Niederschrift öffentlich.pdf

Rat der Stadt Moers Kulturausschuss XVI. Wahlperiode N i e d e r s c h r i f t über die 3. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses Sitzungsdatum: 21.01.2015 Sitzungsdauer: 16:00 Uhr bis 16:28 Uhr Sitzungsort: Ratssaal Neues Rathaus I N H A L T S V E R Z E I C H N I S Punkt Inhalt Moers, den 02.02.2015 Seite Öffentlicher Teil .................................................................................................................................4 1. Wahl der Schriftführung ..................................................................................................4 2. Fragen der Einwohner .....................................................................................................4 3. Zur Geschäftsordnung .....................................................................................................4 3.1. Prüfung der Einladung .....................................................................................................4 3.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit...............................................4 3.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW .........................................4 3.4. Anmerkungen zur Tagesordnung ....................................................................................4 4. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2014 ................................................4 5. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie Anträgen und Anfragen Vorlage: 16/0336........................................................................................5 6. 90. Geburtstag Hanns Dieter Hüsch Vorlage: 16/0330 ......................................................5 7. Sachstandsbericht Hanns Dieter Hüsch‐Skulptur Vorlage: 16/0338 .................................5 8. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen .............................................................................. 7 9. Anträge und Anfragen von Mitgliedern ........................................................................... 7 ‐ 2 ‐ Anwesend sind: Vorsitzende Fenger, Judith stimmberechtigte Mitglieder Albrecht, Andreas Barwitzki‐Graeber, Martina Temel, Ahmet Yetim, Ibrahim Freund, Barbara Koster, Bettina Noichl, Wilhelm Gerwers‐Hagedorn, Jutta Hackstein, Heinz‐Gerd Kiehn, Petra Schubert, Karsten van Dyck, Claudia Jeschke, Martin Hanke‐Beerens, Elisabeth Landes, Claudia Plückhahn, Ingo Kopec, Peter Pieper, Udo beratende Mitglieder Chimienti, Brigitte Savun, Ramis von der Verwaltung Dreyßig, Birgit Finkele, Diana Frank, Theresa Janczyk, Klaus Kresimon, Georg Rosendahl, Christian Rötters, Hans‐Gerhard Schieren‐Ohl, Beate Schmelnik, Eva‐Maria Spilling, Christoph Wirbelauer, Beatrix Zentrales Gebäudemanagement Kasper‐Wiesner, Sabine Gäste Tilosen, Manfred Entschuldigt fehlen: stellvertretende Vorsitzende Weist, Carmen Vertretung für RM Carmen Weist Vertretung für RM Brigitte Hübel Vertretung durch RM Ahmet Temel ‐ 3 ‐ stimmberechtigte Mitglieder Hübel, Brigitte Vertretung durch SB Peter Kopec ‐ 4 ‐ T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Wahl der Schriftführung Die Vorsitzende schlägt vor, Herrn Christian Rosendahl bis auf weiteres zum Schriftführer für den Kul‐ turausschuss zu bestellen. Die Ausschussmitglieder befürworten die Bestellung von Herrn Rosendahl einstimmig. 2. Fragen der Einwohner Es werden keine Fragen gestellt. 3. Zur Geschäftsordnung Es werden keine Anmerkungen gemacht. 3.1. Prüfung der Einladung Die Einladung ist fristgerecht zugestellt worden. Einwendungen werden nicht erhoben. 3.2. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Die Vorsitzende bittet die Mitglieder, sich in die Anwesenheitsliste einzutragen. Sie stellt fest, dass der Ausschuss beschlussfähig ist. 3.3. Feststellung von Ausschließungsgründen gem. § 31 GO NRW Es wird gebeten, Ausschließungsgründe in der Anwesenheitsliste zu vermerken. Nach den Eintragun‐ gen in die Anwesenheitsliste liegen keine Ausschließungsgründe vor. 3.4. Anmerkungen zur Tagesordnung Es werden keine Anmerkungen zur Tagesordnung gemacht. 4. Zur Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2014 ‐ 5 ‐ Es liegen keine schriftlichen Abänderungsanträge vor. Die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 05.11.2014 wird einstimmig angenommen. 5. Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie Anträgen und Anfra‐ gen Vorlage: 16/0336 SB Freund bedankt sich für die engagierte Arbeit und die guten Projekte. Sie fragt nach, ob es zu dem in der letzten Sitzung berichteten Programm „Kulturagenten für kreative Schulen“ bereits eine Aussage zur Fortsetzung des Programms gibt. Frau Wirbelauer erläutert, dass das Programm nach vier Jahren planmäßig im Sommer 2015 ausläuft. Es gibt bereits erste positive Signale von Seiten der Träger zur Fortsetzung des Projekts. Sie rechnet Mitte März mit entsprechenden Beschlüssen und ist vorsichtig optimistisch. SB Freund zeigt sich begeistert von der Festivalhalle und lobt den Auftritt des Improviser in Residence am vergangenen Mittwoch. Sie sieht die Entscheidung zum Umbau der Halle bestätigt. Herr Rötters stellt klar, dass dieses Thema in den Bereich der Kultur GmbH gehört. Beschluss: Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. 6. 90. Geburtstag Hanns Dieter Hüsch Vorlage: 16/0330 Frau Wirbelauer erläutert ergänzend zur Vorlage die Aktivitäten zur Geburtstagsfeier. Sie gibt den praktischen Tipp, bei der Abendveranstaltung in der Festivalhalle pünktlich zu erscheinen, da die Türen nach Beginn wegen der Live‐Übertragung wirklich geschlossen bleiben. Nachzügler müssen abgewie‐ sen werden. RM Hanke‐Beerens bringt ihre Bewunderung über die Gestaltung des Programms zum Ausdruck und spricht Dank an den Förderkreis und alle Sponsoren aus. Die Vorsitzende greift das Lob auf und schließt sich im Namen aller Ausschussmitglieder an. Beschluss: Der Kulturausschuss nimmt die Planung zum 90. Geburtstag von Hanns Dieter Hüsch am 6. Mai 2015 zur Kenntnis. 7. Sachstandsbericht Hanns Dieter Hüsch‐Skulptur Vorlage: 16/0338 ‐ 6 ‐ SB Freund sorgt sich in Anbetracht der früheren Berichte über Skater vor dem Bildungszentrum um die Sicherheit der Skulptur und befürchtet Beschädigungen. Herr Rosendahl als Verwaltungsleiter der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung sieht hier keine Gefahr für die Skulptur. RM Gerwers‐Hagedorn bittet bezüglich der genannten Kosten für Pflegeaufwendungen in Höhe von 300 – 500 Euro um eine genauere Darstellung. Herr Rötters erläutert, dass eine solche exakte Aufstellung nicht geliefert werden könne, da der Auf‐ wand im Vorhinein nicht vorhergesagt werden könne. Es wird der Abschluss einer Versicherung gegen Graffiti oder Vandalismus allgemein geprüft. Ansonsten handelt es sich bei dem genannten Betrag um eine Schätzung. Herr Rötters lenkt die Aufmerksamkeit auf die Frage, ob die Schenkung angenommen werden solle oder eben nicht. RM Gerwers‐Hagedorn fragt nach, ob die Verwaltung keine Erfahrungen in Bezug auf die Pflegeauf‐ wendungen an anderen Denkmälern gemacht habe. Herr Rötters verneint dies, da jedes Denkmal gesondert betrachtet werden müsse und ein unterschied‐ licher Pflegebedarf bestünde, wie z. B. Grünspan an der Henriette. RM Gerwers‐Hagedorn bittet trotzdem bis zur Sitzung des Hauptausschusses um Klärung Ihrer Frage. Herr Rötters will die Frage an den Kämmerer Thoenes weiter geben. RM Temel sieht die Skulptur und die Schenkung positiv und empfiehlt daher, die damit zusammenhän‐ genden Kosten zu akzeptieren. SB Pieper schlägt vor, die Bürger in die Denkmalpflege einzubinden und regt die Ernennung von „Denkmal‐Paten“ an. Herr Rötters erklärt, dass derzeit noch keine Paten vorhanden sind. Er will die Anregung an den Käm‐ merer weitergeben. RM Hanke‐Beerens signalisiert Zustimmung für die Fraktion der Grünen. Sie gibt die Anregung, den Sockel evtl. etwas niedriger als 40 cm auszuführen. Sie will damit Touristen die Möglichkeit geben, sich auf Augenhöhe mit Hanns Dieter Hüsch fotografieren zu lassen. Herr Rötters will auch diese Anregung weitergeben. Abstimmungsergebnis: einstimmig Beschluss: Der Kulturausschuss, der Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt und der Hauptausschuss stimmen der beschriebenen Vorgehensweise zu. ‐ 7 ‐ 8. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen keine 9. Anträge und Anfragen von Mitgliedern SB Pieper fragt nach, warum das Thema der Denkmalpflege im Ausschuss für Stadtentwicklung, Pla‐ nen und Umwelt (ASPU) behandelt wird, obwohl es sich bei den Denkmälern doch um Kulturgut han‐ dele. Er fragt sich, wie die Verwaltung zu dieser Entscheidung gekommen ist. Herr Rötters erläutert, dass das Hauptaugenmerk hier auf Unterhaltung und Sanierung der Denkmäler liegen würde und dieses Thema im Fachbereich Stadtplanung und Grünflächen bearbeitet wird. Inso‐ fern ergibt sich die Zuständigkeit des ASPU. Herr Rötters sagt aber zu, dass die Vorlage demnächst auch im Kulturausschuss behandelt wird. gez. Judith Fenger gez. Christian Rosendahl Vorsitzende Schriftführer