Niederschrift (Öffentlicher Teil).pdf

Geschäftsführung Sportausschuss Herr Willms Telefon: Fax: (0221) 221 31203 (0221) 221 31244 E-Mail: peter.willms@stadt-koeln.de Datum: 06.07.2010 Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses in der Wahlperiode 2009/2014 am Dienstag, dem 22.06.2010, 17:00 Uhr bis 18:40 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, TheoBurauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend waren: Vorsitzender Herr Peter Kron SPD Stimmberechtigte Mitglieder Herr Götz Bacher SPD Herr Wolfgang Bosbach SPD Herr Franz Philippi SPD Frau Ursula Gärtner CDU Herr Niklas Kienitz CDU i.V. Koke Herr Andreas Köhler CDU bis 17:45 Uhr! Herr Henk van Benthem CDU Herr Karsten Kretschmer GRÜNE Herr Manfred Richter GRÜNE Frau Elisabeth Thelen GRÜNE Herr Ulrich Breite FDP Herr Jörg Uckermann pro Köln ab 18:00 Uhr! Mitglieder mit beratender Stimme nach § 58 Absatz 1 Satz 7 bis12 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Herr Felix Schulte DIE LINKE Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr Dr. Robert Becker auf Vorschlag der SPD Frau Brigitte Spielberg auf Vorschlag der SPD Frau Dr. Dr. Christine Graf auf Vorschlag der CDU Herr Volker Lemken auf Vorschlag der CDU Herr Theo Rüben auf Vorschlag der CDU Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 Herr Norbert Bruhn (FDP) auf Vorschlag der Grünen Herr Dieter Göbel auf Vorschlag der Grünen Herr Dirk Stoeveken auf Vorschlag der Grünen Frau Heidemarie Charlotte Piachnow auf Vorschlag pro Köln Herr Joachim Schulz auf Vorschlag der Linken Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner nach § 22 und § 23 der Hauptsatzung Frau Sandra Meinert auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Frau Dagmar Ziege auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender Herr Franz Abels auf Vorschlag der Seniorenvertretung Herr Ali Esen auf Vorschlag des Integrationsrates Verwaltung Frau Beigeordnete Dr. Agnes Klein Herr Bruno Klais Herr Dieter Sanden Herr Thomas Schneider Herr Christmut Pütz Frau Stefanie Linke-Lorenz Frau Britta Hingott Herr Robert Juretzki Herr Peter Willms Gäste Herr Klaus Ulonska StadtSportBund Köln e.V. Presse Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Klaus Koke CDU Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner mit beratender Stimme Herr David Krahnenfeld auf Vorschlag der SPD Herr Rouven Bodenheimer auf Vorschlag der FDP Frau Annette Wachter auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender -2- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 Herr Helmut Nikelis auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Herr Heinrich Spieker auf Vorschlag der Seniorenvertretung Herr Musa Cavus auf Vorschlag des Integrationsrates RM Kron verweist auf die aktuelle, als Tischvorlage umgedruckte Tagesordnung. Es liegt hierzu ein Antrag zur Abgabe einer persönlichen Erklärung gemäß § 24 der Geschäftsordnung des Rates von RM van Benthem vor. In der persönlichen Erklärung äußert sich RM van Benthem kritisch zu verfristet zur Verfügung gestellten Unterlagen und fordert die Sportverwaltung mit Nachdruck dazu auf, künftig sicherzustellen, dass die zur Beratung erforderlichen Unterlagen fristgemäß zur Verfügung stehen. Im Anschluss an die persönliche Erklärung spricht Frau Dr. Klein ihr Bedauern aus und sagt zu, sich dafür einzusetzen, alle Sitzungsunterlagen künftig fristgerecht vorzulegen. Frau Dr. Klein weist auf die als Tischvorlage umgedruckte Tagesordnung hin, in der die Tagesordnungspunkte B / 2.7 / zu 5.2 / 6.2 / 6.3 / 7.1 und 11.4 verfristet sind. Die Anfragen der CDU-Fraktion (TOP 5.3 und 5.4 ) sind am Tag vor der Sitzung eingegangen und gemäß § 4 Absatz 1 der GeschO des Rates nicht verfristet. Die Beantwortung kann jedoch erst zur nächsten Sitzung erfolgen. Außerdem wird es zu TOP 2.5 keine Mitteilung geben. Nach einer intensiven Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Köhler, RM Thelen, RM van Benthem und Frau Dr. Klein