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Daten

Kommune
Köln
Dateiname
Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf
Größe
239 kB
Erstellt
31.12.14, 08:59
Aktualisiert
24.01.18, 05:25

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Inhalt der Datei

Geschäftsführung Wahlausschuss zur Seniorenvertretungswahl Herr Sprenger Telefon: Fax: (0221) 21940 (0221) E-Mail: david.sprenger@stadt-koeln.de Datum: 07.12.2011 Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl in der Wahlperiode 2011/2016 am Montag, dem 05.12.2011, 13:35 Uhr bis 14:00 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend waren: Vorsitzende Frau Beigeordnete Henriette Reker Wahlausschuss Herr Bernhard Ensmann CDU Herr Jörg Frank GRÜNE Frau Cornelia Harrer Paritätischer Wohlfahrtsverband Frau Katja Hoyer FDP Herr Gert Klehn Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik Frau Gudrun Kleinpaß-Börschel Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik Herr Hermann Josef Roggendorf Caritasverband für die Stadt Köln e.V. Herr Dr. Walter Schulz SPD Frau Gisela Stahlhofen DIE LINKE. Herr Andreas Thermann Arbeiterwohlfahrt Herr Jörg Uckermann pro Köln Herr Dr. Manfred Wegner Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik Presse Zuschauer Verwaltung Herr David Sprenger Frau Silke Schorn Herr Christoph Hurniak 110-5 110-5 110-5 Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Entschuldigt fehlen: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und ggf. Verpflichtung von stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern 2 Feststellung des amtlichen Endergebnisses zur Seniorenvertretungswahl der Stadt Köln vom 21. November 2011 4667/2011 3 Verschiedenes -2- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 I. Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und ggf. Verpflichtung von stellvertretenden Beisitzerinnen und Beisitzern Frau Reker begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung rechtzeitig an die Mitglieder des Wahlausschusses in schriftlicher Form ergangen ist und in der Einladung darauf hingewiesen wurde, dass der Wahlausschuss in öffentlicher Sitzung entscheidet und ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Beisitzerinnen und Beisitzer beschlussfähig ist. Sie weist ferner darauf hin, dass der Sitzungstermin unter Angabe der Tagesordnung im Amtsblatt der Stadt Köln, Ausgabe 48 vom 23.11.2011, öffentlich bekannt gegeben worden ist. Die Tagesordnung wird sodann einstimmig und unverändert vom Wahlausschuss genehmigt. Frau Reker verpflichtet daraufhin die Mitglieder des Wahlausschusses gemäß § 8 Absatz 3 der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln (SV-WahlO) zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere über alle dem Wahlgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten. 2 Feststellung des amtlichen Endergebnisses zur Seniorenvertretungswahl der Stadt Köln vom 21. November 2011 4667/2011 Den Beisitzerinnen und Beisitzern wird zunächst Gelegenheit gegeben, sich mit den Inhalten der Sitzungsunterlagen vertraut zu machen. Im Anschluss erläutert Herr Sprenger dann das Briefwahl- und Auszählungsverfahren und berichtet über Besonderheiten sowie statistische Eckdaten zur Seniorenvertretungswahl 2011. Herr Sprenger weist darauf hin, dass die Niederschriften zur Ergebnisermittlung der Briefwahlvorstände gemäß § 14 Absatz 1 SV-WahlO auf Vollständigkeit und Ordnungsgemäßheit überprüft worden sind. Den Mitgliedern des Wahlausschusses wird sodann die Gelegenheit gegeben, in den bereitgestellten Ordner mit den Wahlniederschriften aus den 9 Wahlkreisen Einsicht zu nehmen und die Unterlagen zu prüfen. Anschließend erfolgt die einheitliche