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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 05.12.2014 16.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr - 15:00 Uhr 14.12.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Wolfgang Breßlein Dr. Bastian Hartmann Reiner Kühlborn Dirk Marten Reiner Rogall Ernst Steinbach CDU Hans Henneke Wolfgang Horneck Ulrich Küpper Arne Ralf Lindemann Grüne Manfred Preuß bis 14.30 Uhr / TOP 5.1 Wolfgang Rettich DIE LINKE. Wahed Tofik FDP/UWG Jannis Mehring AfD Markus Scheer 1 Abwesend und entschuldigt CDU Angelika Dümenil Grüne Züleyha Demir Anwesend von der Verwaltung Frank Allmeroth Ulrich Frost Frank Metz Andreas Grosse-Holz Burkhard Garstka Hartmut Donell Michael Jebram Berthold Glaß Peter Wernitz Ralph Nolte Bernfried Roßdeutscher Wolfgang Knop Marita Martini Guido Endemann Martin Piegeler Betriebsleiter ZD ZD 1 ZD 2 ZD 3 ZD 12 ZD 12 ZD 11 ZD 13 ZD 12 ZD 11 Personalrat Personalrat Geschäftsstelle SPD Geschäftsstelle CDU Geschäftsstelle Grüne Vorsitz: Hans Henneke Schriftführung: Hartmut Donell 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Vorsitzende, Herr Henneke, fest, dass 1.1 der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe evtl. Tonaufzeichnungen durch 98,5 Radio Bochum zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe vor der Sitzung die Terminplanung für die Ausschusssitzungen im Jahre 2015 angereicht wurde. Die Schriftführung wurde gebeten, diese Termine wie folgt in die Niederschrift aufzunehmen: Dienstag, 10.02.2015 Dienstag, 28.04.2015 Mittwoch, 17.06.2015 Dienstag, 29.09.2015 Dienstag, 03.11.2015 Dienstag, 08.12.2015 (Vorlageschlusstermin: 23.01.2015) (Vorlageschlusstermin: 10.04.2015) (Vorlageschlusstermin: 01.06.2015) (Vorlageschlusstermin: 11.09.2015) (Vorlageschlusstermin: 16.10.2015) (Vorlageschlusstermin: 20.11.2015) Der Sitzungsbeginn ist jeweils um 15.00 Uhr vorgesehen. Mit Ausnahme der Sitzung am 28.04.2015, die im Multifunktionsraum 1.0.120 im Technischen Rathaus stattfindet, finden alle Sitzungen im kleinen Sitzungssaal des Rathauses Bochum statt. Die genannten Vorlageschlusstermine sind unbedingt einzuhalten. 2. Der Betriebsausschuss wünscht eine Ergänzung der Tagesordnung um einen aktuellen mündlichen Sachstandsbericht zum Bau des Musikzentrum Bochum. Dieser mündliche Bericht soll als Punkt 5.7 in die Tagesordnung der heutigen Sitzung aufgenommen werden. 3. Der Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe stimmt der so geänderten und ergänzten sowie durch den Vorsitzenden festgestellten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 20142151 Abstimmungsergebnis: 2 Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (AfD) Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20142209 Herr Allmeroth erläutert den Wirtschaftsplan 2015 ergänzend durch einen präsentationsgestützten Vortrag. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Seitens Herrn Steinbach für die SPD-Fraktion, dem im Verlauf der Diskussion die CDUFraktion mit einem Beitrag durch Herrn Horneck und die Fraktion Die Grünen mit einem Beitrag durch Herrn Preuß beipflichten, wird am Beispiel des Musikzentrums Bochum auf die Wichtigkeit eines effizienten Planungs- und Baukostencontrollings hingewiesen. Die Einführung eines solchen Planungs- und Baukostencontrollings wird auch für andere Baumaßnahmen gewünscht. Die Zentralen Dienste werden beauftragt, dem Betriebsausschuss zeitnah eine Beschlussvorlage mit einer entsprechenden Konzeption zur Installation eines begleitenden Planungs- und Baukostencontrollings vorzulegen. Es besteht Einigkeit darüber, dass kleine Baumaßnahmen hiervon ausgenommen sein sollen und dass die Konzeption die Festlegung einer Mindestbausumme enthalten soll. Mit dieser Ergänzung zum Planungs- und Baukostencontrolling wird der Wirtschaftsplan 2015 entsprechend beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 4 Anmerkung: Herr Henneke weist darauf hin, dass es in Bezug auf seine Anfrage vom 28.03.2014 im Rechnungsprüfungsausschuss, die sich auf den nicht durch die Zentralen Dienste