besteht interfraktionell Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 2.7 / 5.2 / 5.3 / 5.4 / 6.3 / 7.1 und 11.4 von der Tagesordnung abzusetzen. Entsprechend einem Hinweis von Frau Dr. Klein zur Dringlichkeit des TOP 11.4 besteht jedoch Einvernehmen, hierzu das Votum des Rates in Form einer Dringlichkeitsentscheidung kurzfristig einzuholen. Die Tagesordnungspunkte B und 6.2 werden trotz Verfristung behandelt. Auf Antrag von RM Köhler wird die Beratung zu TOP 11.1 solange zurückgestellt, bis das Gesprächsergebnis mit den Vereinen DJK Bocklemünd und Türkischer FC vorliegt. Anschließend genehmigt der Sportausschuss die so modifizierte Tagesordnung. RM Kron teilt mit, dass Herr Ulonska als Vertreter des StadtSportBundes an der heutigen Sitzung teilnimmt. Herr Bodenheimer und Herr Krahnenfeld sind für die Sitzung entschuldigt. Als Vertreter der Gebäudewirtschaft nimmt Herr Pütz teil. RM Philippi und RM Kron weisen nochmals auf die Vorschläge des TV Höhenhaus und des Deutschen Sport- und Olympiamuseums hin, Sitzungen des Sportausschusses dort abzuhalten. Die Verwaltung wird dies aufgreifen. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil A: Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern B: Sport in Metropolen Filmdokumentation des Sportnetzwerkes Köln-Mülheim 2527/2010 -3- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 1 Gleichstellungsrelevante Themen 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlagen auf den Sportanlagen Alte Römerstraße, 50769 Köln, Oberstraße, 51149 Köln sowie Oberer Bruchweg, 51109 Köln 2121/2010 2.2 Vorteilskarte für die KölnBäder 2300/2010 2.3 Sachstand aller Sportbaumaßnahmen im Bereich der Sportverwaltung 2. Quartal 2010 2084/2010 2.4 Vertragssituation Escher See 2080/2010 2.5 Projektbericht Sportplatzpflege hier: Bestandsliste Schulsportanlagen 2.6 Baumaßnahmen in Schulsporthallen Planungs- und Ausführungsstand 20.05.2010 2274/2010 3 Beantwortung von Anfragen 3.1 Sicherung von Wasserflächen 2238/2010 3.2 Trainingsstätte Polizeisportverein (Judoabteilung) 2226/2010 3.3 Sachstand "Kids in die Clubs" Frühjahr 2010 2290/2010 3.4 Aufhebung der Ausschreibung Instandsetzung von Zaun-, Tor- und Ballfanganlagen Anfrage von RM Köhler in der Sitzung vom 04.05.2010, TOP 2.10 2273/2010 3.5 Sachstand Unterhaltungs-/ Jugendbeihilfe 1. Rate 2010 2351/2010 -4- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 3.6 Generalsanierung der Sporthalle Süd Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 04.05.2010 2197/2010 3.7 Parksituation Sportanlage Poller Wiesen 2449/2010 3.8 Baumaßnahmen in Schulsporthallen, Planungs- und Ausführungsstand 10.04.2010 Frage von RM Bosbach in der Sitzung des Sportausschusses am 04.05.2010 2468/2010 4 Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates 5 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates 5.1 Bolz- und Basketballplätze in Köln AN/0864 /2010 6 Ausschuss-Empfehlungen an den Rat/andere Ausschüsse/Bezirksvertretungen 6.1 Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln 0125/2010 6.2 Neubau der Bezirkssportanlage "Sürther Feld", Sürther Straße in KölnRodenkirchen Baubeschluss 0066/2010/2 7 Entscheidungen 8 Anfragen -5- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 I. Öffentlicher Teil A: Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern RM Kron begrüßt die dem Sportausschuss gemäß § 58 Absatz 4 GO NW mit beratender Stimme angehörenden /e Sachkundigen /e Einwohner / Einwohnerin - Frau Ziege - Herr Esen und verpflichtet sie, ihre Aufgabe als Sachkundiger /e Einwohner / Einwohnerin des Sportausschusses der Stadt Köln nach bestem Wissen und Können wahrzunehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze zu beachten und ihre Pflichten zum Wohle der Stadt Köln zu erfüllen. B: Sport in Metropolen Filmdokumentation des Sportnetzwerkes Köln-Mülheim 2527/2010 Kenntnis genommen RM Kron dankt Frau Linke-Lorenz und Frau Hingott für die Präsentation. Frau Dr. Dr. Graf begrüßt das