Niederschrift gesamt.pdf

Geschäftsführung Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW Es informiert Sie Herbert Auer Telefon (0202) Fax (0202) E-Mail 563 6633 563 6263 herbert.auer@stadt.wuppertal.de Datum 29.10.2014 Niederschrift über die öffentliche / nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW (SI/0449/14) am 28.10.2014 Anwesend sind: Vorsitz Herr Manfred Todtenhausen, von der CDU-Fraktion Herr Gregor Ahlmann, Herr Michael-Georg von Wenczowsky, Herr Christian Wirtz (Vertretung für Herrn Heinrich Günter Bieringer), Herr Kurt-Joachim Wolffgang, von der SPD-Fraktion Herr Heiko Meins, Herr Detlef-Roderich Roß, Herr Ioannis Stergiopoulos, Herr Lukas Twardowski, von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herr Paul Yves Ramette, Herr Sascha Carsten Schäfner, von der Fraktion DIE LINKE Herr Jörg-Henning Schwerdt, von der WfW-Fraktion Herr Axel Straub, berat. Arbeitnehmervertreter Herr Hüseyin Güzel, Herr Uwe Meyer, Herr Günter Schultze, ServiceCenter: (0202) 563 - 0 E-Mail: stadtverwaltung@wuppertal.de Internet: www.wuppertal.de Bankverbindung Stadtsparkasse Wuppertal 100 719 (BLZ 330 500 00) Sie erreichen uns mit der Schwebebahn, Station Alter Markt und mit den Buslinien 608, 610, 624, 632 und 332 Haltestellen Heubruch und Concordienstraße -2als sachkundige Einwohner/in Herr Guido Blass, Herr Frank Korintenberg (Vertretung für Herrn Gernot Krämer), von der Verwaltung Frau Anja Hag, Herr Michael Mehler, Herr Jochen Siegfried, Herr Dr. Johannes Slawig, Herr Michael Telian, Herr Michael Wolff, Herr Ulrich Zander, vom Personalrat Herr Thomas Fischer, als Gast Frau Sabine Schnake (WSW AG), Herr Stefan Dickten, Nicht anwesend sind: von der CDU-Fraktion Herr Heinrich-Günter Bieringer (Vertretung durch Herrn Christian Wirtz), als sachkundige Einwohner/in Herr Gernot Krämer (Vertretung durch Herrn Frank Korintenberg), Schriftführer: Herbert Auer Beginn: 16:00 Uhr Ende: 16:50 Uhr -3Vor Eintritt in die Tagesordnung werden die beratenden Arbeitnehmervertreter Herr Uwe Meyer, Herr Hüseyin Güzel und Herr Günter Schultze sowie die sachkundigen Einwohner Herr Guido Blass und Herr Frank Korintenberg durch den Vorsitzenden verpflichtet. I. Öffentlicher Teil 1 4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015 Vorlage: VO/0610/14 Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Dem Rat wird empfohlen gemäß Vorlage zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit bei Gegenstimme der Fraktion DIE LINKE und Enthaltung der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN und WfW. 2 Halbjahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Wuppertal I/2014 Vorlage: VO/0588/14 Her Stv. Meins bittet darum, in den nächsten Bericht mit aufzunehmen, wie hoch der Anteil der Wachbesetzungen bei der Berufsfeuerwehr durch die Freiwilligen Feuerwehren ist. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 3 Anfrage: Polizeieinsätze Nordstadt Ratsfraktions DIE LINKE 26.September 2014 Vorlage: VO/0638/14 3.1 Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu den Polizeieinsätzen in der Nordstadt Vorlage: VO/0638/14/1-A Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Die Antwort der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 4 Schwebebahnhöfe Reinigung und Wartung Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE Vorlage: VO/0696/14 Frau Schnake erläutert die Zuständigkeiten und das Verfahren der Reinigung der Schwebebahnhöfe sowie die Wartungszyklen der Aufzüge und Rolltreppen. -4Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Die Antwort der Verwaltung wird ohne Beschluss entgegen genommen. 5 Strukturelle Personalmaßnahmen für Meldeamt und Bürgerbüros Vorlage: VO/0693/14 5.1 Strukturelle Personalmaßnahmen für Meldeamt und Bürgerbüros Vorlage: VO/0698/14 Herr Stadtdirektor Dr. Slawig und Herr Siegfried erläutern den vorgelegten Bericht und beantworten Nachfragen des Ausschusses. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Der Bericht wird ohne Beschluss entgegen genommen. 6 Antrag - Maßnahmen zur Reduzierung der Wartezeiten im Straßenverkehrsamt Vorlage: VO/0726/14 Der Vorsitzende erläutert den Anlass des Antrages. Herr Stadtdirektor Dr. Slawig und Herr Wolff widersprechen der in dem Antrag vertretenen Auffassung und begründen dies. Herr Stv. Meins stellt den Antrag, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung einen ausführlichen schriftlichen Bericht zu dieser Thematik vorlegt. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Der Antrag der FDP-Fraktion wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: Stimmenmehrheit gegen die Stimmen der Fraktionen B90/DIE GRÜNEN und FDP. Beschluss des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschusses ESW vom 28.10.2014: Die Verwaltung wird beauftragt zur nächsten Sitzung einen ausführlichen schriftlichen Bericht zu diesem Thema vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Einstimmigkeit -57 Verschiedenes, Anfragen, Mitteilungen der Verwaltung Herr Stadtdirektor Dr. Slawig teilt mit, dass er in Zukunft nur noch zu besonderen Themen an den Ausschusssitzungen teilnimmt, da sein Geschäftsbereich durch die vom Rat beschlossene Neustrukturierung der Geschäftsbereiche keine Leistungseinheiten mehr in diesem Ausschuss hat. Er bedankt sich für die sachliche und konstruktive Zusammenarbeit. In Zukunft wird Herr Beig. Nocke an den Sitzungen teilnehmen. Manfred Todtenhausen Vorsitzender Herbert Auer Schriftführer