Abstimmung über die Feststellung des amtlichen Ergebnisses zur Seniorenvertretungswahl 2011 gemäß der Beschlussvorlage Vorlagen-Nr. 4667/2011. Beschluss: Der Wahlausschuss stellt gemäß § 14 Absatz 3 der Wahlordnung für die Wahl der Seniorenvertretung der Stadt Köln das endgültige amtliche Wahlergebnis der Seniorenvertretungswahl vom 21. November 2011 je Wahlkreis fest. -3- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Der Wahlausschuss stellt im Einzelnen fest: Wahlkreis 1 Stadtbezirk Innenstadt A Wahlberechtigte 23.249 B Wählerinnen und Wähler 5.957 Wahlbeteiligung in % 25,62 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) 8 (40) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 5.949 (18.494) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Abels, Franz 1.542 2. Flöge-Becker, Maria 2.183 3. Kleinpaß-Börschel, Gudrun 2.242 4. Mancuso-Willrodt, Filippa 1.126 5. Vossen, Walter 1.914 6. Rohs, Bernhard 1.297 7. Schmitz, Günter 1.341 8. Khatchikian, Ute 1.074 9. Vergin, Hansdieter 746 10. Marschall, Edith 1.738 11. Di Nunzio, Nicola 944 12. Dinow, Lieselotte 1.197 13. Abbas, Sakina 1.150 -4- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Kleinpaß-Börschel Gudrun 2.242 Flöge-Becker Maria 2.183 Vossen Walter 1.914 Marschall Edith 1.738 Abels Franz 1.542 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Schmitz Günter 1.341 Rohs Bernhard 1.297 Dinow Lieselotte 1.197 Abbas Sakina 1.150 Mancuso-Willrodt Filippa 1.126 Khatchikian Ute 1.074 Di Nunzio Nicola 944 Vergin Hansdieter 746 Reihenfolge der Reserveliste: -5- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 2 Stadtbezirk Rodenkirchen A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 8.011 Wahlbeteiligung in % 30,59 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 26.191 10 (50) 8.001 (24.411) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Dr. Köhler, Christiane 3.586 2. Mermagen, Eduard 2.818 3. Sylvester, Herbert 4. Wild-Matejka, Heinrich 2.485 5. Nau, Helene 2.663 6. von Dombois, Gabriele 2.807 7. Dr. Haider, Gerhard 2.824 8. Daniel, Karl-Heinz 2.423 9. Holstein, Ilse 1.671 789 10. Dreiskemper, Reinhold 2.345 -6- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Dr. Köhler Christiane 3.586 Dr. Haider Gerhard 2.824 Mermagen Eduard 2.818 von Dombois Gabriele 2.807 Nau Helene 2.663 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Wild-Matejka Heinrich 2.485 Daniel Karl-Heinz 2.423 Dreiskemper Reinhold 2.345 Holstein Ilse 1.671 Sylvester Herbert 789 Reihenfolge der Reserveliste: -7- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 3 Stadtbezirk Lindenthal A Wahlberechtigte 32.519 B Wählerinnen und Wähler 10.440 Wahlbeteiligung in % C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 32,10 30 (150) 10.410 (31.271) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Stein, Hartmut W. 4.885 2. Grimbach-Schmalfuß, Uta 4.364 3. Schmalfuß, Sigismund 3.008 4. Dr. Wegner, Manfred 4.914 5. Nicolai, Heribert 2.590 6. Lau, Ulrike 4.683 7. Otto, Irmgard 4.598 8. Schwichtenberg, Günter 2.229 -8- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Dr. Wegner Manfred 4.914 Stein Hartmut W. 4.885 Lau Ulrike 4.683 Otto Irmgard 4.598 GrimbachSchmalfuß Uta 4.364 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Schmalfuß Sigismund 3.008 Nicolai Heribert 2.590 Schwichtenberg Günter 2.229 Reihenfolge der Reserveliste: -9- Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 4 Stadtbezirk Ehrenfeld A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 5.659 Wahlbeteiligung in % 27,01 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 20.950 19 (95) 5.640 (17.580) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Spieker, Heinrich 