausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung der Betriebsleitung zur Kenntnis. 2.3 Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln, Generalinstandsetzung des Veranstaltungszentrums Flora 3861/2011 Der Werksausschuss nimmt die schriftliche Mitteilung der Betriebsleitung zur Kenntnis. 3 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 4 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen 5 Allgemeine Beschlussvorlagen -5- Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses Veranstaltungszentrum Köln am 10.10.2011 5.1 Koelnmesse GmbH, Klage der Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 18 GbR ./. eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln hier: Einlegung einer sogenannten "Anschlussberufung" 3805/2011 Beschluss: Der Betriebsausschuss erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des Verfahrens Stadt Köln ./.Grundstücksgesellschaft Köln Messe 15 – 18 GbR die Stadt Köln im Rahmen eines Berufungsverfahrens das Rechtsmittel der sogenannten „Anschlussberufung“ einlegt. Die Betriebsleitung wird ermächtigt, die entsprechenden Erklärungen abzugeben. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 6 Mündliche Anfragen Mündliche Anfragen wurden nicht gestellt. ……………………………………... Börschel Ausschussvorsitzender ………………………………………. van Husen-Arandela Schriftführerin -6-