Projekt, unterstützt aber den seinerzeitigen Vorschlag von Prof. Dr. Rittner in gleicher Sache, zur Sicherung der Nachhaltigkeit des Projektes einen Handlungsleitfaden zu schaffen, um die Transferfähigkeit für andere Stadtteile zu erreichen. Frau Dr. Klein sagt eine schriftliche Stellungnahme zur nächsten Sitzung zu. RM Thelen bewertet unabhängig vom wissenschaftlichen Ansatz positiv, den Sport vor Ort mit anderen Aktivitäten zu vernetzen, dankt für die ansprechende Präsentation und hofft, dass die Projekte in Mülheim und Nippes dazu führen, auch die übrigen Stadtteile in gleicher Form zu versorgen. RM Bosbach unterstützt die Forderung nach einem Handlungsleitfaden. Eine schriftliche Zusammenfassung der Filmdokumentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. 1 Gleichstellungsrelevante Themen Keine 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Erneuerung der Trainingsbeleuchtungsanlagen auf den Sportanlagen Alte Römerstraße, 50769 Köln, Oberstraße, 51149 Köln sowie Oberer Bruchweg, 51109 Köln 2121/2010 -6- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 Kenntnis genommen In einer kurzen Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Kron, RM Breite, RM van Benthem, RM Kretschmer, RM Gärtner besteht Einvernehmen, dass sich die Sportverwaltung in Verhandlungen mit der Kämmerei um eine zeitnahe Finanzierungslösung ( Stichwort: Sportpauschale ) bemühen soll, die die Wiederinbetriebnahme vor der kommenden Wintersaison sichert. Auf Nachfrage teilt Herr Sanden mit, dass mit Kosten von circa 80.000€ / Anlage zu rechnen ist. Ergänzend erläutert Herr Sanden, dass die Regelungen der vorläufigen Haushaltsführung lediglich Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, nicht aber verschiebbare Investitionen, zulassen. 2.2 Vorteilskarte für die KölnBäder 2300/2010 Kenntnis genommen 2.3 Sachstand aller Sportbaumaßnahmen im Bereich der Sportverwaltung 2. Quartal 2010 2084/2010 Kenntnis genommen Herr Sanden beantwortet eine ergänzende Fragestellung von RM Thelen ( Ersatzmaßnahmen / Spatenstich / Info an Vereine ). Herr Sanden sagt zu, dass die betroffenen Vereine nochmals schriftlich über die aktuellen Entwicklungen informiert werden. 2.4 Vertragssituation Escher See 2080/2010 Kenntnis genommen 2.5 Projektbericht Sportplatzpflege hier: Bestandsliste Schulsportanlagen zurückgezogen 2.6 Baumaßnahmen in Schulsporthallen Planungs- und Ausführungsstand 20.05.2010 2274/2010 Kenntnis genommen -7- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 3 Beantwortung von Anfragen 3.1 Sicherung von Wasserflächen 2238/2010 Kenntnis genommen RM Breite regt an, dass die KölnBäderGmbH, bezogen auf die Ferienzeiten, Angebote an die Sportvereine unterbreitet, Wasserzeiten einzukaufen. Die Anregung wird an die KölnBäderGmbH weitergegeben. 3.2 Trainingsstätte Polizeisportverein (Judoabteilung) 2226/2010 Kenntnis genommen 3.3 Sachstand "Kids in die Clubs" Frühjahr 2010 2290/2010 Kenntnis genommen In einer ausführlichen Diskussion mit Wortbeiträgen von Frau Dr. Dr. Graf, RM van Benthem, RM Breite, RM Uckermann, RM Richter, RM Kron, RM Thelen, Frau Ziege, Frau Dr. Klein und Herrn Sanden wird zwar mit Blick auf die bisher sicher positiven Ergebnisse, eine Prozessevaluation, aus der sich gegebenenfalls Optimierungen des Projektes, aber auch andere Lösungsmodelle ableiten lassen, grundsätzlich für sinnvoll erachtet. Allerdings ist dies unabhängig von den fehlenden Personalressourcen mit städtischen Mitteln nicht zu finanzieren. Der Vorschlag von Frau Dr. Klein, in dieser Angelegenheit Kooperationsmöglichkeiten mit der Deutschen Sporthochschule auszuloten, wird interfraktionell unterstützt. Unabhängig hiervon sagt Herr Sanden zu, für die nächste Sitzung nochmals ergänzende Informationen zu geben. 