1.959 2. Krause, Rita 1.815 3. Sänger, Ellen 1.240 4. Staudenherz, Waldemar 5. Preckel, Josef 1.633 6. Humbach, Helga 1.852 7. Trifonidis, Labros 520 8. Geuer, Kurt 1.695 9. Klein, Amalie 2.837 668 10. Michaelis, Willi 1.022 11. Mülhens, Peter 1.362 12. Roman, Franz-Josef 977 - 10 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Klein Amalie 2.837 Spieker Heinrich 1.959 Humbach Helga 1.852 Krause Rita 1.815 Geuer Kurt 1.695 Staudenherz Waldemar 668 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Preckel Josef 1.633 Mülhens Peter 1.362 Sänger Ellen 1.240 Michaelis Willi 1.022 Roman Franz-Josef 977 Trifonidis Labros 520 Reihenfolge der Reserveliste: Unter den gewählten Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertretern ist keine Bewerberin bzw. kein Bewerber mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Im Stadtbezirk 4 haben aber mindestens zwei ausländische Staatsangehörige kandidiert, so dass gemäß § 14 Absatz 4 der Wahlordnung die Seniorenvertretung um ein 6. Mitglied mit ausländischer Staatsangehörigkeit zu erweitern ist. Die meisten Stimmen entfielen auf Herrn Staudenherz. Er ist damit als 6. Mitglied gewählt. Unmittelbarer Nachfolger für Herrn Staudenherz ist im Falle eines Ausscheidens Herr Trifonidis. - 11 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 5 Stadtbezirk Nippes A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 7.177 Wahlbeteiligung in % 26,89 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 26.694 23 (115) 7.154 (20.758) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Vorpahl-Allweins, Felicitas 3.297 2. Hargarten, Walter 3.799 3. Moning, Matthias 1.454 4. Uckermann, Helene 1.815 5. Krüger-Israel, Hedwig 2.561 6. Kurschildgen, Friedrich 3.302 7. Fiegen, Hans Peter 1.883 8. Klehn, Gert 2.647 - 12 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Hargarten Walter 3.799 Kurschildgen Friedrich 3.302 Vorpahl-Allweins Felicitas 3.297 Klehn Gert 2.647 Krüger-Israel Hedwig 2.561 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Fiegen Hans Peter 1.883 Uckermann Helene 1.815 Moning Matthias 1.454 Reihenfolge der Reserveliste: - 13 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 6 Stadtbezirk Chorweiler A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 5.176 Wahlbeteiligung in % 26,09 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 19.840 10 (50) 5.166 (14.230) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Rüßmann, Sofia 1.827 2. Ottenberg, Friedhelm 2.949 3. Reiff, Käthe 2.570 4. Tank, Christel 1.669 5. Blank, Maria 2.073 6. Chlynin, Lydia 1.174 7. Lehnert, Christa 1.206 8. Kazilci, Nebahat 762 - 14 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Ottenberg Friedhelm 2.949 Reiff Käthe 2.570 Blank Maria 2.073 Rüßmann Sofia 1.827 Tank Christel 1.669 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Lehnert Christa 1.206 Chlynin Lydia 1.174 Kazilci Nebahat 762 Reihenfolge der Reserveliste: - 15 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 7 Stadtbezirk Porz A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 7.375 Wahlbeteiligung in % 26,17 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 28.181 31 (155) 7.344 (19.032) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Klömpken, Olaf 4.415 2. Schnütgen, Uwe 4.794 3. Thomas, Rosa 1.471 4. Kugland, Carla 2.238 5. Pentetska, Donya 6. Saher, Ute 2.956 7. Adler, Inge 2.536 622 - 16 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Schnütgen Uwe 4.794 Klömpken Olaf 4.415 Saher Ute 2.956 Adler Inge 2.536 Kugland Carla 2.238 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Thomas Rosa 1.471 Pentetska Donya 622 Reihenfolge der Reserveliste: - 17 