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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales 12.12.2014 22.01.2015 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Zimmer 2080/2082, BVZ 14:00 Uhr - 16:05 Uhr 19.01.2015 Anwesend von den Mitgliedern SPD Klaus Hemmerling Christina Knappe Susanne Mantesberg Klaus Menzel Gabriela Schäfer Rainer Schug CDU Arne Ralf Lindemann Monika Christa Pieper Erika Stahl Marcus Stawars Vertretung für Frau Gabriele Meckelburg Grüne Astrid Platzmann-Scholten Katharina Schubert-Loy DIE LINKE. Gültaze Aksevi Vertretung für Frau Sevim Sarialtun FDP/UWG Hans-Josef Winkler AfD Sebastian Marquardt Vertretung für Herrn Johannes Paul 1 Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner Ursula Borchert Matthias Dombrowsky Werner Hirschmann Dr. Boris Lotwin Carl Gerhard Rohm Dorothee Schmidt Anwesend von der Verwaltung und Gäste Frau Anger Frau Bogucki Herr Korte Frau Kahleis Herr Dr. Winter Frau Werthmann-Grossek Frau Schotte Frau Brück Frau Dietinger Herr Nordhoff Herr Winterboer Herr Sprünken Dezernat V Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen; Schriftführer Amt für Soziales und Wohnen; Schriftführerin Gesundheitsamt Gesundheitsamt Amt für Soziales und Wohnen Dezernat V Dezernat V Amt für Soziales und Wohnen Amt für Soziales und Wohnen Gesundheitsamt Herr Hoffmann Herr Happe Frau Beier Frau Marquardt Herr Piegeler Herr Fritsch Frau Fischer Herr Bröge Frau Radandt Herr Biewald Herr Schürmann Herr Trappe Herr von Raden Herr Rabieh Fraktion FDP/UWG Fraktionsgeschäftsstelle FDP/UWG Bezirksvertretung Mitte Fraktionsgeschäftsstelle SPD Fraktionsgeschäftsstelle Grüne Diakonie Bochum Jobcenter Bochum Jobcenter Bochum Seniorenbeirat Personalrat Stadt Bochum Personalrat Stadt Bochum Presseamt Stadt Bochum Fraktionsgeschäftsstelle DIE LINKE Abwesend und entschuldigt CDU Gabriele Meckelburg DIE LINKE. Sevim Sarialtun AfD Johannes Paul Sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner 2 Klaus Bittner Elke Kuka Vorsitz: Astrid Platzmann-Scholten Schriftführung: Frank Korte Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt die Vorsitzende, Frau Platzmann-Scholten, die Anwesenden und stellt fest, dass 1.1 der Ausschuss bei 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 1.3 der Ausschuss den Bild- und Tonaufzeichnungen durch die anwesenden Medien zustimmt; 1.4 den Mitgliedern des Ausschusses vor der Sitzung zum Tagesordnungspunkt 7.1.1 „Wahl des Vorsitzes der AG Flüchtlinge“ die Vorlage 20142429 angereicht wurde. 2. führt die Vorsitzende den anwesenden sachkundigen Bürger, Herrn Dr. Boris Lotwin, in sein Amt als Mitglied des Ausschusses ein und verpflichtet ihn unter Bezug auf die §§ 43, 30 bis 32 GO NRW zur Beachtung der Verschwiegenheitspflicht, Mitwirkungsverbote und Treuepflicht im Sinne dieser Vorschriften. 3. stimmt der Ausschuss der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 4. gibt die Vorsitzende folgende Sitzungstermine des Ausschusses für das Jahr 2015 b ekannt: Donnerstag, 26.02.2015, 15.00 Uhr, Multifunktionsraum Technisches Rathaus; Donnerstag, 23.04.2015, 15.00 Uhr, Raum 2080/2082 BVZ; Mittwoch, 17.06.2015, 15.00 Uhr, Raum 2080/2082 BVZ; Donnerstag, 10.09.2015, 15.00 Uhr, Multifunktionsraum Technisches Rathaus; Donnerstag, 19.11.2015, 15.00 Uhr, Multifunktionsraum Technisches Rathaus. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bestellung eines Schriftführers für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Vorlage: 20142288 Beschlossen gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag. 1.2 Konzeptionelle Neuausrichtung ehrenamtliches Engagement in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit Vorlage: 20141893 Die Vorlage wird mit dem dazugehörigen Änderungsantrag (TOP 1.2.1 - Vorlage 20142468) ohne Votum an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. Seitens der CDU-Ausschussmitglieder wird ein gesonderter Antrag zu diesem Thema an den Haupt- und Finanzausschuss angekündigt. 1.2.1 Änderungsantrag zu TOP 1.2 Konzeptionelle Neuausrichtung ehrenamtliches Engagement in der Seniorinnen- und Seniorenarbeit Vorlage: 20142468 Die Vorlage wird mit dem dazugehörigen Ursprungsantrag (TOP 1.2 - Vorlage 20141893) ohne Votum an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. Seitens der CDU-Ausschussmitglieder wird ein gesonderter Antrag zu diesem Thema an den Haupt- und Finanzausschuss angekündigt. 