verwalteten Gebäudebestand der Stadt Bochum bezog, die Mitteilung 20141568 gibt, die am 31.10.2014 im Rechnungsprüfungsausschuss behandelt wurde. Die genannte Anfrage bezog sich auf die seinerzeitige Ursprungsanfrage 20130248 aus der Sitzung des Betriebsausschusses am 05.02.2013, die durch die Mitteilung 20140060 in der Sitzung des Betriebsausschusses am 25.03.2014 beantwortet wurde. Die zur Mitteilung 20140060 gehörende Anlage ist im Ratsinformationssystem hinterlegt und jede Fraktion hatte seinerzeit ein Druckexemplar der 840 Seiten starken Auflistung erhalten. Da diese Auflistung jedoch nicht alle im Eigentum der Stadt Bochum befindlichen Gebäude enthielt, erfolgte die zusätzliche Anfrage im Rechnungsprüfungsausschuss. Der Mitteilung 20141568 an den Rechnungsprüfungsausschuss ist nunmehr eine weitere umfangreiche Auflistung beigefügt, die zahlreiche Objekte enthält, die sich nicht in der Verwaltung der Zentralen Dienste befinden. Herr Henneke weist darauf hin, dass der Betriebsausschuss auf diesen Umstand zurückkommen wird, da dies durch die Betriebssatzung nicht abgedeckt ist. Er bittet insbesondere die neuen Mitglieder des Betriebsausschusses, die im Ratsinformationssystem unter den genannten Vorlagennummern enthaltenen Unterlagen zur Kenntnis zu nehmen. Aufgrund des Umfanges wird auf eine Beifügung zu dieser Niederschrift verzichtet. 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 30.09.2014 Vorlage: 20142211 Herr Allmeroth ergänzt die Mitteilung durch einen präsentationsgestützten Vortrag. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.2 Stand der Sanierungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung Friesenweg 28 Vorlage: 20141835 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 5.3 Ehemalige Erich-Kästner-Schule Markstr. 189 ("Erich-Kästner-Ruine") Vorlage: 20142160 Ergänzend zu der Mitteilung teilt Herr Allmeroth mit, dass es nach der europaweiten Ausschreibung den Widerspruch eines am Verfahren beteiligten Bieters gegeben hat, über den die Vergabekammer noch nicht entschieden hat. Der Spruch der Kammer wird für den 19.12.2014 erwartet. Je nach Ausgang des Verfahrens sind zeitliche Verzögerungen möglich, da unter Umständen auch eine Entscheidung des europäischen Gerichtshofes möglich werden wird. Der Spruch der Vergabekammer wird den Fraktionen/Gremien zeitnah in geeigneter Form mitgeteilt. Die Herren Steinbach und Horneck machen darauf aufmerksam, dass bei eintretenden Verzögerungen dennoch gehandelt werden muss, um die sich vor Ort darstellende Situation (Rattenbefall, Glasscherben, Verunreinigungen, etc.) für die Anwohner und für die Benutzer der Turnhallen zu verbessern. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2013 und 2014 Vorlage: 20142199 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogemmen 2013 und 2014 Vorlage: 20142212 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2013 und 2014 Vorlage: 20142213 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 5.7 Musikzentrum Bochum -Mündlicher BerichtVorlage: 20142428 Herr Allmeroth erläutert mündlich den aktuellen Sachstand beim Bau des Musikzentrums. Spezielle Fragen von Herrn Horneck zum Bau des Verwaltungstraktes und zu den Ausschreibungen für diesen werden von Herrn Allmeroth direkt beantwortet. Es wird festgestellt, dass der Termin der Fertigstellung nach aktuellem Stand nicht beeinträchtigt wird. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Anmerkungen: Herr Steinbach bezieht sich auf das Projekt „Brandschutz in Schulen“ und bittet darum, eine Fortschreibung dieses Projektes (mittelfristige Konzeption) mit Einstufung der Dringlichkeit in der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses vorzulegen. Herr Allmeroth sagt diese Vorlage zu. Weitere Fragen der Herren Küpper (Sanierungskosten Übergangsheim Emilstraße) und Tofik (organisatorische Änderung Grafischer Betrieb/Poststelle) werden von Herrn Allmeroth direkt beantwortet. Nichtöffentlicher Teil keine Tagesordnungspunkte gez. Henneke gez. Donell Hans Henneke Hartmut Donell -Vorsitzender- -Schriftführung- 7