3.4 Aufhebung der Ausschreibung Instandsetzung von Zaun-, Tor- und Ballfanganlagen Anfrage von RM Köhler in der Sitzung vom 04.05.2010, TOP 2.10 2273/2010 Kenntnis genommen 3.5 Sachstand Unterhaltungs-/ Jugendbeihilfe 1. Rate 2010 2351/2010 Kenntnis genommen Herr Sanden erläutert auf Nachfrage von RM Breite und RM van Benthem den aktuellen Stand in Sachen Auszahlung der Raten. -8- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 3.6 Generalsanierung der Sporthalle Süd Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 04.05.2010 2197/2010 Kenntnis genommen Die Nachfrage von RM Kretschmer, inwieweit ein Anschluss an die Fernwärme möglich und wie der aktuelle Stand der Energiekosten ist, wird die Verwaltung zur nächsten Sitzung beantworten. 3.7 Parksituation Sportanlage Poller Wiesen 2449/2010 Kenntnis genommen 3.8 Baumaßnahmen in Schulsporthallen, Planungs- und Ausführungsstand 10.04.2010 Frage von RM Bosbach in der Sitzung des Sportausschusses am 04.05.2010 2468/2010 Kenntnis genommen 4 Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates 5 Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates 5.1 Bolz- und Basketballplätze in Köln AN/0864 /2010 Zurückgestellt! Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur nächsten Sitzung vorgelegt. 6 Ausschuss-Empfehlungen an den Rat/andere Ausschüsse/Bezirksvertretungen 6.1 Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln 0125/2010 RM Thelen erinnert in diesem Zusammenhang an die Fragestellungen aus der letzten Sitzung ( Wer nutzt die Tennisplätze ? Mögliche Ersatzflächen? ). Die Verwaltung sagt die Beantwortung der Fragen zur nächsten Sitzung zu. Beschluss: -9- Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 Der Verkehrsausschuss nimmt die Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung den Standort D als P+R-Anlage bei den weiteren Planungen zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn zu berücksichtigen. Alternativvorschlag: Der Verkehrsausschuss nimmt die Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung den Standort C als P+R-Anlage bei den weiteren Planungen zur 3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn zu berücksichtigen. Abstimmungsergebnis: Zurückgestellt! 6.2 Neubau der Bezirkssportanlage "Sürther Feld", Sürther Straße in KölnRodenkirchen Baubeschluss 0066/2010/2 Die Beschlussvorlage wird interfraktionell begrüßt. Auf Nachfrage von RM Thelen zur Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes erklärt Herr Sanden, dass die Gebäudewirtschaft hierzu eine schriftliche Antwort vorgelegt hat. Der Bitte von RM Kron, die Antwort den Mitgliedern des Sportausschusses und den Fraktionen bis zu den morgigen Fraktionssitzungen vorzulegen und als Ergänzung für die weiteren Beratungen umzudrucken, wird die Verwaltung nachkommen. Beschluss: Der Rat genehmigt den Entwurf und die Kostenermittlung für den Neubau der Bezirkssportanlage Sürther Feld mit einer Kampfbahn Typ B sowie einem Großspielfeld mit voraussichtlichen Gesamtkosten in Höhe von 6.673.000,00 € und beauftragt die Verwaltung mit der Submission und Baudurchführung. Die Finanzierung der Baumaßnahme erfolgt im Rahmen des Wirtschaftsplanes der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt 7 Entscheidungen Keine 8 Anfragen 8.1 Trimmgeräte Blücherpark: - 10 - Niederschrift über die Sitzung des Sportausschusses am 22.06.2010 Auf Nachfrage von RM Uckermann teilt Herr Sanden mit, dass der Verwaltung kein weiteres Projekt zur Aufstellung von Trimmgeräten seitens der Rheinenergie bekannt ist. 8.2 Vorlagen im Hauptausschuss: RM Uckermann weist auf mehrere finanzrelevante Tischvorlagen hin, die beschlossen werden, aber nach seiner Kenntnis nie dem Sport zu Gute kommen. Kann die Verwaltung den im Hauptausschuss tätigen Ratsmitgliedern, die auch für den Sport zuständig sind, Hilfestellungen geben, sich auch dort für die Belange des Sports einzusetzen? Die Verwaltung wird hierzu schriftlich Stellung nehmen. 8.3 Hauhaltsziele für den Sport Auf Nachfrage von RM Uckermann nach Kürzungsüberlegungen im Bereich Sport verweist Frau Dr. Klein auf die Haushaltsplanberatungen im Rat am 13.07.2010. Gezeichnet: Gezeichnet: Kron Willms Vorsitzender Schriftführer - 11 -