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 Vorlage: 20142292 Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss der personellen Aufstockung für den Bereich Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (AfD) Dagegen: 0 Dafür: 14 Frau Anger erläutert die Tabelle im Beschlussvorschlag. In der Spalte „Aufgabenbereich“ ist dort in der zweiten Zeile mit „AK Asyl“ die einzurichtende „AG Flüchtlinge“ gemeint. 4 Auf Vorschlag der SPD-Ausschussmitglieder erfolgt die Kürzung des Beschlusstextes auf die Fassung: „Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss der personellen Aufstockung für den Bereich Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen zuzustimmen.“ Die Anfrage seitens eines CDU-Ausschussmitgliedes nach der erforderlichen Dauer der Einrichtung der zusätzlichen Stellen und eine daraus zu erwägende Besetzung durch Abordnung innerhalb der Verwaltung beantwortet die Sozialdezernentin derart, dass Abordnungen längstenfalls für drei Monate möglich und somit nicht zielführend sind. Stattdessen soll zunächst kostenneutral innerhalb der Verwaltung ausgeschrieben und nur im Falle der Erfolglosigkeit dieses Weges in begrenzten Ausnahmefällen auf befristete externe Einstellungen zurückgegriffen werden. 3 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Bochumer Ortsteile kompakt 2014 Vorlage: 20142260 Die Präsentation der Frau Brück wird zur Kenntnis genommen; sie ist dieser Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Auf die viel weitergehende gleichnamige Online-Broschüre unter www.bochum.de/sozialberichterstattung wird verwiesen. 5.2 Sachstand Sozialbericht 2015 Vorlage: 20142262 Die Präsentation der Frau Brück wird zur Kenntnis genommen; sie ist dieser Niederschrift als Anlage 2 beigefügt. Der Bochumer Sozialbericht 215 befindet sich zurzeit in der Phase der Datensammlung und -auswertung. Die einzelnen Artikel werden im Frühjahr 2015 geschrieben, sodass der Sozialbericht baldmöglichst veröffentlicht werden kann. 5.3 Basisgesundheitsbericht Bochum 2014 Vorlage: 20142266 Die Vorstellung des Basisgesundheitsberichtes Bochum 2014, der Online sowie als Broschüre in Papierform und erschienen ist, durch Herrn Dr. Winter wird zur Kenntnis genommen. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. 5 5.4 "Armut und Gesundheit" Spezialgesundheitsbericht Bochum 2014 Vorlage: 20142265 Die Vorstellung des Spezialgesundheitsberichtes Bochum 2014, der Online sowie als Broschüre in Papierform und erschienen ist, durch Herrn Dr. Winter wird zur Kenntnis genommen. Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. 5.5 "Übergangsmanagement" - Privatwohnungsnahme von Flüchtlingen Vorlage: 20142291 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Mindeststandards Flüchtlingsunterkünfte in Bochum Vorlage: 20142290 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.7 ALLEGRO Vorlage: 20141975 Herr Bröge als stellv. Geschäftsführer des Jobcenters berichtet mündlich. Von rd. 21.000 Bedarfsgemeinschaften sind bereits rd. 11.800 von A2LL auf ALLEGRO umgestellt; das entspricht 54 %. Prognostisch wird die Umstellung im April 2015 angeschlossen sein. Es wurden keine Überstunden dafür angesetzt; die Zeitkonten der Ausführenden geben keine Hinweise auf Überlastung. Jobcenter-intern bewerten sowohl die Lenkungs- als auch die Begleitgruppe die Situation als angemessen positiv: ALLEGRO läuft stabil und die Anwendenden ziehen es klar dem alten Verfahren A2LL vor. Die Frage, ob die sonstige laufende Sachbearbeitung durch die Umstellungsarbeiten wesentlich verzögert wird, wird von Herrn Bröge verneint; das Kundenreaktionsmanagement im Jobcenter konnte keine Auffälligkeiten feststellen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.8 Entwicklung ausgewählter SGB II-Kennzahlen in gemeinsamen Einrichtungen und Optionskommunen Vorlage: 20141298 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.9 Ehrenamtliche im Bereich der Altenhilfe Vorlage: 20142289 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.10 Finanzielle Auswirkungen des neuen Pflegestärkungsgesetzes Vorlage: 20142297 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 6 Anfragen 6.1 Stromsperren-Ergänzungsanfrage Vorlage: 20142495 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 6