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Geschäftsführung Jugendhilfeausschuss Es informiert Sie Norbert Korte Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 25 41 563 81 37 Norbert.Korte@stadt.wuppertal.de Datum 29.10.14 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses (SI/0362/14) am 21.10.2014 Anwesend sind: Vorsitz Frau Renate Warnecke von der CDU-Fraktion Herr Arno Hadasch, Herr Michael Hornung, Herr Dirk Kanschat von der SPD-Fraktion Frau Dilek Engin, Herr Heiko Meins von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Paul Yves Ramette von der FDP-Fraktion Frau Karin van der Most von der Fraktion DIE LINKE Herr Dr. Dirk Krüger Beratendes Mitglied gemäß § 58 I S. 7 GO NRW Frau Gisela Schlüter (WfW-Fraktion) von den Wohlfahrts- u. Jugendverbänden Herr Frank Gottsmann (Arbeiterwohlfahrt), Herr Dr. Martin Hamburger (Diakonie Wuppertal), Herr Dr. Christoph Humburg (Caritasverband Wuppertal/Solingen), Frau Mascha Hausmanns, Herr Axel Neudorf, Herr Volker Vogeler (alle Jugendring) als ber. Mitglieder gem. Satzung des Jugendamtes Frau Sandra Arnhold (Jobcenter), Frau Nurhan Görgülü (Integrationsrat), Frau Barbara Hüppe (DER PARITÄTISCHE), Frau Felizitas Marx (Kath. Kirche), Frau Katrin Ringel (Familiengericht), Frau Sabine Alexandra Stell (Schulen), Herr Reinhard Fliege (Deutsches Rotes Kreuz), Herr Dr. Stefan Kühn (Geschäftsbereich Soziales, Jugend u. Integration), Herr Dieter Verst (Ressort Kinder, Jugend u. Familie – Jugendamt) Vertreter des Wuppertaler Jugendrates Frau Judith Falley, Frau Christina Walbrecht -2von der Presse Herr Joachim Macheroux (Wuppertaler Rundschau) Vertreter/innen der Verwaltung Frau Doris Nehls (SB 202 – Tageseinrichtungen für Kinder), Frau Sigrid Möllmer (208.2 – FB Jugend & Freizeit), Herr Michael Neumann (Gebäudemanagement) Schriftführer: Herr Norbert Korte Beginn: 16:00 Uhr Ende: 17:07 Uhr Die Vorsitzende verpflichtet Frau Arnhold, Frau Görgülü und Frau Stell vor Eintritt in die Tagesordnung formgemäß als Mitglieder des Jugendhilfeausschusses. I. Öffentlicher Teil 1 Anliegen des Jugendrates Jugendrätin Christina Walbrecht berichtet über die Aktivitäten des Jugendrates in den letzten Wochen. Sie geht insbesondere auf den Beitrag des Jugendrates bei der Demonstration zur Weiterführung der Schulsozialarbeit am 17. Sept. ein. 2 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 Vorlage: VO/0610/14 Die Vorsitzende betont, dass die Stadt nicht in der Lage ist, über 2014 hinaus Mittel für die Schulsozialarbeit bereit zu stellen. Es sei erforderlich, weiterhin Druck auf das Land zur Finanzierung der Schulsozialarbeit auszuüben. An der weiteren Diskussion beteiligen sich die Vorsitzende, Frau Engin, Frau Hüppe, Frau van der Most, Herr Meins, Herr Dr. Krüger, Herr Ramette und Herr Dr. Kühn. Frau Nehls beantwortet eine Frage von Herrn Dr. Krüger zur Qualifizierung der in Wuppertal tätigen Tagesmütter. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2014: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit bei 2 Enthaltungen (Frakt. Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke) 3 Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Rödiger Straße 127 Vorlage: VO/0659/14 Herr Dr. Kühn und Herr Neumann beantworten Fragen von Frau von der Most und Herrn Ramette. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2014: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit -34 Prüfantrag: Entwicklung eines KITA-Portals - Antrag der CDU-Fraktion vom 25.09.2014 Vorlage: VO/0637/14 Herr Hornung erläutert den Antrag seiner Fraktion. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich die Vorsitzende, Frau van der Most, Frau Hüppe, Herr Dr. Hamburger, Herr Ramette und Herr Dr. Kühn. Frau van der Most hält es für sinnvoll, das Portal nicht nur auf Kindertagesstätten-Plätze zu beschränken. Herr Dr. Kühn bittet den Ausschuss, den Zeitrahmen für einen Vorschlag der Verwaltung bis „vor der Sommerpause 2015“ ausdehnen zu dürfen. Es besteht Einnehmen, der Verwaltung mehr Zeit einzuräumen. Herr Kanschat bittet aber die Verwaltung, im Ausschuss über Zwischenergebnisse zu berichten. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2014: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 5 Integriertes städtebaulichen Entwicklungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - Fortschreibung 2015-2021 Vorlage: VO/0654/14 Herr Dr. Kühn und Herr Verst erläutern die Vorlage. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2014: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 6 Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Heckinghausen Vorlage: VO/0655/14 (1.Neuf.) Herr Dr. Kühn erläutert die Vorlage. Er geht insbesondere auf das geplante Stadtteilzentrum ein. Herr Dr. Kühn beantwortet auch eine Frage von Frau Hüppe zur Nachfolgefrage von Frau Schultes. Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 21.10.2014: Die Drucksache wird gemäß Vorlage beschlossen. Einstimmigkeit 7 Wünsche und Anregungen Herr Dr. Krüger regt an, dass die Verwaltung zu Beginn einer jeden Sitzung kurz über aktuelle Themen berichtet. Die Vorsitzende unterstützt den Vorschlag. Im Schulausschuss sei der „Bericht der Verwaltung“ bereits gängige Praxis. -4Herr Ramette erinnert an die in der letzten Sitzung geführte Diskussion zur Konzentration des Angebotes der Familienberatungsstelle im ehem. Fuhlrottmuseum und den damit verbundenen Auftrag an die Verwaltung, weitere Informationen vorzulegen. Herr Verst sagt eine Verwaltungsvorlage für die kommende Sitzung am 25. Nov. zu. Es sei zur heutigen Sitzung zeitlich noch nicht möglich gewesen, das umfangreiche Datenmaterial zusammenzustellen und zu bewerten. Frau Hüppe bittet, den Ausschussmitgliedern die Sitzungsunterlagen künftig in Form einer ZIP-Datei zur Verfügung zu stellen. Herr Hadasch äußert im Hinblick auf den papierlosen Gremiendienst den Wunsch nach einer WLAN-Verbindung im Elberfelder Verwaltungshaus. Herr Verst bietet den neuen Ausschussmitgliedern ein Informationsgespräch zur Arbeit der Verwaltung an. Interessenten können sich bei Herrn Korte melden. Warnecke Vorsitzende Korte Schriftführer