Niederschrift - öffentlicher Teil.pdf

Geschäftsführung BV Vohwinkel Es informiert Sie Friedhelm Saßmannshausen Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 7345 563 8021 friedhelm.sassmannshausen@stadt.wup pertal.de Datum 18.09.14 Niederschrift über die Konstituierende, öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Vohwinkel (SI/0286/14) am 25.06.2014 Anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Peter Moritz Iseke, Herr Steffen Hombrecher, Herr Sebastian Richter, Herr Henrik Gurke von der SPD-Fraktion Herr Georg Brodmann, Herr Heiner Fragemann, Herr Alexander Hobusch, Herr Andreas Schäfer, Frau Renate Zimmermann von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Barbara Naguib, Herr Gerhard Schäfer, von der FDP Herr Georg Bernhard Schroeder, von DIE LINKE Herr Karl Hundsdörfer, von der WfW-Fraktion Frau Anke Kleinschmidt, von der Ratsgruppe AfD Herr Thomas Krause ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2- Stadtjugendrat Frau Anna-Maleen Knürenhaus Beratende Teilnehmer gem. § 36 und VII GO NW Herr Stv. Mathias Conrads, Herr Stv. Eckhard Klesser Vertreter des Oberbürgermeisters Herr Jochen Braun Presse: Herr Eike Birkmeier, WZ Herr Klaus Ulrich Grigo, WR Schriftführer: Friedhelm Saßmannshausen Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:07 Uhr -3- I. Öffentlicher Teil 1 Bestellung des Schriftführers Frau Zimmermann, die als Alterspräsidentin die heutige Sitzung leitet, schlägt vor, Herrn Friedhelm Saßmannshausen zum Schriftführer der BV Vohwinkel und die Vertreter aus dem Geschäftsführer-Pool zu seinen Vertretern zu bestellen. Beschluss der Bezirksvertretung Vohwinkel vom 25.06.2014: Herr Friedhelm Saßmannshausen wird zum Schriftführer der BV Vohwinkel und die Vertreter aus dem Geschäftsführer-Pool zu seinen Vertretern bestellt. Abstimmungsergebnis Einstimmigkeit. 2 Wahl des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreter 2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertreter Frau Zimmermann erklärt, dass es in der Vergangenheit in der BV Vohwinkel zwei Vertreter des Bezirksbürgermeisters gegeben hat und fragt die Bezirksvertreter, ob es dabei bleiben oder zukünftig nur ein Stellvertreter gewählt werden soll. Herr Schroeder spricht sich aus finanziellen Gründen dafür aus, zukünftig nur einen statt zwei Vertreter des Bezirksbürgermeisters zu wählen. Beschluss der BV Vohwinkel vom 25.06.14: Es sollen wie bisher zwei Stellvertreter gewählt werden. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit von 11 Stimmen bei zwei Gegenstimmen (FDP, AfD) und zwei Enthaltungen (Die Linke und WfW). 2.2 Wahl Frau Zimmermann erläutert, dass bei der nun anstehenden Wahl Herr Fragemann (SPD), Herr Hombrecher (CDU) und Herr Schäfer (Bündnis 90 / Die Grünen) zur Wahl stehen und weist darauf hin, dass jedes Mitglied der BV bei dieser Wahl nur eine Stimme hat. -4Die beiden jüngsten Bezirksvertreter, Frau Kleinschmidt und Herr Hobusch verteilen die vorbereiteten Stimmzettel und nehmen anschließend die Auszählung der abgegebenen Stimmen vor. Nach Auszählung der 15 gültigen Stimmen entfallen auf die Kandidaten Heiner Fragemann: 7 Stimmen Steffen Hombrecher: 6 Stimmen Gerhard Schäfer: 2 Stimmen Frau Zimmermann gibt dieses Ergebnis bekannt und stellt fest, dass somit Herr Heiner Fragemann zum Bezirksbürgermeister und die Herren Steffen Hombrecher zum 1. Stellvertreter und Gerhard Schäfer zu seinem 2. Stellvertreter gewählt sind. 3 Einführung und Verpflichtung des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin durch den Altersvorsitzenden Frau Zimmermann fragt Herrn Fragemann und die die gewählten Stellvertreter, ob sie die Wahl annehmen. Alle drei Gewählten erklären einzeln und nacheinander, dass sie die Wahl annehmen. Frau Zimmermann gratuliert den Herren Fragemann, Hombrecher und Schäfer zu ihrer Wahl und übergibt anschließend den Vorsitz an Herrn Bezirksbürgermeister Fragemann. 4 Einführung und Verpflichtung des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und der übrigen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter durch den Bezirksbürgermeister / die Bezirksbürgermeisterin Herr Fragemann verpflichtet die Stellvertretenden Bezirksbürgermeister Hombrecher und Schäfer sowie die übrigen Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter auf ihre Aufgaben und überreicht ihnen die Urkunden. 5 Berichte und Mitteilungen Herr Fragemann berichtet, dass er heute die Vorlage VO/0336/14 erhalten hat, in der es um den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1207 – Westring und dabei um die beantragte Erweiterung eines bestehenden Lebensmittelmarktes geht. Hierüber soll der Rat in seiner Sitzung am 30.06.14 entscheiden. Diese Drucksache wird an die Bezirksvertreter verteilt mit der Bitte, eventuelle Stellungnahmen, Anregungen und Bedenken hierzu bis zum 30.06., 9.00 Uhr, Herrn Saßmannshausen mitzuteilen, damit dies ggf. in der Ratssitzung am 30.06.14 berücksichtigt werden kann. Herr Saßmannshausen verteilt anschließend in schriftlicher Form die aktuelle Stellungnahme von WSW und Verwaltung zur Eil-Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.06.14. Herr Fragemann weist darauf hin, dass am 3.07. im Gemeindezentrum Gräfrather Straße die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren 1204 – Reuterstraße/Lessingstraße stattfindet. Herr Iseke bittet darum, dass die BV-Geschäftsführung zukünftig auch die stellvertretenden Bezirkbürgermeister jeweils über wichtige Termine unterrichtet, damit diese sich bei der Vertretung engagiert einbringen können. -5Herr Schroeder spricht die demontierten Spielgeräte im Stationsgarten – Holzelefant und Holzschwebebahn – an. Nach aktueller Auskunft des Gartenund Forstressorts kann die Holzschwebebahn in Stand gesetzt werden, während dies für den Holzelefanten leider nicht gilt. Daher stellt sich die Frage nach einem Ersatz, der auch ein „Vohwinkler Fuchs“ sein könne. Finanzielle Mittel hierfür stehen der Stadt aber leider nicht ausreichend zur Verfügung, so dass Sponsoren gesucht werden müssten. Herr Fragemann unterstützt diese Idee und bittet die Bezirksvertreter daher, entsprechende Gespräche zu führen. Über dieses Thema soll dann im Herbst erneut in der BV Vohwinkel beraten werden. Heiner Fragemann Vorsitzender Friedhelm Saßmannshausen Schriftführer