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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Seniorenbeirates 29.01.2015 05.02.2015 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr - 16:20 Uhr 03.02.2015 Anwesend von den Mitgliedern Beiratsmitglieder Dr. Theobald Ciochon Heinrich Clevinghaus Gudrun Goldschmidt Ingrid Guttke Gerhard Hille Rudolf Malzahn Johanna Radandt Dieter Welzel Anwesend von der Verwaltung Thomas Lellmann Wolfgang Fiege Anwesend von den Fraktionen Christina Knappe Erika Stahl SPD-Fraktion, bis 16:10 Uhr; TOP 4.4 CDU-Fraktion, bis 15:55 Uhr, TOP 4.4 Gast: Guido Endemann CDU-Fraktionsgeschäftsstelle Abwesend und entschuldigt Beiratsmitglieder Jürgen Hoffmann Ingrid Jarzombeck Jutta Sayed Vorsitz: Gudrun Goldschmidt Schriftführung: Wolfgang Fiege Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. begrüßt Frau Goldschmidt die Mitglieder des Seniorenbeirates, die Vertreter der Verwaltung, der Politik und der Presse; 2. stellt Frau Goldschmidt fest, dass 2.1 der Seniorenbeirat bei 8 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 2.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird; 3. beschließt der Seniorenbeirat einstimmig, die Tagesordnung um folgenden Punkt zu ergänzen: TOP 2.1 Errichtung eines seniorenorientierten Fahrplans der BoGeStra Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Neubesetzung der Fachausschüsse und Fachgremien Vorlage: 20142483 Nach eingehender Erörterung wird die Drucksache Nr. 20142483 wie folgt beschlossen: Für die Entsendung in verschiedene Fachausschüsse und Fachgremien werden folgende Mitglieder des Seniorenbeirats benannt: Landesseniorenvertretung Mitgliederversammlung Gudrun Goldschmidt Vertretung Johanna Radandt Kommunale Gesundheitskonferenz Johanna Radandt Ingrid Guttke Örtliche Pflegekonferenz Ingrid Guttke Johanna Radandt Beirat des DRK-Projekts „Häuslicher Betreuungsdienst für Demenzkranke“ Ingrid Guttke Dieter Welzel Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Gudrun Goldschmidt Ingrid Jarzombeck Ausschuss für Strukturentwicklung Gerhard Hille Rudolf Malzahn Arbeitskreis Seniorenmigration Gerhard Hille Jürgen Hoffmann Senioren-Netzwerk Nord / Gerthe Gudrun Goldschmidt Dr. Theobald Ciochon Senioren-Netzwerk Südwest (Weitmar, Linden, Dahlhausen) Gerhard Hille Dieter Welzel Bezirksvertretung Bochum-Mitte Rudolf Malzahn Ingrid Jarzombeck Dieter Welzel Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Heinrich Clevinghaus Bezirksvertretung Nord Gudrun Goldschmidt Bezirksvertretung Ost Ingrid Guttke Bezirksvertretung Süd Jürgen Hoffmann Bezirksvertretung Südwest Gerhard Hille Johanna Radandt 3 Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität Dieter Welzel Integrationsrat Gerhard Hille Inklusionskonferenz Ingrid Jarzombeck Ausschuss für Kultur Gudrun Goldschmidt Ausschuss für Sport und Freizeit Heinrich Clevinghaus Ausschuss für Schule und Bildung Heinrich Clevinghaus Ingrid Jarzombeck Dr. Theobald Ciochon Dr. Theobald Ciochon Dieter Welzel Darüber hinaus benennt der Seniorenbeirat folgende Vertreter/Vertreterinnen für weitere Aufgaben: Pressearbeit Gerhard Hille Seniorenbüro Mitte Rudolf Malzahn Seniorenbüro Wattenscheid Heinrich Clevinghaus Seniorenbüro Nord Gudrun Goldschmidt Seniorenbüro Ost Johanna Radandt Seniorenbüro Süd Jürgen Hoffmann Seniorenbüro Südwest Gerhard Hille Ingrid Jarzombeck Dieter Welzel Ingrid Guttke Arbeitsgemeinschaft Behinderte in Bochum Ingrid Guttke Ausschuss für Planung und Grundstücke Dieter Welzel Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung Dr. Theobald Ciochon Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 2 Anregungen und Empfehlungen 2.1 Errichtung eines Seniorenorientierten Fahrplans der BoGeStra Vorlage: 20150303 Der Seniorenbeirat beschließt die folgende Anregung: Die preisgekrönte Kundenbetreuung der BoGeStra sollte von hilfsbedürftigen älteren Personen gezielter in Anspruch genommen werden und aus dem Fahrplan entnommen 4 werden können. Sinnvoll erscheint für Erschließungslinien in Bussen und Bahnen der Einsatz speziell ausgebildeter Kundenbetreuer, die gezielt von älteren Mitbürgern bei Beförderungsproblemen als Ansprechpartner