Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung BV Heckinghausen Es informiert Sie Heike Mehler Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6265 563 8085 heike.mehler@stadt.wuppertal.de Datum 09.04.2014 Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Heckinghausen (SI/3697/14) am 08.04.2014 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Christoph Brüssermann, Herr Horst Ellinghaus, Herr Michael Müller, Herr Sascha Reitz, Frau Barbara Rötger , von der SPD-Fraktion Herr Jörg-Alexander Dörr, Frau Gisela Heinz, Herr Heiko Meins, Frau Monika Reczko, Frau Renate Warnecke , von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Jörg Liesendahl , von der FDP Herr Hansjörg Finkentey , von DIE LINKE Herr Joachim Vogler , von der WfW Herr Bernd Kleinschmidt , berat. Teilnehmer § 36 VI u. VII GO NRW Frau Sylvia Schmid , als Vertreterin des Oberbürgermeisters Frau Sabine Fahrenkrog , ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) -2als Vertreter des Jugendrates Herr Leon Glittenberg , Nicht anwesend ist: von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Stefan Jope , Schriftführerin: Heike Mehler Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Anhörung des Wuppertaler Jugendrates Leon Glittenberg berichtet aus dem Jugendrat. Die Mitglieder des Jugendrates haben beschlossen u.a. am Ölbergfest und dem Hardtfest teilzunehmen und dort Werbung für Courage und Toleranz zu betreiben. Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2 Bericht des Bezirksbürgermeisters Der Bezirksbürgermeister, Herr Brüssermann, informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung darüber, dass die Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Heckinghausen / Oberbarmen (teilweise) / Rittershausen (teilweise) anstehe. Die Bezirksvertretung sei gebeten, eine Persönlichkeit zu benennen, die zur Übernahme des Schiedsamtes bereit und geeignet sei. Vorschläge können der Verwaltung mitgeteilt werden. Wie jedes Jahr liege der Bezirksvertretung auch dieses Jahr wieder die Einladung zur Mahn- und Gedenkveranstaltung am 08.05. anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Krieg und NS-Regime vor. Die Mitglieder der Bezirksvertretung unterstützen auch in diesem Jahr diesen Aufruf zur Teilnahme an dieser Veranstaltung. 3 Vorstellung des Waldkindergartens an der Forestastraße Herr Beba, 1. Vorsitzender des Vereins Natur Kinder Erde e.V., stellt den Waldkindergarten an der Forestastraße vor. Es handelt sich um eine Elterninitiative und einen gemeinnützigen Verein zur Gründung des Waldkindergartens am Standort des Betriebshofes des städtischen Forstamtes. Eingerichtet wird eine Kita mit 20 Kindern und 3 Fachkräften. Der Start ist für August 2014 vorgesehen. Der pädagogische Alltag findet im Wald im Murmelbachtal statt. Bei extremen Wetterbedingungen finden die Kinder Schutz in einem speziellen Aufenthaltswagen. Herr Beba stellt das pädagogische Konzept vor und beantwortet die Fragen der Mitglieder der Bezirksvertretung. Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht zur Kenntnis. 4 Bleicherteiche Vorlage: VO/0241/14 Für die Antragsteller erläutern die Herren Finkentey und Müller den Antrag. Nach Wortmeldungen von Frau Warnecke und der Herren Liesendahl, Dörr und Meins wird die eigentliche Erstellung einer Hinweistafel befürwortet, lege jedoch Wert darauf, dass die von der Bezirksvertretung zugesagte Kostenübernahme begrenzt werde. Außerdem wäre es wünschenswert, wenn der Text der Tafel und der Anbringungs- bzw. Aufstellungsvorschlag vorab der Bezirksvertretung vorgestellt würde. Herr Brüssermann verweist auf einen Textvorschlag von Herrn Conrads und legt diesen den Mitgliedern vor. Die Kosten seien von Herrn Conrads mit max. 200,00 Euro benannt worden. Beschluss der Bezirksvertretung Heckinghausen vom 08.04.2014: Die angeratene Tafel mit erklärenden Worten zu den Teichen soll aufgestellt werden. Die Bezirksvertretung übernimmt für die Erstellung der Hinweistafel -4Kosten bis zu einer Höhe von 200,00 Euro. Die Bezirksvertretung bittet Herrn Conrads, den Text der Tafel und die Aufstellungsmöglichkeiten, vorab in der Bezirksvertretung vorzustellen. Die Kosten (max. 200,00 Euro) werden nach Vorlage der Rechnung aus den freien Mitteln der Bezirksvertretung erstattet. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit 5 Straßenbaumaßnahmen im Bezirk Heckinghausen Vorlage: VO/0105/14 Die vorgesehenen Instandsetzungen Oberwall und Untere Lichtenplatzer Straße werden ohne Beschluss entgegengenommen. 6 Handlungsprogramm Brachflächen Vorlage: VO/0213/14 Die Bezirksvertretung nimmt den Bericht der Verwaltung ohne Beschluss entgegen. 7 Verschiedenes Herr Liesendahl bittet die Verwaltung um Informationen zu einer Großveranstaltung auf Scharpenacken. Er habe in der WZ gelesen, dass dort im Oktober ein Event „Wikinger“ stattfinden solle. Seines Wissens soll darüber bereits im Landschaftsbeirat gesprochen worden sein. Die Bezirksvertretung bestätigt auf Nachfrage von Frau Warnecke, dass sie auch dieses Jahr wieder am Kinderfest teilnehmen wird. Herr Brüssermann findet Abschieds- und Dankesworte für die heutige letzte Sitzung der Bezirksvertretung in dieser Wahlperiode. Gez. Christoph Brüssermann Vorsitzender Heike Mehler Schriftführerin