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 8 Stadtbezirk Kalk A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 6.824 Wahlbeteiligung in % 26,36 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 25.888 25 (125) 6.799 (20.114) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Dr. Theisohn, Martin 4.493 2. Ringel, Hannelore 3.110 3. Kaumanns, Hans-Gerd 2.061 4. Murawski, Elisabeth 2.188 5. Arslan, Ramazan 654 6. Görgülü, Ahmet 390 7. Peters, Peter 2.112 8. Göbel, Norbert 2.287 9. Meder, Irma 2.819 - 18 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Dr. Theisohn Martin 4.493 Ringel Hannelore 3.110 Meder Irma 2.819 Göbel Norbert 2.287 Murawski Elisabeth 2.188 Arslan Ramazan 654 Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Peters Peter 2.112 Kaumanns Hans-Gerd 2.061 Görgülü Ahmet 390 Reihenfolge der Reserveliste: Unter den gewählten Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertretern ist keine Bewerberin bzw. kein Bewerber mit ausländischer Staatsangehörigkeit. Im Stadtbezirk 8 haben aber mindestens zwei ausländische Staatsangehörige kandidiert, so dass gemäß § 14 Absatz 4 der Wahlordnung die Seniorenvertretung um ein 6. Mitglied mit ausländischer Staatsangehörigkeit zu erweitern ist. Die meisten Stimmen entfielen auf Herrn Arslan. Er ist damit als 6. Mitglied gewählt. Unmittelbarer Nachfolger für Herrn Arslan ist im Falle eines Ausscheidens Herr Görgülü. - 19 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Wahlkreis 9 Stadtbezirk Mülheim A Wahlberechtigte B Wählerinnen und Wähler 9.599 Wahlbeteiligung in % 28,10 C Ungültige Stimmzettel (Stimmen) D Gültige Stimmzettel (Stimmen) 34.166 24 (120) 9.575 (26.740) Von den gültigen Stimmen entfielen auf: 1. Sokolova, Janna 1.146 2. Tenholte, Raimund 2.764 3. Scherer, Karin 3.835 4. Dr. Treunert, Eckhart 2.914 5. Decker, Rosalia 1.057 6. Pannecke, Dieter 3.337 7. Wermter, Maria 3.043 8. Goldbach, Wolfgang 2.111 9. Rusch, Wolfgang 2.968 10. Buchholz, Sigrid 3.565 - 20 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Gewählt wurden: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Scherer Karin 3.835 Buchholz Sigrid 3.565 Pannecke Dieter 3.337 Wermter Maria 3.043 Rusch Wolfgang 2.968 Reihenfolge der Reserveliste: Name Vorname Anzahl der gültigen Stimmen Dr. Treunert Eckhart 2.914 Tenholte Raimund 2.764 Goldbach Wolfgang 2.111 Sokolova Janna 1.146 Decker Rosalia 1.057 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Die Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 15 Absatz 4 SV-WahlO jede bzw. jeder Wahlberechtigte sowie alle Bürgerinnen und Bürger binnen eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses Einspruch gegen die Gültigkeit der Seniorenvertretungswahl einlegen können. Die Frist beginnt mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses im Amtsblatt der Stadt Köln zu laufen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleiterin, Wahlamt, Athener Ring 5, 50765 Köln, einzulegen. Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Telefax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare Übermittlung als gewahrt. 3 Verschiedenes Frau Schorn verliest die Niederschrift zur Sitzung nach dem Muster der Anlage 5b zur Wahlordnung zur Wahl der Seniorenvertretung in Köln. Die Niederschrift sowie die Anlage 1 zu Vorlage Nr. 4667/2011 werden von der Vorsitzenden, den Beisitzerinnen und Beisitzern sowie dem Schriftführer unterzeichnet. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, schließt Frau Reker im Anschluss die Sitzung. gez. - 21 - Niederschrift über die öffentliche Sitzung Wahlausschuss zu Seniorenvertretungswahl am 05.12.2011 Beig. Reker (Vorsitzende) Herr Sprenger (Schriftführer) - 22 -