an Bord anwesend sind. Eine Voraussetzung dafür ist die Kenntnis, wann der Kundenbetreuer an Bord ist. Diese Information sollte aus dem Fahrplan ersichtlich sein, z. B. durch eine Signatur an entsprechenden Wochentagen oder/und aus der Linienbezeichnung am Fahrzeug (ähnlich wie bei E-Wagen) sichtbar. Die Aufgaben dieser Personen sollten an den Bedürfnissen der älteren Menschen orientiert sein. Besonders bei folgenden Situationen: • Ein- und Ausstieg, • Fahrausweis (Kauf, Entwertung, Kontrolle, Platzsuche), • Fahrplanauskunft (Rückfahrt, Wochenende, Feiertage, Planänderungen, Verbindungssuche, Umsteigetipps), • Sicherheit (Beim Fahren, Informationen über Hilfestellungen der öffentlichen Einrichtungen, Ein- und Ausstiegsumfeld). Die Drucksache wird wie folgt ergänzt: Die Betreuung sollte nur zu bestimmten Zeiten erfolgen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages 3 Die BoGeStra wird gebeten, mit dem Seniorenbeirat in der Sitzung am 18.03.2015 über die Anregung zu diskutieren. Stellungnahmen keine Tagesordnungspunkte 4 Mitteilungen 4.1 Erhalt der Seniorenbegegnungsstätten Vorlage: 20141318 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.3 Bochumer Ortsteile kompakt 2014 Vorlage: 20142440 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 4.4 Bericht der Vorsitzenden hier: Mdl. Bericht in der Sitzung Frau Goldschmidt berichtet über ihren Besuch im Seniorenbüro Nord. Außerdem macht sie auf kommende Termine aufmerksam und lädt die Mitglieder des Seniorenbeirates dazu ein, an verschiedenen Veranstaltungen, wie z.B. an den Seniorenveranstaltungen am 04.02.2015 in der Stadthalle Wattenscheid und am 09.02.2015 im Ruhr-Congress teilzunehmen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 4.5 Berichte aus den Gremien hier: Mdl. Bericht in der Sitzung Frau Radandt berichtet über die Sitzung der Landesseniorenvertretung in Brilon und über die Sitzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz am 28.01.2015, ergänzt von Frau Guttke. Herr Hille berichtet über die neueste Entwicklung bei der IFAK und beim Mehrgenerationenhaus sowie das Geschehen zur Barrierefreiheit am Bahnhof Dahlhausen. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5 Anfragen 5.1 Erläuterung der Höhe der Bochumer Gebühren Vorlage: 20150135 Der Rat der Stadt Bochum beschließt alljährlich im Dezember die neuen Gebührensatzungen. Einige davon wirken sich unmittelbar auf die Mietnebenkosten aus. Der Presse war zu entnehmen, dass Bochum im Vergleich zu anderen Kommunen bei einigen der Gebühren teurer ist. Vielen Bürgern ist nicht erklärlich, warum die Gebühren in Bochum so festgelegt werden. Vor diesem Hintergrund fragt der Seniorenbeirat an: Kann die Verwaltung für Laien verständlich die Gründe für die Höhe der einzelnen Bochumer Gebühren - auch im Vergleich zu anderen Kommunen - darstellen? Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 5.2 Barrierefreiheit der Kammerspiele Bochum Vorlage: 20150305 Der Rat der Stadt Bochum hat zu den Etatberatungen 2014 die Verwaltung beauftragt, „ein Inklusionsprojekt auf den Weg zu bringen, bei dem in allen Fachbereichen - von Kindertageseinrichtungen über Schulentwicklungsplanung, Jugendhilfe, Ausbildung und Beruf, Sport- und Kultureinrichtungen, Wohnungsbau bis hin zur Verkehrsinfrastruktur die Erfordernisse für eine inklusive Gesellschaft geprüft werden“. Dabei geht es auch um die Herstellung von Barrierefreiheit. In diesem Zusammenhang erschien es dringend geboten, die Kammerspiele barrierefrei umzubauen. Das Schauspielhaus ist eine der wichtigsten und größten Kultureinrichtungen der Stadt. Es muss daher gewährleistet sein, dass nicht nur das große Haus, sondern auch die Kammerspiele für Rollstuhlfahrer und Senioren/Seniorinnen mit einem Rollator frei zugänglich sind. Der Seniorenbeirat fragt an, ob die Barrierefreiheit hergestellt wurde und - falls noch nicht - wann dies geschieht. Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 5.3 Bürgerhaus Hamme Vorlage: 20150309 Der Seniorenbeirat fragt an: Wann werden die Baumaßnahmen im Bürgerhaus Hamme weitergeführt? Wann wird der geplante Aufzug installiert? 6 Die Anfrage wird schriftlich beantwortet. 7